Das GEZ - Unwesen

[Staber]

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Gruß

[GasGerd]

Monika Lierhaus verliert ihren Job als Lottofee:

Aus bei „Ein Platz an der Sonne“

Was wird jetzt aus Monica Lierhaus?

Die Moderatorin hat ihren Job bei der ARD-Fernsehlotterie verloren. Knapp vier Jahre nachdem sie aus dem Koma erwachte...

(...)

Wie geht es jetzt mit ihr weiter?

Fakt ist: Lierhaus hat seit ihrer schweren Erkrankung große Fortschritte gemacht. Das Sprachvermögen verbessert sich hörbar. Doch Gehen fällt ihr noch sehr schwer.

Lierhaus zu BILD: „Es gibt einige Ideen und ein paar Anfragen. Mein Ziel ist und bleibt es, ab dem nächsten Jahr wieder stärker journalistisch zu arbeiten und bei der WM in Brasilien vielleicht dabei zu sein... “

http://www.bild.de/unterhaltung/leute/monica-lierhaus/aus-bei-ard-lotterie-was-wird-aus-der-moderatorin-33164912.bild.html

Das habe ich auf gmx dazu geschrieben:

Eigentlich könnten sich Medien als öffentliches Vorbild für Staatsaufgaben wie die Gleichstellung von Behinderten engagieren, besonders durch Zwangsabgaben finanzierte öffentlich-rechtliche Medien.

Uneigentlich suhlen die hohen Herrschaften bei der ARD und beim ZDF sich natürlich nur in staatlich verliehener Macht und Zwangsabgabenkohle und pfeifen auf öffentliche Interessen aller Art. Ganz wie die Politiker, von denen sie ihre Pfründen haben und für die sie als Gegenleistung an Propagandamühlen drehen.

http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post/19916110?sp=63#jump

[AlexRE]

Fast alle Intendantengehälter sind höher als Christian Wulffs "Ehrensold" ...

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[Staber]

Fast alle Intendantengehälter sind höher als Christian Wulffs "Ehrensold" ...

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Wie sagt es der Kölner: "Man muss auch jönne könne"

[AlexRE]

Heute in der Facebook - Gruppe "GEZ-Zwangsabgabe -nein Danke" geschrieben:
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>> Ja Frau Lieberknecht ,schöne Weihnachtsgrüße sind das, nur nicht jeder Bürger kann sie genießen. Z.B. Obdachlose, <<

Aber Rundfunkgebühren kann man Obdachlosen abknöpfen:

http://www.heise.de/tp/blogs/6/151716

Die heutigen formellen Anforderungen an eine Befreiung von der Gebührenpflicht haben auch System, diese feinen Herrschaften greifen planmäßig bei Leuten ab, denen eigentlich eine Befreiung zusteht.

Ich habe einen typischen Fall auf dem GG-Aktiv - Forum beschrieben:

>> Zu den Begründungen in den veröffentlichten Urteilen des OVG NRW, nach denen der Verzicht auf Sozialleistungen auch den Verzicht auf die Gebührenbefreiung nach sich zieht, möchte ich hier ergänzend aus einem nicht veröffentlichen Beschluss des OVG NRW zitieren, mit dem einem Bekannten von mir endgültig die PKH in dieser Rechtsfrage verweigert wurde. Er hatte darauf abgestellt, dass sein Familienleben darunter leiden würde, wenn er nicht auf 20 Euro ergänzende Grundrente verzichten würde, da seine Ehefrau extrem ehrpusselig sei und sich aus ihrem Bekanntenkreis zurückziehen würde, wenn er erstmals in seinem Leben ein Sozialamt betreten würde. Deshalb sei die Prüfung des Antrages durch die Rundfunkanstalt selbst wg. § 6 Abs. 3 RundfGebStV - besonderer Härtefall - geboten. Ich zitiere die Begründung des Beschlusses wörtlich:

"Zum einen stellt sich auch der Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht im weiteren Sinne als Beanspruchung einer sozialen Begünstigung dar, zum anderen ist nicht ersichtlich, dass ein Antrag - etwa - auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II oder dem SGB XII notwendigerweise im persönlichen Umfeld des Klägers oder seiner Gattin bekannt geworden wäre."

Dem Mann wird sozusagen angeraten, sich mit einer Skimaske getarnt im Sozialamt auf die Wartebank zu setzen.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. <<

http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewtopic.php?f=21&t=83#p242

[AlexRE]

Auf Facebook/GEZ-Zwangsabgabe -nein Danke gesehen und kommentiert:

Bremen

Rundfunkbeitrag: Gericht weist Klagen ab

Bremen. Das Verwaltungsgericht Bremen hat zwei Klagen gegen den Rundfunkbeitrag für Privathaushalte abgewiesen. Laut Überzeugung der 2. Kammer (Az. 2 K 570/13 und 2 K 605/13) handelt es sich beim Beitrag um keine Steuer, sondern um einen Beitrag im rechtlichen Sinne. Fast alle Haushalte verfügen über einen Fernseher, ein Radio oder einen internetfähigen Computer. Daher dürfe der Gesetzgeber die Erhebung des Rundfunkbeitrags an die Wohnung knüpfen, auch wenn in Einzelfällen Wohnungen erfasst werden, in denen es keine Rundfunkempfangsgeräte gebe.
Quelle: dpa

http://www.rp-online.de/panorama/fernsehen/rundfunkbeitrag-gericht-weist-klagen-ab-aid-1.3982295

Vielleicht hätte da einer von der Miri - Familie klagen sollen, denen kann die Bremer Justiz ja bekanntlich nichts abschlagen.

[Staber]

Auf Facebook/GEZ-Zwangsabgabe -nein Danke gesehen und kommentiert:

Bremen

Rundfunkbeitrag: Gericht weist Klagen ab

Bremen. Das Verwaltungsgericht Bremen hat zwei Klagen gegen den Rundfunkbeitrag für Privathaushalte abgewiesen. Laut Überzeugung der 2. Kammer (Az. 2 K 570/13 und 2 K 605/13) handelt es sich beim Beitrag um keine Steuer, sondern um einen Beitrag im rechtlichen Sinne. Fast alle Haushalte verfügen über einen Fernseher, ein Radio oder einen internetfähigen Computer. Daher dürfe der Gesetzgeber die Erhebung des Rundfunkbeitrags an die Wohnung knüpfen, auch wenn in Einzelfällen Wohnungen erfasst werden, in denen es keine Rundfunkempfangsgeräte gebe.
Quelle: dpa

http://www.rp-online.de/panorama/fernsehen/rundfunkbeitrag-gericht-weist-klagen-ab-aid-1.3982295

Vielleicht hätte da einer von der Miri - Familie klagen sollen, denen kann die Bremer Justiz ja bekanntlich nichts abschlagen.

Diese Ironie haut nicht ganz hin Alex, beim Abschlagen ist der Miri-Clan nicht Schuld , sondern die Richter. die sprechen ja die Urteile......oder liege ich da falsch!

MfG

[AlexRE]

Laut Facebook / GEZ - Zwangsabgabe - nein Danke wurde auf dem Bundestagsforum eine aktuelle Petition mit dieser Begründung gelöscht:

gezpetition.jpg (53.69 KiB) 20372-mal betrachtet

http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache%3APXFMpVE9gaEJ%3Ahttps%3A%2F%2Fepetitionen.bundestag.de%2Fepet%2Fservice.nc.%24%24%24.rubrik.Rundfunkgebuehren.a.u.html+&cd=1&hl=de&ct=clnk

Der Text ist jetzt allerdings auch nicht mehr zu finden.

Vielleicht ist das auch nur ein technischer Defekt. Ich halte es jedenfalls erst einmal hier fest.

[maxikatze]

http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... itrag.html

Die Unternehmen Rossmann und Sixt laufen Sturm gegen den Rundfunkbeitrag. Ein Gutachten prognostiziert, dass er ARD und ZDF drei Milliarden Euro mehr beschert. Das sei verfassungswidrig


Donnerstag könnte ein schöner Tag werden für die deutschen TV-Zuschauer. Dann treffen sich die Ministerpräsidenten, um über die Absenkung des Rundfunkbeitrags für alle Haushalte zu beraten.
Der Grund: Der neue Beitrag spült nach Berechnungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bis 2016 rund 1,1 Milliarden Euro mehr in die Kassen der Sender.

[maxikatze]

Das Bundesverfassungsgericht hat den ZDF-Staatsvertrag in wesentlichen Teilen für verfassungswidrig erklärt. Nun muss der Anteil von Politikern und "staatsnahen Personen" reduziert werden.

Bleibt abzuwarten, wo dann einige hochbezahlte Pöstchenjäger untergebracht werden.
Weiterlesen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... enken.html