Grundgesetz-Aktivierer

So, der Vertrag von Lissabon ist also durch. Jetzt muß nur noch im Bereich der zukünftigen Änderungen am Vertrag, über die Erweiterung von Zuständigkeiten der EU nachgebessert werden, da m.M.n. nur dies die förmliche Zustimmung von Bundestag und -rat erfordert. Nur, was nützt dies, wenn in der EU nicht mehr Einstimmigkeit, sondern Mehrstimmigkeit gefordert ist. Dann sind im ungünstigen Fall 26 Länder für und Deutschland gegen was auch immer und damit ist Deutschland überstimmt.

So sehr ich kein Freund der Brüsselaner bin, so stellt sich mir doch die Frage, ob der Sinn dahinter nicht doch wenigstens nicht ganz schlecht ist. Als alter Verschwörungstheoretiker habe ich mittlerweile wirklich bedenken, ob alles von langer Hand geplant ist, um die Welt bzw. deren niederen Geschöpfe zu unterwerfen. Das Vertrauen in die Intelligenz der Politikerriege oder in die ihrer Marionettenhalter ist bei mir natürlich begrenzt. Wer sägt schon den Ast ab auf dem er sitzt. Was nützt also eine Unterwerfung und/oder ein finanzielles Kleinhalten, wenn doch, wenn nicht wir, wer dann, dafür sorgen, daß den "Machthabern" genügend Spielgeld und damit suggerierte Macht zugeführt wird?

Apropos Macht:
Vorgestern las ich im Videotext von Sat1, daß laut "Leipziger Volkszeitung" der ihr vorliegende "Atlas der Gewalt" die bei sozialen Unruhen entstehenden Brennpunkte im Vorfeld lokalisiert, um gezielt durch Polizeikräfte diese beseitigen zu können oder einzudämmen noch bevor sie entstünden. Hm, versucht das mal zu googlen, ich habe es selbst auf der Onlineausgabe dieser Zeitung nicht mehr gefunden, muß irgendwo im Kleingedruckten stehen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

PeterS hat geschrieben:So sehr ich kein Freund der Brüsselaner bin, so stellt sich mir doch die Frage, ob der Sinn dahinter nicht doch wenigstens nicht ganz schlecht ist. Als alter Verschwörungstheoretiker habe ich mittlerweile wirklich bedenken, ob alles von langer Hand geplant ist, um die Welt bzw. deren niederen Geschöpfe zu unterwerfen. Das Vertrauen in die Intelligenz der Politikerriege oder in die ihrer Marionettenhalter ist bei mir natürlich begrenzt. Wer sägt schon den Ast ab auf dem er sitzt. Was nützt also eine Unterwerfung und/oder ein finanzielles Kleinhalten, wenn doch, wenn nicht wir, wer dann, dafür sorgen, daß den "Machthabern" genügend Spielgeld und damit suggerierte Macht zugeführt wird?

Nur selbstlos und aufopferungsbereit für die grosse Idee "Europa" wird der Hintersinn überhaupt keiner beteiligten nationalen Politikerklasse sein. Es fragt sich nur, wer da wen einschränken und auf Kosten der demokratischen Rechte aller Europäer seine Macht vergrössern will. Wer zahlt, schafft an - das ganze Gebilde EU ist von der deutschen politischen und wirtschaftlichen Führungsschicht abhängig, der Vertrag sieht ein Austrittsrecht vor. Wie demokratisch und rechtsstaatlich das künftige Europa aussehen wird, hängt deshalb in erster Linie von dem deutschen Volkssouverän ab. Wenn wir uns keine Verletzungen des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips in Deutschland mehr gefallen lassen, haben auch die optimistischten Vorstellung von der Zukunft Europas eine Chance. Wenn sich in Deutschland gar nichts ändert, wird es schiefgehen.

Apropos Macht:
Vorgestern las ich im Videotext von Sat1, daß laut "Leipziger Volkszeitung" der ihr vorliegende "Atlas der Gewalt" die bei sozialen Unruhen entstehenden Brennpunkte im Vorfeld lokalisiert, um gezielt durch Polizeikräfte diese beseitigen zu können oder einzudämmen noch bevor sie entstünden. Hm, versucht das mal zu googlen, ich habe es selbst auf der Onlineausgabe dieser Zeitung nicht mehr gefunden, muß irgendwo im Kleingedruckten stehen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

Vorfeldverteidigung ist meistens eine strategisch gute Idee. Halbherzige Umsetzungen strategischer Ideen sind dagegen immer schlecht, auch und gerade, wenn es sich um gute Ideen handelt. Das Vorfeld, soziale Unruhen in Deutschland zu vermeiden, ist hier - und nur hier:

Die Ungleichheit der Arbeitseinkommen wird immer größer. Seit 1995 ist Deutschland in der Rangordnung der Ungleichheit 5 Plätze vorgerückt und hat seitdem Niederlande, Tschechien, Frankreich, Japan und Australien überholt. Wenn man die europäischen Länder (ohne Osteuropa) sowie USA, Kanada und Japan vergleicht, so ist in keinem dieser Länder die Schere zwischen den Top 10 % der Arbeitseinkommen und den untersten 10 % soweit aufgegangen wie in Deutschland (Abb. 12527).

(...)

Bei der realen Steigerung der Arbeitseinkommen zwischen 2000 und 20005 war Deutschland unter den Schlußlichtern der Entwicklung (Abb. 12534).

(...)

Wieviel von dieser gewaltigen Bewegung (siehe auch Größenvergleich mit deutschem Bruttoinlandsprodukt Abb. 03602) strukturell und wieviel temporär ist, wird nach Martin Wolf erst die nächste Krise zeigen. Er hat wohl recht, leider. Allerdings fürchte ich, daß angesichts des nicht temporären Zulaufs von 1,5 Milliarden Billigstarbeitnehmern sehr viel, viel zu viel dieser Bewegung strukturell ist.

Quelle: http://www.jjahnke.net/rundbr29.html

Die Zukunftsperspektiven für einen grossen Teil der deutschen Bevölkerung werden immer schlechter - bereits 1/3 Billiglöhner und Arbeitslose - die grössten Vermögen haben sich seit 1990 vervielfacht.

Wenn Schäuble & Co. sich allen Ernstes einbilden, dass sie die aus einer Fortsetzung der destruktiven Entwicklung vorraussichtlich resultierenden sozialen Unruhen mit offensiver Staatsgewalt in den Griff bekommen, werden sie eben diesen Fehler der späten 68er Jahre wiederholen und die selbe Quittung mit wesentlich höheren Ziffern erhalten. Ich tippe auf 10.000 Aktive und 10.000.000 Symphatisanten statt 100 Aktive und 10.000 Symphatisanten wie bei der RAF.
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P. S. Diesen Beitrag habe ich auf einen thread unseres Europa - Unterforums kopiert, daran schliesst eine Diskussion an:

http://84967.webhosting23.1blu.de/ggakt ... f=44&p=736

Gestern in Karlsruhe:

>>> Das Ja-aber-Urteil aus Karlsruhe
Das Verfassungsgericht hat den Lissabon-Vertrag gebilligt, zugleich aber den Ratifikationsprozess gestoppt. Der Vertrag kann vorläufig nicht in Kraft treten. Bevor die deutsche Ratifikationsurkunde zum Vertrag in Rom hinterlegt wird, müssen die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat gestärkt werden. Die EU darf den Staaten nicht den Kern ihrer Aufgaben nehmen. Die bestehenden europäischen Demokratie-Defizite akzeptiert das Verfassungsgericht nur, indem es die EU als eine Art Staatenbund beschreibt. Ein Bundesstaat Europa könne mit den bestehenden europäischen Demokratiedefiziten nicht konzipiert werden. Das Gericht beharrt darauf, dass deshalb die “materielle Identität der deutschen Verfassung” und die nationale staatliche “Identität” gewahrt bleiben müssen.
Quelle: SZ lt. Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=4033#h01 <<<

Haben da mal die Richter wirklich gute Ideen gehabt? Deutschland wird nicht bis auf die Knochen blamiert und dennoch wird durch die Auflagen wesentliches zu Recht gerückt, ein sehr diplomatisches Urteil mit Warnblinkanlage. Ist so der erste Eindruck, bin mal gespannt, was die Diskussion in nächster Zeit zu Tage fördert.

Uel hat geschrieben:
Haben da mal die Richter wirklich gute Ideen gehabt? Deutschland wird nicht bis auf die Knochen blamiert und dennoch wird durch die Auflagen wesentliches zu Recht gerückt, ein sehr diplomatisches Urteil mit Warnblinkanlage. Ist so der erste Eindruck, bin mal gespannt, was die Diskussion in nächster Zeit zu Tage fördert.

Dazu gibt es in der Holzklasse einen thread:

http://meinungen.web.de/forum-webde/post/6053873?sp=378

Unser Kollege "etcpp" ist anscheinend nicht gerade ein glühender Verehrer der göttlichen Weisheit des Bundesverfassungsgerichts:

etcpp | 583 Beiträge Ramses | 383 Beiträge Und wieder einmal "verdonnert" das BVG die Parlamentarier zu einer leeren Pflichtübung. Die Väter des GG würden sich im Grabe umdrehen bei so viel Heuchelei!
Heute, 10:271TopFlop2Verstoß melden
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"Leere Pflichtübung" ist gut. Und das Volk meint mal wieder, dass die von dem kleinen Kreis von Spitzenparteibuchkarrieristen eingesetzten Verfassungsrichter schon aufpassen. Für Argwohn und daraus folgend die Entwicklung eines ausgeprägteren demokratischen Bewusstseins besteht also kein Anlass....

Für mich sind Verfassungsrichter allerdings auch nicht der Souverän, wer das ist, steht in Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz.

nochmals zum Karlsruhe-Urteil:

Natürlich hatte ich auch Hoffnung auf GROESSERES, aber in der Realität und vor Gerichten werden seltenst MaximalForderungen erfüllt. Will man gerecht bleiben, so geht das, was ich über das Urteil gelesen habe doch über eine

>>> "Leere Pflichtübung" <<<

, wie hier geschrieben wurde, weit hinaus.

Zu einer Nichtigerklärung des Vertrags hatten sie nun mal nicht den Mut. Denn es wäre ein politisches Erdbeben geworden, was nicht nur in Europa Auswirkungen gehabt hätte, sonder in der ganzen Welt vernommen worden wäre. Vll. gab es ja auch verfassungsrechtliche Bedenken, das ganze Regierungshandeln in dieser Sache in Gänze ungültig zu erklären.

Aber die Bedenken sind doch schon aufgelistet worden und die Klarstellung, dass das Verfassungsgericht und Deutsche Gerichte für den Deutschen Rechtsraum immer zuständig bleiben werden, ist für mich schon was Wesentliches.

Offensichtlich ist auch klargestellt worden, dass die EU in ihrem gegenwärtigen miserabelen demokratischen Zustand eben kein Bundesstaat ist, sondern nur ein Staatenbund. Diese Feststellung eines Verfassungsgericht in Europa finde ich schon sehr substanziell. Denn es wird praktische Konsequenzen haben, auch beim Argumentieren. Die europäischen Schönredner haben es jetzt Schwarz auf Weiss, dass ihre Sonntagsreden nicht zutreffen. Jetzt stammt nicht jede Europa kritische Meinung von verachtenswerten Europa - Gegnern sondern von verfassungstreuen Deutschen. Wer mehr als einen Staatenbund haben will, der muss demokratisch nachlegen, der Traum unter dem Lissabon-Vertrag für lange Zeit unter europäisch-bundesstaatlicher Flagge Einfachheit halber segeln zu können ist ausgeträumt. Wer seine demokratischen Hausarbeiten nicht machen will, bleibt eben in der Klasse der Staatenbunde sitzen, auch damit lässt s sich leben.

Das wird dem Europäischen Gerichtshof seine Amtsanmassungen hoffentlich erschweren, insbesondere wenn der Vertrag nur mit diesen Einschränkungen gültig werden kann. Da er die Politiker auch noch zu einer kritischeren Haltung ausdrücklich auffordert, kann das eventuell den Rechfertigungszwang einzelner Abgeordneter gegenüber den Partei - Einpeitschern mildern.

Das Verfassungsgericht kann Lösungen nur andeuten und Türen auf stossen, kann aber keinen Politiker zum Jagen tragen! Denn es sind nur die Politiker, die undemokratische, organisatorische und bürokratische Monster auch erlegen können.

Uel hat geschrieben:aber die Bedenken sind doch schon aufgelistet worden und die Klarstellung, dass das Verfassungsgericht und Deutsche Gerichte für den Deutschen Rechtsraum immer zuständig bleiben werden, ist für mich schon was Wesentliches.

Offensichtlich ist auch klargestellt worden, dass die EU in ihrem gegenwärtigen miserabelen demokratischen Zustand eben kein Bundesstaat ist, sondern nur ein Staatenbund. Diese Feststellung eines Verfassungsgericht in Europa finde ich schon sehr substanziell.

Natürlich sind diese Feststellungen substanziell, aber eben nicht neu. Die wesentlichen Aussagen dieses angeblich so epochalen Urteils sind die Konsequenz der sog. "solange I + II" Urteile des BVerfG, hier eine Internet - Ausgabe eines Fachbuches zu dem Thema:

http://books.google.com/books?id=hds5Dx ... t&resnum=4

Dass die unantastbare Kernsubstanz des Grundgesetzes nach Artikel 79 Absatz 3 GG ("ewiges Verfassungsrecht") durch europäisches Recht nicht derogierbar ist, ist ohnehin selbstverständlich und die entsprechende Feststellung in dem "epochalen" Urteil insofern keine richterliche Heldentat.

Wirklich neu und vielleicht auch unerwartet ist nur, was das Gericht zu den Mitwirkungsrechten des Bundesrates ins Urteil geschrieben hat, aber das ist kein echtes Hindernis für den EU - Vertrag und wurde vermutlich deshalb auf den UI - Foren als "hohle Pflichtübung" abgetan.

P. S. Auf dem betreffenden thread bei web.de / gmx hat es endlich den ältesten und mit den meisten Beiträgen ausgestatteten Nick der aiw Bande, "SmashTheLie" erwischt. Das war eigentlich schon 9 Monate überfällig, aber unter dem Nick hat die Person oder Bande immer sehr vorsichtig formuliert. Jetzt ging es aber um den Begriff "Hochverrat" im Zusammenhang mit dem BVerfG, das hat endlich gereicht.

vader hat geschrieben:ich sehe die bayern als retter der deutschen gegen die eu und deren regulierungswut, vielleicht wissen die das nur nicht, denn wenn der bundesrat jetzt stärker involviert werden muß, könnte es doch noch die eine oder andere überraschung geben.

Dein Wort in Gottes Ohr.

Und herzlich willkommen auf dem Vereinsforum.

Die ersten der neuen Tapferkeitsmedaillien der Bundeswehr wurden verliehen:

http://www.tagesschau.de/inland/tapferk ... le100.html

Dazu ein Auszug aus einem Spiegel - Artikel:

Die neue Auszeichnung heißt nicht Eisernes Kreuz, so wie es über 130 Jahre lang im deutschen Militär Tradition war. Der Reservistenverband der Bundeswehr hatte vergeblich vorschlagen, den Wehrmachtsorden wiederzubeleben. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Eiserne Kreuz etwa 2,3 Millionen Mal für Tapferkeit verliehen. Nach Kriegsende wurde es nicht mehr verliehen, die Grundform ist aber aktuell noch das Hoheitszeichen der Bundeswehr.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 99,00.html

So sieht das Teil aus:



Ich finde, das ist ein vernünftiger Kompromiss. Gar keine Tapferkeitsauszeichnung für BW - Soldaten zu verleihen - als einziges Land mit Armee der Welt - wäre mir auf Dauer zu politisch verklemmt, das EK ist demgegenüber mit zu vielen negativen historischen Konnotationen versehen. Ich denke dabei insbesondere an das Ritterkreuz zum Eisernen Kreuz im 2. Weltkrieg. Die "Halsschmerzen" solcher Offiziere, die sich unbedingt ein RK und die damit verbundene Siegestrophäe in Gestalt eines Rittergutes im Osten verdienen wollten, haben vielen deutschen Soldaten das Leben gekostet, weil deswegen manchmal militärisch - taktisch nicht indizierte Risiken eingegangen wurden.

vader hat geschrieben:mit popkonzerten ist damit nicht unbedingt etwas zu machen, weil auch sehr viele künstler zu den etablierten gehören. und diejenigen jugendlichen und jungwähler, denen es eigentlich angeht, was hier so passiert, zeigen eher desinteresse, weil es ihnen zu gut geht oder sie ihr gehirn nicht einschalten wollen. vielleicht sollte man von hier aus eine jugendkampagne starten.

Für solche Aktionen haben wir hier zu wenig Leute, wir versuchen derzeit vor allem, eine Kommunikationsplattform für junge Parteien auf die Beine zu stellen, die nicht in die grundgesetzferne Vermachtung in Berlin involviert sind.

Die AMP wäre einere geignetere Adresse für derartige Initiativen, zumal Dagmar für so etwas sehr offen ist und auch schon praktische Erfahrung in dieser Hinsicht hat. Wir würden das nach unseren Möglichkeiten unterstützen.

Liebe Leute,

endlich, … endlich wurde mal mein Politliebling, Staatssekretär Asmussen aus dem Steinbrück-Ministerium angemessen bei >>Reprort-München<< berücksichtigt. Wie ich schon lange vermutete, und Euch womöglich schon auf die Nerven ging, ist er offenbar die Inkarnation der Krise schlechthin. Ich bekenne, als Wechselwähler hab ich auch mal SPD gewählt. Aber bevor nicht die ganze Führungsmannschaft ( Münte, Steinbrück, Trullala, … ect. ) ausgewechselt ist, ist der Verein für mich bestimmt nicht mehr wählbar. Denn wenn ich Neolibs will, dann wähle ich doch lieber das Original. Die brauchen dann auch wenigstens nicht was von Sozial zu heucheln. Auch ist offenbar inzwischen die CDU sozialer eingestellt, als die SPD.


Hier der Beitrag, sehr sehenswert:
http://www.br-online.de/das-erste/repor ... 750805.xml