GMX News Aktuelle News Politik - "Ukraine-Krieg im Live-Ticker: Deutschland verschärft Jagd auf russisches Oligarchenvermögen"
19:25 Uhr: ➤ Deutschland verschärft Jagd auf russisches Oligarchenvermögen
[...]
➤ Deutschland verschärft Jagd auf russisches Oligarchenvermögen
Sanktionen etwa gegen russische Oligarchen sollen in Deutschland mehr Biss bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf
hat das Kabinett am Dienstag in Berlin beschlossen. Die Fraktionen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen die Pläne
nun im Bundestag einbringen.
Aktuell würden sie zwar vor allem die Umsetzung der gegen russische Akteure wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine
verhängten Strafmaßnahmen erleichtern, die Neuerungen wären aber ebenso anwendbar für alle möglichen künftigen auf
EU-Ebene beschlossenen Sanktionen.
In Deutschland hapert es häufig mit der Anwendung von Sanktionen, weil den Behörden die nötigen Daten etwa zu Eigentümern
oder Vermögen fehlen.
Der Zugriff auf solche Informationen soll für die zuständigen Behörden nun leichter werden, außerdem sollen Zuständigkeiten
und Befugnisse erweitert werden, wie Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium mitteilten. "Das Gesetz erweitert die
Möglichkeiten, Eigentumsverhältnisse aufzuklären, Vermögensgegenstände sicherzustellen und enthält eine strafbewehrte
Vorschrift darüber, dass gelistete Personen ihr Vermögen anzeigen müssen."
[...]"
Mehr News unter der Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/politik/ru ... n-36829710
Kommentar
Ich lese da nichts von endgültiger Vermögenseinziehung zum Zweck der Entschädigung oder Unterstützung der Ukraine...
Hoffentlich haben sie nicht wieder die notwendige Konsequenz vermissen lassen und nur eine Weichzeichner-Regelung
geschaffen.
Terror, Amokläufe, Gewalt u. zunehmende Konflikte global
Das ist mal lange überfällig
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Re: Eins muss man den russischen Kriegsgegnern(rinnen) lassen
Ja, stimmt. Das Westfernsehen war unser Guckloch zur Welt.Excubitor hat geschrieben:Schon, aber in der DDR bekam man "jederzeit" West-Rundfunk/TV oder West-Zeitungen durch Besucher, etc..maxikatze hat geschrieben:[...]
Es könnte lange dauern, bis ein geknebeltes Volk aufbegehrt. In der DDR hat das 40 Jahre gedauert, bis die moskautreuen SED-Bonzen nichts mehr zu melden hatten.
Die russische Bevölkerung ist derzeit nahezu total isoliert und wird von morgens bis abends mit Propaganda
vollgedudelt. Das ist schon noch eine andere "Hausnummer", die das Ganze aktuell noch verschlimmert.
Wir wissen, sie lügen.
Sie wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Und trotzdem lügen sie weiter.
* * *
Sie wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Und trotzdem lügen sie weiter.
* * *
Die Kampfmoral auf Seite der Aggressoren scheint zu sinken
glomex - Russische Soldaten zerschießen wohl eigene Fahrzeuge
"Russische Soldaten sollen eigene Fahrzeuge zerschossen haben, um nicht an die Front zu müssen.
Das geht aus dem neuesten Pressebriefing des US-Verteidigungsministeriums zur Lage in der
Ukraine hervor. Laut eines Pentagon-Experten sollen russische Soldaten außerdem die Befehle ihrer
Kommandeure missachten. Demnach soll die Moral so weit gesunken sein, dass einige Soldaten die
Mission sabotieren."
Siehe das Video dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/video/topvide ... ailsignout
Kommentar
Das ist mal eine gute Nachricht. Hoffentlich machen die so weiter.
"Russische Soldaten sollen eigene Fahrzeuge zerschossen haben, um nicht an die Front zu müssen.
Das geht aus dem neuesten Pressebriefing des US-Verteidigungsministeriums zur Lage in der
Ukraine hervor. Laut eines Pentagon-Experten sollen russische Soldaten außerdem die Befehle ihrer
Kommandeure missachten. Demnach soll die Moral so weit gesunken sein, dass einige Soldaten die
Mission sabotieren."
Siehe das Video dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/video/topvide ... ailsignout
Kommentar
Das ist mal eine gute Nachricht. Hoffentlich machen die so weiter.
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Lange vor 2014 veröffentlichte die russische...
... Journalistin Anna Politkowskaja (ermordet 2008) ihr Buch "In Putins Russland", das alle hätte wecken müssen,
wenn sie sich nicht im politischen Tiefschlaf der Selbstzufriedenheit befunden hätten.
Gentside - Life News - "Putin verachtet Menschen": Journalistin nach Enthüllungen über russischen Staatschef ermordet"
"Anna Politkowskaja hat in ihrem Buch "In Putins Russland" ein Porträt des Kreml-Chefs gezeichnet.
Sie stirbt 2006 einige Zeit nach der Veröffentlichung ihres Buches, in dem sie zahlreiche Enthüllungen
über den russischen Machthaber gemacht hat.
Sie hat Putin in einem Buch kritisiert
In einem Artikel veröffentlicht Le Monde am Montag einen Auszug aus dem Buch der russischen
Journalistin Anna Politkowskaja, die am Geburtstag von Wladimir Putin ermordet wurde, zwei Jahre
nachdem sie am 7. Oktober 2006 ihr Buch über das Regime veröffentlicht hatte
Die russische Journalistin zeichnet darin ein mitleidloses Porträt des russischen Präsidenten. Sie enthüllt
insbesondere die innere Natur des Mannes, der in ihren Augen eine "kriminelle Natur" besitzt, wie sie
schreibt. Sie schreibt auch von Putins "Zynismus" und "Rassismus".
[...]"
Siehe mehr dazu unter der Quelle:
https://www.gentside.de/news/putin-vera ... 24150.html
Kommentar
Mag sein, dass ihm die "Erziehung" seitens des KGB zum Verhängnis wurde, was allerdings
keine Entschuldigung für seine heutigen schwerstkriminellen Taten sein kann. Darüber
hinaus kann man nicht einfach jeden Menschen durch eine solche "Erziehung" zu einem
derartigen Täter formen der er heute ist. Es müssen schon bestimmte Grundanlagen in
einem solchen Menschen vorhanden sein, die eine Grundbereitschaft dem zu folgen
beinhalten, um ein Psychopath zu werden. Verhaltensgenetische Untersuchungen legen
nahe, dass mindestens ein Teil genetisch bedingt ist.
wenn sie sich nicht im politischen Tiefschlaf der Selbstzufriedenheit befunden hätten.
Gentside - Life News - "Putin verachtet Menschen": Journalistin nach Enthüllungen über russischen Staatschef ermordet"
"Anna Politkowskaja hat in ihrem Buch "In Putins Russland" ein Porträt des Kreml-Chefs gezeichnet.
Sie stirbt 2006 einige Zeit nach der Veröffentlichung ihres Buches, in dem sie zahlreiche Enthüllungen
über den russischen Machthaber gemacht hat.
Sie hat Putin in einem Buch kritisiert
In einem Artikel veröffentlicht Le Monde am Montag einen Auszug aus dem Buch der russischen
Journalistin Anna Politkowskaja, die am Geburtstag von Wladimir Putin ermordet wurde, zwei Jahre
nachdem sie am 7. Oktober 2006 ihr Buch über das Regime veröffentlicht hatte
Die russische Journalistin zeichnet darin ein mitleidloses Porträt des russischen Präsidenten. Sie enthüllt
insbesondere die innere Natur des Mannes, der in ihren Augen eine "kriminelle Natur" besitzt, wie sie
schreibt. Sie schreibt auch von Putins "Zynismus" und "Rassismus".
[...]"
Siehe mehr dazu unter der Quelle:
https://www.gentside.de/news/putin-vera ... 24150.html
Kommentar
Mag sein, dass ihm die "Erziehung" seitens des KGB zum Verhängnis wurde, was allerdings
keine Entschuldigung für seine heutigen schwerstkriminellen Taten sein kann. Darüber
hinaus kann man nicht einfach jeden Menschen durch eine solche "Erziehung" zu einem
derartigen Täter formen der er heute ist. Es müssen schon bestimmte Grundanlagen in
einem solchen Menschen vorhanden sein, die eine Grundbereitschaft dem zu folgen
beinhalten, um ein Psychopath zu werden. Verhaltensgenetische Untersuchungen legen
nahe, dass mindestens ein Teil genetisch bedingt ist.
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Krieg in der Ukraine: Die aktuelle Lage
dpa - "Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage"
"Zweieinhalb Monate nach Beginn des Kriegs in der Ukraine fließt nun weniger Gas aus Russland nach Europa.
Die Ukraine drosselte am Mittwoch den Transit durch das Gebiet Luhansk im Osten des Landes.
Begründet wurde dies damit, dass der Betrieb in einer Station kriegsbedingt nicht mehr kontrolliert werden könne.
Nach Angaben des russischen Staatskonzerns Gazprom konnten am Mittwoch noch 72 Millionen Kubikmeter russische
Gas in Richtung Westen durchgeleitet werden - etwa ein Viertel weniger als am Tag zuvor. Die Bundesregierung trat
sogleich Befürchtungen entgegen, dass Gas in Deutschland bald knapp werden könnte.
Hoffnungen auf baldiges Kriegsende bleiben minimal
Ansonsten zeichneten sich am 77. Tag des russischen Angriffskriegs auf das Nachbarland im Kriegsgeschehen keine
wesentlichen Veränderungen ab. Moskau berichtete von mehr als 400 Angriffen. Auch die Kämpfe um das Stahlwerk
Azovstal in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol dauerten an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
lobte die eigenen Truppen für «übermenschliche Stärke». Die Hoffnung auf ein baldiges Kriegsende bleibt minimal.
UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Moment für Friedensgespräche werde kommen. «Aber in
unmittelbarer Zukunft sehe ich ihn nicht.»
Ausbildung an Panzerhaubitze 2000 für ukrainische Soldaten
Unterdessen begann die Bundeswehr mit der Ausbildung der ersten ukrainischen Soldaten an der Panzerhaubitze 2000.
Die Schulung von bis zu 18 Besatzungen findet an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein statt. Zur
Verteidigung gegen den russischen Angriff wollen Deutschland und die Niederlande der Ukraine insgesamt zwölf
Panzerhaubitzen liefern, davon sieben aus Deutschland. Eine Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriesystem
mit einer Kanone auf einem Kettenfahrzeug - ähnlich einem Panzer.
Keine Engpässe durch eingeschränkte Gaslieferungen
[...]
Weiter schwere Kämpfe im Süden und Osten der Ukraine
[...]
Russische Regionen in Grenznähe berichten von neuen Angriffen
[...]
Schicksal der ukrainischen Soldaten in Mariupol ungewiss
Auch um die letzte ukrainische Bastion in Mariupol, das Stahlwerk Azovstal, wird weiterhin gekämpft. Präsident
Selenskyj warf Russland vor, jeden Vorschlag zum unbehinderten Abzug von Kämpfern abzulehnen. «Die Verteidiger
Mariupols bleiben dort», versicherte Selenskyj. Russland besteht auf deren Kapitulation. Unter Vermittlung der
Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes wurden aber schon mehrere Hundert Kinder, Frauen und ältere Männer
evakuiert. Trotzdem sollen sich dort immer noch etwa 100 Zivilisten aufhalten.
Die ukrainische Militärführung dämpfte Hoffnungen, die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen Kämpfer mit
einer Offensive zu befreien. [...]
Politiker will Russland um Aufnahme Chersons bitten
[...]
Scholz froh über Einladung Selenskyjs zum G20-Gipfel
[...]
Das bringt der Donnerstag
[...]"
Siehe die Details dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9
"Zweieinhalb Monate nach Beginn des Kriegs in der Ukraine fließt nun weniger Gas aus Russland nach Europa.
Die Ukraine drosselte am Mittwoch den Transit durch das Gebiet Luhansk im Osten des Landes.
Begründet wurde dies damit, dass der Betrieb in einer Station kriegsbedingt nicht mehr kontrolliert werden könne.
Nach Angaben des russischen Staatskonzerns Gazprom konnten am Mittwoch noch 72 Millionen Kubikmeter russische
Gas in Richtung Westen durchgeleitet werden - etwa ein Viertel weniger als am Tag zuvor. Die Bundesregierung trat
sogleich Befürchtungen entgegen, dass Gas in Deutschland bald knapp werden könnte.
Hoffnungen auf baldiges Kriegsende bleiben minimal
Ansonsten zeichneten sich am 77. Tag des russischen Angriffskriegs auf das Nachbarland im Kriegsgeschehen keine
wesentlichen Veränderungen ab. Moskau berichtete von mehr als 400 Angriffen. Auch die Kämpfe um das Stahlwerk
Azovstal in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol dauerten an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
lobte die eigenen Truppen für «übermenschliche Stärke». Die Hoffnung auf ein baldiges Kriegsende bleibt minimal.
UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Moment für Friedensgespräche werde kommen. «Aber in
unmittelbarer Zukunft sehe ich ihn nicht.»
Ausbildung an Panzerhaubitze 2000 für ukrainische Soldaten
Unterdessen begann die Bundeswehr mit der Ausbildung der ersten ukrainischen Soldaten an der Panzerhaubitze 2000.
Die Schulung von bis zu 18 Besatzungen findet an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein statt. Zur
Verteidigung gegen den russischen Angriff wollen Deutschland und die Niederlande der Ukraine insgesamt zwölf
Panzerhaubitzen liefern, davon sieben aus Deutschland. Eine Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriesystem
mit einer Kanone auf einem Kettenfahrzeug - ähnlich einem Panzer.
Keine Engpässe durch eingeschränkte Gaslieferungen
[...]
Weiter schwere Kämpfe im Süden und Osten der Ukraine
[...]
Russische Regionen in Grenznähe berichten von neuen Angriffen
[...]
Schicksal der ukrainischen Soldaten in Mariupol ungewiss
Auch um die letzte ukrainische Bastion in Mariupol, das Stahlwerk Azovstal, wird weiterhin gekämpft. Präsident
Selenskyj warf Russland vor, jeden Vorschlag zum unbehinderten Abzug von Kämpfern abzulehnen. «Die Verteidiger
Mariupols bleiben dort», versicherte Selenskyj. Russland besteht auf deren Kapitulation. Unter Vermittlung der
Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes wurden aber schon mehrere Hundert Kinder, Frauen und ältere Männer
evakuiert. Trotzdem sollen sich dort immer noch etwa 100 Zivilisten aufhalten.
Die ukrainische Militärführung dämpfte Hoffnungen, die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen Kämpfer mit
einer Offensive zu befreien. [...]
Politiker will Russland um Aufnahme Chersons bitten
[...]
Scholz froh über Einladung Selenskyjs zum G20-Gipfel
[...]
Das bringt der Donnerstag
[...]"
Siehe die Details dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
So langsam wird es wirklich extrem eng in "Asow-Stahl"
Aus einem Brief eines der Eingeschlossenen aus "Asow-Stahl" in Mariupol
an seine Ehefrau, veröffentlicht auf Twitter, war zu entnehmen, dass
dort mittlerweile auch das Wasser in der Technik zur Neige geht. Er bat
sie, wahrscheinlich in aller Verzweiflung darum, im Internet nach einem
Artikel zu suchen, wie man möglichst lange ohne Wasser überleben kann.
Die dortige Situation ohne Medikamente, Nahrungsmittel und jetzt bald
auch ohne Wasser scheint ausweglos...
an seine Ehefrau, veröffentlicht auf Twitter, war zu entnehmen, dass
dort mittlerweile auch das Wasser in der Technik zur Neige geht. Er bat
sie, wahrscheinlich in aller Verzweiflung darum, im Internet nach einem
Artikel zu suchen, wie man möglichst lange ohne Wasser überleben kann.
Die dortige Situation ohne Medikamente, Nahrungsmittel und jetzt bald
auch ohne Wasser scheint ausweglos...
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Russische "Kurzzeitverträge" für Dienst in der Ukraine
Das Business Ukraine Magazine meldet auf Twitter:
"Verzweifelte russische Militärrekrutierer werben jetzt für „kurzfristige Verträge“ für
den Dienst in der Ukraine. In vielen Fällen handelt es sich wahrscheinlich um sehr
kurzfristige Verträge!"
Quelle: https://twitter.com/Biz_Ukraine_Mag/sta ... 6670300160
Kommentar
Sobald sie da nicht mehr genug "Dumme" finden, ruft Putin das Kriegsrecht aus oder ordnet
die Generalmobilmachung an, sodass dann alle zwangsweise rekrutiert werden können.
"Verzweifelte russische Militärrekrutierer werben jetzt für „kurzfristige Verträge“ für
den Dienst in der Ukraine. In vielen Fällen handelt es sich wahrscheinlich um sehr
kurzfristige Verträge!"
Quelle: https://twitter.com/Biz_Ukraine_Mag/sta ... 6670300160
Kommentar
Sobald sie da nicht mehr genug "Dumme" finden, ruft Putin das Kriegsrecht aus oder ordnet
die Generalmobilmachung an, sodass dann alle zwangsweise rekrutiert werden können.
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Einfach mal danke
Vielen Dank an alle Nutzer dieser Plattform, Autoren und Leser, die auch diesen von mir
initiierten Thread über die Millionen-Grenze Klicks "geschubst" haben. Diese Marke wurde
jetzt abzüglich der von mir geschätzt selbst verursachten Klicks erreicht.
Ich hoffe, dass Sie/Ihr mir weiterhin die Treue halten und meine Beiträge weiter mit
Interesse verfolgen werden(t).
Oder folgen Sie/ folgt mir auf Twitter
Excubitor@guardian_xcu
initiierten Thread über die Millionen-Grenze Klicks "geschubst" haben. Diese Marke wurde
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Ich hoffe, dass Sie/Ihr mir weiterhin die Treue halten und meine Beiträge weiter mit
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Oder folgen Sie/ folgt mir auf Twitter
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© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Es kneift also doch
Anscheinend wirken die Sanktionen langsam bis direkt in die Schlacht.
Anonymous zitiert auf Twitter den "Business Insider", der gemeldet hat,
dass die Russen bereits Computer-Microchips aus Spülmaschinen und
Kühlschränken in ihre Panzer verbauen, um den Nachschub für ihren
illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sichern:
https://twitter.com/AnonOpsSE/status/15 ... 1119449091
Anonymous zitiert auf Twitter den "Business Insider", der gemeldet hat,
dass die Russen bereits Computer-Microchips aus Spülmaschinen und
Kühlschränken in ihre Panzer verbauen, um den Nachschub für ihren
illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sichern:
https://twitter.com/AnonOpsSE/status/15 ... 1119449091
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Und die Chinesen helfen indirekt beim russischen Untergang
Anonymous meldet auf Twitter:
"Drei chinesische Banken haben bereits Russlands Anträge auf Einführung eines neuen
Zahlungssystems abgelehnt, Analysten glauben, dass China will, dass Russland schwer
beschädigt wird, um es zu verschlingen."
Quelle: https://twitter.com/AnonOpsSE/status/15 ... 9619122180
Kommentar
Von wegen, die Chinesen werden mit Russland ein eigenes Zahlungssystem eröffnen. Pustekuchen.
Es scheint sich zu bestätigen, was ich schon zu Beginn des Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine
und inzwischen mehrfach prognostiziert habe, dass nämlich die Chinesen ihr eigenes Wan-Tan-Süppchen
kochen und es denen sehr gelegen kommt, wenn die russische Wirtschaft möglichst stark geschwächt wird,
was sie Putin so natürlich nicht sagen würden. Putin wird von den Chinesen cleverer Weise nur als Mittel
zum Zweck verwendet: Durch dessen Angriffskrieg ist mittlerweile die gesamte Weltwirtschaft angeschlagen.
Die einzigen, die davon neben der weltweiten Rüstungsindustrie umfassend profitieren werden, sind die
Chinesen und das wissen sie ganz genau.
"Drei chinesische Banken haben bereits Russlands Anträge auf Einführung eines neuen
Zahlungssystems abgelehnt, Analysten glauben, dass China will, dass Russland schwer
beschädigt wird, um es zu verschlingen."
Quelle: https://twitter.com/AnonOpsSE/status/15 ... 9619122180
Kommentar
Von wegen, die Chinesen werden mit Russland ein eigenes Zahlungssystem eröffnen. Pustekuchen.
Es scheint sich zu bestätigen, was ich schon zu Beginn des Angriffskriegs Putins gegen die Ukraine
und inzwischen mehrfach prognostiziert habe, dass nämlich die Chinesen ihr eigenes Wan-Tan-Süppchen
kochen und es denen sehr gelegen kommt, wenn die russische Wirtschaft möglichst stark geschwächt wird,
was sie Putin so natürlich nicht sagen würden. Putin wird von den Chinesen cleverer Weise nur als Mittel
zum Zweck verwendet: Durch dessen Angriffskrieg ist mittlerweile die gesamte Weltwirtschaft angeschlagen.
Die einzigen, die davon neben der weltweiten Rüstungsindustrie umfassend profitieren werden, sind die
Chinesen und das wissen sie ganz genau.
© TU Graz
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)