Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global

[maxikatze]

Staber schrieb:

Beispiel: 250.000 Deutsche haben in Berlin gegen die undemokratische Einführung von TTIP demonstriert. Vizekanzler Gabriel sinngemäß dazu

Im Nachhinein ist es erstaunlich, dass diese Demo mit ihren zahlreichen Teilnehmern so friedlich verlaufen ist.

[Staber]

Staber schrieb:

Beispiel: 250.000 Deutsche haben in Berlin gegen die undemokratische Einführung von TTIP demonstriert. Vizekanzler Gabriel sinngemäß dazu

Im Nachhinein ist es erstaunlich, dass diese Demo mit ihren zahlreichen Teilnehmern so friedlich verlaufen ist.

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[AlexRE]

Wer mal die politikwissenschaftliche Definition von "Indirekte Demokratie" googelt, der stößt auf Ergebnisse wie "System zur Demokratie-Abwehr" und "Scheindemokratie."
Ich plädiere für DIREKTE Demokratie.

In Deutschland wurde eine Entscheidung über das Ob und Wie direiktdemokratischer Elemente in der Verfassung nicht einmal auf staatsrechtlich legitime Art und Weise entschieden, wie wir auf diesem Forum mehrfach dargelegt haben, z. B. hier:

Angeblich soll alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen (Art 20 II), Wahlversprechen und Parteiprogramme sind aber völlig unverbindlich und noch so starke Abweichungen der Regierung vom Wählerauftrag sind nicht durch Volksabstimmungen auf Bundesebene korrigierbar.

Schließlich wählen die Parteioberen auch noch die Verfassungsrichter nach Parteibuchproporz und damit nach politisch - ideologischer Wohlgefälligkeit aus statt nach juristisch - fachlichen Qualitäten. Diese richterlichen Träger politisch - ideologischer Brillen haben dann auf jedem rechtlichen Konfliktfeld das allerletzte Wort und beeinträchtigen so die Unabhängigkeit der dritten Gewalt.

NICHTS (!) von dem wäre mehrheitsfähig, wenn das Volk über eine Verfassung abstimmen würde. Insbesondere in der Frage von Volksabstimmungen auf Bundesebene äußern sich bei Umfragen zwischen 2/3 und über 80 % der Befragten zugunsten deren Einführung. Mittlerweile treten auch alle Parteien außer CDU / CSU offiziell dafür ein. Im Jahre 2002 hat es schon einmal eine einfache Mehrheit im Bundestag dafür gegeben, die aber bekanntlich nicht für eine Grundgesetzänderung reicht.

Eine zentrale staatsrechtliche Frage, die die Autoren des GG 1949 nur vorläufig und den damaligen außenpolitischen Sachzwängen geschuldet geregelt haben, wird also seit der Wiedervereinigung ausschließlich durch die Sperrminorität der Union im Bundestag und Bundesrat gegen Grundgesetzänderungen bestimmt.

Insgesamt sind diese Zustände nur haltbar, weil die Deutschen sich traditionell gerne einreden lassen, in der besten aller Welten zu leben. Wenn die große Mehrheit der eingebildeten Mittelständler in Deutschland, die sich vor dem Abstieg in prekäre Verhältnisse sicher fühlt, ihren Irrtum bemerkt, kann es aber auch und gerade für die deutsche Demokratie gefährlich werden. In so einer Situation wäre eine Verfassungsordnung, die auf einem Mehrheitswillen des Volkes beruht, mit Sicherheit stabiler als ein Grundgesetz, das in wesentlichen Punkten nur durch eine Sperrminorität legitimiert ist.

http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewt ... 9&start=10

Solange so etwas möglich ist, dreht man sich mit einer Diskussion über Vor- und Nachteile der direkten Demokratie im Kreis. Was demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen nachhaltig entzogen ist, kann man nicht ernsthaft diskutieren. Da muss die Frage im Vordergrund stehen, wieso so ein Entzug überhaupt möglich ist und wie seriös so ein demokratisches System ist.

[AlexRE]

So sehen heutzutage also Kämpfer aus ...

[Staber]

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[Livia]

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Ist aber immer noch zu gross.

[Livia]

So sehen heutzutage also Kämpfer aus ...

Ja, genau so. Das wurde heute auch in der Presse hier in der Schweiz scharf kritisiert, (dass die Presse sich überhaupt getraut über diese Chaoten zu schreiben). Sie tragen Designer Klamotten sowie Designer Unterwäsche, die man von Fotos auf der Strasse sehen konnte. Hier geht es nicht um Reich oder Arm, sondern um Zerstören, Kaputtmachen und Randalieren. Jetzt will man endlich durchgreifen, Versprechen sind einfach zu schön.

[Excubitor]

RP ONLINE - "Abu Bakr Al-Bagdadi - Syrische Aktivisten verkünden Tod von IS-Chef"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Dann hoffen wir mal, dass die Meldung diesmal stimmt. denn der ist angeblich schon mehrfach getötet worden. Und, wie heißt es noch gleich? Totgesagte leben länger ...
Die Message an die IS-Schergen ist klar: Wir bekommen Euch alle, es ist lediglich eine Frage der Zeit ...

[AlexRE]

RP ONLINE - "Abu Bakr Al-Bagdadi - Syrische Aktivisten verkünden Tod von IS-Chef"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Dann hoffen wir mal, dass die Meldung diesmal stimmt. denn der ist angeblich schon mehrfach getötet worden. Und, wie heißt es noch gleich? Totgesagte leben länger ...
Die Message an die IS-Schergen ist klar: Wir bekommen Euch alle, es ist lediglich eine Frage der Zeit ...

Wenn die Amis ihn mit einer Drohne erwischt haben sollten, wäre es besser, die Unklarheit weiter bestehen zu lassen:

Es sei allerdings unklar, wann und wie al-Bagdadi gestorben sei, sagte der Leiter der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle.

Die bloße Methode, Massenmörder per Drohne an der Fortsetzung ihres Menschenvernichtungswerks zu hindern, wäre nur wieder Anlass für weltweites Geplärre über amerikanische "Drohnenmörder", das den Religionsfaschisten den falschen Eindruck vermitteln würde, dass sie über die Vollidiotie des Westens doch noch gewinnen könnten und so kriegsverlängernd wirken würde.

[Excubitor]

DIE WELT - "Das Rätsel um Thailands tote Touristen"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Seichte Ausreden der Verantwortlichen, schlampige Polizeiarbeit und Massen von ungeklärten Fragen. Ich glaube nicht einmal die Hälfte der aufgestellten fadenscheinigen Selbstmordtheorien. Die Behördenvertreter dort machen sich schlicht lächerlich, was insbesondere die Kritik internationaler Gerichtsmediziner deutlich belegt. Als ob alle Selbstmörder dieser Welt ausgerechnet auf diese Insel fahren würden um sich umzubringen ...
Dort sind lebensbedrohliche kriminelle Umtriebe mehr als wahrscheinlich, ob nun überhaupt, und wenn, durch einen oder mehrere Serientäter begangen sei einmal dahingestellt. Das müsste erst durch genauere Untersuchungen verifiziert oder falsifiziert werden, die wahrscheinlich nie stattfinden werden.
Touristen sei daher dringend angeraten diese Insel bei ihren Urlaubsplanungen auszusparen. Das ist die notwendige Konsequenz für die schlampige Vorgehensweise der Verantwortlichen.