Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global

[AlexRE]

PS. laut Wiki: Trotz der angekündigten Krawalle und der aufgeheizten Stimmung rund um die ZAst fuhr fast das gesamte politisch und polizeilich leitende Personal, das nach der Wende nahezu vollständig mit westdeutschen Beamten aus den Partnerländern Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen besetzt worden war, wie üblich am Freitag zu ihren Familien nach Westdeutschland. So waren am Wochenende der Ausschreitungen der Staatssekretär im Innenministerium, Klaus Baltzer, der Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit, Olaf von Brevern, der Abteilungsleiter für Ausländerfragen im Innenministerium und zum damaligen Zeitpunkt zugleich Ausländerbeauftragter der Landesregierung, Winfried Rusch, der Leiter des Landespolizeiamtes, Hans-Heinrich Heinsen, der Chef der Polizeidirektion Rostock, Siegfried Kordus, sowie der Einsatzleiter Jürgen Deckert nicht in Schwerin bzw. Rostock zugegen. Deckert hatte die Führung an den noch in der Ausbildung befindlichen Siegfried Trottnow übergeben.

Dekadenz eben - am Wochenende ist kein Verantwortlicher zu erreichen. Eine marktwirtschaftlichen Regeln unterworfene Sicherheitsfirma wäre danach in Insolvenz gegangen.

[Excubitor]

GMX Magazine Leben Reise - "Deutscher Urlauber: Einreise in die Türkei leider nicht möglich"
"Bemerkenswert an dem Fall ist, dass es einen Deutschen trifft, der bislang nichts mit der Türkei zu tun hatte. Der keine Wurzeln dort hat und sich nicht in irgendeiner Weise über das Land geäußert hat."
Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/reise/deut ... h-32489598

Kommentar
Bedauern kann ich den Urlauber nicht. Wer so dumm ist in der derzeitigen Situation in der Türkei Urlaub machen zu wollen, obwohl er die erforderliche Intelligenz dafür hat, sich richtig zu entscheiden, muss damit rechnen. Kein einziger deutscher Tourist sollte mehr einen Fuß auf türkischen Boden setzen bis die Regierung Vernunft zeigt. Leider gibt es noch viel zu viele Touristen, die ein konsequentes und notwendiges Vorgehen gegen die Türkei unterminieren.
Was die Sache selbst angeht dürfte absolut offensichtlich sein, dass hier politischer Irrsinn und Repressalien auf einer ganz anderen Ebene einen Unschuldigen getroffen haben.

FOCUS Online Reisen - "Es kann jeden treffen - Arrestzelle statt Ferien: Deutscher warnt Türkei-Urlauber vor Einreise-Falle"
http://www.focus.de/reisen/tuerkei/tuer ... 10373.html

Kommentar
Natürlich kann es jeden treffen ... Zu allen die meinen dennoch in die Türkei reisen zu müssen, siehe meinen Kommentar oben.

[Excubitor]

will man der Bevölkerung einreden, dass sie keine Angst haben müssen!!

... wobei es gerade groß in Mode ist, Leuten mit unerwünschten Ansichten Phobien - also Angstkrankheiten - zu unterstellen.

Exakt, wobei mit angeblicher "Homo-Phobie" und "Islamo-Phobie" das meiste "betrügerische" Schindluder getrieben wird.

[icke]

Europol meldete im März den Fund von weit über 10.000 Waffen
https://www.europol.europa.eu/newsroom/ ... w-revealed

Terrorist darf nicht abgeschoben werden.
https://www.extratipp.com/rhein-main/ve ... 03454.html

Im Abwägungsprozess Lebensgefahr für den Terroristen vs. Terrorgefahr in Deutschland wurde zu Lasten der Sicherheit in Deutschland entschieden. Dafür besteht vorerst keine Lebensgefahr für den Terroristen. Sollte er aber einen Anschlag durchführen oder Mitarbeiter zur Überwachung beanspruchen, die dann an anderer Stelle fehlen, dann erhöht sich halt die Terrorgefahr in Deutschland bzw. gibt es mindestens Verletzte zu beklagen. Toll wie sehr sich sich Justiz und Politik für die Sicherheit einsetzen, in dem Terroristen nicht abgeschoben werden und dafür Gesichtserkennungsysteme getestet werden. Das wäre mit einer anderen Einwanderungs-,Integration- und Flüchtlingspolitik nicht nötig.

[maxikatze]

Europol meldete im März den Fund von weit über 10.000 Waffen
https://www.europol.europa.eu/newsroom/ ... w-revealed

Terrorist darf nicht abgeschoben werden.
https://www.extratipp.com/rhein-main/ve ... 03454.html

Im Abwägungsprozess Lebensgefahr für den Terroristen vs. Terrorgefahr in Deutschland wurde zu Lasten der Sicherheit in Deutschland entschieden. Dafür besteht vorerst keine Lebensgefahr für den Terroristen. Sollte er aber einen Anschlag durchführen oder Mitarbeiter zur Überwachung beanspruchen, die dann an anderer Stelle fehlen, dann erhöht sich halt die Terrorgefahr in Deutschland bzw. gibt es mindestens Verletzte zu beklagen. Toll wie sehr sich sich Justiz und Politik für die Sicherheit einsetzen, in dem Terroristen nicht abgeschoben werden und dafür Gesichtserkennungsysteme getestet werden. Das wäre mit einer anderen Einwanderungs-,Integration- und Flüchtlingspolitik nicht nötig.

Zumal es lt Gesetz auch anders geht:

Art. 33 GFK (Genfer Flüchtlings Konvention) – Verbot der Ausweisung und Zurückweisung:
1. Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit. seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.

2. Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.

[AlexRE]

2. Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.

In der Tat, so lautet das Gesetz. Welche Teufel die deutschen Richter reiten, dem eigenen Land den größtmöglichen Schaden zuzufügen, ist mir absolut unerfindlich.

[Staber]

Es läuft also darauf hinaus, dass die deutsche Justiz annimmt, dass es eine (krasse) Differenz in der Bestrafung bzw. den Haftbedingungen zwischen Deutschland und Tunesien gibt. Oder irre ich mich!
Nur: auch der tunesische Intensivtäter wusste ja sicher um diesen Umstand!? Das Frankfurter Gericht hätte also auch so argumentieren und somit den Antrag des Straftäter ablehnen können. Sicher, in der Theorie gilt Artikel 97 G G, aber in der Praxis stinkt der Fisch eben vom Kopf. Leider ist Abschiebung Ländersache und da gibt es bei den zuständigen Herrschaften ganz unterschiedliche Auffassungen, wie man mit Gefährdern verfahren sollte.

http://www.dominik-storr.de/2008/09/11/ ... undgesetz/

[AlexRE]

Es läuft also darauf hinaus, dass die deutsche Justiz annimmt, dass es eine (krasse) Differenz in der Bestrafung bzw. den Haftbedingungen zwischen Deutschland und Tunesien gibt. Oder irre ich mich!

Das nimmt die deutsche Justiz nicht nur an, das ist so.

In Tunesien kommt es regelmäßig zu Folter durch staatliche Behörden. Laut einem Bericht von Amnesty International (AI) aus dem Jahr 2017 kommt es landesweit zu Folter, willkürlichen Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Razzien und Reiseverboten. Verhaftungen erfolgen demnach wegen auffälligen Aussehens, religiöser Äußerungen oder bereits verbüßter Delikte. Die Organisation bemängelte die Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen, die die Kultur der Gewalt fördere.

Behörden gingen bis zum Ende der Diktatur 2011 vielfach brutal gegen die eigenen Bürger vor. Im Jahr 2016 wurden Gesetze verabschiedet, die vor Menschenrechtsverletzungen schützen sollen. Doch sind laut AI durch ein 2015 verabschiedetes Anti-Terrorgesetz die Behörden mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet und diese fassten den "Begriff des Terrorismus" sehr weit, so AI.[51]

https://de.wikipedia.org/wiki/Tunesien

[Excubitor]

Kurier- "Acht Verletzte bei Messerangriff in Russland: Täter getötet"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Eines der Hauptprobleme der modernen Medien ist, dass sie leicht weltweite Verbreitung erfahren und das zieht grds. auch Kopier-Verhalten nach sich oder gibt Anreiz zu gleichem Verhalten, ohne dass das in diesem Fall zutreffen muss. Je mehr solcher Taten in den Medien verbreitet werden, desto mehr werden dann im weiteren Verlauf auch verübt.

dw.com - "Terrorverdacht nach Messerattacken in Brüssel und London"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Russland, Finnland (s. o.), jetzt Belgien und England. Ich sehe damit meine Einschätzung durch die realen Abläufe bestätigt. Eine der am schlechtesten vorher erkennbare Taktik des Terrors durch mit Messern bewaffnete Einzeltäter wird langsam zur Regel. Auf die Art können sich auch wesentlich mehr Irre ohne direkte Anbindung an den IS und ohne nennenswerten Aufwand am sogenannten Dschihad beteiligen.

[Excubitor]

Sollte sich jemand über den Umstand wundern, dass im Moment Sunniten und Schiiten, ansonsten Todfeinde, vergleichsweise zivil miteinander umgehen, so sei erwähnt, bzw. daran erinnert, dass die alljährliche Haddsch (Wallfahrt zur Prozession um die Kaaba nach Mekka), je nach Berechnung, die je nach islamischer "Feinabstimmung" ebenfalls unterschiedlich ist, am 30.08.2017 beginnt und am Abend des 04.09.2017 endet. Mit Ablauf des 04.09. 2017 dürfte sich der durch Muslime verursachte Ärger auf dieser Welt also wieder merklich verschärfen.