Was soll man jetzt als demokratischer Bürger davon halten.Darf man einen Sozialdemokraten mit einem abgewandelten Goebbels-Zitat als Wegbereiter des neuen Faschismus denunzieren?
https://gloria.tv/video/WUDrqFHPQaHW2wd5GCNKkc8bh
LG
Wollt ihr den totalen Maas?
Wollt ihr den totalen Maas?
Ein Mensch hat die Atombombe erfunden, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle bauen!
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Re: Wollt ihr den totalen Maas?
Wieso denunzieren? Der Vergleich ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung. Wenn dabei eine aktuelle politische Diskussion im Vordergrund steht und die Äußerung nicht in erster Linie als "Schmähkritik" die Persöniichkeitsrechte des betroffenen Politikers verletzen soll, ist das nach der ständigen Rechtsprechung des BVerfG auf jeden Fall zulässig.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.