Grundgesetz-Aktivierer

Excubitor hat geschrieben:Eine gesetzliche Regelung der aufgeführten Art ist schon deshalb dringend erfordrlich, dass die hier Verantwortlichen selbst etwas vor Augen haben wie es zu laufen hat. Denn es sind immer wieder Behördenanhgehörige und sogar Juristen, die die Dinge zu lasch angehen und es an der notwendigen Konsequenz vermissen lassen.

"Sogar Juristen" ist gut, Rechtsbeuger, korrupte Rechtspolitiker und Winkeladvokaten sind mit einiger Sicherheit die Hauptursache für die Erosion der grundgesetzlichen Ordnung - jedenfalls weit vor selbstmörderischen Total - Losern mit Bombengürtel und anderen reiligiösen Spinnern.

Übrigens sind vor dem Gesetz immer noch alle Menschen einschließlich der Migranten gleich. Eine Integrationspflicht wäre also nur dann verfassungsrechtlich unproblematisch, wenn sie mit einem (staatsrechtlichen) Desintegrationsverbot für Deutsche und insbesondere "Doitsche" korrespondieren würde.

Das wäre mir persönlich auch ganz recht. Die "Reichsbürger" einschließlich der mit indisch-afrikanischem Migrationshintergrund haben allemal einen ähnlichen Tritt verdient wie die Verehrer irgendwelcher Kalifen. Wer ständig großkotzig als Feind der Verfassungsordnung auftritt, sollte im Rahmen der Verhältnismäßigkeit daran erinnert werden, dass man einen Teil der Grundrechte verwirken kann.

Eine Frau wurde in einer Flüchtlingsunterkunft getötet
http://www.focus.de/politik/videos/gros ... 18738.html

Noch ist ungeklärt, ob ein Verbrechen oder ein Suizid vorliegt.

Weitere Videos:
Niederländer empfingen Flüchtlinge mit abgehackten Schweineköpfen Auch in anderen Ländern nehmen die Spannungen in der Bevölkerung zu...
http://www.focus.de/politik/videos/zeic ... 17504.html

Bürgermeister aus Vreden (bei Münster; NRW) klagt in einem Brandbrief an die Bezirksregierung die Missstände in der Flüchtlingspolitik und deren Auswirkungen an
http://www.focus.de/videos/diverses/bra ... 17922.html

AlexRE hat geschrieben:

Excubitor hat geschrieben:Eine gesetzliche Regelung der aufgeführten Art ist schon deshalb dringend erfordrlich, dass die hier Verantwortlichen selbst etwas vor Augen haben wie es zu laufen hat. Denn es sind immer wieder Behördenanhgehörige und sogar Juristen, die die Dinge zu lasch angehen und es an der notwendigen Konsequenz vermissen lassen.

"Sogar Juristen" ist gut, Rechtsbeuger, korrupte Rechtspolitiker und Winkeladvokaten sind mit einiger Sicherheit die Hauptursache für die Erosion der grundgesetzlichen Ordnung - jedenfalls weit vor selbstmörderischen Total - Losern mit Bombengürtel und anderen reiligiösen Spinnern.

Übrigens sind vor dem Gesetz immer noch alle Menschen einschließlich der Migranten gleich. Eine Integrationspflicht wäre also nur dann verfassungsrechtlich unproblematisch, wenn sie mit einem (staatsrechtlichen) Desintegrationsverbot für Deutsche und insbesondere "Doitsche" korrespondieren würde.

Das wäre mir persönlich auch ganz recht. Die "Reichsbürger" einschließlich der mit indisch-afrikanischem Migrationshintergrund haben allemal einen ähnlichen Tritt verdient wie die Verehrer irgendwelcher Kalifen. Wer ständig großkotzig als Feind der Verfassungsordnung auftritt, sollte im Rahmen der Verhältnismäßigkeit daran erinnert werden, dass man einen Teil der Grundrechte verwirken kann.

Deutliche Worte, Respekt.
Von der anscheinend nur Wenigen bekannten Verwirkung der Grundrechte wird hier allerdings, wahrscheinlich nicht ganz unabsichtlich, kaum etwas öffentlich zu Gehör gebracht. Dann müsste man sich an entsprechender Stelle ja dafür rechtfertigen warum das zugehörige Aberkennungsverfahren nicht schon wesentlich öfter praktiziert wurde...

Mazedonien baut Grenzzaun - Angriff auf Polizisten
http://www.gmx.net/magazine/politik/flu ... n-31168706

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

VERKEHR

Jeder Flüchtling muss eine HVV-Monatskarte kaufen

Die Stadt Hamburg will damit das Schwarzfahren unterbinden. Der Preis beträgt etwa 25 Euro und wird vom Taschengeld abgezogen.

(...)

Aktuell ist zu verzeichnen, dass sich eine sehr große Anzahl der Flüchtlinge ohne Fahrkarten im Netz des HVV bewegt", heißt es in einem internen Papier des Hamburger Verkehrsverbundes.

Jetzt reagiert die Stadt. Nach Abendblatt-Informationen wird ab Anfang 2016 jeder Flüchtling, der in der Hansestadt eintrifft, obligatorisch mit einer Monatskarte für Bus und Bahn ausgestattet, die er auch bezahlen muss.

(...)

http://www.abendblatt.de/hamburg/articl ... aufen.html

Noch smarter wäre eine bundesweite Jahreskarte für die gesamte Bevölkerung (wird gleich vom Jobcenter oder Finanzamt abgebucht), dann könnte der Herr Pofalla das Problem des Schwarzfahrens endgültig als beendet erklären.

JF-TV: Die Flüchtlingslüge Reporter unterwegs auf dem Flüchtlings-Trail
https://www.youtube.com/watch?v=RRyjfYIGtZw (Teil 1)
https://www.youtube.com/watch?v=8mUfpq_ERfU (Teil 2)

Das ist Merkels Größenwahn zu verdanken:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... -Land.html

Excubitor hat geschrieben:JF-TV: Die Flüchtlingslüge
https://www.youtube.com/watch?v=RRyjfYIGtZw (Teil 1)
https://www.youtube.com/watch?v=8mUfpq_ERfU (Teil 2)

Danke für das Einstellen.

Das kann die Stadt als Vertragsinhalt vorgeben, die Vermieter müssen das aber nicht unterschreiben:

Flüchtlinge

Stadt Hagen gibt umstrittene Regeln zur Unterbringung vor

(...)

Mit einem umfangreichen Leitfaden zur Unterbringung von Flüchtlingen hat die Stadt Haus- und Wohnungsinhabern enge Vorgaben für die Vermietung von Wohnraum gesetzt. Detailliert listet die Verwaltung auf, dass Flüchtlinge zum Beispiel nicht das Treppenhaus putzen oder Schnee schippen dürfen: „Treppenhausreinigung und Winterdienst sind Sache des Vermieters“, heißt es klipp und klar.

(...)

Selbst hinter der Regelung zur Treppenhausreinigung bzw. zum Winterdienst stehe eine juristische Komponente. Wenn ein Flüchtling, aus welchen Gründen auch immer, dieser Verpflichtung nicht nachkomme und es geschehe ein Unfall, dann sei wiederum die Stadt haftbar.

Derzeit leben 1300 Flüchtlinge in der Obhut der Stadt, weitere 1200 in den Notunterkünften des Landes (Spielbrink, Halden, Delstern, Hohenlimburg). Angesichts des Fehlens geeigneten Wohnraums wird im Rathaus hinter verschlossenen Türen über die Konfiszierung der nächsten Turnhalle gesprochen.

http://www.derwesten.de/staedte/hagen/s ... 33135.html

Folglich wird in Hagen die Belegung von Turnhallen mit Flüchtlingen ein Dauerzustand für Jahre werden.

Alex schrieb:

Folglich wird in Hagen die Belegung von Turnhallen mit Flüchtlingen ein Dauerzustand für Jahre werden

Arbeitsplätze wachsen nicht auf dem Baum und der staatliche Wohnungsbau wurde vernachlässigt. Beste Voraussetzungen für zukünftige Slums, die zum Dauerzustand werden. Frau Bundeskanzlerin schafft das!