Grundgesetz-Aktivierer

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:Wer weiss ob es stimmt. Aber Trump braucht wirklich nicht den Mund aufzumachen. Siehe sein eigenes Land.

Passt natürlich nicht ins linke Weltbild, wenn es Schwarze sind, die weiße Farmer ermorden.
Staber hat das hier schon vor 5 Jahren geschrieben:
>>Die weißen Farmer, die das Land wirtschaftlich aufgebaut haben und heute am Leben erhalten, werden zukünftig ohne Entschädigung enteignet. Im Extremfall werden sie auch ermordet. Die Nachforschungen werden im Sande verlaufen.<<

https://www.spiegel.de/politik/die-oase ... 0049976955
>>Jedes Jahr werden im Land am Kap über hundert weiße Farmer ermordet. Die Vergewaltigungsrate ist derart hoch, dass einige Politiker bereits von einem kulturellen Phänomen sprechen; die Mordrate Johannesburgs übersteigt die von Saõ Paulo um einiges<<

https://taz.de/Morde-in-Suedafrika/!5603324/

Na wer hat da was gemacht?? Das passt natürlich den Rechten gut. Den Schwarzen gehört Afrika und allen, die aufgebaut haben. Die Weißen sind in der Minderheit und wollten unbedingt die Schwarzen unterdrücken. Das versteht nicht jeder. Schönen Abend. 100 sind sehr weit her geholt. die bringen sich gegenseitig um die schwarzen

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:Na wer hat da was gemacht?? Das passt natürlich den Rechten gut. Den Schwarzen gehört Afrika und allen, die aufgebaut haben. Die Weißen sind in der Minderheit und wollten unbedingt die Schwarzen unterdrücken. Das versteht nicht jeder. Schönen Abend.

So einfach ist das nicht. Man kann nicht ein Unrecht der Vergangenheit mit einem neuen Unrecht tilgen. Unrecht mal Unrecht ist nicht Null, sondern Unrecht zum Quadrat.

Eine Besonderheit auf diesem Konfliktfeld geht leider in den Medien meistens unter: Der in Südafrika regierende ANC ht den obersten Mordhetzer aus der Partei geworfen. Er hat dann eine neue 10 % - Partei gegründet und weiter zu Morden an Weißen aufgerufen. Der Versuch der südafrikanischen Justiz, ihn dafür anzuklagen, ist am obersten Gerichtshof gescheitert, weil der Mordaufrufe als "Meinungsfreiheit" bezeichnet.

So gesellt sich Südafrika zu den Ländern, in denen die Spaltung der Gesellschaft zumindest zu wesentlichen Anteilen von der Justiz ausgeht. In Polen und Ungarn hatte das in der jüngeren Vergangenheit schwerwiegende Folgen bis hin zur Kaltstellung des Verfassungsgerichts durch die (mittlerweile abgewählte) PIS - Regierung, in den USA, Israel und der Ukraine knirscht es aktuell zwischen Justiz und Regierungen.

Übrigens glaube ich, dass die Hälfte der AfD - Wähler auf das Konto der deutschen Justiz geht. Richter, die mit Verbrechern schonend und mit Opfern verächtlich umgehen, stoßen sehr viele Menschen ab.

Vor allem besudeln diese Mordaufrufende das Erbe des genialen Nelson Mandelas, der weiß Gott Gründe genug hatte, Rachegelüste zu haben, aber weise zur Versöhnung aufrief und das Wunder des damals relativ friedlichen Machtübergang ermöglichte. Das der relativ reiche Staat Südafrika jetzt von der afrikanischen Krankheit befallen wird und das Ermorden anderer Stammesangehörigen zum Volkssport wird, ist entsetzlich in seiner Traurigkeit. Denn diese Vorfälle sind ja nicht auf schwarz gegen weiß beschränkt, wie uns die Hutis und Tutzis lehrten oder das Chaos im ehemaligen Hoffnungsstaat Liberia. Ich kann nur den Buchtitel von Peter Scholl-Latour wiederholen: afrikanische Totenklage!
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Übrigens glaube ich, dass die Hälfte der AfD - Wähler auf das Konto der deutschen Justiz geht. Richter, die mit Verbrechern schonend und mit Opfern verächtlich umgehen, stoßen sehr viele Menschen ab.

Ich vermute mal, die größere Hälfte geht auf das Konto der Politik, die mit ihren ungelösten Problemchen z.B. das Grundgesetz besudelt. "Sondervermögen" ins Grundgesetz - oder wenn das Menschenrecht definiert ist, was braucht es dann den logischen Unfug und umfangreichen Wortmüll der Präzisierung für Frauen und Kinder. Das schonende Umgehen der Justiz z. B. mit Verbrechern könnte die Politik bis zum Sommerferien lösen, indem sie einfach Mindeststrafen hochsetzt, - wenn das nichts nutzt, muss der Tatbestand der Begünstigung im Amt gegen Staatsanwälte und Richter geschärft werden.

In Frankreich scheint es zum Volksport geworden zu sein, Verkehrskontrollen mit Flucht zu entkommen. Jetzt soll es die neue Anweisung geben, dass diese Täter sofort zu verfolgen sind. Offenbar hatte die Polizei resigniert oder war zu bequem, die Kontrollpostion mit der Position des Verfolgers zu tauschen. Auch scheint man jetzt das Problem fanatischer Islamisten zu begreifen, also Geld- und Machtstrukturen zu untersuchen und z.B. verbieten, dass jüngeren Mädchen als mit 15 Jahren das Kopftuchtragen aufgezwungen wird.

Ja, wenn die Laxheit Raum gewinnt, gibt es irgendwann kein Halten mehr.

So einfach ist das nicht. Man kann nicht ein Unrecht der Vergangenheit mit einem neuen Unrecht tilgen. Unrecht mal Unrecht ist nicht Null, sondern Unrecht zum Quadrat.

Da hast du recht nur so einfach wie du das meinst geht es auch nicht. Schau dir das Video an. dann weißt du was ich meine

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=VnzOunMUXmI[/youtube]

ist sehr interessant

Alex schrieb:

Übrigens glaube ich, dass die Hälfte der AfD - Wähler auf das Konto der deutschen Justiz geht. Richter, die mit Verbrechern schonend und mit Opfern verächtlich umgehen, stoßen sehr viele Menschen ab.

Den Grund, verstärkt AfD zu wählen, liefert die Politik täglich. Kein einziger Tag ohne Messerangriffe. Dabei stellt sich oft heraus, dass es jemand ist, der keine Aufenthaltsgenehmigung mehr hat und längst abgeschoben gehörte. Das ist aber noch nicht alles. Vom 01.01.2025 bis 24.05.2025 wurden mindestens 1518 Messerangriffe gemeldet Hier

Es wird immer mehr die Meinungsfreiheit eingeschränkt, die mich an die Verhältnisse in der DDR erinnern. Kritisieren durftest den Staat auf keinen Fall. Das war dann "staatsfeindliche Hetze". Also, heute musst du auch den richtigen "Klassenstandpunkt" vertreten. Wenn nicht, kann dir Ausgrenzung und Strafverfolgung drohen. Es werden zu diesem Zweck Meldestellen aus dem Boden gestampft. Das passt nicht zu einer freiheitlichen Grundordnung. Oder wenn die Ex-Innenministerin davon geschwafelt hat, Meinungen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu erfassen. Diese dann zu verfolgen, ist eindeutig verfassungswidrig. Was ist unser GG noch wert, wenn das nicht beachtet wird und Kritiker mit teuer zustehen kommenden Prozesse konfrontiert werden, die sich über Jahre hinziehen?
Mit dem Begriff "Hass und Hetze", der nicht genau ausformuliert ist (will man das so genau?), kann theoretisch jede Kritik als "Hass und Hetze" ausgelegt werden. Wir sollten uns Guido Westerwelles Rede immer und immer wieder anhören: https://www.youtube.com/watch?v=xlDMUS17VWo

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/magaz ... eitsgrenze

... Ta­bu­brü­che zwei­er Amts­trä­ger, deren Po­si­ti­on ein be­son­de­res Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein er­for­dert, trei­ben jedem An­hän­ger des Rechts­staats die Schwei­ß­per­len auf die Stirn.

Demokratie lebt von der freien Meinungsäußerung. Sie ist die Stütze unserer Volksherrschaft.
Wer vorschreibt, wie und ob überhaupt, mit welchen Worten etwas gesagt werden darf, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.

Demokratie lebt von der freien Meinungsäußerung

Stimmt. Gebe ich dir recht. Sag das mal der AFD Trump Putin Orban Erdogan usw.

Gebe ich dir recht. Sag das mal der AFD ....*

Keine Bange, Sonne, wenn die AfD irgendwo mal Macht bekommen würde, dann sollte man sie auch sofort besonders unter die Lupe nehmen. Aber erst sind mal die drann, die wirklich und tatsächlich die Macht haben und täglich unser Leben bestimmen und das sind beim Bund die CDU und SPD, die zählen, - in den Ländern auch die Grünen.

....* Und den ausländischen Staatslenkern haben wir überhaupt nichts zu sagen. Das sollte sich dringend jeder deutsche Staatsbürger "hinter die Löffel schreiben", wie man in Westfalen zu sagen pflegt. Da mag sich Barbrock ja Anderes einbilden, ist aber völlig gaga und geht meist mit internationalen Beziehungsverschlechterungen nach hinten los, ist also destruktive Selbstschädigung. Das müssen schon die Menschen in deren Länder für ihre Rechtstaatlchkeit auf sich nehmen.

Offenbar hat die SPD im Gegensatz zu den Grünen noch Partei-gesundheitliche Abwehrkräfte, sodass sie offenbar Esken und Nancy Faeser entsorgen wollen. Ob das Imunsystem der CDU noch funktioniert ist die Frage, ob man die Merkelsche Altlast von der Leyen ausgewechselt bekommt.

Keine Bange, Sonne, wenn die AfD irgendwo mal Macht bekommen würde, dann sollte man sie auch sofort besonders unter die Lupe nehmen

Dann lieber Uel ist es viel zu spät, weil dann kriegt man sie nicht mehr los, siehe Putin, Erdogan usw.

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:

Keine Bange, Sonne, wenn die AfD irgendwo mal Macht bekommen würde, dann sollte man sie auch sofort besonders unter die Lupe nehmen

Dann lieber Uel ist es viel zu spät, weil dann kriegt man sie nicht mehr los, siehe Putin, Erdogan usw.

Richtig. Wenn man die Demokratie einmal abgewählt hat, braucht man einen Gorbatschow oder einen Krieg, um sie zurückzubekommen.