Grundgesetz-Aktivierer

US-Präsident forciert neue Hinrichtungen.
https://www.fr.de/politik/donald-trump- ... 07626.html

Moin!
Auch und gerade in den USA sind Hinrichtungen politisch motiviert. Staatsanwälte und Politiker wollen gewählt oder wiedergewählt werden. Auch für Trump sind die Hinrichtungen in den letzten Tagen seiner Amtszeit politische Eigenwerbung .Die grundsätzliche Frage ist ,ob in einem Rechtssystem als Höchststrafe der Tod legitimiert ist oder nicht.
Dort, wo das so ist, ist es dann auch legitim, das sie auch umgesetzt wird - ob das anderen paßt oder nicht.

Staber schrieb:

Dort, wo das so ist, ist es dann auch legitim, das sie auch umgesetzt wird - ob das anderen paßt oder nicht.

Wenn ein Staat die Todesstrafe für rechtmäßig erklärt, bedeutet das noch lange nicht, dass sie nicht doch gegen die Menschenrechte verstößt.
Ich denke dabei nicht nur an Mörder, die in USA auf ihre Todesstrafe warten, sondern auch an Länder, die Menschen wegen ihrer Homosexualität aufhängen oder die Todesstrafe durch Steinigung vollziehen. Legitim?
Vor fast 10 Jahren schrieb ich zumThema "Mord im Namen des Gesetzes?" das hier:

Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump seine Bemühungen beim Bau einer Grenzmauer zu Mexiko als große Erfolgsgeschichte dargestellt.

https://web.de/magazine/politik/us-prae ... s-35432942


... und der Noch-Vizepräsident Mike Pence hat Donald Trump nicht für amtsunfähig erklärt.
https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... hung-brief

Donald Trump wird, so wie es bis jetzt aussieht, der morgigen Amtsübergabe fern bleiben. Melania Trump hat sich vom amerikanischen Volk
mit einer Rede verabschiedet.
Video: https://web.de/magazine/politik/us-prae ... e-35451688

maxikatze hat geschrieben:Donald Trump wird, so wie es bis jetzt aussieht, der morgigen Amtsübergabe fern bleiben. Melania Trump hat sich vom amerikanischen Volk
mit einer Rede verabschiedet.
Video: https://web.de/magazine/politik/us-prae ... e-35451688

Recht hat er, würde ich auch so machen. Nachdem man ihn vier Jahre lang so schikaniert hat, verunglimpft bis aufs äusserste, ihn als Lügner bezeichnete, seine Ehe als gescheitert erklärte, kaum war er im Amt, und ihm jede Möglichkeit nahm, seine Arbeit auszuführen, ohne dauernde Hindernisse von den Ehrlichen und braven. Jetzt freue ich mich wirklich, dass er und seine ganze Familie diese Hetzerei und Hasstiraden nicht mehr länger ertragen muss. Alles Gute Donald und Melania und viel Glück.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=_eXW6G8dk-Q[/youtube]

"Ich bin besonders stolz darauf, der erste Präsident seit Jahrzehnten zu sein, der keine neuen Kriege begonnen hat."
https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... n-35454730

https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... t-35454702

Hm, wenn die Präsidentenwahlen 2016 eine neue Hoffnung waren, 2020 das Imperium zurückschlug, was wird dann 2024 passieren?
Wer wird jetzt nur den Kim besuchen ?!?
Ausser seinem unrühmlichen Abgang, der Sturm des Kapitols, seinem großen Mundwerk und seinem nicht vorhandenem Umgang mit der Pandemie mit 400.000 Toten wird nichts an ihn erinnern.
Danke für nichts, Trump.

Staber hat geschrieben:Hm, wenn die Präsidentenwahlen 2016 eine neue Hoffnung waren, 2020 das Imperium zurückschlug, was wird dann 2024 passieren?
Wer wird jetzt nur den Kim besuchen ?!?
Ausser seinem unrühmlichen Abgang, der Sturm des Kapitols, seinem großen Mundwerk und seinem nicht vorhandenem Umgang mit der Pandemie mit 400.000 Toten wird nichts an ihn erinnern.
Danke für nichts, Trump.

Jetzt können sie wieder ihre hässlichen Kriege führen. Und den Medien ist ihr Hassobjekt verlustig gegangen.
Glaubt eigentlich jemand, dass jetzt die Grenzsicherung zu Mexiko, die Trump hat weiterbauen lassen, wieder entfernt wird?

Jetzt können sie wieder ihre hässlichen Kriege führen. Und den Medien ist ihr Hassobjekt verlustig gegangen.
Glaubt eigentlich jemand, dass jetzt die Grenzsicherung zu Mexiko, die Trump hat weiterbauen lassen, wieder entfernt wird?

Ich glaube nicht dass die Grenzsicherung zu Mexiko rückgängig gemacht wird, das würde das Volk nicht akzeptieren, und hat letztendlich allen gedient. Aber jetzt hat die Presse und Medien Weltweit, kein Motiv mehr, ihre Kommentare über jede Bewegung, über alles was er machte und sagte, in den Dreck zu ziehen. Hoffentlich müssen diesen armen Schreiberlinge nicht plötzlich ohne Arbeit dastehen, das täte mir sehr leid.

Maxikatze schrieb

Jetzt können sie wieder ihre hässlichen Kriege führen.

Wo gegen denn Maxi!

Für Trumps Mauer werden in Arizona ganze Berghänge weg gesprengt .Ich hoffe, Trump muss für die angerichteten Schäden persönlich gerade stehen. Schließlich war das Projekt seine ganz persönliche Idee.
Wenn das Verfahren gerecht zugeht, sollte er danach kein Bein mehr an den Boden kriegen und in den Schuldturm umziehen.
Viel Spaß dabei!