Grundgesetz-Aktivierer

Der erste Dämpfer seitens der us-amerikanischen Justiz - und das wird nicht der letzte sein:

Was bedeutet die Gerichtsentscheidung gegen Trumps Erlass?

US-Präsident Donald Trump hat Einreiseverbote für viele Muslime verhängt. Sein Dekret besteht aus mehreren Teilen. Dazu hat ein Gericht in New York in der Nacht zum Sonntag in einer Eilentscheidung geurteilt.

(...)

– Trumps Dekret ist in Teilen eingefroren, bis die Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass es sehr wahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen.

(...)

https://de.nachrichten.yahoo.com/was-be ... 30419.html

AlexRE hat geschrieben:Der erste Dämpfer seitens der us-amerikanischen Justiz - und das wird nicht der letzte sein:

Was bedeutet die Gerichtsentscheidung gegen Trumps Erlass?

US-Präsident Donald Trump hat Einreiseverbote für viele Muslime verhängt. Sein Dekret besteht aus mehreren Teilen. Dazu hat ein Gericht in New York in der Nacht zum Sonntag in einer Eilentscheidung geurteilt.

(...)

– Trumps Dekret ist in Teilen eingefroren, bis die Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass es sehr wahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen.

(...)

https://de.nachrichten.yahoo.com/was-be ... 30419.html

Meine Bewunderung für diesen Mann nimmt immer mehr Formen an, auch wenn ich ganz alleine damit dastehe. Trump hat in einer Woche mehr zustande gebracht als alle seine faulen und verlogenen Vorgänger. Ich bewundere ihn weil er seine Versprechen einlöst das er seinen Wähler gegeben hat. Solche Dekrete sollte man auch in Europa wahrnehmen, wir wissen nicht was für Menschen wir da bei uns aufnehmen, das macht nicht nur mir Angst. Der Gerichtsentscheid wird wohl kaum viel ausrichten können, ich glaube kaum, dass Trump das alles erlassen hat ohne sich vorher mit seinen Verbündeten abzusprechen und die nötigen Schritte einhielt.

Das ist auch erst der Anfang vom Beginn, weitere werden folgen und Europa wird endlich aus ihrer Lethargie erwachen. Die Hetzer und Lästerer stehen mit ihren falschen Informationen nun endlich alleine da und mit Freude darf man mit dem Finger auf sie zeigen.

Donald Trump hat für die Länder Irak, Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien ein Einreiseverbot verhängt. Merkel-Deutschland regt sich darüber auf. Und ich? Nö, er wird schon wissen, warum er das tut.
Nur eines macht stutzig - warum fehlt in der Auflistung Saudi-Arabien?

maxikatze hat geschrieben:Donald Trump hat für die Länder Irak, Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien ein Einreiseverbot verhängt. Merkel-Deutschland regt sich darüber auf. Und ich? Nö, er wird schon wissen, warum er das tut.
Nur eines macht stutzig - warum fehlt in der Auflistung Saudi-Arabien?

Heute Abend in der Schweizer Tageschau gehört, dass das Dekret von Trump kaum rückgängig werden kann, er hat sich gesetzlich abgesichert. Warum soll sein Dekret nicht gelten ? All diese Menschen kommen nach Europa ohne Papiere, illegal, das ist gesetzlich auch nicht erlaubt, wer wird da nicht Einhalt bieten wollen ? Warum wird einseitig dargelegt, dass für illegal Eingereiste in ein Land nicht ein Verbot eingeführt werden kann, andererseits aber Millionen von Menschen illegal Europa einnehmen und versuchen Europa zu islamisieren ?

Die Linkpopulisten sind empört darüber, mich lässt das aber das erste Mal ganz kalt.

Trump musste nur nach Deutschland gucken; das hat er getan und die richtigen Schlüsse daraus gezogen.

http://www.achgut.com/artikel/trumps_ei ... die_fakten

Die USA sind nicht gewillt, mit "Vergleichgültigung und mürrischer Indifferenz" versuchte oder vollendete Terroranschläge durch muslimische Immigranten als lästige Alltagsvorfälle hinzunehmen.

maxikatze hat geschrieben:Trump musste nur nach Deutschland gucken; das hat er getan und die richtigen Schlüsse daraus gezogen.

http://www.achgut.com/artikel/trumps_ei ... die_fakten

Die USA sind nicht gewillt, mit "Vergleichgültigung und mürrischer Indifferenz" versuchte oder vollendete Terroranschläge durch muslimische Immigranten als lästige Alltagsvorfälle hinzunehmen.

Aus dem Link von maxikatze kopiert

Die US-Demokraten sollten sich also ihr verlogenes, scheinheiliges Heulen und Zähneklappern, das sie gerade anstimmen, und das twittern von Fotos von leidenden syrischen Kindern sparen. Ganz abgesehen von der eindeutigen Gesamtverantwortung, die Obama durch sein außenpolitisches Versagen für die Krise in Syrien ohnehin trägt. Er hat beim Völkermord und beim Giftgaseinsatz zugeschaut, IS blühen und gedeihen lassen und nur Kleinstmengen an Flüchtlingen Zuflucht gewährt. Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die „Huffington Post“ jetzt meint, dann hat sie mit dieser Leibesertüchtigung mitten der Regierungszeit Obamas begonnen.

Alle Achtung dass sich jemand getraut solche Links ins Netz zu setzen, bravo.
In der Schweiz werden im Tessin akkurat alle Flüchtlinge die von Italien in die Schweiz einreisen wollen, rigoros zurückgeschickt. Weil man in Italien die zurückgeschickten Flüchtlinge nachts nicht aufnimmt weil kein Personal da ist, werden sie in ein Übergangsheim gebracht wo sie die Nacht verbringen müssen, bin am nächsten Morgen sie den Italienern übergeben werden können. Das hat bei den Linken eine unendliche und böse Debatte ausgelöst. Die sogenannten Flüchtlinge stammen aber alle aus Afrika, sie versuchen es immer wieder und werden mehrmals zurückgeschickt.

Die Notunterkünfte sind beheizt und mit Betten versehen, es wird aber trotzdem gelogen dass die Menschen dort frieren müssten und kein Essen bekämen, wie lange wollen diese hinterlistigen Linkspopulisten das Volk noch an der Nase herumführen ? Wenn nicht bald eine Wende einkehrt dann wird das immer weiter so gehen. Diese Menschen hielten sich alle illegal in Italien auf und wollen auch kein Asylgesuch in der Schweiz stellen, sie wollen alle weiterreisen nach Deutschland, Holland oder Schweden. Erstaunlich ist dabei, dass sich alle bestens im Schengen Vertrag auskennen und sich auch dementsprechend verhalten. Ich hätte kein Geld für eine Reise bei denen mehrere Länder durchquert werden müssen.

Die Trump-Administration hat die kommissarische Justizministerin gefeuert. Sie stellte sich gegen das Einreiseverbot.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 32424.html

Normaler Move. Ist jetzt nicht so, als wäre das bei uns noch nie vorgekommen, dass Personen mit anderer Meinung plötzlich Probleme bekommen.
Jüngstes Beispiel: Wo ist Jens Spahn hin? Früher mit seinem Gesicht in jeder Kamera, nach der Doppelpassabstimmung von Merkel lebendig begraben.Es war ein Fehler von Trump diese Dame überhaupt temporär noch im Amt zu belassen, auch wenn sie nur die kommissarische Leiterin des Justizministeriums war. Yates gehörte zur Obama Regierung und somit war es eigentlich klar, dass sie irgendwann Ärger machen würde. Trump hätte von Anfang an alle Amtsinhaber, die aus der Obama Zeit stammen, austauschen müssen.

Er hat vollkommen richtig gehandelt. Sie hat die Arbeit verweigert, da muss man gehen.

Normaler Move. Ist jetzt nicht so, als wäre das bei uns noch nie vorgekommen, dass Personen mit anderer Meinung plötzlich Probleme bekommen.

Ist es bei uns schon einmal vorgekommen, dass eine neue Regierung einen Minister der abgewählten Vorgänger - Regierung übernommen hat? Das war hier jedenfalls so, Trump hatte die Justizministerin Obamas bzw. der demokratischen Partei übernommen. Das konnte angesichts seiner Pläne natürlich nicht funktionieren. Dieser Abgang war vom ersten Tag an vorprogrammiert.

Ein bisschen Trump im letzten Jahr hätte in Deutschland vermutlich Menschenleben gerettet. Das sollten sich hier mal einige durch den Kopf gehen lassen.