EU / EG - dafür oder dagegen?

[AlexRE]

"Kruzifixe in öffentlichen Schulen Italiens sind laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unvereinbar mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und verstoßen gegen das Gebot der Religionsfreiheit."

In dieser Meldung steht einmal Italien und zweimal europäisch. Und keiner schreit. Natürlich nicht, wir haben uns bereits daran gewöhnt, das unsere Rechte abgeschafft werden. Wie immer hätte ich kein Problem mit dieser Meldung, wenn im Zusatz stehen würde, daß sich die Italiener nach einer Volksabstimmung für das Abhängen von Kruzifixen in öffentlichen Schulen ausgesprochen hätten. Wurden die Italiener gefragt. Nein, wieso auch, die meisten von ihnen finden Berlusconi ja auch prima.

Diese Lesart der europäischen Menschenrechtskonvetion entspricht der Lesart des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Religionsfreiheit aus Artikel 4 GG:

1. Die Anbringung eines Kreuzes oder Kruzifixes in den Unterrichtsräumen einer staatlichen Pflichtschule, die keine Bekenntnisschule ist, verstößt gegen Art. 4 Abs. 1 GG.
2. § 13 Abs. 1 Satz 3 der Schulordnung für die Volksschulen in Bayern ist mit Art. 4 Abs. 1 GG unvereinbar und nichtig.

Quelle: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv093001.html

Man darf also hier nicht vergessen, dass die europäischen Gremien sehr stark von deutschen Akteuren mitbestimmt sind. Es wird etwas vereinheitlicht, was von Deutschland seinen Ausgang genommen hat. Und von Volksabstimmungen kann kaum die Rede sein, wenn es um den Grundrechtsschutz von religiösen Minderheiten, Atheisten und Agnostikern geht (negative Religionsfreiheit). Selbst wenn irgendwann Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland eingeführt würden, wäre eine Volksabstimmung mit einem Ziel, das die Grundrechte von Minderheiten verletzten würde, nach allen seriösen Modellen für Volksabstimmungen in Deutschland unzulässig.

Übrigens sind im EU - Vertrag wie in der gescheiterten gesamteuropäischen Verfassung Volksabstimmungen vorgesehen. Dazu braucht es eine Million Unterschriften in ganz Europa. Abstimmungen, die sich gegen die europäische Menschenrechtskonvetion richten, werden aber sehr wahrscheinlich auch unzulässig sein. Ich habe mich nur mit den Details noch nicht beschäftigt.

Btw, nach Aussagen, die mir zugetragen wurden, stehen wir hier und in anderen Foren, die gegen den Mainstream anlaufen, unter Beobachtung. Was das heißen könnte und ob es glaubhaft ist, darf jeder für sich selber entscheiden.

Ich persönlich merke es daran, daß meine Firmen Einschläge von allen Behörden, Ämtern und Sozialkassen erhalten, die in meinen Augen und nach meinem Wissen "legal" sind.
Anfechtung seitens des Finanzamtes der Lohnsteuermeldungen, Nichtzahlung von zustehenden Unterstützungsgeldern, Anfechtung und Schätzung von Sozialbeiträgen seitens der AOK Rheinland, und als Bonbon eine Prüfung nach SGB VII. UNd das alles zeitgleich.
Das zusammen bedeutet, daß Kapazitäten gebunden werden und erheblicher Aufwand von mir betrieben werden muß, um gegen diese "Gerechtigkeiten" vorzugehen.

Es kann natürlich purer Zufall sein, nur glaube ich nicht an Zufall. Günstigstenfalls ist der Staat und die Sozialkassen pleite und sie versuchen alles erdenkliche, um den letzten Euro abzuzocken. Ungünstigstenfalls haben sie mich auf dem Kieker, aber damit kann ich leben.

Ich selbst habe bislang nicht den allergeringsten Hinweis darauf, dass wir beobachtet werden und jemand mich schikanieren will. Andere GG - Aktivierer meines Wissens auch nicht. Ich kann aber auch nicht ausschliessen, dass die Mitwirkenden bei "Deutschland - Debatte" wegen der Schnittstellen zur Volksgewerkschaft und damit der Plattform Leipzig beobachtet werden. Letztere haben wir allerdings auch in unserer Linkliste und eine der dortigen Organisationen ("Neue Richtung") als Gastorganisation auf unseren Foren. Bislang ist also wahrscheinlicher, Dass Dein Betrieb in das Beuteschema der staatlichen Geldbeschaffer passt. Kleine und mittlere Unternehmen kann man ohne Rücksicht auf Insolvenzen bis zum letzten ausquetschen, ohne dass die scheibchenweise anfallenden neuen Arbeitslosen politisch unbequem sind, wie das bei jeder grösseren Pleite der Fall ist.

Wenn diese Annahme zutrifft, müsste der Druck jetzt nach der Wahl etwas nachlassen. Sie brauchen ja nicht mehr so viel Kohle, um Arbeitsplätze bei Grossunternehmen zu retten, wie vor der Wahl. Jetzt können sie sich ein paar grössere Pleiten leisten.

[Livia]

Ich bin total gegen die EU, sie hat auch laut Voraussagen von vielen Politologen keine Möglichkeit zu überleben. Wenn man das ganze verfolgt, die Verschuldung vieler Länder die für bankrott erklärt werden müssten, wäre die einzige Möglichkeit, die alten Währungen wieder einzuführen damit diese im Notfall abgewertet werden könnten. Sparmassnahmen werden versprochen, aber ob sie auch durchgeführt werden, ist eine andere Frage. Das jeweilige Volk wird zur Kasse gebeten und so geht es weiter bis zur Bankrotterklärung der ganzen EU. Auch finde ich, dass die Bürger in den EU-Länder keine Möglichkeit hatten, sich dafür oder dagegen zu äussern. Sie wurden einfach vergewaltigt ohne gefragt zu werden.

Wo das endet, sagen viele Skeptiker schon längst voraus.

[Sonnenschein+8+]

Ich bin total gegen die EU, sie hat auch laut Voraussagen von vielen Politologen keine Möglichkeit zu überleben. Wenn man das ganze verfolgt, die Verschuldung vieler Länder die für bankrott erklärt werden müssten, wäre die einzige Möglichkeit, die alten Währungen wieder einzuführen damit diese im Notfall abgewertet werden könnten. Sparmassnahmen werden versprochen, aber ob sie auch durchgeführt werden, ist eine andere Frage. Das jeweilige Volk wird zur Kasse gebeten und so geht es weiter bis zur Bankrotterklärung der ganzen EU. Auch finde ich, dass die Bürger in den EU-Länder keine Möglichkeit hatten, sich dafür oder dagegen zu äussern. Sie wurden einfach vergewaltigt ohne gefragt zu werden.

Wo das endet, sagen viele Skeptiker schon längst voraus.

Auch wenn wir nicht in der EU wären müßten wir den anderen Helfen die Bankrott sind..siehe Afrika..usw.

[Livia]

Du sprichst Deutschland an, ich lebe in der Schweiz, klar auch wir müssen bezahlen. Der Bund spricht immer neue Millionen für die Pleitegeier, die nichts anderes können, als noch mehr Schulden anzuhäufen.

Zur Zeit ist die Euro- und Dollarkrise eine grosse Herausforderung für die EU. Sie wird ihr nicht Herr werden, dafür gibt es einiges was in der EU nicht stimmt. Die Korruption, die Ausgaben der EU-Teilnehmer bei den Sitzungen, die tausende von Euros einkassieren, ohne dafür berechtigt zu sein. Da wird sehr viel Geld verschleudert und die Bürger, vor allem Deutschland muss dafür am meisten büssen.

[Sonnenschein+8+]

Du sprichst Deutschland an, ich lebe in der Schweiz, klar auch wir müssen bezahlen. Der Bund spricht immer neue Millionen für die Pleitegeier, die nichts anderes können, als noch mehr Schulden anzuhäufen.

Zur Zeit ist die Euro- und Dollarkrise eine grosse Herausforderung für die EU. Sie wird ihr nicht Herr werden, dafür gibt es einiges was in der EU nicht stimmt. Die Korruption, die Ausgaben der EU-Teilnehmer bei den Sitzungen, die tausende von Euros einkassieren, ohne dafür berechtigt zu sein. Da wird sehr viel Geld verschleudert und die Bürger, vor allem Deutschland muss dafür am meisten büssen.

Da hast Du ollkommen recht Livia ! Du siehst jetzt auch in der USA was los ist und die sind nicht in der EU..Es müßten die korupten Politiker weg..dann täte es vieleicht gehen..aber nur vieleicht.Ja Deutschland war schon immer Zahlemann und ich glaube das wird sich leider nicht so schnell ändern

[AlexRE]

Ich bin total gegen die EU, sie hat auch laut Voraussagen von vielen Politologen keine Möglichkeit zu überleben. Wenn man das ganze verfolgt, die Verschuldung vieler Länder die für bankrott erklärt werden müssten, wäre die einzige Möglichkeit, die alten Währungen wieder einzuführen damit diese im Notfall abgewertet werden könnten. Sparmassnahmen werden versprochen, aber ob sie auch durchgeführt werden, ist eine andere Frage. Das jeweilige Volk wird zur Kasse gebeten und so geht es weiter bis zur Bankrotterklärung der ganzen EU. Auch finde ich, dass die Bürger in den EU-Länder keine Möglichkeit hatten, sich dafür oder dagegen zu äussern. Sie wurden einfach vergewaltigt ohne gefragt zu werden.

Wo das endet, sagen viele Skeptiker schon längst voraus.

Auch wenn wir nicht in der EU wären müßten wir den anderen Helfen die Bankrott sind..siehe Afrika..usw.

Insbesondere Deutschland wäre immer noch in der Zwangslage, Bankrotteure aus dem Sumpf ziehen zu müssen. Kein Land hat seine Wirtschaft so einseitig auf Export ausgerichtet und den eigenen Binnenmarkt so stark vernachlässigt wie Deutschland. Damit ist auch kein anderes Land so existentiell von zahlungskräftigen Kunden im Ausland abhängig.

[Livia]

Nicht nur das, das Abwandern von hochqualifiziertem Personal, vor allem im Pflegebereich, Aerzte, Chirurgen und viel Pflegepersonal, Ingenieure und andere hochwertige Berufe, wurde massiv beeinträchtigt durch die immense Abwanderung der Deutschen. Eine Grosszahl von ihnen befinden sich hier in der Schweiz, was für uns eine grosse Bereicherung ist, für Deutschland aber sich sehr negativ auswirkt. Auch wird diese Abwanderung mit der zur Zeit in ganz Europa linken Politik verursacht, zu hohe Steuern, schlechte Arbeitsbedingungen usw.

Wenn ich dann noch das Verhalten in Amerika sowie in Europa verfolge, versucht man die Schulden mit Klagen gegen Bankinstitute, Versicherungen und andere gleichwertige Geschäfte und Firmen, sowie ihren Angestellten, wettzumachen. Selber im eigenen Haus Ordnung halten, ist wohl für viele Länder eine zu grosse Herausforderung.

Zum Unheil der hochverschuldeten Euro-Zone, die mit immer neuen Schulden ihre Schulden tilgen möchte, lieferte Englands frühere Premierministerin Margaret Thatcher schon vor Jahren ein treffendes Zitat: Das Problem mit dem Sozialismus besteht darin, dass dir irgendwann das Geld der anderen Leute ausgeht.

[Livia]

Ich erlaube mir mal folgendes hierher zu kopieren.

Wir sind dann mal fort

Seit dem 19. Jahrhundert haben noch nie so viele Deutsche ihr Land verlassen wie heute. Der Mittelstand fühlt sich bedrängt. Die Flucht aus der Heimat ist zu einer Abstimmung mit den Füssen geworden.

Erschienen in der Weltwoche Nr. 6 vom 11. Februar 2010

Von Wolfram Weimer, Gründer der Zeitschrift Cicero und war bis 2009 deren Chefredaktor.

Alle vier Minuten verlässt ein Deutscher sein Land. An jedem einzelnen Tag verliert Deutschland ein ganzes Dorf, womit die Zahl der Auswanderer Dimensionen erreicht wie seit 120 Jahren nicht mehr. Der jetzt vorgelegte <<Migrationsbericht>> der Bundesregierung kommt daher wie ein statistisches Amtsblatt, in Wahrheit ist er ein Fanal.

Was die Angelegenheit so heikel macht: Es sind die Besten und Jüngsten, die genug haben und gehen. Im Gegensatz zum 19. Jahrhundert verlassen nicht etwa Analphabeten, Bauern und verzweifelte Arbeiter das Land. Deutschland erlebt einen Exodus des gebildeten Mittelstands.

Das Durchschnittsalter deutscher Auswanderer beträgt 32 Jahre, es sind Ärzte und Ingenieure, Wissenschaftler und Facharbeiter, Handwerker, Techniker und Dienstleister. Nach Angabe der OECD verliert Deutschland besonders viele Akademiker.

Als die Auswanderungswelle aufbrandete, dachte man zunächst an Steuerflüchtlinge oder einen gesunden Globalisierungseffekt beim Exportweltmeister. Inzwischen gibt es kaum eine Familie mehr die nicht betroffen ist, kaum ein Fernsehabend mehr ohne Serien wie << Mein neues Leben>> Goodbye Deutschland! Oder Umzug in ein neues Leben. Nach einer Umfrage würde jeder fünfte Deutsche es den Fernsehvorbildern gerne gleichtun.

Der Migrationsforscher Klaus Bade warnt unmissverständlich: Wir befinden uns in einer migratorisch suizidalen Situation. Während unser Sozialstaat Hunderttausende Unqualifizierter aus den Randzonen Europas anzieht, fühlen sich die jungen Vertreter des Leistungsmittelstands hierzulande immer fremder. Der Handwerksmeister, der in Australien nicht vom Bürokratenstaat bedrängt wird, der Arzt, der in Norwegen nicht zum Krankenhausbeamten degradiert wird, der Wissenschaftler, der in den USA bessere Forschungsbedinungen hat, die Hotelfachfrau, die in der Schweiz das .Doppelte verdient, aber weniger Steuern zahlt, der Bauingenieur, der in Arabien oder China sein Können vergoldet bekommt – die Motive wechseln. Eines eint sie alle: Anderswo geht es ihnen besser als daheim.

Das für die Deutschen, die sich für Jahrzehnte als die Wirtschaftwunder-Klassenbeste gefühlt haben, eine schockierende Erfahrung. Auf einmal arbeiten sie als Gastarbeiter in fremden Ländern, und wenn die Wirtschafselite der Welt sich in Davos trifft, dann sind die Hotelkellner die Deutschen.

Man spürt bei Auslandsreisen, dass die Dinge sich anderswo besser entwickeln. Die Ueberlegenheitsgewissheit, die jeden Sommerurlaub im Süden zu einem Selbtbestätigungs-Event gemacht hat, ist heute verschwunden. Avantgarde spürt man nicht mehr daheim, sondern in der Fremde. Damit sind die Kategorien der Orientierung für die nächste Generation der Talentierten vertauscht.

Wenn die Autobahnen in Andalusien inzwischen besser sind als im Ruhrgebiet, deutsche Schulen neben denen in Skandinavien wie Baracken aussehen, wenn ein deutscher Krankenhausarzt nur noch so viel verdient wie ein Pförtner in Abu Dhabi, wenn eine Facharbeiterfamilie so hohe Steuern und Sozialabgaben zahlt, dass ihr weniger übrigbleibt als einem Koch in Zürich, dann gehen sie eben. Immer mehr Menschen merken, dass ihnen Deutschland immer weniger bietet. Alleine 16 000 deutsche Ärzte haben inzwischen das Land verlassen. Ihre teure Ausbildung ist damit zu einer Subvention der Schweiz, Norwegens, Englands, der USA geworden. Während das offizielle Deutschland endlos über die Extreme von oben (Topmanager und deren Gier) und unten (das Harzt-IV-Prekariat) diskutiert, vollzieht sich ein Bruch der Gesellschaft in der Mitte. Sie zahlen immer höhere Abgaben, erleben Wohlstandsverluste, werden von Radarfallen und Steuererklärungen schikaniert, schicken ihre Kinder an schlechte Schulen und werden dem Wettbewerbsdruck der Globalisierung mit viel weniger Schutz ausgesetzt als die ganz unten und ganz oben. Der Mittelstand fühlt sich bedrängt im eigenen Land. Während die einen ihr Geld außer Landes schaffen, schicken die anderen die Kinder ins Ausland.

In der Welt der Ladenschlussgesetze, der Spielplatzverordnungen und Doppelformulare hat das Finanzamt mehr Deutsche zu Sündern gemacht als der Teufel selbst. Dass möglicherweise das hypertrophe Steuersystem nicht mehr zu seinen Bürgern passt, gilt als Majestätsbeleidigung bei einem Staats- und Bevormundungskult, der dem Staat sogar erlaubt, als offener Hehler von Datendieben aufzutreten.

Selbst wenn Deutschland bürokratisch halb erstickt, leistet es sich lieber eine Regulierungsbehörde mehr. Ordnungsämter gibt es flächendeckend. Deutschland schleicht lieber im muffigen Antiquitätenladen seiner Regelwelt umher, als dem Freihteitslüftchen das Fenster zu öffnen. So ist es beim Schornsteinfegerzwang wie bei der Getrennt-Müllsammlung. Die Endomoränen unserer Ordnungsideologie sind tief eingegraben im Alltag. Noch immer leben wir in der Denktradition von Hegels philosophischer Ueberhöung der Staatsidee. Man schätzt die Macht von Obrigkeit und Ordnung höher als die Magie der Freiheit.

Wo Ordnung schon das halbe Leben ist, hat alles andere wenig Platz. Deshalb scheitert das Deutschland der Doktrinen zusehends daran, seinen talentierten Mittelstand zu binden. Die Flucht aus der Heimat ist jedenfalls eine Volksabstimmung mit den Füssen geworden – ein Alarmsignal aus der Mitte der Gesellschaft. Die Auswanderer revoltieren nicht, sie haben keine Gewerkschaftskampagne hinter sich, sie gehen einfach still und leise fort.

[AlexRE]

@Livia

Für diesen Themenkomplex (Abwanderung / Anwerbung von Fachkräften) haben wir nicht nur einen speziellen thread:

http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewt ... ad44d694bc

... sondern eine gesonderte HP mit integriertem Forum ins Netz gestellt, die jetzt ein GG-Aktiv - Vereinsmitglied (Vader) betreibt:

http://wir-koennen-auch-anders.npage.de/

[Livia]

Oh Verzeihung, habe noch zuwenig geschnuppert. Werde inskünftig besser aufpassen. Kannst du das am richtigen Ort platzieren, oder darf es hier stehen bleiben?