Grundgesetz-Aktivierer

Bislang 28 Todesopfer bei dem Schul - Massaker in den USA:

http://www.welt.de/vermischtes/weltgesc ... setzt.html

Staber hat geschrieben:Solange keine FAKTEN vorliegen, dass "etwas nicht stimmt", sind alle Mutmaßungen über das, was vielleicht/vermutlich/eventuell/wahrscheinlich passiert sein könnte, nichts anderes als wilde Spekulationen. Und sieht man hinter all diesen herbeispekulierten Vorgängen gar irgendwelche ominösen "geheimen Mächte" am Werk, dann handelt es sich in der Tat um Verschwörungstheorien.
Alles, was bislang an FAKTEN vorliegt: eine Krankenschwester, die zuvor Opfer eines ziemlich fiesen "Scherzes" eines australischen Radiosenders wurde und die in dem Krankenhaus arbeitete, in dem Herzogin Kate medizinisch untersucht wurde, verstarb überraschend im Alter von nur 46 Jahren und hinterlässt zwei Kinder. Die Polizei untersucht z. Z. noch die Todesursache und hat inzwischen nur Fremdverschulden ausgeschlossen.

So, das sind die FAKTEN. Alles andere ist erst einmal Spekulation.


gruß staber

Moin Staber,
auch ist nicht auszuschliessen, dass die Krankenschwester depressiv und die Verlade am Telefon nur das
i-Tüpfelchen war und den Selbstmord auslöste.
Inzwischen wurden 400.000 € Werbeeinnahmen des australischen Senders für die Hinterbliebenen zugesagt. Meiner Meinung nach zu früh, weil der Grund für den Selbstmord noch nicht eindeutig geklärt zu sein scheint.

Tom Cruise will dem am 21.12.2012 erwarteten Weltuntergang (die Geschichte mit dem Maya - Kalender) durch Flucht in die Türkei entgehen:

(...)

So will Tom Cruise (50) in das türkische Dorf Sirince flüchten – neben dem französischen Bugarach der einzige Ort weltweit, der verschont werden soll. Gerüchten zufolge wird Jesus persönlich den Ort nahe Ephesus retten. Und da möchte Tom Cruise natürlich dabei sein. Mission impossible?

(...)

http://www.heute.at/stars/international/art23693,835779

Mal gucken, wenn es die Welt (und damit unser Forum) am 22. Dezember noch gibt, werde ich dazu noch etwas auf dem hiesigen Scientology - thread schreiben.

Rechtswidrig erlangte Ermittlungseergebnisse sind in deutschen Strafprozessen verwertbar, wenn die Ermittlungsbehörden die Rechtswidrigkeit nicht so genau beurteilen können, sich also sozusagen in einem Verbotsirrtum befinden:

Verbrechensaufklärung

BGH setzt enge Grenzen bei Massen-Gentests

Der Bundesgerichtshof begrenzt die Verwertung von Massengentests zur Ermittlung von Straftätern: Selbst wenn die DNA eines freiwilligen Spenders der Spur an einem Tatort stark ähnelt, darf die Polizei ihre Ermittlungen künftig nicht mehr auf dessen Verwandtenkreis ausweiten.

(...)

Die Anwälte des Täters hatten den Fall vor den BGH gebracht, weil ihrer Meinung nach die Beinahe-Treffer nicht hätten ausgewertet werden dürfen. Diese Rechtsauffassung bestätigten die Karlsruher Richter nun zwar - nicht jedoch für den Präzedenzfall. "Entscheidend hierfür ist der Umstand, dass die Rechtslage im Umgang mit sogenannten Beinahe-Treffern bei DNA-Reihenuntersuchungen bisher völlig ungeklärt war und das Vorgehen der Ermittlungsbehörden daher noch nicht als willkürliche Missachtung des Gesetzes angesehen werden kann", heißt es in der Entscheidung. Für künftige Fälle herrsche jetzt aber Klarheit.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/b ... 74002.html

Wenn ein US - amerikanischer Richter das liest, hält er es wahrscheinlich für eine Presseente. Dort wäre so ein "Kompromiss" absolut undenkbar. Allerdings darf man dabei nicht außer Acht lassen, dass diese absolute Kompromisslosigkeit des US - Supreme Court in strafprozessualen Fragen auch Ergebnisse zeitigt, bei denen sich Europäer an den Kopf schlagen.

Dieses amerikanische Rechtsprinzip:

http://de.wikipedia.org/wiki/Fr%C3%BCch ... ten_Baumes

... hätte z. B. in den USA mit einiger Wahrscheinlichkeit dazu geführt, dass der Kindermörder Gäfgen dort wegen der Folterandrohung bei der Vernehmung durch die Polizei straffrei ausgegangen wäre.

Hollandes umstrittene Reichensteuer in Höhe von 75 % auf Einkommen über 1 Mio. Euro ist am französischen Verfassungsrat gescheitert:

REICHENSTEUER
Verfassungsrat kippt Reichensteuer in Frankreich

(...)

Das Gremium erklärte den Höchststeuersatz von 75 Prozent für Jahreseinkommen von mehr als einer Million Euro für nicht verfassungskonform. Diese Maßnahme basiere auf dem Einkommen von einzelnen Personen, erklärte der Verfassungsrat. Üblicherweise werde aber das Einkommen von Haushalten als Grundlage für die Einkommensteuer genommen.

(...)

http://www.derwesten.de/politik/verfass ... 31995.html

Der Aufgabenbereich und die Besetzung des französischen Verfassungsrates unterscheiden sich in einigen Punkten erheblich vom deutschen Bundesverfassungsgericht. Hier die Kurzbeschreibung auf Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Conseil_co ... rankreich)

Vorerst gescheitert ? !!! Warum versucht man praktisch im ganzen im EU-Raum die Reichen dazu zu verpflichten, für die riesigen Fehler der arroganten Politiker gerade zu stehen ?

Jakob Augstein ist unter die top ten der weltweiten Antisemiten - Liste des Wiesenthal - Zentrums gelangt:

Umstrittene Kolumnen
Wiesenthal-Zentrum setzt Jakob Augstein auf Antisemiten-Liste



Als einziger Deutscher steht "Freitag"-Herausgeber Jakob Augstein in der "Top 10" der Antisemiten und Israel-Verunglimpfer - in einer Reihe mit Holocaustleugnern wie Mahmoud Ahmadinedschad. Nachvollziehen kann Augstein das nicht.

(...)

Neben den Kolumnen-Ausschnitten zitiert das Wiesenthal-Zentrum Henry M. Broder, der Augstein unter anderem als "kleinen Streicher" bezeichnet habe. "Er gehört weiter nach oben, auf Platz drei etwa", bekräftigte Broder gegenüber der Tageszeitung "taz". Demnach sei Augstein ein moderner Antisemit.

(...)

http://www.tagesspiegel.de/politik/umst ... 74538.html

Die Steuern auf Drehtabak sollen (vermutlich massiv) angehoben werden:

"Regierungskreise bestätigten der Zeitung, das Finanzministerium habe den Unternehmen Reemtsma, Philip Morris und anderen Feinschnitt-Herstellern bereits die Pläne für die Steuererhöhung übermittelt und um Stellungnahme gebeten. Die Industrie solle bei einer marktschonenden Anhebung der Steuer auf Feinschnitt mitarbeiten."

Mit anderen Worten: Es soll bloß niemand mit dem Rauchen aufhören, damit maximal abkassiert werden kann.

Diese Regierungsmitteilung sollte man sich gut merken, damit man zukünftiges Politikergeschwafel von gesundheitpolitischen Intentionen bei der Besteuerung gesundheitsbelastender Konsumgüter richtig einzuordnen weiß.

http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post ... p=217#jump

AlexRE hat geschrieben:Jakob Augstein ist unter die top ten der weltweiten Antisemiten - Liste des Wiesenthal - Zentrums gelangt:

Umstrittene Kolumnen
Wiesenthal-Zentrum setzt Jakob Augstein auf Antisemiten-Liste



Als einziger Deutscher steht "Freitag"-Herausgeber Jakob Augstein in der "Top 10" der Antisemiten und Israel-Verunglimpfer - in einer Reihe mit Holocaustleugnern wie Mahmoud Ahmadinedschad. Nachvollziehen kann Augstein das nicht.

(...)

Neben den Kolumnen-Ausschnitten zitiert das Wiesenthal-Zentrum Henry M. Broder, der Augstein unter anderem als "kleinen Streicher" bezeichnet habe. "Er gehört weiter nach oben, auf Platz drei etwa", bekräftigte Broder gegenüber der Tageszeitung "taz". Demnach sei Augstein ein moderner Antisemit.

(...)

http://www.tagesspiegel.de/politik/umst ... 74538.html

"Tach" Alex!
Und wieder sind wir bei dieser unseligen Diskussion. Jakob Augstein auf die Liste der weltweit größten Antisemiten zu setzen ist ein Fehler des Wiesenthal-Zentrums, der fassungslos macht. Augstein kritisiert scharf und nicht frei von Fehlern,zugegeben, aber dennoch mit Augenmaß. Er hat kein Verständnis für illegalen Siedlungsbau und sagt, dass Gewalt im Nahen Osten auch von jüdischen Hardlinern ausgeht.Das kann doch nicht bestritten werden. Nie aber diffamiert er 'den Juden' oder 'die Juden', sondern fokussiert auf Ereignisse und konkrete Politik. Rein intellektuell ist seine Brandmarkung durch die 'Nazi-Jäger' deshalb eine herbe Enttäuschung, zumal sie dabei zu Nazi-Vergleichen greifen, wie sie sie sonst reflexartig zu Protest veranlassen. Das Wiesenthal-Zentrum verspielt so neben wissenschaftlichem Renommee auch moralische Glaubwürdigkeit."Die Liste hat sich alleine schon dadurch disqualifiziert, dass sie allen Ernstes Broder als Kronzeugen nennt. Mehr muss man schon gar nicht mehr wissen, damit ist die Liste bereits ins Unseriöse gezogen.
Dass der Mann sich überhaupt erdreistet, irgendwem extremistische Positionen zuzuweisen, während er selbst auf den übelsten Hetzportalen als Held abgefeiert wird , ist eigentlich schon an sich eine Frechheit.
Davon ab, bin ich allerdings auch der Meinung, dass Augstein eine etwas einseitige Sicht der Dinge auf den Nahost-Konflikt hat.Habe ich auch! Das kann man auch gerne und hart kritisieren. Aber doch bitte im legitimen Rahmen.

gruß staber

GasGerd hat geschrieben:Die Steuern auf Drehtabak sollen (vermutlich massiv) angehoben werden:

"Regierungskreise bestätigten der Zeitung, das Finanzministerium habe den Unternehmen Reemtsma, Philip Morris und anderen Feinschnitt-Herstellern bereits die Pläne für die Steuererhöhung übermittelt und um Stellungnahme gebeten. Die Industrie solle bei einer marktschonenden Anhebung der Steuer auf Feinschnitt mitarbeiten."

Mit anderen Worten: Es soll bloß niemand mit dem Rauchen aufhören, damit maximal abkassiert werden kann.

Diese Regierungsmitteilung sollte man sich gut merken, damit man zukünftiges Politikergeschwafel von gesundheitpolitischen Intentionen bei der Besteuerung gesundheitsbelastender Konsumgüter richtig einzuordnen weiß.

http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post ... p=217#jump

Höhere Steuer auf Drehtabak...............dann kurbelt eben dünner !


gruß staber