Grundgesetz-Aktivierer

dw.com - "Schnellere Asylverfahren: Flüchtlinge ziehen vor Gericht"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Anm.: Spätestens jetzt muss auch dem Letzten klar sein, dass niemand mehr nachkommt mit der Flut von Anträgen. Die verfahren können da auch nicht wirklich für eine beschleunigung sorgen. Die 'Macht des Faktischen' ist das was die Regeln vorgibt...

Excubitor hat geschrieben:dw.com - "Schnellere Asylverfahren: Flüchtlinge ziehen vor Gericht"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Anm.: Spätestens jetzt muss auch dem Letzten klar sein, dass niemand mehr nachkommt mit der Flut von Anträgen. Die verfahren können da auch nicht wirklich für eine beschleunigung sorgen. Die 'Macht des Faktischen' ist das was die Regeln vorgibt...

Die Kläger gehören jedenfalls ganz sicher nicht in diese Gruppe:

Zudem sollten Asylbewerber ohne Aussicht auf Anerkennung nicht durch überlange Verfahren ihren Aufenthaltsstatus verbessern können. Laut "Rheinischer Post" klagen aber nur Flüchtlinge, die mit einer Asylanerkennung rechneten.

Nicht verfolgten Scheinasylanten kann gar nichts besseres passieren, als dass durch überlange Verfahren der Zeitpunkt der Ablehnung ihres Asylantrages weit hinausgeschoben wird.

Videos zum Thema
Norwegen
"Norwegen" schickt Flüchtlinge in Anti-Vergewaltigungs-Kurse
http://www.msn.com/de-de/video/nachrich ... vi-BBosQRi
Frankreich
Dünkirchen: Tausende Flüchtlinge leben im Matsch
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/ot ... vi-BBots0S

Textbeitrag
Österreich
DIE WELT - "Sieben Minuten - dann ist klar, wer abgewiesen wird"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Dänemark
DIE WELT -"Mit Schweinefleisch-Pflicht gegen die Islamisierung"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Kommentar
Auch in Dänemark beginnt sich Widerstand zu regen. Ob die Art und Weise immer so vernünftig ist, sei momentan einmal dahingestellt, die grds. Tendenz ist jedoch auf jeden Fall ein richtiges und wichtiges Signal, welches auch hier in mehr als nur einer Hinsicht erforderlich wäre.

Handelsblatt -"Schäuble und Tsipras in Davos - Europas einziger Ausweg"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=AAaxdRI

Handelsblatt - "Studie des DIHK - Grenzschließungen könnten Deutschland Milliarden kosten"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=AAaxdRI

Kommentar
Nur hat keiner gegengerechnet was eine weitere Million Flüchtlinge uns kosten würde. Kaum anzunehmen, dass das weniger wäre, eher im Gegenteil, die Folgekosten einbezogen. Das Ganze erscheint, angesichts der nach dem verlinkten Beitrag tatsächlich zu erwartenden Probleme bei einer Grenzschließung, mittlerweile wie eine unauflösbare Zwickmühle, in die uns unsere Polit-Versager (ganz sicher nicht nur Merkel) da hineinmanöveriert haben, wofür sie letztlich wiefer einmal keine Konsequenzen zu tragen haben werden... (Asozial-Staat eben.)

Excubitor hat geschrieben:Kommentar
Auch in Dänemark beginnt sich Widerstand zu regen. Ob die Art und Weise immer so vernünftig ist, sei momentan einmal dahingestellt, die grds. Tendenz ist jedoch auf jeden Fall ein richtiges und wichtiges Signal, welches auch hier in mehr als nur einer Hinsicht erforderlich wäre.

Das Unvernünftige an der Art und Weise ist, dass man so ein Thema für Rechtspopulisten überhaupt erst schafft und es ihnen dann für Propagandazwecke überlässt. Wer Normalbürgern abverlangt, auf die Sonderwünsche von Moslems Rücksicht zu nehmen, kann von sich selbst als Person in einer verantwortlichen Position auch verlangen, die Reaktionen von Rechtspopulisten zu antizipieren und die eigenen Entscheidungen auf ihr Potential an Instrumentalisierbarkeit zu überprüfen.

Wie mit dem Geldbesitz der Flüchtlinge in Europa umgegangen wird
http://www.gmx.net/magazine/politik/flu ... n-31298832

"[...]
In deutschen Heimen werden Frauen Opfer sexueller und körperlicher Gewalt, sagt eine Asylbewerberin. Nataliya G. lebte mit ihrer Tochter in mehreren Unterkünften. Aufs Klo gingen sie immer zu zweit."
[...]"
Mehr dazu unter der
Quelle:
DIE WELT - ""Frauen gelten nichts. Werden wie Hunde behandelt"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=AAaxdRI

"[...]Der FDP-Vorsitzende Lindner erklärt, was liberale Integrationspolitik bedeutet.[...]"
Quelle:
DIE WELT - ""Junge Muslima muss am Sportunterricht teilnehmen"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAajpRy

DIE WELT - "Polizei in NRW jagt kriminelle Asylbewerber"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Kommentar
Gut, die Polizei geht Ihrer Arbeit nach. Doch mit welcher Zwecksetzung und mit welchem Erfolg tatsächlich? Fragen, die man mittlerweile stellen muss, nicht mehr nur kann. Macht es überhaupt Sinn, bei dem geltenden Asylrecht, dass es gar nicht zulässt Asylbewerber so einfach auszuweisen? (Gar keine Paptiere oder falsche Identitäten sind ein Riesenproblem, das sich Kriminelle gut zunutze machen können) Ist es zur Beschwichtigung der mittlerweile aufkochenden Volksseele gedacht? Alles Fragen, die sich so einfach nicht beantworten lassen, schon gar nicht pauschal. Doch könnte nicht ein Fünkchen Wahrheit in jeder von Ihnen stecken... ?