Grundgesetz-Aktivierer

Excubitor hat geschrieben:DIE WELT - ""Aus Asyl-Recht ist ein Jedermann-Recht geworden"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Das Parlament hatte das Problem bereits in den 90er Jahren gelöst, nämlich mit der Drittstaatenregelung.

Grundsatzentscheidung über Zuwanderung gehöre ins Parlament

Wenn sich dann eine Regierung einfach darüber hinwegsetzt, haben wir weniger ein spezielles Asylproblem als vielmehr ein Demokratie- und Rechtsstaatsproblem. Außerdem können wir uns die 630 Bundesparlamentarier mitsamt ihren Diäten, Aufwandsentschädigungen und Pensionsansprüchen auch ganz sparen, wenn Regierungsbeschlüsse über Gesetzen stehen. So eine Regierung kann die Gesetze auch gleich selbst machen.

Votum 1 - "„Migrationskrise“ lässt Straftaten um über 30 Prozent steigen"
"[...]
Die Jahresbilanz der Bundespolizei offenbart eine dramatische Entwicklung: Die Anzahl der Straftaten stieg um 31,6 Prozent. Der Polizeipräsident spricht von einer „Migrationskrise“.
[...]"
Quelle:
http://votum1.de/detail.php?id=3086

Kommentar
Diese ernüchtende Bilanz der Bundespolizei straft alle Weichzeichner und Problem-Negierer Lügen. Darüber hinaus ist das eine offizielle Statistik, die man durchaus mit dem Vorbehalt betrachten kann, dass schon diese Zahlen möglicherweise ein wenig geschönt sein könnten...

Staber hat geschrieben:

http://www.youtube.com/watch?v=rHQ0-IcJTkk

Livia hat geschrieben:

Staber hat geschrieben:

http://www.youtube.com/watch?v=rHQ0-IcJTkk

Excubitor hat geschrieben:
Kommentar
Diese ernüchtende Bilanz der Bundespolizei straft alle Weichzeichner und Problem-Negierer Lügen. Darüber hinaus ist das eine offizielle Statistik, die man durchaus mit dem Vorbehalt betrachten kann, dass schon diese Zahlen möglicherweise ein wenig geschönt sein könnten...

Nicht das einzige, was seitens der Politik und Journaille immer abgestritten wurde. Denn:
- Menschen, die aus Krisengebieten kommen, sind nicht automatisch Unbescholtene.
- Gesellschaftlich, finanziell und logistisch ist es nicht machbar, dass mehrere Millionen Menschen aus Krisenregionen oder Armutsländern in Deutschland aufgenommen werden können. Zumal es sich in der Zukunft um nicht wenige Hartz-4-Dauerbezieher handeln wird.
- Jeder Euro, der für diese Zwecke ausgegeben wird, muss demzufolge an anderer Stelle hereingeholt oder woanders eingespart werden müssen. Wer Gegenteiliges behauptet, lügt.

Kölner Stadtanzeiger - "Erste repräsentative Umfrage: Flüchtlinge wollen Gleichberechtigung und Demokratie"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Mag sein, dass das Viele wollen. Man lernt die "Freiheiten" einer Demokratie sehr schnell schätzen, wenn man von dort kommt woher die Flüchtlinge stammen. Doch dann sind es entweder keine echten Moslems, haben den Koran nicht verstanden, oder müssten demselben in weiten Teilen abschwören. Das haben sie ansacheinend noch nicht ganz verstanden... Die Lehre des Koran (ohnehin nicht der ursprüngliche Islam) ist in der vorliegenden Form mit den freiheitlich demokratischen Werten unvereinbar. Daran ist nicht zu rütteln und das hat erst recht nichts mit Fremdenfeindlichkeit, oder nach noch dümmerer Argumentation Islamophobie, zu tun, sondern ist schlicht sachlich Fakt.
Die nicht unerhebliche Zahl derer, die sich einen starken "Führer" wünschen (immerhin ein Füftel), hätte mal konsequenter nachgefragt werden sollen, was genau sie darunter verstehen. Das könnte das demokratische Verständnis betreffend zu Bedenken Anlass geben.

Gestern und heute auf Facebook geschrieben:


Verlangt die Integrationsbeauftragte Özoguz bei der Islamistenverfolgung deshalb "Augenmaß", weil ihre Brüder
Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz das Internetportal "Muslim-Markt betreiben, das seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird?
Erst kürzlich machte sie von sich reden, dass sie Kinderehen nicht in jedem Fall ablehnt. O-Ton Özoguz „Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen“.

Ich fordere den Rauswurf dieser Frau aus dem Amt!

*

Unglaublich, dass diese Person zu den Entscheidungsträgern gehört, die mit ihren Äusserungen haarscharf an unserer grundgesetzlichen Ordnung vorbeischrammt.
Ich möchte keine Aydan Özoguz in irgendeiner Form in Regierungsverantwortung stehen sehen.

https://www.facebook.com/Informationssc ... 889920394/

Mit diesen Abkommen haben sie ja wieder mal eine ganz tolle Lösung gefunden ...

BÜRGERSCHAFT

Kriminelle Flüchtlings-Teens dürfen bleiben

(...)

24 „unbegleitete minderjährige Ausländer“ wollte Innensenator Mäurer (SPD) abschieben. Doch die Staaten Marokko und Algerien weigerten sich, die Jugendlichen wieder aufzunehmen!

(...)

Sprecher Jan Timke: „Hier wird das Abkommen gebrochen, das Bundesinnenminister de Maizière mit den Mahgreb-Staaten geschlossen hat.

(...)

http://www.bild.de/regional/bremen/absc ... .bild.html

Berliner Zeitung - "4.285 Euro?: Hartz-IV-Bescheid einer Flüchtlingsfamilie landet im Internet"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Wenn schon, dann bitte nur richtige Daten veröffentlichen. Eine bewusste Falschdarstellung, wie anscheinend diese, kann neben deren Strafbarkeit, unter Umständen auch schwerwiegende Folgen haben, da sich einige Zeitgenossen dann evtl. dazu genötigt sehen könnten gegen die Familie mit Unlauteren mitteln vorzugehen. Solche Whistleblower sind es die wir garantiert nicht brauchen und welche die dringend als gesellschaftliche Korrektiv benötigten "Guten" damit in Misskredit bringen sowie das gesellschaftliche Informations-Gleichgewicht unter Umständen nachhaltig stören...

Uel hat geschrieben:aber der Text dementiert nicht, dass die Familie den Steuerzahler insgesamt 4285€ kostet, also 857€ pro Person, eine stattliche Summe, da lohnt sich Kinder zu haben um zur Überbevölkerung auf der Welt beizutragen.

Eine Flüchtlingsunterkunft mit Betreuungspersonal, Sicherheitsdienst usw. kann man auf der Kostenseite nicht mit normalen Wohnungen vergleichen. Eher schon mit Alten- und Pflegeheimen Waisenhäusern, die sind pro Person noch teurer als Flüchtlingsunterkünfte.