Grundgesetz-Aktivierer

AlexRE hat geschrieben:Das Bundesverfassungsgericht hat erst kürzlich entschieden, dass es generell unzulässig ist, Asylbewerber mit herabgesetzten Sozialleistungen abzuschrecken.

Wenn jetzt über Maßnahmen diskutiert wird, die im Ernstfall sowieso vom BVerfG geknickt werden würden, kann das wirklich nur mit dem Wahlkampf zu tun haben.

Ist es immer automatisch richtig, was das BVG entscheidet? Nur weil sie etwas in Stein gemeisselt haben, bedeutet doch das noch lange nicht, dass die Entscheidung der Regierenden, Asylanten weniger Geld zu Verfügung stellen als einem Deutschen, falsch ist.
Aus sicheren Ländern düfte es nämlich keine Asylbewerber geben. Und dazu zählen auch die Balkanländer.

maxikatze hat geschrieben:Ist es immer automatisch richtig, was das BVG entscheidet?

Nein, da die Richter nach Parteibuchproporz und damit nach politischen "Verdiensten" ausgesucht werden, haben sie gelegentlich ein ideologisches Brett vor dem Kopf und bauen juristischen Mist.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aber absolut kein Sicherheitsnetz gegen diese Fehlerquelle vorgesehen.

Staber hat geschrieben:Die SPD ist die einzige politische Partei in Deutschland, die große Medienbeteiligungen unterhält und durch die Auswahl der Chefredakteure inhaltlich Einfluss nimmt...

gruß horst

Das stimmt, meines Wissens ist das in diesem Ausmaß sogar in allen Demokratien weltweit ein Einzelfall. So umfangreiche Beteiligungen an Medienkonzernen hat sonst nirgendwo eine politische Partei wie hierzulande die SPD.

Zurück zur CSU:

Glory, Glory, Halleluja, es gibt eine Lösung. Guggst Du hier: http://www.der-postillon.com/2012/10/na ... trale.html

Dann werden solche Beschwerden endlich sachgerecht bearbeitet....

Staber hat geschrieben:Übrigens,mein Meerschweinchen hat vor einigen Wochen in der Küche randaliert. Dabei ist eine Flasche Bier kaputt gegangen. Das dumme Vieh hat das Zeugs aufgeschleckt und ist dann besoffen auf die Straße gerannt. Bummms hat's gemacht und dann lag es tot auf der Straße. Auto drübergefahren... tja...Sachen gibt es !

Da hast Du ja Glück gehabt, dass Du dem besoffenen Meerschweinchen keine Steuerung für elektrische Geräte überlassen hattest, dafür würdest Du nämlich haften ...

Staber hat geschrieben
Übrigens,mein Meerschweinchen hat vor einigen Wochen in der Küche randaliert. Dabei ist eine Flasche Bier kaputt gegangen. Das dumme Vieh hat das Zeugs aufgeschleckt und ist dann besoffen auf die Straße gerannt. Bummms hat's gemacht und dann lag es tot auf der Straße. Auto drübergefahren... tja...Sachen gibt es !

Echt !!! Das fällt mir jetzt schwer zu glauben.

Nordkoreas neuer Machthaber Kim Jong Un hat einem Zeitungsbericht zufolge einen hochrangigen Offizier hinrichten lassen. Dieser soll sich während der Trauerzeit für den früheren Diktator Kim Jong Il amüsiert haben.

Der Vizeminister der Volksarmee, Kim Chol, sei im Januar vor ein Erschiessungskommando geführt worden, meldete am Donnerstag die konservative südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo". Er sei beim Trinken erwischt worden, als die offizielle Trauerzeit für den im Dezember gestorbenen Vater und Vorgänger Kim Jong Uns noch nicht abgelaufen war.

Neben Kim Chol seien seit Jahresbeginn noch andere Funktionäre hingerichtet worden, schrieb "Chosun Ilbo" unter Berufung auf den Abgeordneten Yoon Sang Hyun weiter. Es handle sich um eine Säuberungsaktion, die vermutlich noch andauere und durch die der noch nicht 30 Jahre alte Kim Jong Un seine Stellung in dem stalinistisch regierten Staat absichern wolle.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/17,6 ... sland/sda/

Dieser Sauh... ist noch schlimmer als sein Vater.

Es handle sich um eine Säuberungsaktion, die vermutlich noch andauere und durch die der noch nicht 30 Jahre alte Kim Jong Un seine Stellung in dem stalinistisch regierten Staat absichern wolle.

Bei einer stalinistischen Säuberungsaktion werden potentielle politische Gegner der Machthaber auf Verdacht ermordet, der Prozess ist eine reine Farce. Bei den stalinistischen Säuberungen in der Sowjetunion der dreißiger Jahre wurden noch ernsthafte Tatvorwürfe erlogen (Hochverrat), die Nordkoreaner dagegen versuchen offenbar gar nicht erst, ihre wirklichen Absichten zu verschleiern, sonst würden nicht derart blöde Gründe genannt.

Lance Armstrongs sieben aberkannte Gesamtsiege bei der Tour de France werden nicht neu vergeben. Wie der Radsport-Weltverband UCI in Genf entschied, rücken damit unter anderen Jan Ullrich und Andreas Klöden nicht in den Klassements auf Platz eins vor.

weiter lesen: http://web.de/magazine/sport/sportmix/1 ... #.A1000145

Livia hat geschrieben:

Staber hat geschrieben
Übrigens,mein Meerschweinchen hat vor einigen Wochen in der Küche randaliert. Dabei ist eine Flasche Bier kaputt gegangen. Das dumme Vieh hat das Zeugs aufgeschleckt und ist dann besoffen auf die Straße gerannt. Bummms hat's gemacht und dann lag es tot auf der Straße. Auto drübergefahren... tja...Sachen gibt es !

Echt !!! Das fällt mir jetzt schwer zu glauben.

Nein meine" Schweizer Bergrose "!

Das war 'ne" Schote" , wie wir Ruhrgebietler zu sagen pflegen und dann noch auf Kosten der Tiere! Ich gehe in Demut!

gruß staber