Grundgesetz-Aktivierer

Dann stellte sich heraus, dass Betül Ulusoy log und einfach nicht zur Arbeit erschien. Sie rechtfertigte sich dann damit, dass sie nur mal testen wollte, wie die Öffentlichkeit reagiert. Das sagte sie auf einer Veranstaltung in der Moschee. Neben ihr saß der Justizminister Maas.


Betül Ulusoy: „Wollte sehen, wie Neukölln damit umgeht
http://www.bz-berlin.de/berlin/neukoell ... mit-umgeht

maxikatze hat geschrieben:Jetzt auf Phoenix: Anschlag von drei Syrern in Düsseldorf geplant!

Bei den drei jetzt Verhafteten handelt es sich um den 27-jährigen Hamza C., den 25-jährigen Mahood B. und den 31-jährigen Abd Arahman A. K.. Alle drei Männer stammen aus Syrien. Die mutmaßlichen Terroristen wurden am Donnerstag in NRW, Brandenburg und Baden-Württemberg festgenommen. Der vierte Verdächtige, Saleh A. (25 Jahre), sitzt derzeit in Frankreich in Untersuchungshaft. Sie sollen laut Anklage der terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat Irak und Großsyrien (ISIG)" angehören, damit ist die Terrorgruppe "Islamische Staat", kurz IS gemeint. Im Frühjahr 2014 sollen sich Saleh A. und Hamza C. dem Terrornetzwerk in Syrien angeschlossen haben.

AlexRE hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:Jetzt auf Phoenix: Anschlag von drei Syrern in Düsseldorf geplant!

Jedenfalls ist jetzt klar, dass der IS Terroristen in den Flüchtlingsstrom gemischt hat:

Bei den drei jetzt Verhafteten handelt es sich um den 27-jährigen Hamza C., den 25-jährigen Mahood B. und den 31-jährigen Abd Arahman A. K.. Alle drei Männer stammen aus Syrien. Die mutmaßlichen Terroristen wurden am Donnerstag in NRW, Brandenburg und Baden-Württemberg festgenommen. Der vierte Verdächtige, Saleh A. (25 Jahre), sitzt derzeit in Frankreich in Untersuchungshaft. Sie sollen laut Anklage der terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat Irak und Großsyrien (ISIG)" angehören, damit ist die Terrorgruppe "Islamische Staat", kurz IS gemeint. Im Frühjahr 2014 sollen sich Saleh A. und Hamza C. dem Terrornetzwerk in Syrien angeschlossen haben.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/due ... -1.6017273

Allen werden die Behörden bestimmt nicht so schnell auf die Spur gekommen sein.

Excubitor hat geschrieben:Votum1 - "M ( C )DU: Muslimische Partei vor der Gründung?"
http://votum1.de/detail.php?id=1457

Kommentar
Angesichts der vorrangig durch politische Unfähigkeit hervorgerufenen, immer tiefer werdenden Zerwürfnisse betreffend die Freiheitlich Demokratische Grundordnung im Verhältnis zum Islam ist das möglicherweise genau der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringen könnte.Grundsätzlich bietet die Demokratie auch einer solchen Partei unter Einhaltung aller demokratisch notwendigen Voraussetzungen eine Möglicihkeit zur Existenz, so die innerhalb der islamischen Lehre vorhandenen Widersprüche zur Freiheitlich Demokratischen Grundordnung beseitigt werden. Doch selbst dann ist dies der denkbar falscheste Zeitpunkt an so etwas auch nur zu denken. Nach hier vertretener Auffassung reihen Vertreter beider Seiten derzeit einen kapitalen Fehler an den anderen, was letztlich nur ein Ergebnis zur Folge haben kann... , nämlich eine völlig zerstrittene, handlungsunfähige Gesellschaft ohne jede effektive Führung, was nachhaltig negative Auswirkungen auf nahezu jeden Lebensbereich des Einzelnen haben wird.

Mit 14 Jahren wurde eine Syrerin in ihrer Heimat mit einem älteren Mann verheiratet. Ihre Flucht vor dem Krieg endete in einer Aschaffenburger Asylunterkunft. Hier trennte das Jugendamt beide. Der Ehemann wollte seine Frau zurück, Bamberger Richter gaben ihm recht. Der bayerische Justizminister Win­fried Baus­back (CSU) ist empört.

AlexRE hat geschrieben:Ich halte das Urteil für falsch. In dem Artikel heißt es, der BGH müsse noch entscheiden, ob die Anerkennung der ausländischen Ehe mit der hiesigen öffentlichen Ordnung zu vereinbaren ist. Damit ist dieser § gemeint:

https://dejure.org/gesetze/EGBGB/6.html

Jugendschutz und Kindeswohl sind im heutigen deutschen Recht im Konfliktfall immer vorrangig. Das schließt die Anerkennung der Ehe einer 14-jährigen m. M. n. aus.

Zwangsverschleierung? Kein Problem!

Für die Broschüre einer deutschen Wirtschaftsdelegationsreise in den Iran hat sich eine Mehrzahl der mitreisenden Frauen freiwillig verschleiert. Die Iranerinnen haben keine Wahl: Sie sind seit Jahrzehnten zwangsverschleiert. Über ein falsches Signal, das eigentlich gar nicht an die Öffentlichkeit kommen sollte.

(...)

Seit 40 Jahren kämpfen iranische Frauen gegen die Zwangsverschleierung im Gottesstaat – unter Einsatz ihres Lebens. In den vergangenen Jahren besonders offensiv und mutig. Kampagnen wie „My Stealthy Freedom“ beweisen das: Tausende Frauen posten Fotos davon, wie sie im Iran heimlich ihren Schleier lüften. Gerade erst sind acht iranische Models verhaftet worden, die auf Instagram Fotos gepostet hatten, die sie unverschleiert zeigen. Über ihr Verbleiben ist nichts bekannt. Zur gleichen Zeit kündigte Teherans Polizeichef an, dass die uniformierten Erschad-Patrouillen, die alle in ihren Augen „anti-islamisch“ gekleideten Frauen prompt verhaften, aufgestockt würden durch 7.000 Polizisten in Zivil.

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