Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global

[Excubitor]

FOCUS Online Politik - "Türkei-Konflikt - Erdogan droht: "Holland wird den Preis dafür bezahlen"
http://www.focus.de/politik/ausland/kon ... 70090.html

Kommentar
Immer weitere Drohungen und damit der Nachweis absoluter Unbelehrbarkeit. Der dümmste Fehler überhaupt wäre denen jetzt in irgendeiner Form nachzugeben. Dann fühlen sie sich bestätigt und es wird kein Ende nehmen. Man muss jetzt konsequent bleiben und denen absolute Grenzen klar machen, die niemand zu überschreiten hat, was unter zivilisierten Völkern eigentlich klar ist.
Die einzigen die letztendlich den Preis für Erdogans Wahnsinn bezahlen werden sind die Türken, also das türkische Volk selbst. Und das wird ein sehr bitterer Preis sein. Da sind Tourismus-Rückgang und EU-Finanzkürzungen nur der Anfang ... Investitionen werden ausgesetzt oder gestoppt werden und die jetzt schon schwer angeschlagene türkische Wirtschaft auf den Boden der Tatsachen zurückholen ...

[Excubitor]

FOCUS Online Politik - "De Maizière lehnt Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland ab"
"17.09 Uhr: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich entschieden gegen Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland ausgesprochen. "Ich will das nicht. Ein türkischer Wahlkampf in Deutschland hat hier nichts verloren", sagte de Maizière am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". Er sei "politisch hart dagegen".
Wie die Niederlande Einreiseverbote gegen türkische Politiker zu verhängen, "muss man klug abwägen", fügte der Innenminister hinzu. Es gebe für solche Auftritte aber "klare Grenzen", zum Beispiel das Strafgesetzbuch. "Wer die Bundesrepublik Deutschland oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft und böswillig verächtlich macht, macht sich strafbar. Dort wäre spätestens eine Grenze", fügte de Maizière hinzu."
Quelle:
http://www.focus.de/politik/ausland/str ... 72297.html

Kommentar
Nicht quatschen Herr Mimnister, handeln. Die angesprochene Grenze wurde nach den Medienberichten zum Thema anscheinend längst überschritten, siehe Nazi-Vergleiche etc. In einem echten Rechtsstaat hätte eine zuständige Staatsanwaltschaft da längst einen Aktendeckel öffnen und ein Ermittlungsverfahren einleiten müssen......

[AlexRE]

Nach diesen großen Worten wird er wohl kaum noch einen Rückzieher wagen können. Man darf dabei auch nicht außer Acht lassen, dass die deutschen Politiker im Wahljahr ein Problem mit erstarkenden Rechtspopulisten haben (so wie die Niederlande). Wenn sie sich - wie sonst üblich - im Interesse der deutschen Exportindustrie von Typen wie Erdogan zum Affen machen lassen, könnte das der AfD viele Stimmen bringen. Da werden wohl diesmal andere Prioritäten als sonst gesetzt werden.

[Excubitor]

Nach diesen großen Worten wird er wohl kaum noch einen Rückzieher wagen können. Man darf dabei auch nicht außer Acht lassen, dass die deutschen Politiker im Wahljahr ein Problem mit erstarkenden Rechtspopulisten haben (so wie die Niederlande). Wenn sie sich - wie sonst üblich - im Interesse der deutschen Exportindustrie von Typen wie Erdogan zum Affen machen lassen, könnte das der AfD viele Stimmen bringen. Da werden wohl diesmal andere Prioritäten als sonst gesetzt werden.

Eben. Ist man selbst zu weich stärkt man die Rechten doch nur weiter. Ich denke, dass man der AfD mit konsequentem Vorgehen in dieser Frage eher Stimmen abjagen könnte. Zeigt man sich nachgiebig in der üblichen Art und Weise, dann wird das garantiert Stimmen und Prozentpunkte für die Etablierten kosten.

[icke]

Artikel 94/A des Wahlgesetzes der Türkei, verbietet türkischen Wahlkampf außerhalb der Türkei. Wenn wir hier Auftritte von türkischen Politiker verbieten, ist es nur damit sie nicht gegen eigene Gesetze verstoßen. Dieses Gesetz ist 2008 auf drängen der AKP durchgesetzt worden. Einfach drauf berufen, dann kann Erdogan dann so blöd gucken, wie er lustig ist.

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/t ... d-tuerkei/

[Excubitor]

Artikel 94/A des Wahlgesetzes der Türkei, verbietet türkischen Wahlkampf außerhalb der Türkei. Wenn wir hier Auftritte von türkischen Politiker verbieten, ist es nur damit sie nicht gegen eigene Gesetze verstoßen. Dieses Gesetz ist 2008 auf drängen der AKP durchgesetzt worden. Einfach drauf berufen, dann kann Erdogan dann so blöd gucken, wie er lustig ist.

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/t ... d-tuerkei/

Das hatten wir hier schon vor geraumer Zeit (siehe viewtopic.php?f=66&t=2510&p=88349#p88349 vom 05.März), aber dennoch danke für die Aufmerksamkeit.

[Excubitor]

FOCUS Online Kultur - "TV-Kolumne "Anne Will"Minister-Treffen im TV: Erdogan-Gefolgsmann Kilic stellt sich als Opfer dar"
http://www.focus.de/kultur/kino_tv/focu ... 72654.html

FOCUS Online Panorama Video - "Kommentar - Der "Anne Will"-Talk zeigt, was im Umgang mit der Türkei gerade falsch läuft"
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 76533.html

Kommentar
Es darf doch wohl nicht wahr sein. Jetzt bietet das deutsche Staatsfernsehen von den uns abgenommenen Zwangsgebühren auch noch türkischen Hetz-Propagandisten ein Forum der Extraklasse. Die Sendung Anne Will gehört offensichtlich abgesetzt, da dies nicht das erste Mal ein solcher Ausfall war (https://www.welt.de/vermischtes/article ... en-IS.html) Anscheinend hat sich die ARD hier ein Polit- und Propaganda-Forum für Islamisten und andere mulimische Propaganda-Hetzer etabliert. und das von unseren Zwangsgebühren.

In einem echten Rechtsstaat wäre das folgendermaßen gelaufen: Der türkische Minister hätte beim ersten Mal eine höfliche Zurechtweisung erhalten müssen, als er auf Türkisch die Zuschauer ansprach und Propaganda und Verleumdungen verbreitete, obwohl er, in Deutschland aufgewachsen, bestens Deutsch spricht. Das war unhöflich, asozial arrogant und möglicherweise sogar strafbar. Beim zweiten Mal hätte man ihn des Raumes verweisen und aus der Sendung entfernen müssen, nicht können. Doch nichts dergleichen geschah. Totales Versagen bei Anne Will und allen Verantwortlichen, um so mehr obwohl man sogar einen Dolmetscher bereitgestellt haben soll. Für Medien-Anfragen bezüglich einer Stellungnahmen war man, wie FOCUS berichtet, bei den ARD-Verantwortlichen natürlich nicht erreichbar. Feige sind die also auch noch; kein Rückgrat, aber völlig überzogene Gehälter kassieren...
Anne Will muss, da es sich nicht um den ersten Vorfall dieser Art gehandelt hat,, s. o., sofort abgesetzt werden. Kann die Will nicht beweisen, dass sie von ihren Vorgesetzten diesbezüglich unter Druck gesetzt wurde ist sie zu kündigen, da schon im Fall die IS-Propaganda-Sendung eine Abmahnung hätte erfolgen müssen. Da das aber alles wahrscheinlich nicht erfolgen wird, sollte nun auch der Letzte in diesem Land einsehen, was hier wirklich in den Entscheider-Etagen los ist und wie unser Land mutmaßlich verraten und verkauft wird.

Und noch etwas kommt erschwerend hinzu: der Türkische Minister hat sich für seine Verhältnisse nicht einmal besonders unnormal verhalten. Ich lebe in einer Stadt mit mehr als 120 unterschiedlichen Nationen auf engstem Raum, kenne nette Türken, weniger nette, bis hin zu kriminellen, aber einiges haben alle gemeinsam: Sie sind leicht reizbar, oft gewaltbereit, neigen zu Kurzschlusshandlungen, haben sich bei Provokationen selbst kaum unter Kontrolle, neigen zu beleidigenden Handlungen, sind selbst aber sehr schnell beleidigt, nehmen es mit der Wahrheit nicht sonderlich genau, etc. ... Wenn das nicht zutrifft sind es meist keine echten Türken oder türkischer Herkunft, sondern Kurden oder andere Nationalitäten mit türkischem Pass. Diese Umstände werden hier eines guten Tages für extreme Probleme sorgen, der momentan nicht allzu fern zu sein scheint, wenn man der Hetze der Propagandisten weiter solch exorbitanten Raum gibt. ...

[Staber]

Der Herr Altmeier "his mistress voice" mit einer Wirbelsäule deren Verbiegungsgrad aufnahmeverdächtig für den "Cirque du Solei" ist. Warum hat man nicht jemanden mit Eloquenz und politischer Intelligenz eingeladen, das Nötige auch dementsprechend ohne "Hinsichtl-Rücksichtl" Verwindungen anzubringen?
Wann fährt Altmeier nach Ankara und spricht dort türkisch? Ein Simultanübersetzer, der kaum zu verstehen war. Wichtig jedoch, das unsere türkischen Freunde alles verstanden haben. Und das Alles von unseren Gebühren bezahlt!! Werde meine Rundfunkgebühren nächstes mal stornieren.
Leider ist Frau Will mit solchen Sendungen in denen bekannte aggressive Politiker auftreten ,total überfordert. Dem Sprachrohr Erdogans hätte sofort beim Ansetzen seiner türkischen Wahlrede das Wort entzogen werden müssen. Das war eine getarnte Wahlrede und alle Anwesenden schauen belämmert zu. Ja liebe Frau Merkel ,jetzt kommt die Quittung dafür, dass Sie Herrn Erdogan 2015 durch Ihren Besuch in der Türkei vor der Wahl Wahlhilfe geleistet haben. Solche Menschen sind halt undankbare Freunde.

[Excubitor]

FOCUS Online Politik - "Streit eskaliert - Türkei zieht gegen Niederlande vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte"
http://www.focus.de/politik/ausland/str ... 77821.html

Kommentar
Jetzt drehen die Türken anscheinend völlig durch. Vielleicht hätten sie die Europäische Menschenrechtskonvention mal lesen sollen. Diese Klage müsste schon als unzulässig abgewiesen werden. Das zeigt nur wie weit die gehen um ihr mutmaßlich krankes Verständnis und völlig verdrehte Weltbild allen anderen aufzuzwingen. Ich hoffe inständig, dass die Richter dort den Türken jetzt klar und unmissverständlich kundtun, was Sache ist, doch gehe ich gleichzeitig davon aus, dass die Türken jedes Ergebnis das nicht ihrem verdrehten Weltbild entspricht nicht akzeptieren werden.

[Excubitor]

AFP - "Türkischer Minister droht mit Teil-Aussetzung des Flüchtlingsdeals mit der EU"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Bei denen, die sich generell an keine Regeln halten, nicht einmal an die eigenen, siehe oben, war damit ohnehin zu rechnen. Wer geglaubt hatte, mit der Türkei unter deren derzeitiger Führung langfristig dauerhaft beständige Verträge schließen zu können ist aufgrund seiner Naivität weder für die Politik noch für andere verantwortungsvolle Tätigkeiten geeignet.