Island

[Livia]

Islands Regierung will auf EU-Beitritt endgültig verzichten

Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk nach seiner Meinung zu fragen. Aussenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben.
Der Schritt kommt nicht überraschend, da die Beitrittsverhandlungen Reykjaviks mit Brüssel seit dem Beginn des isländischen Wahlkampfs im April 2013 ohnehin auf Eis lagen. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich die beiden Parteien dennoch darauf verständigt, zunächst ein Referendum über die Beitrittsfrage abzuhalten. Umfragen zufolge wäre ein Nein der Isländer zu erwarten gewesen.

http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2 ... tig-v.html

[AlexRE]

Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk nach seiner Meinung zu fragen.

(...)

Umfragen zufolge wäre ein Nein der Isländer zu erwarten gewesen.

Mit anderen Worten: Das Volk wird deshalb "nicht gefragt", weil die Regierung sowieso nach dem Volkswillen handeln muss, wenn sie nicht zum Teufel gejagt werden will. Dass die Isländer sich nicht wie die anderen Europäer erpressen lassen, mit ihren schwer erarbeiteten Geld die Zockerverluste der Stinkreichen aufzufangen, haben sie in der Finanzkrise ja vorgeführt.

Eine solche Demokratie braucht nicht unbedingt eine Volksabstimmung nach der anderen, um zu funktionieren. Über die Schweiz habe ich auch schon gelesen, dass der repräsentative Teil der dortigen Demokratie - also der Bundesrat - viel besser funktioniere als der Parlamentarismus in Deutschland, weil jeder Versuch der Beugung des Volkswillens eine Abstimmungsinitiative zur Folge hätte.

[Staber]

Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk nach seiner Meinung zu fragen.

Wer sich einigermaßen vernünftig die derzeitige Situation in der EU anschaut, lässt die Finger von einem Beitritt. Eine europäische Union, die sich mit Richtlinien wie z.B. dem Grad der Krümmung einer Salatgurke beschäftigt, würde ich auch nicht folgen. Außerdem verschwenden die EU-Politiker das eigentlich nicht vorhandene Geld für solche unsinnigen Kreisverkehrsprojekte wie in Deutschland. Weil sonst würden sich die Regionalregierungen oder Kommunen die EU-Mittel durch die Lappen gehen lassen. Island handelt vernünftig. Mich würde mal interessieren, wie bei uns eine Volksabstimmung ausfallen würde.

MfG

[Sonnenschein+8+]

Nur mal so,

Es ist so ne Sache bei uns mit Demokratie und Volksabstimmung. Ja ja.. das Volk will ja nur die Regierung nicht. Will das Volk wirklich immer ? Oder kommt es auf die Themen nur an? Ich meine wenn ich in Bayern das Raucher desaster anschaue. Volksabstimmung wegen Rauchen in der Kneipe usw ( Sage ich mal so) wie viele haben sich so den Beteiligt? Nur mal so ne frage. Sehr sehr wenige. Aber nach dem das ergebniss bekannt wurde man da ging es ab. Fand ich irgend wie Witzig, weil sie wollen alle mit reden aber irgend wie kommen einige bei uns nicht aus dem A.. ist doch so. Wenn die Volksabstimmung kommen sollte was ich Hoffe, dann bitte wie die Schweiz, dann wollen wir mal sehen ob unser Volk wirklich ihren Hintern Hoch Kriegt. Ich denke wenn überhaupt nur bei bestimmten Themen, als ob die anderen Themen nicht wichtig sind.

[maxikatze]

Nur mal so,

Es ist so ne Sache bei uns mit Demokratie und Volksabstimmung. Ja ja.. das Volk will ja nur die Regierung nicht. Will das Volk wirklich immer ? Oder kommt es auf die Themen nur an? Ich meine wenn ich in Bayern das Raucher desaster anschaue. Volksabstimmung wegen Rauchen in der Kneipe usw ( Sage ich mal so) wie viele haben sich so den Beteiligt? Nur mal so ne frage. Sehr sehr wenige. Aber nach dem das ergebniss bekannt wurde man da ging es ab. Fand ich irgend wie Witzig, weil sie wollen alle mit reden aber irgend wie kommen einige bei uns nicht aus dem A.. ist doch so. Wenn die Volksabstimmung kommen sollte was ich Hoffe, dann bitte wie die Schweiz, dann wollen wir mal sehen ob unser Volk wirklich ihren Hintern Hoch Kriegt. Ich denke wenn überhaupt nur bei bestimmten Themen, als ob die anderen Themen nicht wichtig sind.

Tja Sonne, dann müsste die Bevölkerung den Allerwertesten tatsäschlich mal hochheben, wenn sie nicht wollen, dass eine unpopuläre Entscheidung von einer Minderheit getroffen wird, weil es das Abstimmungsergebnis anders nicht hergegeben hat.

[Staber]

Nur mal so,

Es ist so ne Sache bei uns mit Demokratie und Volksabstimmung. Ja ja.. das Volk will ja nur die Regierung nicht. Will das Volk wirklich immer ? Oder kommt es auf die Themen nur an? Ich meine wenn ich in Bayern das Raucher desaster anschaue. Volksabstimmung wegen Rauchen in der Kneipe usw ( Sage ich mal so) wie viele haben sich so den Beteiligt? Nur mal so ne frage. Sehr sehr wenige. Aber nach dem das ergebniss bekannt wurde man da ging es ab. Fand ich irgend wie Witzig, weil sie wollen alle mit reden aber irgend wie kommen einige bei uns nicht aus dem A.. ist doch so. Wenn die Volksabstimmung kommen sollte was ich Hoffe, dann bitte wie die Schweiz, dann wollen wir mal sehen ob unser Volk wirklich ihren Hintern Hoch Kriegt. Ich denke wenn überhaupt nur bei bestimmten Themen, als ob die anderen Themen nicht wichtig sind.

Moin Sonne!
Um das von Dir genannte Beispiel Bayern( Raucherthema ) zu nehmen, ist es vieleicht besser, vom Volk vorher einen Eignungstest zur Volksabstimmung machen zu lassen.Da Menschen bei einer Volksabstimmung über Dinge entscheiden, von denen sie nicht hinreichend Kenntnisse besitzen, bzw. Entscheidungen treffen, basierend auf "Was bringt mir persönlich mehr", und somit verhindern, das Entscheidungen getroffen werden, die global und langfristig besser sind, jedoch für den einzelnen mitunder kurzfristig Nachteile haben.

MfG

[AlexRE]

Wenn die Volksabstimmung kommen sollte was ich Hoffe, dann bitte wie die Schweiz, dann wollen wir mal sehen ob unser Volk wirklich ihren Hintern Hoch Kriegt. Ich denke wenn überhaupt nur bei bestimmten Themen, als ob die anderen Themen nicht wichtig sind.

Es würde wahrscheinlich lange dauern, bis die Deutschen ein ähnliches Selbstverständis kollektiver Eigenverantwortung entwickeln würden wie die Schweizer in Jahrhunderten direkter Demokratie. Die meisten deutschen Volksabstimmungen auf Bundesebene hätten wahrscheinlich ebenso geringe Beteiligungsquoten und so fragwürdige Ergebnisse wie die jüngsten Volksabstimmungen auf Länderebene (z. B. für das überholte dreigliedrige Schulssystem in Hamburg).

Aus der Schweiz ist aber auch bekannt, dass die Berufspolitiker im Bundesrat nicht so locker mal eben Wahlversprechen brechen und den Willen der Bevölkerungsmehrheit nicht einfach als "Populismus" beiseite schieben. Damit würden sie ja eine Abstimmungsinitiative provozieren und sich blamieren.

Diesen Effekt könnten wir in Deutschland auf jeden Fall gut gebrauchen, auch wenn es - etwa wegen sehr hoher Hürden beim Unterschriftenquorum - nur wenige Initiativen tatsächlich bis zur Abstimmung schaffen würden.

[Livia]

Staber hat geschrieben
Moin Sonne!
Um das von Dir genannte Beispiel Bayern( Raucherthema ) zu nehmen, ist es vieleicht besser, vom Volk vorher einen Eignungstest zur Volksabstimmung machen zu lassen.Da Menschen bei einer Volksabstimmung über Dinge entscheiden, von denen sie nicht hinreichend Kenntnisse besitzen, bzw. Entscheidungen treffen, basierend auf "Was bringt mir persönlich mehr", und somit verhindern, das Entscheidungen getroffen werden, die global und langfristig besser sind, jedoch für den einzelnen mitunder kurzfristig Nachteile haben.

Man darf die Mündigkeit beim Volk nicht einfach untergraben. Es müssen bei einer Volksabstimmung genaue Formulierungen mit den Wahlzetteln versendet werden, so dass jeder Bürger über das was er abstimmen muss auch informiert ist. Dazu braucht es keinen Eignungstest. Parteien geben auch Auskunft, so dass die Information immer gegeben ist.

[Livia]

Alex hat geschrieben
Diesen Effekt könnten wir in Deutschland auf jeden Fall gut gebrauchen, auch wenn es - etwa wegen sehr hoher Hürden beim Unterschriftenquorum - nur wenige Initiativen tatsächlich bis zur Abstimmung schaffen würden.

Das sehr hohe Unterschriftenquorum wurde gezielt eingeführt, damit Initiativen auch einen Erfolg haben und nicht zu viele eingereicht werden. In Deutschland wäre das sehr gut auch möglich.

[Sonnenschein+8+]

Alex hat geschrieben
Diesen Effekt könnten wir in Deutschland auf jeden Fall gut gebrauchen, auch wenn es - etwa wegen sehr hoher Hürden beim Unterschriftenquorum - nur wenige Initiativen tatsächlich bis zur Abstimmung schaffen würden.

Das sehr hohe Unterschriftenquorum wurde gezielt eingeführt, damit Initiativen auch einen Erfolg haben und nicht zu viele eingereicht werden. In Deutschland wäre das sehr gut auch möglich.

@ Livia, ich habe da mal eine komische frage

Aber ist es denn nicht so, das die Politiker zwar keine Macht in dem sinn haben dass sie machen können was sie wollen aber wenn es um entscheidungen geht, dass sie helfer haben ( Presse) die gezielt für das oder gegen das stimmung machen, und meist dann das ergebnis erzielen was die Politiker wünschen? Es gibt bei euch auch Leute die jeden quatsch von der Presse Glauben, so wie bei uns. ( hat jetzt nix mit der letzteren Volksbefragung zu tun, ich meine eher alle Volksbefragungen.)