Grundgesetz-Aktivierer

maxikatze hat geschrieben:@staber, die westliche Wirtschaft braucht Iran!

Stimmt!
Woraus wieder einmal wieder klar wird: Der ganze Streit weltweit geht derzeit ums Öl!
Dabei wäre Siemens z. Bsp. bereits längst so weit, Autos herzustellen, die einfach durch Sonnenvoltaik fahren.
Wir werden es wohl niemals lernen , uns schnell genug aus alten Mustern zu trennen.
Irgendwann sind die Ressourcen eh verbraucht.Was dann ?

gruß staber

Staber hat geschrieben:Wir werden es wohl niemals lernen , uns schnell genug aus alten Mustern zu trennen.
Irgendwann sind die Ressourcen eh verbraucht.Was dann ?

Das ist keine Frage von Lernprozessen. Es fehlt einfach der Wille zur Abkehr von etablierten Strukturen. Das hat etwas mit der Stabilität bestehender (Wirtschafts -) Machtverhältnisse zu tun. Auf der Grundlage einer ganz neuen Technologie könnten die Konzerne, die sich heute den Weltmarkt teilen, Konkurrenz "von unten" bekommen, die heute wegen ihres technischen und finanziellen Vorsprungs nicht möglich ist.

... und wieder einmal wurde einer der seltenen Spezies "motivierter, engagierter und erfolgreicher Staatsdiener" beseitigt. Er war wohl für den Staat doch zu unbequem, das ist immer gefährlich für die eigene Karriere.
Mit dieser historischen Schande werden die Spanier leben müssen, aber eben auch das Justizopfer Garzon. Allerdings besteht für Deutsche kein Anlass, sich darüber besonders zu echauffieren - die "kalte Amnestie" für Nazi-Mörder und Blutrichter nach dem Krieg (von denen einer sogar Ministerpräsident im "Ländle" wurde) wie auch das ungebrochene Weiterbestehen nationalsozialistischer Strukturen im bundesdeutschen Polizeiapparat. Die älteren User unter uns werden sich noch an den "Fall Globke"erinnern.
Die Nazies haben in Spanien zugeschlagen.Das Urteil ist eine Schande für ganz Spanien!

gruß staber

In diesem Artikel wird das juristische Problem anschaulich erläutert:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010 ... on-prozess

Garzón hat absichtlich gegen nationales Recht verstoßen, um internationalem Recht zu genügen.

Ob das wirklich Rechtsbeugung ist, wird letztendlich aber auch ein internationales Gericht zu entscheiden haben. Spanien hat die EMRK ratifiziert, also ist auch der EGHMR zuständig. Da ist ganz sicher noch nicht das letzte Wort gesprochen.

AlexRE hat geschrieben:In diesem Artikel wird das juristische Problem anschaulich erläutert:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010 ... on-prozess

Garzón hat absichtlich gegen nationales Recht verstoßen, um internationalem Recht zu genügen.

Ob das wirklich Rechtsbeugung ist, wird letztendlich aber auch ein internationales Gericht zu entscheiden haben. Spanien hat die EMRK ratifiziert, also ist auch der EGHMR zuständig. Da ist ganz sicher noch nicht das letzte Wort gesprochen.

@Alex!

Er ist noch lange nicht tot, er wird hoffentlich in den Haag weitermachen und sich die Jungs aus der Nazi- und Fancozeit vornehmen...

Gruß Horst

Vermutlich Brandstifter haben auf der Autobahn 57 zwischen Köln und Düsseldorf eine Massenkarambolage mit einem Toten und 13 Verletzten ausgelöst. Unter einer Brücke waren in der Nacht zu Dienstag Plastikrohre in Brand geraten.

SIEBEN LKW und 15 PKW fahren aufeinander!!!!!!!!!!!!!!

Da wird auch wieder einmal deutlich, das dort n i c h t so gefahren wurde, wie es vorgeschrieben ist. Da wird kein Mindestabstand eingehalten. Da fahren die Brummipiloten dicht auf dicht und dann kracht es. Es ändert sich nix. Es muss immer zu solchen Unfällen mit Toten und Schwerverletzten kommen, solange so gefahren wird.
Das es zu Sichtbehinderungen durch Brandstiftung gekommen ist, ist m.E reine Nebensache.
Es gibt eine Vorschrift die besagt, das man nur so schnell fahren darf, wie es die Sichtweite zulässt. Und bei Dunkelheit mit 200 über die Autobahn zu bretten ist einfach nur HIRNLOS!!!!!!!!( am Samstag um 20.00h selbst auf der A1 erlebt)
Was den Brandstiftern betrifft,wenn es just for fun war, dann liegt das an der schweren Jugend, dem schlimmen Elternhaus, vielleicht Migrantionshintergrund, Alkohol, Drogen. Vielleicht von allem etwas.
Und Schadenersatzforderung? Glaube ich auch nicht. Entweder H4 oder auf dem Weg dorthin. Ein normal gestrickter Mensch kommt nicht auf solche Ideen. Es gehört schon viel Kriminelle Energie dazu, um diese Kunststoffröhren in Brand zu bekommen. Ein Feuerzeug allein reicht nicht!

gruß staber

Staber hat geschrieben:Da wird auch wieder einmal deutlich, das dort n i c h t so gefahren wurde, wie es vorgeschrieben ist. Da wird kein Mindestabstand eingehalten. Da fahren die Brummipiloten dicht auf dicht und dann kracht es. Es ändert sich nix. Es muss immer zu solchen Unfällen mit Toten und Schwerverletzten kommen, solange so gefahren wird.
Das es zu Sichtbehinderungen durch Brandstiftung gekommen ist, ist m.E reine Nebensache.

Kannst Du noch rechtzeitig anhalten, wenn Du in eine plötzlich auftretende Rauchwand fährst?

Vielleicht wollte der erste aufgefahrene Fahrer auch keine Vollbremsung machen, damit ihm niemand hinten drauffährt. Das ist eben eine Risikoabwägung ...

Diesmal aber hat sich die Kanzlerin verrechnet. Sie hatte in der Person Andreas Voßkuhles versucht, ihren eigenen Gauck zu präsentieren. Der Präsident des
Bundesverfassungsgerichts, eher SPD-nah, wäre über Zweifel erhaben gewesen: FDP, Grüne und SPD hätten sich schwergetan, diesem Kandidaten die Zustimmung zu verweigern.
Als Voßkuhle absagte, entglitt Merkel die Herrschaft über das Spiel. Aber sei's drum!
Die Kanzlerin ist eine gute Poker-Spielerin. Man sollte Sie nicht unterschätzen. Viele Ihrer Spiele hat Sie im Laufe der Jahre gewinnen können und Ihre Gegner hatten in der Vergangenheit viel zu spät gemerkt, wer da wirklich die besseren Karten in der Hand hielt.
In Helmut Kohl hatte Sie auch einen guten Lehrer. Schauen wir mal, wer am Ende wirklich das bessere Blatt in Händen hält. Ich jedenfalls, lasse mich überrachen.
Eins ist auch klar,wenn Gauck der neue Bundespräsident wird steht auf jeden Fall einmal eines fest,vom Bundespräsidenten über die Kanzlerin und den Verteidigungsminister bis zur Rechten Nazi Terror Zelle kommt alles aus dem Osten.
Da kann sich jeder selbst seinen Teil Denken.
Taucht ja noch die Frage auf,was weiss Gauck von Merkels DDR-Vergangenheit? Hat Sie was zu verstecken? Herr Gauck hat doch Einblick in die Akte gehabt und wer weiss ,in welche Akte noch ??

gruß staber

Staber hat geschrieben:Die Kanzlerin ist eine gute Poker-Spielerin. Man sollte Sie nicht unterschätzen. Viele Ihrer Spiele hat Sie im Laufe der Jahre gewinnen können und Ihre Gegner hatten in der Vergangenheit viel zu spät gemerkt, wer da wirklich die besseren Karten in der Hand hielt.
In Helmut Kohl hatte Sie auch einen guten Lehrer. Schauen wir mal, wer am Ende wirklich das bessere Blatt in Händen hält. Ich jedenfalls, lasse mich überrachen.

Noch haben wir freie und geheime Wahlen. Sowohl Helmut Kohl als auch Gerhard Schröder hat am Ende der Wähler das Blatt einfach aus der Hand genommen, da halfen keine Trümpfe und kein geschicktes Ausspielen. Das kann Merkel auch passieren. Da ein mögliches Scheitern der FDP an der 5 % - Hürde bei den BT - Wahlen 2013 die unmittelbare Ursache dafür sein könnte, hat sie noch nicht einmal Einfluss auf alle Elemente des Spiels.

Einen grundlegenden Wechsel hin zu eurem Stümperstalinismus will ja auch keine vernünftiger Mensch.