Grundgesetz-Aktivierer

AlexRE hat geschrieben:

Ja genau, so ist es.

http://www.deutschlandfunk.de/tagung-gi ... _id=332745

Im Artikel wird der Frage nachgegangen, ob es ein Recht auf Widerstand gegen den Staat gibt.

maxikatze hat geschrieben:http://www.deutschlandfunk.de/tagung-gibt-es-ein-recht-auf-widerstand-gegen-den-staat.1148.de.html?dram:article_id=332745

Im Artikel wird der Frage nachgegangen, ob es ein Recht auf Widerstand gegen den Staat gibt.

Ein solches Recht kann es selbstverständlich nur geben, wenn alle anderen Mittel versagt haben. So formuliert es richtigerweise auch der Artikel 20 IV GG:

"Gegen jeden, der es unternimmt, (die verfassungsmäßige Ordnung) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist",

Solange es freie und geheime Wahlen gibt und die Deutschen nur zu träge sind, die Verhältnisse auf diesem Wege gewaltfrei zu verändern, ist es völlig absurd, aus der eigenen Trägheit ein Recht auf radikale Mittel abzuleiten.

AlexRE hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:http://www.deutschlandfunk.de/tagung-gibt-es-ein-recht-auf-widerstand-gegen-den-staat.1148.de.html?dram:article_id=332745

Im Artikel wird der Frage nachgegangen, ob es ein Recht auf Widerstand gegen den Staat gibt.

Ein solches Recht kann es selbstverständlich nur geben, wenn alle anderen Mittel versagt haben. So formuliert es richtigerweise auch der Artikel 20 IV GG:

"Gegen jeden, der es unternimmt, (die verfassungsmäßige Ordnung) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist",

Solange es freie und geheime Wahlen gibt und die Deutschen nur zu träge sind, die Verhältnisse auf diesem Wege gewaltfrei zu verändern, ist es völlig absurd, aus der eigenen Trägheit ein Recht auf radikale Mittel abzuleiten.

Ich dachte dabei eher an die Linksradikalen, die glauben, für eine aus ihrer Sicht guten Sache, Gewalt anwenden zu dürfen.

Das wurde aber auch Zeit! Zwar ein bisschen spät, aber besser als nie.
Die Gewaltaufrufe, die von diesen Extremisten ausging, ließ wohl unserem Innenminister der Kragen platzen.

Kommentar eines Facebook-Users: da hat SPD Stegner`s nichtsnutziger Sohn ja keinen Veranstaltungskalender mehr....

https://www.welt.de/politik/deutschland ... tform.html

Am frühen Freitagmorgen rückten Beamte der baden-württembergischen Polizei im Großraum Freiburg an. Ihr Ziel waren die Wohnungen von drei mutmaßlichen Linksextremisten, denen eine Verbotsverfügung zugestellt wurde. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) informierte die Öffentlichkeit am Freitagvormittag in Berlin über Details.

Hier ein kurzer Einblick darüber, wie die linksradikale Szene reagiert und lest den rot umrandeten Kommentar.
Leider konnte ich auf der Seite von dieser Julia Schramm nichts schreiben.
Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun:
https://www.facebook.com/photo.php?fbid ... =3&theater
https://www.facebook.com/julia.u.schramm

maxikatze hat geschrieben:Das wurde aber auch Zeit! Zwar ein bisschen spät, aber besser als nie.

Wenn dieser späte Zeitpunkt mal nicht absichtlich ausgewählt wurde - das passt doch zu schön in die heiße Phase des Wahlkampfs.

AlexRE hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:Das wurde aber auch Zeit! Zwar ein bisschen spät, aber besser als nie.

Wenn dieser späte Zeitpunkt mal nicht absichtlich ausgewählt wurde - das passt doch zu schön in die heiße Phase des Wahlkampfs.

ich finde es gut dass sie es gemacht haben. die frage ist: warum nur die Linksradikalen und nicht alle Radikalen?

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

AlexRE hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:Das wurde aber auch Zeit! Zwar ein bisschen spät, aber besser als nie.

Wenn dieser späte Zeitpunkt mal nicht absichtlich ausgewählt wurde - das passt doch zu schön in die heiße Phase des Wahlkampfs.

ich finde es gut dass sie es gemacht haben. die frage ist: warum nur die Linksradikalen und nicht alle Radikalen?

Die haben auch schon rechtsradikale Portale dichtgemacht, das jetzt war nur das erste linksradikale geschlossene Portal.

AlexRE hat geschrieben:

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

AlexRE hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:Das wurde aber auch Zeit! Zwar ein bisschen spät, aber besser als nie.

Wenn dieser späte Zeitpunkt mal nicht absichtlich ausgewählt wurde - das passt doch zu schön in die heiße Phase des Wahlkampfs.

ich finde es gut dass sie es gemacht haben. die frage ist: warum nur die Linksradikalen und nicht alle Radikalen?

Die haben auch schon rechtsradikale Portale dichtgemacht, das jetzt war nur das erste linksradikale geschlossene Portal.

ich meinte die anderen Radikalen IS Anhänger usw