Asozial-Staat Deutschland: Längst zunehmend Lebensrealität

[Staber]

@Excubitor

"Das Zentrum der organisierten Kriminalität ist NRW

....und woran liegt es?
Das liegt ganz einfach daran , dass die Grenzen offen sind wie Scheunentore, das die Polizei unterbesetzt ist, außerdem den Überblick verloren zu haben scheint , da diese überlastet sind, dass die Asylpolitik völlig entglitten ist , weil man tatenlos zusah, dass sich Familienclans( siehe Link) bildeten, die hoch kriminell sind, der Bestrafungseffekt für Kriminaltäter mit ausländische Wurzeln der eines Schwammes entspricht; das sind alles Motivationen, in Deutschland kriminell zu sein. Ich weiß es, die Regierung weiß es, die Regierung weiß es, dass ich es weiß, die Regierung weiß, dass ich deshalb zornig bin und mit mir viele andere, aber wenn ich meinen Frust deshalb heraus posaune, dann werde ich als Nazi abgestempelt, weil ich diese miserable Politik der Regierung und dessen Auswirkungen verurteile!

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 44954.html

[Excubitor]

@Excubitor

"Das Zentrum der organisierten Kriminalität ist NRW

....und woran liegt es?
Das liegt ganz einfach daran , dass die Grenzen offen sind wie Scheunentore, das die Polizei unterbesetzt ist, außerdem den Überblick verloren zu haben scheint , da diese überlastet sind, dass die Asylpolitik völlig entglitten ist , weil man tatenlos zusah, dass sich Familienclans( siehe Link) bildeten, die hoch kriminell sind, der Bestrafungseffekt für Kriminaltäter mit ausländische Wurzeln der eines Schwammes entspricht; das sind alles Motivationen, in Deutschland kriminell zu sein. Ich weiß es, die Regierung weiß es, die Regierung weiß es, dass ich es weiß, die Regierung weiß, dass ich deshalb zornig bin und mit mir viele andere, aber wenn ich meinen Frust deshalb heraus posaune, dann werde ich als Nazi abgestempelt, weil ich diese miserable Politik der Regierung und dessen Auswirkungen verurteile!

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 44954.html

Die besondere Problematik der Familienclans, insoweit ist es gut, dass du das angesprochen hast, liegt darin, dass es absolut unmöglich ist dort V-Leute einzuschleusen. Darüber hinaus kann man, egal für welche Summe auch immer keine Zeugen aus dem inneren der Clans gewinnen, da die eine Todesangst vor Verrat haben. Und das zu Recht, da schon der Anschein eines Verrats dort mit der "Höchststrafe" geahndet wird. Das bedeutet in der Konsequenz, dass diese Vereinigungen nahezu unbehelligt schalten und walten können wie sie wollen. Die besten Beispiele gibt es anhand zweier libanesicher Clans aus Bremen (Miri-Clan) und Berlin, die ihren kriminellen Machenschaften wie ein Staat im Staat nachgehen können, ohne dass der angebliche Rechtsstaat auch nur ansatzweise eine Handhabe dagegen hätte. Noch asozialer kann ein angeblicher Rechtsstaat nicht sein, die Bürger der organisierten Kriminalität völlig schutzlos ausgeliefert sein zu lassen. Für jeden politischen Dreck sind Milliarden da, aber für sinnvolle Behördenaufstockung bei der Polizei mit Personal und Material gibt es nicht annähernd ausreichende Mittel.

[AlexRE]

Für jeden politischen Dreck sind Milliarden da, aber für sinnvolle Behördenaufstockung bei der Polizei mit Personal und Material gibt es nicht annähernd ausreichende Mittel.

Was soll denn eine Aufstockung mit Personal und Material bringen, wenn diese Form der organisierten Kriminalität mangels Zeugen und wegen der Unmöglichkeit der Einschleusung von V-Leuten mit den bisherigen rechtsstaatlichen Mitteln nicht bekämpft werden kann? Das wird noch eine Zeit lang weiterlaufen und sich verschlimmern und irgendwann ist es dann "alternativlos", das Bargeld abzuschaffen und jedes Überbleibsel des Bankgeheimnisses vollständig zu eliminieren. Das ist ja dann das einzige wirksame Mittel gegen die organisierte Kriminalität.

[Excubitor]

Für jeden politischen Dreck sind Milliarden da, aber für sinnvolle Behördenaufstockung bei der Polizei mit Personal und Material gibt es nicht annähernd ausreichende Mittel.

Was soll denn eine Aufstockung mit Personal und Material bringen, wenn diese Form der organisierten Kriminalität mangels Zeugen und wegen der Unmöglichkeit der Einschleusung von V-Leuten mit den bisherigen rechtsstaatlichen Mitteln nicht bekämpft werden kann? Das wird noch eine Zeit lang weiterlaufen und sich verschlimmern und irgendwann ist es dann "alternativlos", das Bargeld abzuschaffen und jedes Überbleibsel des Bankgeheimnisses vollständig zu eliminieren. Das ist ja dann das einzige wirksame Mittel gegen die organisierte Kriminalität.

Die Aufstockung betrifft selbstverständlich jede denkbar ausführbare Tätigkeit der Sicherheitsbehörden. Es fehlt überall an allem zur qualitativ auch nur mittelmäßigen Ausführung dieser ansonsten nicht mehr zu bewältigenden Aufgaben. Die einzige Alternative wäre aufzugeben und die Anarchie auszurufen, was selbstverständlich intolerabel und noch weniger akzeptabel ist. Also Aufstocken, und im Fall derer organisierter Kriminalität, die nun gar keine Regeln, selbst keine Ganovenehre mehr kennt eine deutliche Lockerung der Vorgaben von Abhör - und anderen ermittlungstaktischen Maßnahmen ... Es gibt durchaus genug womit man gegen die Clans vorgehen könnte. man darf es nur nicht durch insofern unsinnige Regeln, die den Kriminellen in die Hand spielen... Es lebe der "Möchte-Gern-Rechsstaat".

Eine der wichtigsten Regeln eines echten Rechtsstaats sollte sein, "je mehr jemand die Regeln des Rechtsstaats missachtet, um so weniger kann er auf eigenen Rechten bestehen". So wird ein Schuh draus. Es muss eine rechtliche Gewichtung geschaffen werden, in der die Rechte eines Kriminellen im Maß seiner Verfehlungen abnehmen und er sich nicht mehr darauf berufen kann, bis nur noch ein rudimentaärer Rest an unverzichtbaren Menschenrechten übrig bleibt. Das ist Gerechtigkeit, mit der das Recht untrennbar verbunden sein sollte...

[maxikatze]

"Nein, die Öffentlichkeit erfährt nicht alles. Die Lageberichte der Polizei erfolgen intern und die Öffentlichkeit bekommt nur einen Bruchteil davon mit, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen", so Wendt.

Seiner Meinung nach sind die Beamten einer großen Gefahr ausgesetzt. Er spricht zudem von der größten "Herausforderung der Polizeigeschichte seit 1945".

https://mopo24.de/#!nachrichten/asylhei ... 7743-17743

[Livia]

:x

"Nein, die Öffentlichkeit erfährt nicht alles. Die Lageberichte der Polizei erfolgen intern und die Öffentlichkeit bekommt nur einen Bruchteil davon mit, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen", so Wendt.

Seiner Meinung nach sind die Beamten einer großen Gefahr ausgesetzt. Er spricht zudem von der größten "Herausforderung der Polizeigeschichte seit 1945".

https://mopo24.de/#!nachrichten/asylhei ... 7743-17743

Das war alles vorauszusehen, nur hat leider bis heute niemand richtig auf die Warnungen hingehört und auch demensprechend gehandelt.

Im Februar 2016 müssen die Schweizer nochmals wählen gehen, betreffend der Ausschaffungsumsetzung, die bis heute nur lasche gehandhabt wird.

[AlexRE]

Im Februar 2016 müssen die Schweizer nochmals wählen gehen, betreffend der Ausschaffungsumsetzung, die bis heute nur lasche gehandhabt wird.

Ja klar, um das Problem vor sich her zu schieben, dass man das Ergebnis der Ausschaffungsinitiative überhaupt nicht 100 %ig umsetzen kann, ohne dass die Schweiz aus dem Europarat austritt. Der EGHMR würde einen Abschiebungsmechanismus ohne gerichtliche Verhältnismäßigkeitsprüfung jedes Einzelfalles nämlich niemals akzeptieren.

[Livia]

Im Februar 2016 müssen die Schweizer nochmals wählen gehen, betreffend der Ausschaffungsumsetzung, die bis heute nur lasche gehandhabt wird.

Ja klar, um das Problem vor sich her zu schieben, dass man das Ergebnis der Ausschaffungsinitiative überhaupt nicht 100 %ig umsetzen kann, ohne dass die Schweiz aus dem Europarat austritt. Der EGHMR würde einen Abschiebungsmechanismus ohne gerichtliche Verhältnismäßigkeitsprüfung jedes Einzelfalles nämlich niemals akzeptieren.

Siehe dazu folgenden Link;

Doch auch die Durchsetzungsinitiative könnte teilweise mit dem Völkerrecht kollidieren. Denn im Wortlaut des Textes steht folgender Passus: "Die Bestimmungen über die Landesverweisung und deren Vollzugsmodalitäten gehen dem nicht zwingenden Völkerrecht vor. Als zwingendes Völkerrecht gelten ausschliesslich das Verbot der Folter, des Völkermords, des Angriffskrieges, der Sklaverei sowie das Verbot der Rückschiebung in einen Staat, in dem Tod oder Folter drohen."

Gemäss Daten der Bundesverwaltung wurden 2013 rund 500 kriminelle Ausländerinnen und Ausländer ausgeschafft. Eine Anwendung der neuen Umsetzungsbestimmungen hätte zur Folge gehabt, dass 5000 Ausländer das Land hätten verlassen müssen.

http://www.swissinfo.ch/ger/ausschaffun ... -/41334964

[Excubitor]

Nicht ganz ohne Worte: der Link spricht allerdings für sich...

"[...]
Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gerate immer mehr „in den Schatten anderer wachsender Aufgaben“, wie zum Beispiel die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus, Rechtsextremismus und Cyber-Kriminalität, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Dietmar Schilff. [...]"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=AAaxdRI

Kommentar:
Der Inhalt des Zitats kommt einer Bankrotterklärung gleich. Schon seit Jahren ist zu beaobchten wie durch politisches Versagen immer mehr Last auf die Bürger übertragen wurde. Bald sind wir so weit, dass man sich entschuldigen muss, wenn bei einem eingebrochen wurde... Die Kampagnen der Politik und Polizei, dass jeder selbst sein Eigentum schützen müsse, und seien die Maßnahmen auch noch so teuer, ist gleichfalls einer Bankrotterklärung derjenigen gleichzusetzen, die dazu verpflichtet sind Eigentumsverletzungen zu verhindern. Und wenn ich schon mein Eigentum selbst schützen soll, dann aber auch mit letzter Konsequenz: Dann müsste auch Bewaffnung erlaubt sein, was letztlich allerdings nur zu einer Eskalation führen würde... Letzteres lässt sich nur durch Modernisierung und Personalaufstockung der Polizei eindämmen, und einer Null-Toleranz-Politik, mit welcher sogar die abgestiegensten Teile New Yorks nachweislich rekultiviert werden konnten... Für jeden politischen Unfug ist Geld vorhanden, also einfach mal sachliche Notwendigkeit als Maßkriterium ansetzen...

"Das Zentrum der organisierten Kriminalität ist NRW
NRW ist die Hochburg der Organisierten Kriminalität in Deutschland. 103 von bundesweit 571 Ermittlungsverfahren wurden 2014 hier geführt - acht mehr als im Vorjahr. Dahinter liegen Niedersachsen mit 71 und Bayern mit 66 Ermittlungsverfahren. 74 der 103 Verfahren in NRW wurden vom Landeskriminalamt eingeleitet. Die Zahlen stehen im Lagebild Organisierte Kriminalität, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, am Dienstag präsentierten.
Insgesamt sind die Zahlen relativ stabil. Allerdings macht sich die Organisierte Kriminalität zunehmend im Alltag der Bürger bemerkbar. Zudem nimmt die Schleuserkriminalität zu. [...]"

Ausführlich dazu
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Anm.: Die Aussage, die Zahlen seien relativ stbil hate ich schlicht für eine Verharmlosung. Selbst wenn das zutrifft, heißt das nicht, dass die tatsächlich begangenen Delikte zahlenmäßig nicht weiter steigen... Wie mit statistischen Zahlen in diesem Land umgegangen wird wurde hier auch schon des öfteren erörtert...

[...]

06.10.2015

GdP zur Sicherheitslage:
Ausmaß der organisierten Kriminalität alarmierend, aber nicht überraschend
Berlin. Als „alarmierend, aber wenig überraschend“ hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Dietmar Schilff das Ausmaß der Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) bezeichnet. Nach der Vorstellung des OK-Lagebildes des Bundeskriminalamtes sagte Schilff am Dienstag in Berlin: „Seit Jahren beobachten wir, welche Wohltaten das Internet, die Globalisierung und die Freizügigkeit in Europa für die gut vernetzten Kriminellen bereithält. Die Polizei ist längst nicht mehr auf Augenhöhe mit den Möglichkeiten dieser Straftäter, da die notwendigen personellen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bekämpfung fehlen.“

[...]

Schilff: „Die Dynamik im Bereich der Organisierten Kriminalität ist atemberaubend. Mobile Tätergruppen aus Ost- und Südosteuropa, die strukturiert und organisiert nach Deutschland gesandt werden, begehen Eigentumsdelikte im großen Stil und können sich und ihre Beute in Windeseile in Sicherheit bringen. Neben ausreichendem und qualifiziertem Personal brauchen wir effektive Ermittlungsinstrumente, eine bessere internationale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und wirksamere Möglichkeiten zur Vermögensabschöpfung.“

Mit dieser von Staber stammenden guten Ergänzung zum Beitrag hier, den er allerdings in einem anderen Strang publiziert hatte, wird noch einmal verdeutlicht welches Ausmaß die OK (Organisierte Kriminalität) mit deren internationaler Vernetzung in Deutschland bereits hat und dass es derzeit absolut nicht ansatzweise ausreichende Möglichkeiten derer Bekämpfung gibt, gleich auf welchem Sektor.

[Staber]

Link


Ohne Kommentar!