Russisches Militär besprach Morde in Butscha offenbar über Funk
Da nützt jetzt alles Leugnen und Lügen nichts mehr. Jetzt müssen noch die Bewohner Russlands über die Gräueltaten informiert werden, damit ihnen klar wird, dass sie Putins Propaganda aufgesessen sind. Vielleicht vergrößert das die Chance, dass seine Anhängerschaft schrumpft.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einem Medienbericht zufolge Funksprüche des russischen Militärs abgefangen, in denen die Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha während des Angriffskrieg in der Ukraine besprochen wurden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/bnd ... 35082.html
Inzwischen ist Russland aus dem UNO-Menschenrechtsrat rausgeflogen. Gut so!
93 Länder stimmten dafür.
Die Gegenstimmen kamen, wie zu erwarten, von Venezuela, China, Nordkorea, Iran, Syrien, Kuba, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Laos, Syrien, Tadschikistan, Usbekistan, Vietnam, Algerien, Burundi, Zentralafrikanische Republik, Kongo, Eritrea, Äthiopien, Gabun, Mali, Simbabwe und als einziger europäischer Staat Weißrussland.
58 Staaten enthielten sich der Stimme.
Der nächste Schritt sollte sein, Russland aus dem Sicherheitsrat herauszulösen.
Alle Rechte verloren
Russland bleibt nun zwar bis zum Ende seiner Amtszeit offiziell Mitglied des Rates, verliert aber alle Rechte dieser Mitgliedschaft. Das Land kann beispielsweise an den Sitzungen des Menschenrechtsrats nicht mehr teilnehmen, auch nicht als Beobachter.
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine- ... 8b790313b8
Russland hat das Recht verwirkt, gegen Beschlüsse zu stimmen - und zwar dann, wenn es um die Entsendung von Menschenrechts-Beobachtern in die Ukraine geht. Das kann von ihnen nicht mehr torpediert werden.