Auf Facebook gesehen und kommentiert:
Leider ist sie vor der Agenda 2010 gestorben. Wäre interessant gewesen, ob sie mit den Arschlöchern von der SPD in einer Partei geblieben wäre.
AlexRE hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2625198#/beitrag/video/2625198/heute-show-vom-11.12.2015
Parteitag in Berlin: SPD-Spitze setzt sich mit TTIP-Kurs durch
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Der Parteitagsbeschluss wertet die Abkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta, als "Chance, die wirtschaftliche Globalisierung politisch zu gestalten". Ziel sei es, "globale Standards für nachhaltiges Wirtschaften zu setzen". Beim Ceta-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das bereits 2014 ausverhandelt ist, fordert die SPD aber Nachbesserungen. Dabei geht es insbesondere um Regeln für die Schiedsgerichtsbarkeit beim Investitionsschutz, den größten Stein des Anstoßes für viele Kritiker von Ceta wie auch TTIP.
In dem Beschluss heißt es:
Nachdem sich das Europäische Parlament festgelegt hat, dass das TTIP-Abkommen nur zustimmungsfähig ist, wenn die privaten Schiedsgerichte aus dem Abkommen eliminiert werden, muss die EU-Kommission auch bei Ceta mit der neuen kanadischen Regierung das Gespräch suchen.
Private Schiedsgerichte, "bei denen die Parteien ihre Schiedsrichter selbst bestimmen können, gehören abgeschafft", heißt es weiter.
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maxikatze hat geschrieben:
Erstens, zweitens und dann erst drittens liebe Freunde...
Ihre dortige Chefin heißt Andrea Nahles, die ihr Studium der Politik, Philosophie und Germanistik nach schnellen 20 Semestern mit einem Abschluss aber ohne Doktorarbeit beendete.
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