Grundgesetz-Aktivierer

FOCUS Online - "Forderung nach mehr SicherheitSanitäter schlagen Alarm: Auf Amokläufe und Anschläge „nicht ausreichend vorbereitet“
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 05854.html

Kommentar
Es ist sehr wichtig, dass dieses Thema wieder in die Öffentlichkeit kommt, denn es ist alles andere als neu und es hat sich anscheinend immer noch nichts Entscheidendes getan. Auch die generelle Vorbereitung bei größeren Krisen liegt hier im Argen, angefangen von entsprechenden Klinik-Plätzen bis hin zur Zusammenarbeit der vielen unterschiedlichen Sicherheits- und Hilfskräfte in einer solchen Situation. Da gibt es noch viel zu tun, und das sollte schnell geschehen, bevor eine größere Krise als die bisherigen eintritt, die schon Schwierigkeiten genug aufgezeigt haben.

FOCUS Online/ Politik - "Außenpolitik der Trump-Regierung - Experte: Appeasementpolitik gegenüber Russland erhöht Eskalations-Gefahr!"
http://www.focus.de/politik/experten/um ... 05155.html

Das war vorauszusehen.

AlexRE hat geschrieben:Der Ausbruch von Lobgesängen wäre insbesondere verfrüht. Das riesige Polizeiaufgebot in Köln hat anderswo natürlich Lücken aufgerissen. Also erst einmal abwarten, welche Folgen diese Lücken hatten. Mal sehen, wie lange sie das geheimhalten können.

In Frankfurt/Main fanden Silvester Randale und Übergriffe statt. Lest dazu auch die Leserkommentare. Es sind einige Zeugen dabei.
Ich muss an die Politiker die Frage stellen, was sich Frau eigentlich noch alles gefallen lassen soll, bis das endlich alles abgestellt und alle Nordafrikaner wieder abgeschoben werden. Es ist aus meiner Sicht überhaupt nicht einzusehen, dass straffällig gewordene Asylanten weiterhin ihr Asylrecht nebst Sozialhilfe bekommen. Warum dauert es Jahre, bis die Politik bzw der Gesetzgeber endlich reagiert und das abstellt? Bei den Diätenerhöhungen geht es doch auch ganz fix.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 07663.html

FOCUS Online Politik Video - "Drohgebärde oder unterschätztes Risiko? - "Pukguksong-2": So bedrohlich sind Kim Jong Uns neue Salpetersäure-Raketen wirklich"
http://www.focus.de/politik/videos/droh ... 37486.html

Kommentar
Der kleine dicke Provokateur macht wieder von sich reden. Gerade wegen dessen psychischer Instabilität sollte man die Situation nicht unterschätzen. Der Weg in die USA ist für Raketen nicht sonderlich weit und die Waffen werden (leider) stetig besser...

FOCUS Online Politik - "Vor dem Anschlag in Berlin - Acht Staatsanwaltschaften ermittelten gegen Anis Amri"
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 45583.html

Kommentar
Bei den peinlichen Ergebnissen bei unverhältnismäßigem Aufwand gleich acht unterschiedlicher Behörden ist es geradezu ein Wunder, dass noch nicht weit mehr passiert ist... geht man davon aus, dass das der normale Arbeitsablauf deutscher Ermittlungsbehörden ist.

Hamburger Morgenpost - "Video aufgetaucht: Terrorgruppe droht mit Enthauptung deutscher Geisel"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

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Diese Entführung war schon fast in der Versenkung verschwunden. Von Abu Sayyaf war lange nichts zu hören oder lesen. Die Drohung scheint grundsätzlich ernst gemeint zu sein, denn die Ehefrau der Geisel wurde bereits beim Überfall selbst Anfang November 2016 getötet.

FALL ANIS AMRI: „40 Behörden haben Fehleinschätzung begangen“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... angen.html

Die erste Fehleinschätzung bzw. Fake News war Maas Aussage "keine Terroristen unter den Flüchtlingen", die von führerhörigen Anhängern der "sogenannten" Willkommenskultur fanatisch geteilt und verteidigt wurde. Angela Merkel besucht neuerdings mit anderen Staatsgästen immer den Breitscheidplatz. Allerdings wurden einige Plakate mit Schriftzügen "Merkel, erkenne deine Schuld" entfernt.

Als im November 2011 die NSU aufflog, gab es binnen zwei Wochen im Bundestag eine Schweigeminute, Einladungen von Bundespräsident Wulff ins Schloss Bellevue und einen Staatsakt am Gendarmenmarkt (Februar 2012). Im Berliner Abgeordnetenhaus gab es einen Monat später eine Schweigeminute. Mehr Gedenk- und "Mahnveranstaltungen" wird es nicht geben. 2017 finden Wahlen statt und mündige Wähler könnten sich ja Gedanken über die Zusammenhänge zwischen Willkommenskultur, Kontrollverlust und Terroranschlägen machen.

Bis jetzt musste noch kein Politiker für das Staatsversagen im Fall Amri, den ans Tageslicht gekommenen Fehlentscheidungen von Innenministerien und Geheimdiensten, den Verfehlungen beim Kontrollverlust an deutschen Grenzen und bei den Übergriffen in Köln. Ralf Jäger entließ lieber den Polizeipräsidenten als selber zurückzutreten, Hannelore Kraft hält Unterlagen zurück und wird von der Opposition verklagt. Aus heutiger Sicht vollkommen lächerlich, aus welchem Grund der damalige Bundeswirtschaftsminister Friedrich zurücktreten musste.

Aus heutiger Sicht vollkommen lächerlich, aus welchem Grund der damalige Bundeswirtschaftsminister Friedrich zurücktreten musste.

Auf den ersten Blick schon, tatsächlich ergibt das aber durchaus Sinn. Friedrich ist nicht diskret genug mit seinem Wissen über den Verdacht gegen Edathy umgegangen, das betraf also die ureigenen Interessen aller Angehörigen der politischen Klasse. Kollateralschäden unter der machtlosen Normalbevölkerung sind da eine viel kleinere Hausnummer.

Aber die Sozen, die ihren Kumpel Edathy gewarnt haben, durften bleiben ?! Gabriel und Oppermann hätten gleich mit die Sachen packen können. Ich finde, Friedrich hat der ganzen Sache weniger geschadet als Oppermann, der es gleich mehreren Personen erzählte. Gab es eigentlich jemals einen Kanzler, der bei der Wahl seiner Minister so unfähig war wie Merkel? Oder ist das Prinzip! Je dämlicher und unfähiger die Minister, desto sicherer bin ich (Merkel )!

Staber hat geschrieben:Oder ist das Prinzip! Je dämlicher und unfähiger die Minister, desto sicherer bin ich (Merkel )!

Das war ja mal das "System Kohl", scheinbar hat sie das übernommen.