Allen Parteien, außer AfD, haben den Antrag zur Abschaffung des CO2-Preises abgelehnt.
Deutschland
Re: Deutschland
Namentliche Abstimmungen:
https://www.bundestag.de/parlament/plen ... stimmungen
Allen Parteien, außer AfD, haben den Antrag zur Abschaffung des CO2-Preises abgelehnt.
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Allen Parteien, außer AfD, haben den Antrag zur Abschaffung des CO2-Preises abgelehnt.
Re: Deutschland
In Sachen CO2-Preis war das Ergebnis zu erwarten. Bemerkenswert dagegen ist das Umfallen von Teilen der "jungen Gruppe" der Union bei der Abstimmung über das Rentenpaket:maxikatze hat geschrieben: 05.12.2025, 23:32 Namentliche Abstimmungen:
Screenshot 2025-12-05 at 22-20-30 Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen.png
https://www.bundestag.de/parlament/plen ... stimmungen
Allen Parteien, außer AfD, haben den Antrag zur Abschaffung des CO2-Preises abgelehnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... icker.html
Der Widerstand von Minderheiten in einer Fraktion kann noch so gut begründet sein, wenn die Parteibosse ihre renitenten Hinterbänkler zu "Einzelgesprächen" laden, ist es mit der Gewissensfreiheit des Abgeordneten nach Artikel 38 GG vorbei. Wer außerhalb der Politik keine nennenswerten beruflichen Perspektiven hat, ist nämlich aufgeschmissen, wenn er von den Parteibonzen keinen sicheren Listenplatz mehr zugewiesen bekommt.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.