Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global

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Excubitor
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Re: Terrorgruppe droht deutsche Geisel zu enthaupten

Beitrag von Excubitor »

Excubitor hat geschrieben:Hamburger Morgenpost - "Video aufgetaucht: Terrorgruppe droht mit Enthauptung deutscher Geisel"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Diese Entführung war schon fast in der Versenkung verschwunden. Von Abu Sayyaf war lange nichts zu hören oder lesen. Die Drohung scheint grundsätzlich ernst gemeint zu sein, denn die Ehefrau der Geisel wurde bereits beim Überfall selbst Anfang November 2016 getötet.
Die Geisel ist tot. Der deutsche Gefangene wurde enthauptet, wie das Auswärtige Amt bestätigt haben soll. RIP.
Frankfurter Allgemeine Politik - "Ermordung auf den Philippinen - Terrorgruppe zeigt keine Gnade für deutsche Geisel"
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 00832.html
Zuletzt geändert von Excubitor am 03.03.2017, 20:53, insgesamt 1-mal geändert.
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Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
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Konflikt zw. Deutschland und der Türkei spitzt sich zu

Beitrag von Excubitor »

GMX-News - "Streit zwischen Deutschland und Türkei verschärft sich"
https://www.gmx.net/magazine/politik/st ... t-32201554

FOCUS Online Politik - "Wahlkampfauftritte gestoppt: Deutscher Botschafter in Ankara einbestellt"
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 31267.html

Kommentar
Ausgerechnet die, welche nahezu jede Kleinigkeit als ein Einmischung in eigene Angelegenheiten betiteln, mischen sich jetzt in unsere ein, einfach lachhaft.
Hintergrundwissen:
Eine Einbestellung ist die schärfste diplomatische Art der Zurechtweisung, abgesehen von einer Ausweisung. Davor gibt es noch eine Vorladung als das weniger strenge Mittel.
Eines darf man jetzt ganz sicher nicht, nämlich den völlig deplatzierten Anfeindungen von Erdogans Gesinnungsgenossen klein beigeben. Wer selbst die Demokratie mit Füßen tritt hat auch nicht das kleinste Recht überhaupt Kritik zu üben. Das dürfen bestenfalls diejenigen, die einen echten freiheitlich demokratischen Rechtsstaat vertreten.
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Excubitor
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Was soll das verweichlichte Herumeiern

Beitrag von Excubitor »

DIE WELT - "Bundesregierung nennt NS-Vergleich Erdogans "deplatziert""
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

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Anscheinend haben deutsche Politiker, besonders die Regierung immer noch nicht begriffen, dass solche Äußerungen von den Türken nicht ernst genommen, sondern bestenfalls belächelt werden.
Was mittlerweile in den Medien und der Politik wieder für eine feige Weichschleimerei stattfindet spottet jeder Beschreibung: Es fielen Begriffe wie abstrus, deplatziert, oder ähnlich harmlose Formulierungen. Was sich die anscheinend weder historisch noch rechtlich in irgendeiner Form bewanderten Türken mittlerweile alles herausgenommen haben reicht allerdings vom Verdacht der Beleidigungen über Üble Nachrede bis hin zu Verleumdung. Damit sind diese Äußerungen mutmaßlich schlicht kriminell. Und genau so hat sich das auch anzuhören.
Den absoluten Bock geschossen hat der türkische Justizminister, der da meinte vollmundig behaupten zu müssen man habe in Deutschland mit den Veranstaltungsabsagen gegen Menschenrechtsverträge verstoßen. Damit hat er sich zum inkompetentesten Politiker des Jahres gemacht und kann weltweit nicht mehr ernst genommen werden. Seit wann beinhaltet irgendein Menschenrechtsvertrag die Erlaubnis in einem fremden Land manipulative Politpropaganda zur Aushöhlung des eigen Rechtssystems betreiben zu dürfen. Selten so gelacht.
Man könnte das Gezeter der Türken jetzt ebenfalls belächeln und sie einfach in Deutschland quatschen lassen. Doch bei dem was sich diese mittlerweile herausgenommen haben, inklusive der mutmaßlichen Bedrohungen eigener Wahlberechtigter, geht das leider nicht mehr. Denn die scheinen der Auffassung sich immer und überall alles erlauben zu können, was auch offen so mehrfach ausgesprochen worden ist. Solchen Personen kann man nicht nur, sondern muss man deutliche Grenzen setzen. Diplomatie hin oder her, die meist ohnehin nur Herumgeeiere darstellt.
Formulieren wir es mit gerne von denen gewählten Worten: Jeder Eigentümer eines Veranstaltungsortes in Deutschland könnte nun die heilige Pflicht haben von seiner privatrechtlichen Befugnis Gebrauch zu machen, Veranstaltungen zu untersagen, die die Freiheitlich Demokratische Grundordnung früher oder später zu untergraben geeignet sind. Werbeveranstaltungen für absolut anti-demokratische Tendenzen braucht hier niemand. Das gilt um so mehr für öffentlich rechtliche Veranstalter die in eben diese Grundordnung direkt eingebunden sind.
Für jeden noch so unbedeutenden Mist ist man in der Lage schnelle Gesetzesvorlagen zu erarbeiten. Wie wär' s mal mit einem generellen Verbot von propagandistischen Veranstaltungen, gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung gleich welchen Landes, die als gezielte Meinungsbeeinflussung ohnehin schon definitorisch nicht unter Meinungsfreiheit fallen. Rechtliche Probleme kann es da nicht geben, da die Meinungsfreiheit nur schlichte Meinungsäußerungen umfasst, nicht jedoch die gezielte manipulative Beeinflussung anderer.
Zuletzt geändert von Excubitor am 06.03.2017, 20:31, insgesamt 2-mal geändert.
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AlexRE
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Re: Was soll das verweichlichte Herumeiern

Beitrag von AlexRE »

Excubitor hat geschrieben:Jeder Eigentümer eines Veranstaltungsortes in Deutschland könnte nun die heilige Pflicht haben von seiner privatrechtlichen Befugnis Gebrauch zu machen, Veranstaltungen zu untersagen, die die Freiheitlich Demokratische Grundordnung früher oder später zu untergraben geeignet sind. Werbeveranstaltungen für absolut anti-demokratische Tendenzen braucht hier niemand. Das gilt um so mehr für öffentlich rechtliche Veranstalter die in eben diese Grundordnung direkt eingebunden sind.
Insofern wäre es hilfreich, wenn wichtige Kunden der Eigentümer von Veranstaltungsorten durchblicken ließen, dass sie keine Anlagen mehr buchen werden, die von antidemokratischen Hetzern genutzt wurden.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Excubitor
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Das ist der Punkt

Beitrag von Excubitor »

SZ.de - "Merkels falsche Leisetreterei"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

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Vielleicht bracht die Dame einfach mal nen Grundkurs Psychologie... Schon seit Kohls Zeiten ist sie auf "Aussitzen" programmiert, leider auch in Situationen in denen das absolut kontraproduktiv ist.
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Bei uneinsichtigen türkischen Veranstaltern geht' s dann so

Beitrag von Excubitor »

Hamburger Morgenpost - "Türkischer Außenminister: Auftritt von Mevlüt Cavusoglu in Wilhelmsburg abgesagt!"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

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Eigentümer könnten solchen Veranstaltern durch entsprechende Verträge einen Riegel vorschieben. Handelt es sich jedoch um einen türkischen Eigentümer ist der im link aufgezeigte Weg eine probate Lösung des Problems.
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Staber
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Re: Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global

Beitrag von Staber »

Selbst der dümmste AKP Troll hat es kapiert: Man will hier keine türkischen Politiker, welche für eine islamistische Präsidialdiktatur werben und hier lebende Deutschtürken instrumentalisieren.
In Deutschland leben dutzende, hunderte Menschen fremder Staatsangehörigkeiten und dennoch betreiben die Politiker dieser Länder hier keinen Wahlkrampf. Hier leben sicherlich auch ein paar tausend Ungarn. Wieso schneit Orban da nicht mal vorbei? Hunderttausende Deutsche mit italienischen Wurzeln leben seit Generationen hier und und Berlusconi hat sie nie als Rammbock missbraucht.
Nur die Türken betreiben diese Politik auf fremden Boden, wohl wissend, dass die Mehrheit der in Deutschland lebenden und aufgewachsenen Türken AKP freundlich sind und teils fanatische Erdogan-Anhänger sind. Besonders nach dem Putschversuch haben viele ja ihr wahres Gesicht gezeigt. Es sind de facto vom Mutterschiff getrennte Menschen mit Migrationshintergrund, welche nie wirklich in Deutschland angekommen sind und kaum noch einen echten Bezug zur alten Heimat haben. Natürlich sind diese Menschen leicht zu erreichen und zu manipulieren!
Allerdings stimmt es auch,das selbst der dümmste AKP-Anhänger und allen voran Erdogan und seine Vasallen haben es kapiert, daß die Bundesregierung es einfach nicht wagt, sie direkt zu konfrontieren. Lieber versteckt man sich hinter Bürgermeistern und Brandschutzbeauftragten.
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
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Muffensausen bei Erdogan und seinen Spießgesellen?

Beitrag von Excubitor »

FOCUS Money Online - "Politischer Konflikt spitzt sich zu - Türkei spielt mit dem Feuer: Ohne Deutschland läuft die Wirtschaft nicht"
http://www.focus.de/finanzen/news/polit ... a381c239f6

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Das Wahlergebnis hängt für Erdogan von den in Deutschland lebenden Türken ab. Die türkische Wirtschaft läuft bereits jetzt auf dem Zahnfleisch. Von diesem heiklen Zustand und weiteren innenpolitischen Problemen wollen die türkischen Politiker mit ihrer großen Klappe lediglich ablenken. Hat leider nicht geklappt, Jungs. Wir (be)merken hier (fast) alles.
Erdogan geht offensichtlich schon die Muffe... Der innenpolitische Widerstand wächst bereits. Verliert er die Wahl sind seine Tage schon fast gezählt. Dann ist es lediglich noch eine Frage der Zeit bis sein politisches Ende naht. Dann könnte er möglicherweise entspannt in Anatolien Esel hüten.
Gewinnt er die Wahl jedoch und kann sein Präsidialsystem einführen, ist das wahrscheinlich einer der schwärzesten Tage in der türkischen Geschichte, weil dann durch seinen Egoismus das Land in den Ruin getrieben werden wird.
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Lol: Türkischer Witschaftminister verklagt BILD

Beitrag von Excubitor »

AFP - "Türkischer Wirtschaftsminister verklagt "Bild""
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

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Jeder macht sich so gut lächerlich wie er kann. Das haben sich die Türken um Erdogan mittlerweile anscheinend zur Aufgabe gemacht. Ausgerechnet einer derjenigen, welche sich selbst maßloser, mutmaßlich krimineller Äußerungen zuhauf bedient haben, siehe weiter oben, verklagt nur die BILD wegen Beleidigung. Ich denke man wird sich in deren Chefredaktion köstlich amüsieren und ganz sicher nicht in Panik verfallen. Vermutlich schlägt man sich dort vor Freude auf die Schenkel und bewirft sich gegenseitig mit Papier-Bällchen.
Zuletzt geändert von Excubitor am 07.03.2017, 22:03, insgesamt 1-mal geändert.
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Sie werden immer dreister

Beitrag von Excubitor »

KURIER - "Türkischer Außenminister in Hamburg: "Wir beugen uns nur vor Gott""
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Weil ihnen niemand seitens der deutschen Verantwortlichen konsequent Einhalt gebietet werden die logischerweise immer dreister. Ich denke wir nähern uns da auch der strafbaren Volksverhetzung, indem Teile der Bevölkerung mit Migrationshintergrund hier systematisch aufgehetzt werden ...
Sollte es mit der türkischen Wirtschaft weiter so abwärts gehen, wie es die derzeitigen Tendenzen vermuten lassen, so erledigt sich das Problem allerdings schon bald von alleine. Dann werden sie um Geld betteln, wo auch immer, oder möglicherweise andere Staaten zu erpressen versuchen ...


Info
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
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