Grundgesetz-Aktivierer

AlexRE hat geschrieben:

Excubitor hat geschrieben:Art.16 I GG ist in dieser Pauschalität einfach irrsinnig, wirkt staatszersetzend und muss dringendst geändert werden, um Schlimmeres zu verhindern. Was soll es uns kümmern, wenn hochgradig Kriminelle staatenlos werden. Das hätten sie sich schließlich selbst zuzuschreiben. Doch, wie Staber schon erwähnte, bei unseren Staatsvertretern, nicht Volksvertretern, ist mit einer sibnnvollen Änderung des GG wohl kaum zu rechnen.
Nicht der IS, der größte Feind dieses Landes sind die eigenen Politiker...

Der Rechtsgedanke des Art. 16 GG ist allerdings keine deutsche Schnapsidee, sondern entspricht internationalem Menschenrechtsverständnis:

Artikel 15
Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.

https://www.amnesty.de/alle-30-artikel- ... chenrechte

Das ist auch solange völlig in Ordnung, solange nicht jemand genau dieses Rechte durch eigenes Handeln verwirkt. Das ist hier der Schlüssel. Bei einen Staat gefährdenden Handlungen, die hier zur Diskussion stehen, kann überhaupt kein Zweifel an der Aberkennung solcher Rechte bestehen, da ansonsten der gesamte Rechtstaatsgedanke zur Farce würde, wie das in Deutschland schon länger der Fall ist.

Leider setzt die Idee der unantastbaren Menschenrechte ihren eigenen Verteidigern absolute Grenzen, die ihre Feinde als Schwachstellen ansehen und sich deshalb stärker fühlen als sie sind:

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Nm2h_pgS-u4[/youtube]

AlexRE hat geschrieben:Leider setzt die Idee der unantastbaren Menschenrechte ihren eigenen Verteidigern absolute Grenzen, die ihre Feinde als Schwachstellen ansehen und sich deshalb stärker fühlen als sie sind:

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Nm2h_pgS-u4[/youtube]

Das ist aber meines Erachtens eine deutliche Drohung und solche Drohungen sind doch strafbar oder ?

Das ist aber meines Erachtens eine deutliche Drohung und solche Drohungen sind doch strafbar oder ?

Alle gucken zu und kein Staatsanwalt wird hier tätig. Das gibt ein trauriges Bild ab über den Zustand der angeblich so wehrhaften Demokratie. Hier wird man hellwach, wenn jemand den Holocaust leugnet. Dass man Salafisten und IS und deren Mitläufer durchaus auf einer Stufe mit Nazis zu stellen sind, hat Justitia noch nicht verstanden. Und wie wir wissen, ist Justitia blind.

"Allahs irregeleitete Söhne

Schärfere Strafen, Ausweisung, Entzug der Staatsbürgerschaft: All das hilft bei der Entradikalisierung junger deutscher Dschihadisten nicht weiter. Um wirkungsvoll gegen islamistische Verirrungen vorzugehen, braucht Deutschland die Muslime als Partner. Der Islam ist nicht das Problem, sondern Teil der Lösung.

Es gibt ein paar Tausend junge Leute in Deutschland (viele Männer, einige Frauen), die die radikale Religion des Salafismus zumal in der gewaltgeneigten Spielart für unwiderstehlich halten; den Eintritt dort feiern sie als großes soziales Ereignis; sie treten dann der übrigen Welt, die sie als verdorben verachten, mit moralischer Überlegenheit und Aggression gegenüber. Kennzeichnend für Salafisten sind drei "A": Ablehnung von Parteien und Parlamenten, Abwertung anderer Lebensformen, Anspruch auf absolute Wahrheit; so erläutert es griffig ufuq.de, zu Deutsch "Horizonte", ein Verein von Islamwissenschaftlern.

[...]"

Quelle:
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/we ... ar-BB8Jxmh

Kommentar
Wenngleich auch Einiges in dem Artikel korrekt dargestellt ist, so neigen offensichtlich auch Journalisten etablierter Medien besseren Rufs, wie man im verlinkten Artikel nachlesen kann, zur Verharmlosung der Gesamtsituation, was ich für eine sehr gefährliche Vorgehensweise halte, die auch politisch fehlgeleitetem Handeln leider immanent ist.
Schon die Überschrift "unterschlägt", dass auch immer mehr Frauen sich den gewaltbereiten Terror-Fanatikern/ Dschihadisten anschließen und in vom IS kontrollierten Gebieten schwer bewaffnet durch die Straßen patrouillieren. Die gleich zu Anfang des Artikels kritisierten Vorgehensweisen wurden beispielsweise noch gar nicht, bzw. nicht in ausreicendem Maß durchführt. Also sollte man sich mit Kritik daran erst einmal zusrückhalten. Auch sind die Zahlen der Sympathisanten mit gewaltsamen Ausprägungen des Islam meinen Recherchen zufolge zahlenmäßig bei weitem nicht so gering wie dort dargestellt.

Man scheint noch immer nicht begriffen zu haben, dass der angeblich "normale" Islam und seine Anhänger zwar derzeit noch nicht zu gewaltsamen Lösungen neigen, dennoch aber häufig eine imperialistische Tendenz aufweisen, mit der sie Vorherrschaft allen anderen Religionen gegenüber, sogar in allen möglichen Verhaltens- und Umgangsweisen alltäglicher Lebensbereiche der Bürger, anstreben.
Die Zahl derer Islamangehöriger, die mir gegenüber, natürlich nur unter vier Augen, das bestätigt haben, kann ich beim besten Willen nicht mehr als gering einordnen.
Man muss scharf differenzieren und darf auf keinen Fall diese Grundtendenz vergessen, will man bei dem Ganzen nicht gesamtgesellschaftlich untergehen. Nach allen mir bisher bekannten Fakten stellt sich die berechtigte Frage, ob sich nicht die größten Heuchler unter denjenigen befinden, die einen angeblich harmlosen Islam propagieren, den es in der propagierten Form definitiv nach gegenwärtigen sachlichen Erkenntnissen nicht gibt...
Nach derzeitigem Erkenntnisstand bleibt es bei dem Fakt, dass es sich beim Islam, sollte es sich jemals um eine Religion gehandelt haben, was ich nicht kategorisch abstreiten möchte, heute jedoch um eine in mehreren unterschiedlich starken Formen auftretenden kryptisierten Form einer gefährlichen (siehe IS und andere) Ideologie handelt. ...

Letztendlich ist der Westen den bildungsfeindlichen Islamisten technologisch so turmhoch überlegen, dass die dekadenten westlichen Politiker gar nicht so große Fehler machen können, dass so eine mittelalterliche Religionsideologie auf Dauer erfolgreich Krieg gegen die freie Welt führen könnte ...

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Q51hVC0Lgwg[/youtube]

AlexRE hat geschrieben:Letztendlich ist der Westen den bildungsfeindlichen Islamisten technologisch so turmhoch überlegen, dass die dekadenten westlichen Politiker gar nicht so große Fehler machen können, dass so eine mittelalterliche Religionsideologie auf Dauer erfolgreich Krieg gegen die freie Welt führen könnte ...

Den Optimismus teile ich nicht. Der zügige Vormarsch des IS kann schon Angst machen. Die Ohnmächtigkeit wird uns noch teuer zu stehen kommen.
Letztendlich hat "der Westen" die Taliban nicht vernichtet, keine Kriege gewonnen, keinen einzigen Salafisten vom Gegenteil überzeugt, noch wirksam den Terrorismus bekämpft, sondern sich am Ende jeder kriegerischen Auseinandersetzung immer kleinlaut zurück gezogen. Auch Terroristen sind militärisch hochgerüstet.

Ich möchte in keinem Europa leben, in dem der freiheitsfeindliche Islam dominiert. Sonst muss ich wohl wirklich nach Russland auswandern.

maxikatze hat geschrieben:[

Ich möchte in keinem Europa leben, in dem der freiheitsfeindliche Islam dominiert. Sonst muss ich wohl wirklich nach Russland auswandern.

und da hast du dann Freiheit?

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

maxikatze hat geschrieben:[

Ich möchte in keinem Europa leben, in dem der freiheitsfeindliche Islam dominiert. Sonst muss ich wohl wirklich nach Russland auswandern.

und da hast du dann Freiheit?

Was willst du eigentlich? Russland ist ein freies Land.
Es gibt schlimmeres, als in Russland zu leben!!! Dein Bild von diesem Land ist von gestern.
Russland ist auf einem guten Weg. Aber das sieht natürlich keiner, der in seiner festgefahrenen Meinung verharrt.

maxikatze hat geschrieben:[


Was willst du eigentlich? Russland ist ein freies Land.
Es gibt schlimmeres, als in Russland zu leben!!! Dein Bild von diesem Land ist von gestern.
Russland ist auf einem guten Weg. Aber das sieht natürlich keiner, der in seiner festgefahrenen Meinung verharrt.

nein, vor allem keiner der die Politik Kritisiert, da ist Putin nicht so frei. Tätest du Persönlich merken wenn du dort Wohntest .Was meinst denn du, warum so viele Russen von Russland abhauen. Moskau hat er gut hingekriegt aber Moskau alleine ist nicht Russland Ich täte dich und die anderen mal Hören wollen, wenn ihr nicht mehr über Politiker oder Politik schimpfen dürftest, Du und die anderen tätet mit 100% sicherheit Brüllend durch die Kante rennen ( das nennt man so in Bayern wenn man sauer ist/wäre) Weisste maxi, Russland alleine ohne Putin wäre viel weiter gekommen und ich mag die Bevölkerung habe viele freunde in Augsburg die Russen sind. Und die sind sau froh in D. zu sein. Aber egal, man mag den Diktator, denn Hauptsache er geht gegen die USA und die EU