Umfrage zur Vermögensbeschränkung

[AlexRE]

So gesehen ist der Unterschied von der Schweiz zu Deutschland sehr gross. Das ist ja auch bei den Löhnen so.

Fragt sich nur, ob die Schweiz den Massenwohlstand beibehalten und trotzdem auf Dauer im internationalen Wettbewerb bestehen kann, wenn außerhalb der Schweiz überall Spottbilliglöhne einreißen, auch an Standorten mit hoher Arbeitsproduktivität und der Schweiz vergleichbaren Stärken im Qualitätswettbewerb.

[Livia]

Alex schrieb
Fragt sich nur, ob die Schweiz den Massenwohlstand beibehalten und trotzdem auf Dauer im internationalen Wettbewerb bestehen kann, wenn außerhalb der Schweiz überall Spottbilliglöhne einreißen, auch an Standorten mit hoher Arbeitsproduktivität und der Schweiz vergleichbaren Stärken im Qualitätswettbewerb.

Spottbilliglöhne und Qualitätswettbewerb vereint sich kaum, entweder billig Produzieren oder gute Qualität mit gerechten Löhnen, etwas anderes ist kaum möglich.

[AlexRE]

Alex schrieb
Fragt sich nur, ob die Schweiz den Massenwohlstand beibehalten und trotzdem auf Dauer im internationalen Wettbewerb bestehen kann, wenn außerhalb der Schweiz überall Spottbilliglöhne einreißen, auch an Standorten mit hoher Arbeitsproduktivität und der Schweiz vergleichbaren Stärken im Qualitätswettbewerb.

Spottbilliglöhne und Qualitätswettbewerb vereint sich kaum, entweder billig Produzieren oder gute Qualität mit gerechten Löhnen, etwas anderes ist kaum möglich.

Von wegen, in Deutschland beschäftigen auch die Weltmarktführer in Sachen Spitzentechnologie Spottbilliglöhner:

http://www.handelsblatt.com/unternehmen ... 00868.html

[Livia]

Alex schrieb
Von wegen, in Deutschland beschäftigen auch die Weltmarktführer in Sachen Spitzentechnologie Spottbilliglöhner:

Das ist ungerecht und sollte von der Politik unterbunden werden. Mit Volksabstimmungen würden diese Vorhaben langsam verschwinden.

[AlexRE]

Alex schrieb
Von wegen, in Deutschland beschäftigen auch die Weltmarktführer in Sachen Spitzentechnologie Spottbilliglöhner:

Das ist ungerecht und sollte von der Politik unterbunden werden. Mit Volksabstimmungen würden diese Vorhaben langsam verschwinden.

Die Politik hat so etwas in Deutschland erst ermöglicht, nämlich mit der Agenda 2010.

Dass sie mit der Einführung von Spottbilliglöhnen an Volksabstimmungen auf Bundesebene nach Schweizer Muster gescheitert wären, halte ich auch für wahrscheinlich. Sicher sein kann man sich da aber nicht. Die für die Vernichtung des Massenwohlstands verantwortlichen Parteien werden ja auch immer noch von einer Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt. Vielleicht hätten die Politiker den meisten Normalbürgern auch im Rahmen einer Volksabstimmung über Mindestlöhne weismachen können, dass Spottbilliglöhne für das untere Drittel der Bevölkerung wichtig für die Arbeitsplatzsicherheit der oberen zwei Drittel sind.

[Livia]

Alex hat geschrieben
Die Politik hat so etwas in Deutschland erst ermöglicht, nämlich mit der Agenda 2010.

Dass sie mit der Einführung von Spottbilliglöhnen an Volksabstimmungen auf Bundesebene nach Schweizer Muster gescheitert wären, halte ich auch für wahrscheinlich. Sicher sein kann man sich da aber nicht. Die für die Vernichtung des Massenwohlstands verantwortlichen Parteien werden ja auch immer noch von einer Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt. Vielleicht hätten die Politiker den meisten Normalbürgern auch im Rahmen einer Volksabstimmung über Mindestlöhne weismachen können, dass Spottbilliglöhne für das untere Drittel der Bevölkerung wichtig für die Arbeitsplatzsicherheit der oberen zwei Drittel sind.

Ist es nicht auch möglich, dass viele Stimmberechtigte oft gar nicht wissen um was es wirklich geht. Wird die Bevölkerung vor der Abstimmung über wichtige Vorlagen ausführlich informiert ? In Deutschland können, wenn meine Meinung richtig ist auch Ausländer abstimmen ohne dass sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Das ist bei uns nicht möglich. Mit dem Freizügigkeitsabkommen hat man vor allem für das Baugewerbe gesetzliche Massnahmen eingeführt, welches verhindert, dass Subunternehmen aus dem Ausland, die gesetzlichen Löhne an ihre mitgebrachten Arbeitnehmer auszahlen müssen. Trotzdem gibt es immer wieder schwarze Schafe, aber es hat sich gebessert.

Die Haftung des Bauunternehmers für Lohnforderungen, Sozialversicherungsbeiträge, Berufsgenossenscha

Die Haftung des Bauunternehmers für Lohnforderungen, Sozialversicherungsbeiträge, Berufsgenossenschafts-beiträge und Insolvenzgeldumlage der Arbeitnehmer seines Subunternehmers.

Aufsatz von Rechtsanwalt Wolfgang Heinicke
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Hinlänglich unbekannt sind die Haftungsrisiken eines Bauunternehmers bei Beauftragung eines Subunternehmers, falls dieser aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, seine Arbeitnehmer zu bezahlen, bzw. die Lohnnebenkosten abzuführen. Tatsache ist aber, dass der Entleiher für eine Vielzahl von Zahlungsverpflichtungen seines Subunternehmers gegenüber dessen Arbeitnehmer bzw. den Leistungsempfängern der Lohnnebenkosten haftet.

1. Haftung für den Mindestlohn

Nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz und den allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen haftet ein Arbeitgeber gegenüber seinem Arbeitnehmer auf Zahlung eines Mindestlohns. Ist der Subunternehmer selbst nicht mehr in der Lage, diesen Mindestlohn auszubezahlen, so haftet nach § 14 des Arbeitnehmerentsendegesetzes der Hauptunternehmer für diesen Mindestlohn. Dies gilt sowohl bei der Beauftragung von Nachunternehmern, als auch bei der Beauftragung von Arbeitnehmerüberlassungsfirmen, d. h. Leiharbeitsfirmen. Die Haftung bezieht sich aus dieser Vorschrift auf sämtliche Verpflichtungen dieses Unternehmens, eines Nachunternehmers oder eines von dem Unternehmer oder einem Nachunternehmer beauftragten Verleihers, bezüglich der Zahlung des Mindestentgelts zum einen und zum anderen auch auf die Zahlung von Beiträgen an gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien, so z. B. für die ZVK.

Der Unternehmer hat hier keine Möglichkeit, dieser Haftung zu entgehen. Denn diese Haftung ist verschuldensunabhängig und es gibt keine Entlastungsmöglichkeit, d. h. der Unternehmer kann sich nicht exkulpieren.

http://www.heinicke.com/index.php?optio ... Itemid=162

[AlexRE]

In Deutschland können, wenn meine Meinung richtig ist auch Ausländer abstimmen ohne dass sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Nein, in Deutschland gibt es überhaupt keine Volksabstimmungen auf Bundesebene und das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene ist an die Staatsbürgerschaft gebunden.

Zum Stimmrecht von Ausländern bei kommunalen Wahlen und Abstimmungen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4 ... -wahlrecht

[Livia]

In Deutschland können, wenn meine Meinung richtig ist auch Ausländer abstimmen ohne dass sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Nein, in Deutschland gibt es überhaupt keine Volksabstimmungen auf Bundesebene und das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene ist an die Staatsbürgerschaft gebunden.

Zum Stimmrecht von Ausländern bei kommunalen Wahlen und Abstimmungen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4 ... -wahlrecht

Habe komplett vergessen dass es ja einige Kantone gibt, die das Wahlrecht auf Kantonaler- und Gemeindebene für Ausländer erlauben. Mehrheitlich sind es aber die französisch sprechenden Kantone, die immer bei Eidgenössischen Abstimmungen abweichen.

[AlexRE]

Auf Facebook / Meudalismus geschrieben:

Die Steuerpläne von rot-grün belasten den fleißigen Gutverdiener von nebenan:

>> Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) wollte es genauer wissen und durchleuchtete die oberen zehn Prozent der Bevölkerung. Stimmt das Ergebnis, dürfte mancher erstaunt feststellen: "Huch, da könnte ich ja auch dazugehören." Denn im Durchschnitt beläuft sich laut IW das Nettoeinkommen der reichsten zehn Prozent der Bevölkerung auf 4300 Euro monatlich. <<

http://www.sueddeutsche.de/geld/vermoegen-in-deutschland-bin-ich-reich-1.1698974

Solche "wissenschaftlichen Erkenntnisse" sind in Deutschland kurz vor einer Wahl wohl unvermeidlich. In anderen Ländern wäre eine solche gezielte Desinformation des Wählers u. U. strafbar:

http://www.jusline.at/264_Verbreitung_falscher_Nachrichten_bei_einer_Wahl_oder_Volksabstimmung_StGB.html

Aber in Deutschland ist ja noch nicht einmal Abgeordnetenbestechung strafbar ...

[Dr Wo]

Die Steuerpläne von rot-grün belasten den fleißigen Gutverdiener von nebenan:

>> Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) wollte es genauer wissen und durchleuchtete die oberen zehn Prozent der Bevölkerung. Stimmt das Ergebnis, dürfte mancher erstaunt feststellen: "Huch, da könnte ich ja auch dazugehören." Denn im Durchschnitt beläuft sich laut IW das Nettoeinkommen der reichsten zehn Prozent der Bevölkerung auf 4300 Euro monatlich. <<

http://www.sueddeutsche.de/geld/vermoegen-in-deutschland-bin-ich-reich-1.1698974

Mein Kommentar dort:

"Solche "Forschungsergebnisse" sind Volksverdummung, die nur dazu dienen, den Reichtum der 1000 reichsten im Lande zu vertuschen. Wenn Sie richtige Zahlen über die Einkommen und Vermögen von Reichen lesen wollen, schauen Sie mal beim Karlsruher Institut für Wirtschaftsforschung (KIWIFO) nach
Breitgeschichtete Massenkaufkraft - oder: Was heißt hier Mittelschicht?
Darstellungen der Vermögensverteilung in Deutschland - Realitätsverlust oder politisches Kalkül?
und nach
Meudalismus - Die Vermögen und “Stundenlöhne” der reichsten Deutschen"