Der Kapitalismus hat einfach nicht geliefert

[AlexRE]

Solange es freie und geheime Wahlen gibt, kann der Volkssouverän jederzeit in einem warmen und trockenen Wahllokal völlig gewaltfrei nach seinem Belieben umsteuern. Die Mehrheit will aber offensichtlich keine durchgreifenden Veränderungen. Wie viele Leute sind da wohl bereit, bei Wind und Wetter Polizeiknüppeln und Wasserwerfern zu trotzen?

[maxikatze]

Solange es freie und geheime Wahlen gibt, kann der Volkssouverän jederzeit in einem warmen und trockenen Wahllokal völlig gewaltfrei nach seinem Belieben umsteuern. Die Mehrheit will aber offensichtlich keine durchgreifenden Veränderungen. Wie viele Leute sind da wohl bereit, bei Wind und Wetter Polizeiknüppeln und Wasserwerfern zu trotzen?

Wieviel Menschen im Ernstfall dazu bereit wären, kannste dir ausrechnen, wenn du dir die Proteste um Stuttgart 21 anguckst.

[AlexRE]

Wieviel Menschen im Ernstfall dazu bereit wären, kannste dir ausrechnen, wenn du dir die Proteste um Stuttgart 21 anguckst.

Da hat eine Minderheit Rabatz gemacht, so kann der Volkssouverän seine Autorität nicht unmittelbar geltend machen. In diesem Fall hat sich das nur indirekt im Sinne der Demonstranten ausgewirkt, weil der ungeschickte Umgang der damaligen BW - Regierung eine ganz außerordentliche Reaktion der Wähler verursacht hat. Ohne den politischen Wechsel hätten die Demonstranten gar nichts erreicht. Die eigentliche Macht des Volkssouveräns kann wirklich nur an der Wahlurne ausgeübt werden.

[maxikatze]

Wieviel Menschen im Ernstfall dazu bereit wären, kannste dir ausrechnen, wenn du dir die Proteste um Stuttgart 21 anguckst.

Da hat eine Minderheit Rabatz gemacht, so kann der Volkssouverän seine Autorität nicht unmittelbar geltend machen. In diesem Fall hat sich das nur indirekt im Sinne der Demonstranten ausgewirkt, weil der ungeschickte Umgang der damaligen BW - Regierung eine ganz außerordentliche Reaktion der Wähler verursacht hat. Ohne den politischen Wechsel hätten die Demonstranten gar nichts erreicht. Die eigentliche Macht des Volkssouveräns kann wirklich nur an der Wahlurne ausgeübt werden.

Minderheit?
Immerhin hat die "Minderheit" erreicht, dass, wenn auch erfolglos, mit Heiner Geissler ein Schlichtungsversuch gestartet und dann nochmal darüber abgestimmt wurde. Das war keine lautstarke Minderheit, wenn tausende Stuttgarter gegen dieses mMn riesige Umweltverbrechen protestiert haben.

[Uel]

... Nachtrag zu Stuttgart 21:

Die Protestbewegung hatte einen gewaltigen Fehler gemacht, indem nicht die Abstimmung auf die betroffene Stadt Stuttgart beschränkt wurde, sondern auf das Land ausgeweitet wurde, die sich hauptsächlich als Profiteure durch bessere Bahnverbindungen sahen. Das Prinzip teile und herrsche kam mal wieder zum Einsatz.

Ob überhaupt eine realistische Chance bestand, in dieser verwobenen Problematik verfassungsrechtlich die Sache sauber herunter zu fahren und zu begrenzen weiß ich allerdings nicht.

Wegen der äußerst verzwickten Sachlage kann man das Scheitern von Stuttgart 21 nicht als Modell für die Nicht-Erfolgsaussichten von Massenprotesten nehmen.

Die Lehre: Der Bürger darf Souveränitätseinschränkungen nicht hinnehmen und muss Ausweitungen des
Abstimmungsgebiets jenseits der Betroffenheit unbedingt verhindern.

[Uel]

Calo schrieb ...

Darum will ich auch, das ALLES verstaatlicht wird.

Warum Du meinst, dass durch den Ersatz von schlimmstenfalls Oligopole durch Monoplole eine Besserung der Verhältnisse eintritt, ist mir nicht klar. Es scheint mir dahinter der fast religiöser Glaube zu stehen, dass sobald der Bestimmende vom privaten in den öffentlichen Sektor wechsele, er automatisch ein besserer Mensch würde. Dabei ist es eine durch die Geschichte verifizierte Tatsache, dass der Mensch besonders zur Frechheit und mehr neigt, je staatlicher und monopolistischer das Ganze wird.

Der Staatsbereich hat die Regeln zu setzen, die die wirtschaftenden Menschen dann mit Leben ausfüllen. Der Erfolg ist allein davon abhängig, wie gut, gerecht und weitsichtig der Staat das Regelwerk erschafft und fortentwickelt.

[Staber]

Der ganze Staat ist ein Armutszeugnis eines verruchten Systems und unfähigen Politikern !

Mein Gott müßt ihr Linken leiden ! Ich wundere mich nur, warum viele Menschen ihre sozialistische Heimat verlassen haben und alles tun, sogar ihr Leben auf´s Spiel setzen, nur um in diese schreckliche Marktwirtschaft einzuwandern ??!!

gruß staber

[DJ_rainbow]

Weil es sich als querulantischer Parasit im Kapitalismus immer noch angenehmer lebt als als linientreuer Arbeiter im Stümperstalinismus?

[DJ_rainbow]

Dazu sag ich mal nix, du entlarvst dich ja schon selber als stalinistisch-erzreaktionärer XXXX.

Btw: Ich krieg aber wenigstens mein Leben im Kapitalismus geregelt. Und wie schauts da bei dir aus?


XXX DJ, bist Du schon süchtig nach meinen schönen bunten Pillen?Grüße von Uel

[DJ_rainbow]

Du meinst jetzt die ostzonesische Schieflage und die Ungerechtigkeit im Rote-Lumpen-Stümperstalinismus?

Und allein kriegst du doch noch nicht mal das Ausfüllen das ALG-II-Antrages geregelt.

Woher das Geld dafür kommt, muss einen wie dich ja auch nicht interessieren. Nein, aus dem Geldautomaten kommt es genausowenig wie der Strom aus der Steckdose kommt.