Grundgesetz-Aktivierer

Die aktuellen Zahlen für SARS-CoV-2-Infektionen in Deutschland lauten:

Wichtige Hinweise:

NEU: Das ausführliche Update inklusive Erläuterungen, zahlreicher alter und neuer Links für Belege, Graphiken, Hintergrundwissen, Recherche, sowie internationale Vergleiche, finden Sie ab sofort unter folgender Adresse:
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/ (Das Board ist auch für Mobilgeräte optimiert!!!)
Direkt zu den ausführlichen Daily Updates: http://taeglich-ueberleben.xobor.de/f19 ... Werte.html

Die Reproduktionszahlen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 4-Tage-Reproduktionsrate wieder auf 4-Tage-R = 1,11 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,89- 1,33
Die "Trendänderungsbewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter deutlich im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 02.08.2020, 0:00 Uhr wird der 4-Tage-R-Wert auf 1,11 (95%-Prädiktionsintervall: 0,89 - 1,33) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zwei Wochen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 7-Tage-Reproduktionsrate wieder auf 7-Tage-R = 1,09 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,95 - 1.22
Die geglättete "Langzeit-Bewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter deutlich im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 02.08.2020, 0:00 Uhr wird der 7-Tage-R-Wert auf 1,09 (95%- Prädiktionsintervall: 0,95 - 1,22) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zweieinhalb Wochen


Stand 02.08.2020 17.35 Uhr
211102 bestätigte Infektionen - 9075 Personen akut in Behandlung befindlich - 192873 Genesene - 9154 Todesfälle


Quelle(n):
Covid-19-Operations Dashboard des Johns Hopkins CSSE (Center for Systems Science and Engineering an der Johns Hopkins University, Baltimore, Maryland, USA)
https://coronavirus.jhu.edu/map.html

Excubitor hat geschrieben:Tagesspiegel - "Sorge vor der zweiten Welle: Altmaier fordert härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln"
"Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plädiert für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln. „Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen.“

Trotz steigender Infektionszahlen demonstrierten am Samstag in Berlin Tausende für ein Ende aller Corona-Auflagen in Deutschland. Die Polizei ging beim Demonstrationszug von 17.000 Teilnehmenden aus, bei der Abschlusskundgebung waren es sogar 20.000.

Hygienevorgaben wie Abstand und Mund-Nasen-Schutz wurden demnach nicht eingehalten. An mehreren Stellen hielt die Polizei Protestzug und Gegendemonstranten voneinander fern.

[...]"

Mehr dazu unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/c ... li=BBqg6Q9


Kommentar
Schön, dass wieder mal einer der Verantwortlichen aufgewacht zu sein scheint, etwas spät, aber immerhin. Der Ansatz ist ja nicht schlecht, aber leider nicht gründlich genug durchdacht. Was nützen härtere Strafen dort, wo schon die bestehenden nicht ausreichend durchgesetzt werden. Solange wir hier ein offensichtliches Durchsetzungsproblem haben, da Polizei und Ordnungsbehörden sich nicht selten, zum Teil sogar mutmaßlich rechtswidrig, im Aussprechen von großenteils nutzlosen Verwarnungen ergehen anstatt zu bestrafen und Regelverweigerer damit zu weiteren Verstößen einladen, werden härtere Strafen überhaupt nichts bewirken.

Hinweis in eigener Sache: Auch die aktuellen News werde ich ab sofort schwerpunktmäßig nach hierhin verlagern: http://taeglich-ueberleben.xobor.de
- http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t17 ... -News.html

Und es wird weiter geredet und gefordert, anstatt zu handeln ...

Handelsblatt - Coronaregeln: Söder und Altmaier fordern höhere Strafen bei Verstößen gegen die Coronaregeln
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/c ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Siehe im Zitat ...

Siehe dazu auch:
dpa - "Kritik an Demonstranten: «Unverantwortlich»"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqgbZL

Schwerpunktmäßig mehr Nachrichten in der Corona-Spezial-Rubrik von: http://taeglich-ueberleben.xobor.de

Tagesspiegel -"Von Bußgeldern bis Zwangstest: Was Verweigerern beim Reisen droht"
"[...]

Am klarsten ist die Regel für Autofahrer. Innerhalb des eigenen Pkw können die deutschen Bürger zwar machen, was sie wollen. Doch schon beispielsweise beim Aussteigen auf Autobahnparkplätzen gilt das, was auch sonst an der frischen Luft gilt: Abstand halten. In Toilettengebäuden oder Raststätten kommt dann noch die Maskenpflicht hinzu – analog zu Supermärkten.

Gleiches gilt seit Ende April auch für Tankstellen. So schreibt es der ADAC vor.

Keine klare Zuständigkeit bei Bahnfahrten
Komplizierter wird es im Fernverkehr mit Bus und Bahn. Denn dort befinden sich die Bürger nicht in privaten Verkehrsmitteln, sondern im öffentlichen Raum. Und in diesem gilt seit Mitte Mai die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Wer sich nicht daran hält, kann beim nächsten Halt des Busses oder der Bahn verwiesen werden – unter Umständen auch unter Mithilfe der Bundespolizei.

Bahnchef Richard Lutz setzt allerdings lieber auf Einsicht und Kommunikation: „Überzeugung und Appell an die Verantwortung stehen vor der Bestrafung.“ Falls das nicht wirke, hole die Bundespolizei uneinsichtige Fahrgäste am nächsten Bahnhof aus dem Zug, was aber nur selten vorkomme. Genau Zahlen gibt es nicht.

Die Bundespolizei greift allerdings laut eigener Aussage erst ein, wenn es im Streit um das Maskentragen zu einem „Konflikt kommt, der eine Gefahr für den Bahnverkehr darstellt“. Sie sieht sich „nicht für die Einhaltung von Gesundheitsvorschriften der Länder zuständig“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums kürzlich.

Die Deutsche Bahn ihrerseits hatte erklärt, dass sie für die „Ahndung von Verstößen“ die zuständigen Behörden in der Pflicht sehe. Die Bahn selbst sei „als Unternehmen nicht befugt, Verstöße gegen staatliche Vorschriften zu sanktionieren“.

Da die Maskenpflicht auf eine Vereinbarung der Länder zurückgehe, liege die Verantwortung bei den Landesbehörden. Das bestätigt auch das Innenministerium. Die Bundespolizei sei „für die Sicherheit im Bahnverkehr zuständig, die Länderpolizeien für Verstöße gegen die Corona-Verordnungen der Länder im Übrigen“.

Bußgelder können also weder die Mitarbeiter der Deutschen Bahn noch die Bundespolizisten verhängen. Wie hoch das Bußgeld ist, richtet sich außerdem danach, wo sich der Fernverkehrszug befindet.

Fährt ein ICE von Köln nach Berlin, empfängt den des Zuges verwiesenen Maskenverweigerer je nach Lage die Landespolizei in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg oder Berlin. In all diesen Ländern gibt es allerdings unterschiedliche Bußgeldkataloge für Verstöße gegen Corona-Regeln.

Für den bahnpolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel, ist das nicht akzeptabel. Er fordert eine „klare Zuständigkeit der Bundespolizei“, damit diese das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Fernverkehrszug kontrollieren und durchsetzen könne. „Bei notorischen Maskenverweigerern muss die Bundespolizei den Ausschluss von der weiteren Beförderung bereits im Zug feststellen und durchsetzen können“, sagt er.

Zudem brauche es auf Bundesebene eine Rechtsgrundlage zur Verhängung von Bußgeldern durch die Bundespolizei, dafür müsse Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sorgen.

Verweigerern an Flughäfen droht Zwangstest
Eine Maskenpflicht gibt es auch im Flugzeug, völlig unabhängig vom Reiseziel, und an deutschen Flughäfen. Wer sich dieser widersetzt, kann von der Bundespolizei, die für die Sicherheit an deutschen Flughäfen zuständig ist, aus dem Gebäude entfernt werden. Wie für Maskenverweigerer im Flugzeug gilt, dass ihnen Bußgelder drohen.

Für den bald obligatorischen Corona-Test ist entscheidend, von welchem Ort Reisende zurückkehren. Derzeit müssen sich Reiserückkehrer, die in Risikogebieten mit hohen Infektionszahlen waren, direkt für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben und sich beim Gesundheitsamt melden. Welche Länder das sind, steht auf einer Liste des Robert-Koch-Instituts (RKI). Möglich ist auch, ein negatives Testergebnis vorzulegen, das höchstens 48 Stunden alt ist.

Noch in dieser Woche soll eine Testpflicht greifen. Dann soll gelten: Wer aus einem Risikogebiet kommt, muss sich entweder innerhalb von 48 Stunden vor der Einreise testen lassen oder binnen 72 Stunden nach der Einreise. Bis ein negatives Ergebnis da ist, muss man in Deutschland in häusliche Quarantäne.

[...]"

Mehr dazu unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/c ... li=BBqg6Q9


Kommentar
Das Chaos um die Sanktionierung von Verweigereren im Bahnverkehr zeigt das Ausmaß des Versagens in der Frage der öffentlichen Sicherheit der Bürger bei Verstößen gegen Infektionsschutzrecht. Seit Mitte Mai gelten die Regeln, von denen man auch seit genau diesem Zeitpunkt weiß, dass man sie würde durchsetzen müssen. Seit rund einem Vierteljahr ist also nichts geschehen um hier eine einheitliche Regelung zu schaffen, außer größtenteils richtigen Hinweisen auf mangelnde Kompetenz in der Frage, viel Gerede wenig Handlung, mit der Folge, dass das Risiko für Reisende durch steigende Zahlen von Verweigerern immer höher wird.

Die aktuellen Zahlen für SARS-CoV-2-Infektionen in Deutschland lauten:

Wichtige Hinweise:

NEU: Das ausführliche Update inklusive Erläuterungen, zahlreicher alter und neuer Links für Belege, Graphiken, Hintergrundwissen, Recherche, sowie internationale Vergleiche, finden Sie ab sofort unter folgender Adresse:
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/ (Das Board ist auch für Mobilgeräte optimiert!!!)


Die Reproduktionszahlen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 4-Tage-Reproduktionsrate weiter auf 4-Tage-R = 1,09 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,84- 1,32
Die "Trendänderungsbewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter deutlich im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 03.08.2020, 0:00 Uhr wird der 4-Tage-R-Wert auf 1,09 (95%-Prädiktionsintervall: 0,84 - 1,32) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zwei Wochen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 7-Tage-Reproduktionsrate weiter auf 7-Tage-R = 1,00 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,88 - 1.11
Die geglättete "Langzeit-Bewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 03.08.2020, 0:00 Uhr wird der 7-Tage-R-Wert auf 1,00 (95%- Prädiktionsintervall: 0,88 - 1,11) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zweieinhalb Wochen


Stand 03.08.2020 18.08 Uhr
211867 bestätigte Infektionen - 9176 Personen akut in Behandlung befindlich - 193537 Genesene - 9154 Todesfälle


Quelle(n):
Covid-19-Operations Dashboard des Johns Hopkins CSSE (Center for Systems Science and Engineering an der Johns Hopkins University, Baltimore, Maryland, USA)
https://coronavirus.jhu.edu/map.html

Das ausführliche Update unter:
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/ (Das Board ist auch für Mobilgeräte optimiert!!!)

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Corona-Newsticker"
"[...]


"20.14 Uhr: Bislang haben sich in Deutschland 210.724 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, wie aus den Daten der Landesgesundheits- und Sozialministerien hervorgeht. Das sind 758 Fälle mehr als noch am Sonntag.

Die Zahl der gemeldeten Todesfälle blieb am Montag mit 9121 unverändert. Die Zahl der Genesenen beziffert das Robert Koch-Institut auf rund 193.500. Somit sind rund 8100 Menschen akut infiziert (aktive Fälle). Der R-Wert blieb im Vergleich zum Sonntag unverändert bei 1,09. Er gibt an, wie viele weitere Personen ein Infizierter ansteckt.

[...]"


Mehr dazu unter:
https://www.focus.de/gesundheit/news/co ... 91715.html


Kommentar
Die Meldung ist teilweise falsch, entweder schlampige Arbeit, oder, was auch nicht besser ist, eine Verwechslung von 4-Tage- und 7-Tage-R-Wert. Nachprüfbar ist das an den "Daily Updates". Beide R-Wert sind in den letzen beiden Tagen leicht gesunken, und zwar jeden Tag, keiner ist gleich geblieben. Das ist allerdings kein Grund für eine Entwarnung., da die R-werte aufgrund steigender Fallzahlen in Kürze auch wieder ansteigen werden.

Siehe die ausführlichen Updates und weitere Nachrichten unter http://taeglich-ueberleben.xobor.de als Beleg oder hier weiter oben im Strang.

... das schweren Verlauf vorhersagen könnte.

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Molekül für Blutgerinnung - Frankfurter Forscher finden Protein, das schweren Corona-Verlauf vorhersagt"
"Dienstag, 04.08.2020, 16:04
Ein deutsch-britisches Forscherteam hat ein Protein im Blut identifiziert, das einen schweren Covid-19-Verlauf prognostizieren könnte. Mediziner könnten Menschen, die potenziell schwer erkranken, dadurch deutlich früher als bislang erkennen und entsprechend versorgen.

Wissenschaftler der Goethe-Universität und des Universitätsklinikums Frankfurt sowie der britischen University of Kent haben herausgefunden, dass das Eisen-Transport-Protein Transferrin womöglich ein Frühindikator für einen schweren Verlauf der Covid-19-Erkrankung ist.

Warum einige Patienten nach einer Sars-CoV-2-Infektion kaum oder gar keine Symptome von Covid-19 entwickeln, während andere Patienten unter schweren bis lebensbedrohlichen Verläufen der Krankheit leiden, ist derzeit noch nicht bekannt. Man weiß jedoch, dass das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs mit dem Alter steigt und Männer häufiger als Frauen betroffen sind. Solche schweren Verläufe gehen zudem oft mit einer höheren Neigung zur Bildung von Blutgerinnseln und mit Thrombosen einher.

[...]"

Ausführlich dazu siehe:
https://www.focus.de/gesundheit/news/mo ... 80524.html


Kommentar
Wieder ein Baustein, um mit der Erkrankung besser umgehen und schwere Verläufe schneller behandeln oder eventuell sogar verhindern zu können.
Soweit die gute Nachricht des Tages ...

Ausführlich dazu inklusive der angeführten Studie siehe: http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t17 ... tml#msg310

Die aktuellen Zahlen für SARS-CoV-2-Infektionen in Deutschland lauten:

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http://taeglich-ueberleben.xobor.de/ (Das Board ist auch für Mobilgeräte optimiert!!!)


Die Reproduktionszahlen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 4-Tage-Reproduktionsrate weiter auf 4-Tage-R = 1,02 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,84- 1,32
Die "Trendänderungsbewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter deutlich im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 03.08.2020, 0:00 Uhr wird der 4-Tage-R-Wert auf 1,09 (95%-Prädiktionsintervall: 0,84 - 1,32) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zwei Wochen

Laut aktuellem RKI-Lagebericht ist die 7-Tage-Reproduktionsrate weiter auf 7-Tage-R = 0,99 gefallen, vorbehaltlich einer statistischen Schwankungsbreite von 0,89 - 1.09
Die geglättete "Langzeit-Bewertung" befindet sich, unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, weiter im kritischen Bereich
"Mit Datenstand 04.08.2020, 0:00 Uhr wird der 7-Tage-R-Wert auf 0,99 (95%- Prädiktionsintervall: 0,89 - 1,09) geschätzt."
Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... cationFile
Abbildung des Infektionsgeschehens vor etwa einer bis zweieinhalb Wochen


Stand 04.08.2020 17.35 Uhr
212539 bestätigte Infektionen - 9334 Personen akut in Behandlung befindlich - 194043 Genesene - 9162 Todesfälle


Quelle(n):
Covid-19-Operations Dashboard des Johns Hopkins CSSE (Center for Systems Science and Engineering an der Johns Hopkins University, Baltimore, Maryland, USA)
https://coronavirus.jhu.edu/map.html

Das ausführliche Update unter:
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/ (Das Board ist auch für Mobilgeräte optimiert!!!)

Die schlechte Nachricht des Tages: Die Frage der Immunität bleibt weiter spannend und ungeklärt:

Siehe dazu:
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t45 ... tml#msg313

FAZ.net - "„Das Virus hat wie ein Scheinwerferlicht in dunkle Ecken geleuchtet“"
"[...]

Ich habe versucht, auf den Überraschungs-Charakter von disruptiven Krisen hinzuweisen, die uns zunächst sehr bedrohlich erscheinen – und natürlich auch Bedrohungen mit sich bringen. Im privaten Bereich erfahren wir ja, dass Krisen auch eine notwendige Veränderung mit sich bringen können, eine Transformation. Wir wundern uns manchmal über uns selbst, wie wir auf scheinbar aussichtlose Situationen reagieren, und dann beginnt etwas Neues. Auf diese Möglichkeit wollte ich hinweisen. Und das ist, glaube ich, durchaus auch so gekommen.

Inwiefern wird sich die Gesellschaft verändern?

Eine Tiefenkrise wie die Corona-Krise verändert auf allen Ebenen unsere Existenz: Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Wertesysteme. Die Politik hat an Einfluss und Deutungsmacht zumindest in den meisten europäischen Ländern gewonnen. Die Wirtschaft gestaltet sich auf vielen Ebenen um, manche Branchen verlieren, manche gewinnen. Viele Menschen haben einen Zuwachs an Achtsamkeit erlebt, eine Erfahrung des Innehaltens. Sie haben im Lockdown erfahren, wie wichtig das Zwischenmenschliche und das Soziale sind, wie verletzlich wir alle sind. Dadurch nehmen wir jetzt vieles anders wahr. Das Virus hat gewissermaßen wie ein Scheinwerferlicht in manche dunklen Ecken hineingeleuchtet. Man denke an die Schlachthöfe oder das große Besäufnis am Ballermann. Das hat es auch schon früher gegeben, aber jetzt hat es eine andere Dimension. Es wirkt völlig anders. So entstehen Werteverschiebungen.

Sie gehen auch davon aus, dass Solidarität und Mitmenschlichkeit an Bedeutung gewinnen. Besteht aktuell nicht eher die Gefahr, dass in einer Welt mit Existenzsorgen und Arbeitslosigkeit Mitmenschlichkeit eher einer Aggressivität weicht?

Die Gefahr besteht immer. Wir erleben, dass Menschen in der gesellschaftlichen Mitte erstaunlich wenig Angst vor Arbeitsverlust haben, auch weil der Staat vieles abfedert, aber vielleicht auch, weil wir als Individuen und Gesellschaft etwas robuster und resilienter geworden sind. Ein Indiz dafür ist auch, dass populistische Versprechungen nicht mehr so recht greifen. Vielleicht müssen wir auch nicht immer in jeder Unsicherheit oder Krise den Untergang herbei fürchten, wie das in einer medial sehr alarmistischen Gesellschaft üblich geworden ist. Das wäre ein erwachsenerer Umgang mit der Welt, auf den ich hoffe.

[...]"

Mehr dazu unter:
https://www.faz.net/aktuell/stil/leib-s ... 84360.html


Kommentar
Der erste Absatz wirkt schon fast wie eine gut durchdachte Ausrede dafür, dass Herr Horx die ganze Sachlage von Anfang an etwas zu positiv gesehen hat und das sogar noch immer tut. Was heißt "sehr bedrohlich erscheinen"? Es ist eine reale Bedrohung, insbesondere weil sogar nach leichtem Verlauf erhebliche bis schwerste Spät- und Langzeitfolgen wie Herz-, Hirn- oder Nervenschäden zurückbleiben können ... Das dürfte wohl bedrohlich genug sein, oder?
Positives Denken und Handeln hat nur dann einen Sinn, wenn es auch der realen Sachlage entspricht, Hoffnung darauf allein bewirkt auch keine Veränderung.

Zwar wurde darauf hingewiesen, dass das Virus wie ein "Scheinwerferlicht in dunkle Ecken geleuchtet hat", doch genau diesen kardinalen Punkt hat er dann absolut unzureichend ausgeführt.
Sicher gab es während der heißen Phase der Pandemie eine temporäre Welle der Solidarität, doch leider sieht es mit deren Nachhaltigkeit etwas anders aus.
Das Virus hat tatsächlich wie ein Scheinwerfer schonungslos die Schwächen dieser Gesellschaft und deren tatsächliche Ausprägung aufgedeckt, wie Egoismus, Eigennutz und andere Charakterschwächen, begleitet von allgemeiner Verweichlichung, dokumentiert durch massenhaftes Gejammer als es noch gar nichts zu jammern gab. Doch, wie üblich, insbesondere auf Seiten der Verantwortlichen, scheint wieder einmal niemand bereit daraus wirklich langfristig zu lernen. Es wird diskutiert und debattiert anstatt schnell und konsequent die richtigen Entscheidungen zu treffen und danach zu handeln, was die Unfähigkeit des Umgangs mit einer Krisensituation deutlich macht.
Was als relativ gutes Krisenmanagement begann, ist wieder abgeglitten in den von Profilneurosen durchsetzten politischen "Laber-Alltag", der niemanden vorwärts bringt, sondern, im Gegenteil, in der gegenwärtigen Situation erheblichen Schaden anrichten kann. So verhält es sich beispielsweise mit der unsäglichen Diskussion über härtere Strafen für Verweigerer der Corona-Maßnahmen. Siehe dazu: http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t17 ... tml#msg299
Was hilft, darüber hinaus, eine, derzeit zumindest, sinnlose Debatte über ein zugegeben wichtiges Versammlungsrecht, dass aber zweifelsohne nicht über der Gesundheit (in Form der körperlichen und geistigen Unversehrtheit) als existenziellem Recht angesiedelt werden kann. Da gibt es nichts zu diskutieren, oder man muss den Laden dicht machen und sich eingestehen, dass es mit dem angeblichen Rechtsstaat doch nicht ganz so weit her ist, wie man den Bürgern immer gerne glauben machen möchte.

Die Gesellschaft wird sich definitiv durch das Virus verändern. In welche Richtung es letztlich gehen wird haben wir alle selbst in der Hand ...

Der von mir häufiger bemühte § 14 der Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalens ist mittlerweile § 17 CoSchVO NW

https://www.land.nrw/sites/default/file ... assung.pdf

Ansonsten hat sich nichts geändert: Nach wie vor haben Gesundheits- und Ordnungsämter und Polizei keinen Ermessenspielraum, d.h. das Aussprechen nur einer Verwarnung im Falle eines Verstoßes gegen die Verordnungsvorgaben ist selbst rechtswidrig. Denn eine Verwarnung wäre kaum energisch und schon gar nicht konsequent, was die Durchsetzung der Verordnung betrifft ...

Und hier das aktuelle Beispiel für das bislang konsequent mutmaßlich rechtswidrige vorgehen:

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Liveticker zur Corona-Pandemie"

"[...]

NRW plant Bußgeld für "Masken-Muffel"
Nordrhein-Westfalen will bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen, S-Bahnen oder Straßenbahnen künftig sofort ein Bußgeld von 150 Euro abkassieren. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wird, muss an der nächsten Haltestelle raus und zahlen. Wir wollen eine Verschärfung, so dass unmittelbar beim ersten Verstoß gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von 150 Euro fällig ist." Bisher werden Bußgelder nur erhoben, wenn Fahrgäste sich trotz Aufforderung weigerten, die Maske aufzusetzen. Wüst sagte, man wolle "keine lange Diskussion mehr mit Masken-Muffeln".

[...]"

Mehr unter:
https://www.focus.de/gesundheit/news/ne ... GESUNDHEIT

Kommentar
Offensichtlich hat man sich bislang selbst nicht an die eigene Verordnung gehalten, welche ein konsequentes Vorgehen bei Verstößen zwingend vorgibt. Da darf man sich nicht wundern, wenn auch Bürger sich nicht willens zeigen, sich an die Vorgaben der Verordnung zu halten ...