Grundgesetz-Aktivierer

"+++ 22:57 Russland hat laut UN bereits drei Kliniken zerstört +++

Im Ukraine-Krieg sind nach UN-Angaben bereits drei Entbindungskliniken zerstört worden. Das Krankenhaus in Mariupol
sei "nicht das einzige", das angegriffen worden sei, sagt Jaime Nadal von der UN-Agentur für reproduktive Gesundheit
am Donnerstag. Die Entbindungskrankenhäuser in Schytomyr und Saltiwsky seien ebenfalls zerstört worden. Ein
russischer Bombenangriff auf eine Kinder- und Geburtsklinik in der belagerten Hafenstadt Mariupol am Mittwoch hatte
international Entsetzen ausgelöst. Dabei wurden nach ukrainischen Angaben zwei Erwachsene und ein Kind getötet,
mindestens 17 Angestellte wurden verletzt. Nadal machte keine Angaben dazu, wer für die Angriffe auf die anderen
beiden Einrichtungen verantwortlich war, oder ob dabei ebenfalls Menschen zu Schaden kamen."

Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/23-35-Kling ... 43824.html

Same procedere as every year ... as every war

"Sie sind nicht hier im Gerichtssaal, sie sind auf dem
Schlachtfeld und führen einen Angriffskrieg gegen mein Land." Das sei "die Art, wie Russland
Dispute löst". Seine Botschaft an Moskau: "Lasst uns das wie zivilisierte Staaten regeln. Legt die
Waffen nieder!" Wenn nicht, dann habe dieses Gericht die Macht, ja die Pflicht zu handeln.

Wenn da kein Widerspruch zur nächsten Quelle ist, dann weiss ich nicht mehr was Logik ist.

Parteien vor dem Internationalen Gerichtshof können nur Staaten sein, jedoch keine internationalen Organisationen und andere Völkerrechtssubjekte. Zugang zum Gericht haben nur Vertragsstaaten des IGH-Statuts. Dies sind zum einen gemäß Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen alle UN-Mitglieder und zum anderen solche Staaten, die kein Mitglied der UN sind, aber das Statut ratifiziert haben.

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen. Solche Erklärungen unterliegen allerdings häufig weitgehenden Vorbehalten, wie beispielsweise der im sogenannten Connally-Vorbehalt formulierten Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten, dass die Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH durch die USA nicht gelten sollte für Angelegenheiten, die nach Auffassung der USA der Zuständigkeit ihrer nationalen Gerichte unterliegen würden. Die Entscheidungen sind bindend inter partes, d. h. für die beteiligten Parteien. ***

Wir sind genial drauf, denn wir sind immer die Guten, egal was die Unsrigen anstellen. Wenn man Weltmacht ist, geht man einfach nicht dahin, warum sollten die Russen da nicht inzwischen gelernt haben? Mir ist nicht bekannt, dass die USA z.B.für Waterboarding oder das My Lai Massaker je auch nur international angeklagt wurden, geschweige denn verurteilt.


*** https://de.wikipedia.org/wiki/Internati ... erichtshof

Uel hat geschrieben:
Same procedere as every year ... as every war

"Sie sind nicht hier im Gerichtssaal, sie sind auf dem
Schlachtfeld und führen einen Angriffskrieg gegen mein Land." Das sei "die Art, wie Russland
Dispute löst". Seine Botschaft an Moskau: "Lasst uns das wie zivilisierte Staaten regeln. Legt die
Waffen nieder!" Wenn nicht, dann habe dieses Gericht die Macht, ja die Pflicht zu handeln.

Wenn da kein Widerspruch zur nächsten Quelle ist, dann weiss ich nicht mehr was Logik ist.

Parteien vor dem Internationalen Gerichtshof können nur Staaten sein, jedoch keine internationalen Organisationen und andere Völkerrechtssubjekte. Zugang zum Gericht haben nur Vertragsstaaten des IGH-Statuts. Dies sind zum einen gemäß Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen alle UN-Mitglieder und zum anderen solche Staaten, die kein Mitglied der UN sind, aber das Statut ratifiziert haben.

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen. Solche Erklärungen unterliegen allerdings häufig weitgehenden Vorbehalten, wie beispielsweise der im sogenannten Connally-Vorbehalt formulierten Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten, dass die Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH durch die USA nicht gelten sollte für Angelegenheiten, die nach Auffassung der USA der Zuständigkeit ihrer nationalen Gerichte unterliegen würden. Die Entscheidungen sind bindend inter partes, d. h. für die beteiligten Parteien. ***

Wir sind genial drauf, denn wir sind immer die Guten, egal was die Unsrigen anstellen. Wenn man Weltmacht ist, geht man einfach nicht dahin, warum sollten die Russen da nicht inzwischen gelernt haben? Mir ist nicht bekannt, dass die USA z.B.für Waterboarding oder das My Lai Massaker je auch nur international angeklagt wurden, geschweige denn verurteilt.


*** https://de.wikipedia.org/wiki/Internati ... erichtshof

Kann es sein, dass du nicht zwischen dem Internationalen Gerichtshof (für Streitigkeiten unter Staaten zuständig) und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterscheidest?

Das muss man auseinanderhalten, um etwas zu den akuten Herausforderungen an das internationale Recht zu sagen.

Uel hat geschrieben:
Same procedere as every year ... as every war

"Sie sind nicht hier im Gerichtssaal, sie sind auf dem
Schlachtfeld und führen einen Angriffskrieg gegen mein Land." Das sei "die Art, wie Russland
Dispute löst". Seine Botschaft an Moskau: "Lasst uns das wie zivilisierte Staaten regeln. Legt die
Waffen nieder!" Wenn nicht, dann habe dieses Gericht die Macht, ja die Pflicht zu handeln.

Wenn da kein Widerspruch zur nächsten Quelle ist, dann weiss ich nicht mehr was Logik ist.

Parteien vor dem Internationalen Gerichtshof können nur Staaten sein, jedoch keine internationalen Organisationen und andere Völkerrechtssubjekte. Zugang zum Gericht haben nur Vertragsstaaten des IGH-Statuts. Dies sind zum einen gemäß Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen alle UN-Mitglieder und zum anderen solche Staaten, die kein Mitglied der UN sind, aber das Statut ratifiziert haben.

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen. Solche Erklärungen unterliegen allerdings häufig weitgehenden Vorbehalten, wie beispielsweise der im sogenannten Connally-Vorbehalt formulierten Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten, dass die Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH durch die USA nicht gelten sollte für Angelegenheiten, die nach Auffassung der USA der Zuständigkeit ihrer nationalen Gerichte unterliegen würden. Die Entscheidungen sind bindend inter partes, d. h. für die beteiligten Parteien. ***

Wir sind genial drauf, denn wir sind immer die Guten, egal was die Unsrigen anstellen. Wenn man Weltmacht ist, geht man einfach nicht dahin, warum sollten die Russen da nicht inzwischen gelernt haben? Mir ist nicht bekannt, dass die USA z.B.für Waterboarding oder das My Lai Massaker je auch nur international angeklagt wurden, geschweige denn verurteilt.


*** https://de.wikipedia.org/wiki/Internati ... erichtshof

Kann es sein, dass du nicht zwischen dem Internationalen Gerichtshof (für Streitigkeiten unter Staaten zuständig) in Genf und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterscheidest?

Das muss man auseinanderhalten, um etwas zu den akuten Herausforderungen an das internationale Recht zu sagen.

IGH:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Interna ... erichtshof

IStGH:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Interna ... erichtshof

AlexRE hat geschrieben:

Uel hat geschrieben:
Same procedere as every year ... as every war

"Sie sind nicht hier im Gerichtssaal, sie sind auf dem
Schlachtfeld und führen einen Angriffskrieg gegen mein Land." Das sei "die Art, wie Russland
Dispute löst". Seine Botschaft an Moskau: "Lasst uns das wie zivilisierte Staaten regeln. Legt die
Waffen nieder!" Wenn nicht, dann habe dieses Gericht die Macht, ja die Pflicht zu handeln.

Wenn da kein Widerspruch zur nächsten Quelle ist, dann weiss ich nicht mehr was Logik ist.

Parteien vor dem Internationalen Gerichtshof können nur Staaten sein, jedoch keine internationalen Organisationen und andere Völkerrechtssubjekte. Zugang zum Gericht haben nur Vertragsstaaten des IGH-Statuts. Dies sind zum einen gemäß Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen alle UN-Mitglieder und zum anderen solche Staaten, die kein Mitglied der UN sind, aber das Statut ratifiziert haben.

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen. Solche Erklärungen unterliegen allerdings häufig weitgehenden Vorbehalten, wie beispielsweise der im sogenannten Connally-Vorbehalt formulierten Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten, dass die Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH durch die USA nicht gelten sollte für Angelegenheiten, die nach Auffassung der USA der Zuständigkeit ihrer nationalen Gerichte unterliegen würden. Die Entscheidungen sind bindend inter partes, d. h. für die beteiligten Parteien. ***

Wir sind genial drauf, denn wir sind immer die Guten, egal was die Unsrigen anstellen. Wenn man Weltmacht ist, geht man einfach nicht dahin, warum sollten die Russen da nicht inzwischen gelernt haben? Mir ist nicht bekannt, dass die USA z.B.für Waterboarding oder das My Lai Massaker je auch nur international angeklagt wurden, geschweige denn verurteilt.


*** https://de.wikipedia.org/wiki/Internati ... erichtshof

Kann es sein, dass du nicht zwischen dem Internationalen Gerichtshof (für Streitigkeiten unter Staaten zuständig) und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterscheidest?

Das muss man auseinanderhalten, um etwas zu den akuten Herausforderungen an das internationale Recht zu sagen.

IGH:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Interna ... erichtshof

IStGH:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Interna ... erichtshof

Da hatte ich auch schon mal drauf hingewiesen, da das selbst in den Medien oft nicht sauber
getrennt wird, möglicherweise weil sich beide Gerichtsbarkeiten auch noch in Den Haag befinden.
http://ggaktiv.de/phpBB3/viewtopic.php? ... 50#p130842

Übrigens: Wurde Russland eigentlich angesichts der zahlreichen nachgewiesenen Kriegsverbrechen
in Aleppo (Syrien) irgendeiner Form sanktioniert? Soviel zum Wert der internationalen Gerichtsbarkeiten...

Erschwerend kommt in einer Situation wie der aktuell in der Ukraine auch eine Verurteilung absolut nichts
nützen würde, sondern nur solche Entscheidungen und vor allem Handlungen, die für Russland spürbar Fakten
schaffen.

Excubitor hat geschrieben:Laut einer Meldung von SZ (+) verschärfen sich die Zustände in den ukrainischen
Kernkraftwerken zusehends.
Stromausfälle, gekappte Kommunikation, und Ersatzteile soll es auch nicht mehr
geben. Es scheint als könnten da noch erhebliche Probleme auf uns zukommen,
nicht nur auf die Ukraine. Bei entsprechenden Witterungsbedingungen bietet die
nur unwesentliche Entfernung von gerade mal etwas mehr als 1000 km bis hierher
keinerlei Schutz vor Atomunfällen aufgrund der dort herrschenden Umstände.

Der Vorfall in Tschernobyl 1986 sollte als mahnendes Beispiel dafür dienen.

"+++ 16:21 Ukraine: Tschernobyl weiter ohne Strom +++

Der Unglücksreaktor von Tschernobyl erhält nach ukrainischen Angaben entgegen russischen Beteuerungen
weiter keinen Strom von außen. "Derzeit wird versucht, die externe Stromversorgung des Standorts
wiederherzustellen", heißt es in einer Erklärung der Atom-Aufsichtsbehörde. Das russische Energieministerium
hatte dagegen am Donnerstag erklärt, die Versorgung sei durch belarussische Experten wieder hergestellt
worden. Die Stromleitungen waren bei Kämpfen im Bereich der Atomruine beschädigt worden. Seitdem wird
das stillgelegte Kraftwerk von Dieselgeneratoren vor Ort versorgt."

Video: Frühere Tschernobyl-Angestellte befürchten Katastrophe
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 88313.html"

Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/20-09-Selen ... 43824.html

Business Insider - "„Ich stehe bereit, weil ich gebraucht werde”: Drei ukrainische Kämpferinnen über ihr Leben im Krieg"

"13:41, 11 Mrz 2022

- Mila Makarova, Marharyta Ruvchachenko und Olga Kharchenko sind drei sehr unterschiedliche ukrainische Frauen.
Sie haben eines gemeinsam: Sie verteidigen gerade freiwillig ihr Heimatland gegen Russlands Invasion.

- Makarova und Ruvchachenko haben sich der „Territorial Defense“ der Hauptstadt Kiew angeschlossen.

- Kharchenko ist zwar gebürtige Kiewerin, lebt aber im westlich gelegenen Lwiw. Unter anderem bildet sie dort
Kämpferinnen und Kämpfer in der medizinischen Erstversorgung verwundeter Soldaten aus.

[...]"

Siehe dazu ausführlich die Quelle:
https://www.businessinsider.de/politik/ ... 1647026701


Kommentar

Drei Frauen, stellvertretend für viele, denen man nur größten Respekt zollen kann.

... Glaubwürdigkeit in Sachen Ukraine-Unterstützung bei

FAZ.net - "UKRAINE-LIVEBLOG"

"19:10

Die Schweiz hat ein Verbot von Überflügen ihres Staatsgebietes für Waffenlieferungen in die Ukraine beschlossen.
Wegen des Kriegs in der Ukraine werde den Kriegsparteien sowie „anderen Staaten“ keine Überflugsgenehmigung
erteilt, die das Ziel hätten, „die Konfliktparteien militärisch zu unterstützen“ erklärte der Bundesrat am Freitag.
Die Regierung in Bern will demnach lediglich Flüge zu humanitären und medizinischen Zwecken einschließlich des
Transports von Verwundeten akzeptieren.

Der Bundesrat verwies bei seiner Entscheidung auf die gesetzlich festgeschriebene Neutralität der Schweiz. Dieser
Grundsatz sei bereits in Dokumenten erwähnt, die bis ins Jahr 1647 zurückreichten, erklärte die Regierung in einer
Broschüre, die infolge des russischen Einmarsches in die Ukraine herausgegeben worden war."

Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/ukraine-kon ... yELHv6p8hF


Kommentar

Erst geben sie ihre Neutralität auf, indem sie die Sanktionen der EU gegen Russland unterstützen, jetzt berufen sie
sich wieder auf ihre angebliche gesetzlich festgeschriebene Neutralität, die offensichtlich bei der Verhängung von
EU-Sanktionen (glücklicherweise) nicht galt.
Mal ehrlich, Leute, glaubt man in der Schweiz echt selbst daran, auf die Art Vertrauen bei anderen erlangen oder
aufrechterhalten zu können, bei einer solch ambivalenten politischen Wackeltaktik?

Spektrum.de - BELLINGCAT: »Wir decken Kriegsverbrechen auf der ganzen Welt auf«

Bellingcat durchforstet das Internet nach Kriegsverbrechen, Waffeneinsätzen und Menschenrechtsverletzungen.
In der Ukraine entdeckte das investigative Recherchenetzwerk den Einsatz brutaler Streumunition. Wie das gelingt,
erklärt Bellingcat-Mitarbeiterin Johanna Wild im Interview.

Sie entdeckten wichtige Details über die Raketen, die den Malaysia-Airlines-Flug MH17 in der Ukraine zum Absturz
brachten. Sie identifizierten die Neonazis in Charlottesville, enttarnten Killerkommandos des Kremls und
dokumentierten nun den Einsatz von in vielen Ländern verbotenen Streubomben in der Ukraine. Für ihre
Ermittlungen verwenden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des 2014 gegründeten Recherchenetzwerks Bellingcat
lediglich frei verfügbares Material aus dem Internet – darunter Videoaufnahmen und Fotos aus Social-Media-Posts.
Bellingcat finanziert sich über private Spenden, Stiftungen und Fortbildungsseminare, die das Team für Interessierte
anbietet. Im Gespräch mit »Spektrum.de« gewährt die Mitarbeiterin Johanna Wild exklusive Einblicke in ihre Arbeit
und berichtet über aktuelle Erkenntnisse im Krieg Russlands gegen die Ukraine.

[...]

»Wir haben konkrete Hinweise darauf, dass bereits in den ersten Kriegstagen Schulen und Krankenhäuser von
Streubomben getroffen wurden und Zivilisten dabei ums Leben kamen«

[...]

Was bedeutet der Name Bellingcat?

Der Ausdruck geht auf eine mittelalterliche Fabel zurück: »Belling the cat«. Übersetzt heißt das so viel wie »der Katze
eine Glocke umhängen«. In der Fabelgeschichte überlegen Mäuse, wie sie eine Katze unschädlich machen können. Sie
beschließen, ihr eine Glocke um den Hals zu legen, damit sie gewarnt würden, sobald sich die Katze nähert. Bellingcat
will nach eigener Aussage relevante Themen recherchieren, selbst wenn sie komplex oder herausfordernd sind. Ziel ist
es, die Öffentlichkeit ausreichend über Missstände auf der Welt zu informieren."

Siehe das vollständige Interview unter der Quelle:
https://www.spektrum.de/news/bellingcat ... tent=heute


Kommentar

Eine extrem wichtige Arbeit, die man nur unterstützen kann, wo immer es geht.

Scheint, als wenn die Russen bei ihrem rechtswidrigen Überfall auf die Ukraine
von Anfang an Kriegsverbrechen begangen haben, die ohne diese Arbeit nie ans
Tageslicht gekommen wären.


Siehe dazu auch

n-tv.de - "Russische Attacken in Ukraine - UN: Berichte über willkürliche Streubomben-Angriffe"
https://www.n-tv.de/politik/UN-Berichte ... 89506.html

Bellingcat: Folgen Sie der Russland-Ukraine-Monitorkarte

Erläuterungen zur Karte und wie sie verwendet werden kann unter der Quelle:
https://www.bellingcat.com/news/2022/02 ... nitor-map/

Siehe die detaillierte Karte dazu hier
https://maphub.net/Cen4infoRes/russian-ukraine-monitor