Moderner Feudalismus

[AlexRE]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Negativzinsen

Wer spart, muss zahlen!

Die ersten Banken verlangen jetzt Strafzinsen auf Sparguthaben. Wie absurd ist das denn?

(...)

Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist für ihre vermögenden Kunden seit dem 1. November bitterer Ernst: Wer mehr als 500.000 Euro auf einem Tagesgeldkonto der Bank hat, erhält dafür nicht etwa Zinsen – nein, stattdessen ist eine Strafgebühr von 0,25 Prozent fällig. Erstmals in Deutschland bringt ein Tagesgeldkonto ganz normalen Kunden keine Zinsen, kein Geld mehr ein. Sondern es kostet sie Geld.

(...)

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/mei ... 42587.html


>> Die Vermögenssteuer kommt! Wurde ja auch Zeit, dass die Banken offen Politik betreiben, nachdem wir sie vor ein paar Jahren schon mit Steuergeldern als "systemrelevant" den Arsch retten mussten. Blöd bloß, dass diese Art der Vermögenssteuer dem Bundesbürger überhaupt keine Vorteile einbringen wird. <<

Wenn über mehr als 30 Jahre hinweg die Reallöhne stagnieren und zeitweilig sinken, während sich die Privatvermögen mit Schwerpunkt auf den ganz großen Haufen vervielfachen, gibt es eben irgendwann nicht mehr genug solvente Zins- und Mietenzahler zur Bedienung dieser Vermögen.

Die Liberalen haben in der ganzen Epoche der massiven Vermögensverdichtung jede noch so perfide Sabotage am Sozialstaatsprinzip mit dem Verweis auf die Marktgesetze legitimiert. Wenn ausgerechnet diese Leute jetzt über die Folgen des Überangebots an Kapital jammern, ist das einfach nur unfreiwillige Satire.

[AlexRE]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Mittwoch, 5. November 2014

"Bild"-Zeitung entlarvt GDL-Chef Claus Weselsky als Dämon aus der Niederhölle



Berlin (dpo) - Viele haben es schon seit Längerem vermutet, nun herrscht Gewissheit: Claus Weselsky ist offenbar ein Dämon, der von Luzifer persönlich aus der 7. Niederhölle gesandt wurde, um Stillstand und Verderben über die Menschheit zu bringen. Das berichten übereinstimmend und in gewohnt sachlicher Manier Bild, B.Z., Berliner Kurier und die Hamburger Morgenpost in ihren morgigen Ausgaben.

(...)

http://www.der-postillon.com/2014/11/bi ... claus.html


>> Das wir Regeln überdenken müssen, steht außer Frage. Nur zur Zeit mach eine kleine Gewerkschaft das Drecksgschäft, für das sich unsere "Harry Tisch Gewerkschaften" zu fein sind. <<

Die großen Gewerkschaften sind sich für nichts zu fein.

Die sind einfach nur korrupt und wirken auf der Seite der Arbeitgeber am Großprojekt "Billiglohnstandort Deutschland" mit. Gewerkschaftbonzen wie Hansen und Hartz beziehen dann auch noch fette Vorstandsposten auf der Arbeitgeberseite.

Mit der Unterstützung aller Medien - Großunternehmer und des Parteienfunks funktioniert das auch noch. Die deutschen Billiglöhner und zukünftigen Billiglöhner (zusammen fast alle) solidarisieren sich mit den Milliardären und Multimillionären im Kampf gegen die kleine Gruppe, die sich nicht freiwillig zu Spottbilliglöhnern und Aufstockern degradieren lassen will.

[AlexRE]

[Dr Wo]

Art 9 GG

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Mediale Menschenjagd

Tom Strohschneider über die aggressive Stimmungsmache gegen die GDL, das Streikrecht und warum jetzt lautstarker Widerspruch nötig ist

http://www.neues-deutschland.de/artikel ... njagd.html


Die Macht der wenigen
Berufsgruppen wie Fluglotsen und Lokführer können mit Streiks
das Land lahmlegen. Der Arbeitskampf braucht neue Regeln.
Von Bernd Rüthers

Kleine, gut organisierte Gruppen
von Arbeitnehmern erzwingen
durch kurze Streiks spektakuläre
Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen:
erst die Fluglotsen, dann das Cockpitpersonal
und die Lokführer, nun die
Vorfeldmitarbeiter des Frankfurter Flughafens.
Ihre Streiks treffen große Teile
der Bevölkerung. Sie legen lebenswichtige
Funktionsbereiche der Gesellschaft
lahm. Anders gesagt: Bei Streiks von
Funktionseliten kann die streikführende
Gewerkschaft die Arbeitgeber zum Nachgeben
zwingen. Gesellschaft und Staat
sind erpressbar. Was kann man dagegen
tun?
Bei den Streiks von Kleingewerkschaften
überlagern sich mehrere Problembereiche.
Zunächst hat die Tarifautonomie
den Zweck, das auf der Ebene des Einzelarbeitsvertrages
gestörte Verhandlungsgleichgewicht
zwischen Arbeitgebern
und Arbeitnehmern auf der kollektiven
Ebene auszugleichen. Sie kann das aber
nur, wenn ein ungefähres Verhandlungsgleichgewicht
besteht. Das Grundgesetz
garantiert die freie Gewerkschaftsgründung
für „jedermann und alle Berufe“.
Es begründet also kein Tarifoligopol von
Großgewerkschaften, sondern die Gewerkschaftspluralität,
auch ihren möglichen
Wettbewerb. Hinter den genannten
Streiks steckt ja auch meistens der Konkurrenzkampf
zwischen einer kleinen
und einer großen Gewerkschaft: die der
Lokführer gegen die Eisenbahngewerkschaft,
die der Flugsicherung gegen die
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi.
In diesem Konkurrenzkampf stehen
die Arbeitgeberverbände regelmäßig auf
der Seite der Großgewerkschaften. Sie
fürchten den radikalen Überbietungswettbewerb
der Kleingewerkschaften
und die Gefährdung der Ordnungs- und
Friedensfunktion des tradierten Flächentarifvertrages.
Sie wollen, in seltener Einmütigkeit
mit ihrem Gegenspieler DGB,
die Tarifeinheit gesetzlich vorgeschrieben
sehen. In jedem Unternehmen und
Betrieb soll es nur einen Tarifvertrag geben.
Das dient auch dem beiderseitigen
Machterhalt.
Tarifverbände sind Kartelle. Wegen
des besonderen Machtgefälles zwischen
Arbeitgebern und Arbeitnehmern macht
die Rechtsordnung hier eine Ausnahme
vom gesetzlichen Kartellverbot. Aber
auch die Tarifkartelle sind soziale Machtkonzentrate
und können, wie die Beispiele
zeigen, von ihren Funktionären zum
Schaden der Gesamtordnung missbraucht
werden.
Eine gesetzliche Regelung der Frage
fehlt; keine Regierung wagt sich bisher
daran. So regiert das Richterrecht des
Bundesarbeitsgerichts. Es hat die Schädigung
Dritter durch mutwillige Streiks erleichtert.
Lange war es rechtlich zwingend,
dass Streiks als letztes Mittel erst
dann eingesetzt werden dürfen, wenn alle
Verhandlungen und ein Schlichtungsversuch
gescheitert sind. Diesen Grundsatz
hat das Gericht liquidiert. Das letzte
ist zum ersten Mittel geworden – schon
vor dem Beginn von Tarifverhandlungen.
Die Frage, ob ein Streik rechtmäßig
ist, wird an seiner „Verhältnismäßigkeit“
geprüft. Das Ergebnis ist für keine
Partei vorhersehbar. Klare Kriterien fehlen
– eine maximale Rechtsunsicherheit,
die dringend beseitigt werden muss.
Die Erfahrungen mit den Spartengewerkschaften
zeigen, dass jeder Missbrauch
der Arbeitskampfmacht, ob er
groß erscheint oder klein, immense Schadensrisiken
für unbeteiligte Dritte birgt.
Dem kann die Gesetzgebung nicht untätig
zusehen. Die Daseins- und Betätigungsgarantie
der Kleingewerkschaften
ist in der Verfassung garantiert. Das ist
nicht verhandelbar. Andererseits ist die
vernetzte Gesellschafts- und Staatsordnung
heute so störanfällig, dass jeder
Missbrauch der tariflichen Kartellmacht
das Gesamtsystem gefährden kann. Die
Besonderheit der Streiks von Funktionseliten
liegt gerade darin, dass sie Schäden
nicht nur bei den (meist öffentlichen)
Arbeitgebern, sondern sogar primär bei
Massen von unbeteiligten, wehrlosen
Dritten anrichten.
Das zwingt zu der Frage, ob für den Bereich
der Versorgung der Bevölkerung
mit lebenswichtigen Gütern und die Sicherung
fundamentaler Bürgerrechte im
Bereich der Daseinsvorsorge der Arbeitskampf
noch ein geeignetes Hilfsmittel
der Tarifautonomie ist. Mindestens die
Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung
mit Strom, Wasser und Gas, die
notwendige medizinische Betreuung in
Notfällen und von Schwerkranken sowie
die Verhinderung von Infektions- und
Seuchengefahren gehören zu den unabdingbaren
Schutzpflichten des Staates;
ebenso die Aufrechterhaltung von Teilen
des öffentlichen Kommunikationssystems
(Telefon, Internet, Fax, Notrufsysteme)
sowie Grundfunktionen des Verkehrswesens
zur Wahrung eines Mindestmaßes
von Freizügigkeit.
Für den Kernbereich der unverzichtbaren
Daseinsvorsorge ist daher zu prüfen,
ob der Arbeitskampf durch andere Formen
des Interessenausgleichs abzulösen
ist. Als Ersatz könnten gesetzlich
eingerichtete, von den Tarifparteien
paritätisch besetzte Schlichtungsausschüsse
unter neutralem Vorsitz dienen,
deren Spruch für beide Parteien bindend
wäre.
Zur Entstehung dieser Misere hat der
Staat erheblich beigetragen. Wenn er zentrale
Bereiche der Daseinsvorsorge privatisiert
und zugleich – wie bei der Flugsicherung
– jeden Wettbewerb verhindert,
dann fördert das die Entstehung und die
Schlagkraft von Spartengewerkschaften.
Die Gesetzgebung steht mithin vor
schwierigen und drängenden Aufgaben.
Die Regelung eines Teils der genannten
Probleme lässt sich nicht länger aufschieben.
Der Widerstand der mächtigen Verbandszentralen
der Gewerkschaften und
der Arbeitgeber ist vorhersehbar.
Die vom Gewerkschaftsbund und der
Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände
jetzt gemeinsam geforderte,
gesetzlich vorgeschriebene Tarifeinheit
würde die Kleingewerkschaften aus
der Gewerkschaftskonkurrenz ausschalten.
Das Besondere dieser Koalition der
Großverbände besteht darin, dass gerade
sie bisher gesetzliche Regelungen des Arbeitsrechts
regelmäßig verhindert haben.
So sind die Gerichte von Dienern
der Gesetze zu alleinigen Herren des Arbeitskampfrechts
aufgestiegen.
Wenn Gewerkschaften und Arbeitgeber
auf diese Weise gemeinsam agieren,
ist Vorsicht geboten. Denn solche Aktionen
der Großverbände können die verfassungsmäßige
Grundordnung durch
den Einsatz von Verbandsmacht in Frage
stellen. Wir stehen vor spannenden Zeiten.

(SZ 24.03.2012)

[Staber]

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[Staber]

Viele hier nicht erwähnte Bürger werden, wenn auch noch kaum vernehmbar, die Meinung mit sich tragen, das wir in unserer neuen deutschen Demokratie mehr "Rambos" des Typs Weselsky brauchten.

[Livia]

Viele hier nicht erwähnte Bürger werden, wenn auch noch kaum vernehmbar, die Meinung mit sich tragen, das wir in unserer neuen deutschen Demokratie mehr "Rambos" des Typs Weselsky brauchten.

Meiner Meinung nach wird Europa wenn nicht nur vom Islam sondern von dem drohenden Kommunismus eingenommen. Viele Bürger entpuppen sich als grosse Neider, wer was hat ist ein Feind, wer nichts hat ist ein Freund. Mir graust vor der Zukunft mit Menschen die andern nichts mehr gönnen.

Gewerkschaften machen sich nur noch für die eigene Stärke gross und sind eine Pest sie sollten wie in England von einer Lady Thatcher ähnlichen Person ausgerottet werden.

Bei der Fluggesellschaft Lufthansa hat man mit ihren letzten Streiks Millionen Euro Schaden angerichtet. Dafür sollten eigentlich die Gewerkschaftsbosse verantwortlich gemacht werden. Wer bezahlt das ?

Tarifstreit: Lufthansa rechnet mit Millionenschaden durch Pilotenstreiks

Gestrichene Flüge, teure Hotelkosten, Ersatztransporte: Die Pilotenstreiks kommen die Lufthansa teuer zu stehen. Die Fluggesellschaft rechnet wegen der jüngsten Ausstände mit einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 94748.html

[AlexRE]

Meiner Meinung nach wird Europa wenn nicht nur vom Islam sondern von dem drohenden Kommunismus eingenommen. Viele Bürger entpuppen sich als grosse Neider, wer was hat ist ein Feind, wer nichts hat ist ein Freund. Mir graust vor der Zukunft mit Menschen die andern nichts mehr gönnen.

Wer gute und qualifizierte Arbeit für Dreckslöhne leistet, ist nicht frei von der Todsünde "Neid", sondern ein dummes Opfer schäbiger und habgieriger Ausbeuter.

Übrigens zeigt gerade ein Vergleich mit den Schweizer Lokführern, was diese Arbeit wert ist und wie dringend geboten und lange überfällig massive Streiks in Deutschland sind.

(...)

Ein 25-jähriger Lokführer ohne Kinder und mit zwei Jahren Berufserfahrung verdient in Deutschland ohne Zulagen 1288 Euro netto im Monat.

(...)

Bei den Schweizer Kollegen steigt das Gehalt mit zunehmendem Alter am höchsten an. 25-Jährige ohne Familie verdienen dort 2657 Euro netto und 40-jährige mit Familie und Berufserfahrung 4455 Euro.

http://www.rp-online.de/wirtschaft/unte ... -1.2332930

[AlexRE]

Die deutschen Bahn - Billiglöhner im europäischen Vergleich:



... und die Gründe für den (gerechten) Zorn der GDL auf die DGB - Gewerkschaft EVG (ehemals Transnet):

Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!

(...)

Seit den 1990ern tobte in der Politik ein mit harten Bandagen geführter Kampf um die Privatisierung der Deutschen Bahn. Auf gewerkschaftlicher Seite spielte dabei vor allem die DGB-Gewerkschaft Transnet eine führende und durchaus unrühmliche Rolle. Transnet war damals – was für eine Arbeitnehmervertreterin durchaus ungewöhnlich ist – eine, wenn nicht sogar die, führende Befürworterin einer Teil- bzw. Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn. Der damalige Transnet-Vorsitzende Norbert Hansen versuchte sogar alles mögliche, um seine Partei, die SPD, von den Privatisierungsplänen des damaligen Bahnchefs Hartmut Mehdorn zu begeistern.

(...)

Zum großen Zusammenstoß mit der GDL kam es 2007, als Transnet einen Tarifvertrag mit der Deutschen Bahn unterzeichnete, der es der Bahn gestattete, über fragwürdige Vertragsbedingungen neue Lokführer zu Stundenlöhnen von 7,50 Euro einzustellen. Nicht die „Lokführergewerkschaft“, sondern Transnet war laut Vertrag für diese „Lokführer zweiter Klasse“ verantwortlich, die formaljuristisch als „Mitarbeiter mit eisenbahnspezifischer Ausrichtung“ bezeichnet wurden.

Dieser Frontalangriff weckte jedoch die Kampfeslust der GDL. Durch einen langwierigen Arbeitskampf konnte die GDL 2008 ihren ersten großen Sieg erringen und musste von der Deutschen Bahn in einem eigenständigen Tarifvertrag als vollwertige Arbeitnehmervertreterin anerkannt werden. Im gleichen Jahr unterzeichnete die Konkurrenz von Transnet ihren moralischen Offenbarungseid – der Gewerkschaftsvorsitzende Norbert Hansen wechselte ohne jegliche Übergangszeit mit fliegenden Fahnen die Seiten und heuerte im Vorstand der Deutschen Bahn AG als neuer Arbeitsdirektor an. Der Gewerkschafter, der zuvor seine Kollegen an die Deutsche Bahn verraten hatte, kassierte nun auf der Arbeitgeberseite seinen Judaslohn. Für die nicht einmal zwei Jahre, die er im Vorstand der Deutschen Bahn AG verbrachte, überwies ihm das Staatsunternehmen inkl. Abfindung stolze 3,3 Millionen Euro.

(...)

http://www.nachdenkseiten.de/?p=23772

[Staber]

@ Livia

..ausgerottet werden.

Im Grunde hast du ja Recht. Aber das Streikrecht ist in der Verfassung ein hohes Gut. Deswegen wird auch von den Richtern keine einstweilige Verfügung kommen.
Gruß in die Berge