Grundgesetz-Aktivierer

Wie Fluchtursachen reduziert werden können und was der Globale Norden damit zu tun hat.

https://www.heise.de/tp/features/Wie-Fl ... 53332.html

Werte Forenuser!
Fluchtursachen können auch dadurch reduziert werden, wenn Regierungen nicht so Sau Doof ( sorry für die Wortwahl ) sind und bereits für das aussprechen des Wortes Asyl dem Antragsteller den Hartz IV Regelsatz in Aussicht zu stellen. So etwas Provoziert doch gerade zu einen Massenandrang

Also ich kann so etwas nachvollziehen, wenn einer los rennt, weil er gehört hat, es gibt da irgendwo im Monat für Lau so viel, wie daheim für drei Jahre rackern.

Staber hat geschrieben:Wie Fluchtursachen reduziert werden können und was der Globale Norden damit zu tun hat.

https://www.heise.de/tp/features/Wie-Fl ... 53332.html

Werte Forenuser!
Fluchtursachen können auch dadurch reduziert werden, wenn Regierungen nicht so Sau Doof ( sorry für die Wortwahl ) sind und bereits für das aussprechen des Wortes Asyl dem Antragsteller den Hartz IV Regelsatz in Aussicht zu stellen. So etwas Provoziert doch gerade zu einen Massenandrang

Also ich kann so etwas nachvollziehen, wenn einer los rennt, weil er gehört hat, es gibt da irgendwo im Monat für Lau so viel, wie daheim für drei Jahre rackern.

Schlaue Politiker können ebensowenig wie doofe gegen den finanziellen Anreiz des Sozialsystems machen:

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 01010.html

Herr Stegner, Sie haben die dänischen Sozialdemokraten in der Vergangenheit für ihre Flüchtlings- und Asylpolitik kritisiert. Was stört Sie daran?
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Stocklund:Wenn die Bürger sehen, dass zu viele Leute einwandern, die nicht ins System einzahlen, erodiert auch die Unterstützung für den Wohlfahrtsstaat, und damit habe ich als Sozialdemokrat ein Problem.

https://www.nzz.ch/international/pragma ... BVjCFhlPgk

Hier wären vermutlich nur ein paar Sozialstunden fällig geworden ...

Zehn Jahre Haft wegen Brandstiftung in Flüchtlingslager Moria
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Moria.html

maxikatze hat geschrieben:Hier wären vermutlich nur ein paar Sozialstunden fällig geworden ...

Zehn Jahre Haft wegen Brandstiftung in Flüchtlingslager Moria
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Moria.html

Es sei denn, man fackelt als Profifußballer seine gemietete Villa ab, gefährdet dabei nur sich selbst, und der Richter sieht eine Chance, durch eine Haftsstrafe ohne Bewährung zu verhindern, dass man der Versichtung bzw. dem Eigentümer die Villa bezahlen kann.

https://www.focus.de/sport/fussball/hor ... 55659.html

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

„Again – Noch einmal“ bei Arte : Was geschah im Netto-Markt wirklich?

Der Film „Again – Noch einmal“ will rekonstruieren, was einem Flüchtling widerfuhr. Doch das gelingt mit diesem Stück Haltungsfernsehen nicht.

Am 21. Mai 2016 um 18.53 Uhr betritt der irakische Flüchtling Shabaz den Netto-Markt im sächsischen Arnsdorf. Seit sechs Stunden versucht er, mit Unterbrechungen, ein Problem mit seiner Telefonkarte zu lösen. In der Hand hält er erhoben eine Weinflasche aus dem Sortiment. Die Kassiererin, aufgebracht über das wiederholte Erscheinen des Mannes, der arabisch auf sie einredet, fühlt sich bedroht. Sie fordert ihn auf, die Flasche an einer bestimmten Stelle abzustellen. Schließlich überwältigen drei kräftige Männer Shabaz, schlagen ihn, ein vierter kommt hinzu, sie zwingen ihn nieder und fesseln ihn mit Kabelbindern an einen Baum.

(...)

Es gibt einen Prozess wegen Freiheitsberaubung gegen die Männer, der gleich nach dem Auftakt eingestellt wird, unter anderem wegen „mangelnden öffentlichen Interesses“.

(...)

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 87369.html

In dem Artikel (möglicherweise auch in dem Film, den habe ich nicht gesehen) fehlt ein Detail: Der Iraker war polizeibekannt, was auch die Mitarbeiter des Supermarks wussten. Dort war er nämlich schon vorher mehrmals aggressiv aufgetreten und die Polizei hatte bei diesen Gelegenheiten seine Personalien festgestellt.

Ein "Jedermann - Festnahmerecht" entfiel deshalb in diesem Fall, das kommt nur in Betracht, wenn ein Täter unbekannt ist und die Strafverfolgung nur gewähleistet ist, wenn ihn jemand bis zum Eintreffen der Polizei festhält. Die Fesselung an den Baum war also ein klarer Fall einer Freiheitsberaubung.

Was die StA unter mangelndem öffentlichen Interesse versteht, ist mir angesichts des medialen Echos zu dem Fall und der gesellschaftspolitischen Gefährlichkeit von aggressivem Verhalten zwischen Flüchtlingen und Einheimischen völlig unklar.

Anscheinend hat da jemand bei der StA behördeninterne Interessen (Arbeitsüberlastung) oder politische Interessen der Partei seines Justizminister - Dienstherren (Ball flach halten, alles runterspielen, was mit Flüchtlingen zu tun hat) mit dem öffentlichen Interesse verwechselt, das das Gesetz meint.

Meinungsumfrage zu Migrationspolitik: Mehrheit gegen Flüchtlingsaufnahme

Viele Deutsche halten nichts von einer humaneren Politik gegenüber Schutzsuchenden. Integrationsbemühungen bewerten sie als gescheitert.

https://taz.de/Meinungsumfrage-zu-Migra ... /!5779674/

maxikatze hat geschrieben:

Meinungsumfrage zu Migrationspolitik: Mehrheit gegen Flüchtlingsaufnahme

Viele Deutsche halten nichts von einer humaneren Politik gegenüber Schutzsuchenden. Integrationsbemühungen bewerten sie als gescheitert.

https://taz.de/Meinungsumfrage-zu-Migra ... /!5779674/

Die Integration war schon an anderer Stelle gescheitert, als es dieses Flüchtlingsproblem noch gar nicht gab.
Das "Gastarbeiter-Problem" ist nie wirklich gelöst worden. Sicher sind viele davon integriert worden. Doch
schon in der Folgegeneration wurde dieses Problem derjenigen mit Migrationshintergrund wieder größer
und ist bis heute ungelöst, insbesondere in Bevölkerungskreisen mit muslimischem Hintergrund, die durch
Studien belegt die am schwersten Integrierbaren waren und sind, was angesichts des "religiös" dogmatischen
Hintergrunds auch nicht wirklich verwunderlich erscheint. Je "religiöser" desto schwieriger integrierbar in
eine Freiheitlich Demokratische Grundordnung, ob nun hier oder anderswo, denn die Widersprüche sind
fundamental, wie hier schon vielfach ausdiskutiert wurde.

Darum verschleiert die Regierung das
Islamismus-Problem

Siehe BILD

maxikatze hat geschrieben:

Darum verschleiert die Regierung das
Islamismus-Problem

Siehe BILD

Das ist ja ein sehr kritischer Artikel. Nach meiner Eirinnerung hatte sich die Springerpresse 2015 unter die Bahnhofsklatscher gemischt und die Regierungspolitik propagiert.