Covid19_die_CoronaVirus-Krankheit

[maxikatze]

...grundsätzliche Werteordnung ...

Was ist denn eine grundsätzliche Werteordnung? Dass alle gleich behandelt werden sollen?

Die grundsätzliche Werteordnung besteht zum Beispiel darin, dass der Schutz von Leib, Leben und
körperlicher Unversehrtheit, so die Allgemeinheit bedroht ist, finanziellen Interessen und mehr oder
weniger unbedeutenden Interessen persönlicher Freiheitsgestaltung wie konkret "Partymachen" oder
Urlaubsreisen, die unter die ebenfalls grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte fallen, grundsätzlich
vorrangig ist.
Es gibt eine grundsätzliche Rangfolge der Grundrechte nach ihrer Wertigkeit gestaffelt, die nur in
Ausnahmefällen durchbrochen werden darf und auch wird, wie man in der Pandemie häufiger erleben
durfte. Wobei das dann allerdings nicht wirklich ein Durchbrechen der Rangfolge ist, wenn Gerichte die
anderen Grundrechte als schützenswert ansehen, wo der Gesundheitsschutz gewährleistet werden kann.
Dann ist Letzterer nicht nachrangig, sondern eben erfüllt, so dass die anderen Freiheitsrechte geschützt
werden und ihre Wirkung entfalten können, indem es diesbezüglich gerichtlich "verordnete" Erlaubnisse
gegenüber staatlichen Einschränkungen gibt.
Grundrechte sind immer nur Rechte gegenüber dem Staat, nicht gegenüber anderen Personen oder privaten
Institutionen.

Müssen wir uns keine Gedanken um die Selbstverantwortung für die persönliche Gesundheit machen? Sondern sich alle darauf verlassen, dass der Staat die Entscheidung notfalls gegen die Volkswirtschaft trifft? Nein, für unsere Gesundheit sind wir selber verantwortlich - kein Arzt und auch kein Krankenhaus. Mediziner können lediglich mit ihrem Wissen mit Krankheiten umgehen und wenn möglich, heilen.

Darf überhaupt ein Grundrecht über ein anderes gestellt werden?

Ganz sicher hat in Notfällen oder Katastrophen das Leben einen höheren Stellenwert. Aber ist das in jedem Fall so?
Müssen ältere Menschen um jeden Preis geschützt werden, wenn durch entstandene seelische Belastungen Menschen in den Selbstmord oder massenhaft in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden?
Dürfen in einer Demokratie Maßnahmen getroffen werden, die eine Volkswirtschaft dermaßen schädigen? Wird damit nicht deren Menschenwürde beschädigt, die es betrifft? Darf ihnen die Lebensgrundlage entzogen werden?

Hatte Wolfgang Schäuble recht, als er in einem Interview im Tagesspiegel sagte:
„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig.“ ?

Ich fürchte, das Problem bleibt ungelöst.

[Excubitor]

...grundsätzliche Werteordnung ...

Was ist denn eine grundsätzliche Werteordnung? Dass alle gleich behandelt werden sollen?

Die grundsätzliche Werteordnung besteht zum Beispiel darin, dass der Schutz von Leib, Leben und
körperlicher Unversehrtheit, so die Allgemeinheit bedroht ist, finanziellen Interessen und mehr oder
weniger unbedeutenden Interessen persönlicher Freiheitsgestaltung wie konkret "Partymachen" oder
Urlaubsreisen, die unter die ebenfalls grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte fallen, grundsätzlich
vorrangig ist.
Es gibt eine grundsätzliche Rangfolge der Grundrechte nach ihrer Wertigkeit gestaffelt, die nur in
Ausnahmefällen durchbrochen werden darf und auch wird, wie man in der Pandemie häufiger erleben
durfte. Wobei das dann allerdings nicht wirklich ein Durchbrechen der Rangfolge ist, wenn Gerichte die
anderen Grundrechte als schützenswert ansehen, wo der Gesundheitsschutz gewährleistet werden kann.
Dann ist Letzterer nicht nachrangig, sondern eben erfüllt, so dass die anderen Freiheitsrechte geschützt
werden und ihre Wirkung entfalten können, indem es diesbezüglich gerichtlich "verordnete" Erlaubnisse
gegenüber staatlichen Einschränkungen gibt.
Grundrechte sind immer nur Rechte gegenüber dem Staat, nicht gegenüber anderen Personen oder privaten
Institutionen.

Müssen wir uns keine Gedanken um die Selbstverantwortung für die persönliche Gesundheit machen? Sondern sich alle darauf verlassen, dass der Staat die Entscheidung notfalls gegen die Volkswirtschaft trifft? Nein, für unsere Gesundheit sind wir selber verantwortlich - kein Arzt und auch kein Krankenhaus. Mediziner können lediglich mit ihrem Wissen mit Krankheiten umgehen und wenn möglich, heilen.

Darf überhaupt ein Grundrecht über ein anderes gestellt werden?

Ganz sicher hat in Notfällen oder Katastrophen das Leben einen höheren Stellenwert. Aber ist das in jedem Fall so?
Müssen ältere Menschen um jeden Preis geschützt werden, wenn durch entstandene seelische Belastungen Menschen in den Selbstmord oder massenhaft in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden?
Dürfen in einer Demokratie Maßnahmen getroffen werden, die eine Volkswirtschaft dermaßen schädigen? Wird damit nicht deren Menschenwürde beschädigt, die es betrifft? Darf ihnen die Lebensgrundlage entzogen werden?

Hatte Wolfgang Schäuble recht, als er in einem Interview im Tagesspiegel sagte:
„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig.“ ?

Ich fürchte, das Problem bleibt ungelöst.

Klar besteht eine hohe Eigenverantwortung, was die Gesundheit betrifft. Aber funktioniert die? Nein.
Die Gesellschaft ist bereits so weit heruntergekommen, dass man den Menschen diese Entscheidung eben
in Fällen wie dem einer Pandemie abnehmen muss. Die Übernahme der Eigenverantwortung funktioniert
ja nicht einmal ohne Pandemie, siehe Nikotin- und Alkoholmissbrauch als die am verbreitetsten. Allein
durch die Folgen des Tabakkonsums sterben in Deutschland mit rund 140000 fast doppelt so viele Menschen
wie an Covid-19, und zwar jedes Jahr.

Sicher wird man nicht pauschal immer das Leben als Absolutum voranstellen können, aber mit jeder
gewährten Ausnahme wird der Wert desselben immer weiter ausgehöhlt und untergraben. An der Stelle
muss man sehr sehr vorsichtig und zurückhaltend agieren, um nicht in Fahrwasser zu geraten, das mit
einer modernen freiheitlichen Demokratie geprägt durch tatsächliche Werte nicht mehr vereinbar ist.
Herr Schäuble hat in seiner leichtsinnigen Äußerung leider vergessen anzumerken, was denn wertvoller sein
soll als das Leben, die Gesundheit in Form geistiger sowie körperlicher Unversehrtheit. Ohne die Letzteren ist alles
andere wohl bedeutungslos. Was nützen dem Millionär seine Millionen, wenn er mit Covid-19 am Beatmungsgerät
hängt?

Mal ganz hart auf den Punkt gebracht: Wem temporär die wirtschaftliche Lebensgrundlage entzogen wird, lebt
grundsätzlich weiter, auch wenn es hart ist. Immerhin bietet diese Gesellschaft im Gegensatz zu anderen ein
Auffangnetz. Tot bleibt aber tot. Wer für sich selbst die Entscheidung trifft, tot sein zu wollen, dessen
Entscheidung, so diese bei vollem Verstand getroffen wurde, sollte man respektieren.
Wer aber die Verantwortung dafür trägt, dass andere in einer lebensgefährlichen Bedrohungslage am Leben
bleiben können, muss deren Leben, nicht deren Kontostand vorrangig schützen oder eben die volle strafrechtliche
Konsequenz dafür tragen andere sterben zu lassen. An der Stelle entsteht ein sehr interessanter Rechtskonflikt,
den bislang kein Gericht entscheiden musste, den wohl auch kein Richter wirklich gerne entscheiden will.

Entscheidend bei der Beurteilung kann daher nur sein wie ernst ist die jeweilige Bedrohungslage ist. Kann der notwendige
Gesundheitsschutz auf die eine oder andere Art gewährleistet werden, wären wirtschaftliche Beeinträchtigungen nicht
hinnehmbar.

Leider ist das nur in der Theorie so einfach. Am Beispiel von Berufspendlern und Reisenden wird schnell klar, dass es in der
Realität alles andere als einfach ist, wenn das Gefährdungspotenzial in kürzester Zeit über große Räume verteilt wird.

[maxikatze]

Merkel sprach mit Biontech-Chef Uğur Şahin über Impfstoff-Patente und beide waren sich darin einig, die Patente, auch nicht zeitweilig, nicht auszusetzen. Einen Impfstoffsozialismus wird es aller Voraussicht nach nicht geben.
https://www.focus.de/gesundheit/coronav ... 75218.html

[icke]

Als Impfkapitalist und -Millionär möchte ich auf die Handlungen des Grenz- und Impfkommunisten Donald Trumps hinweisen, der amerikanische Unternehmen zur Zusammenarbeit zwang und sie staatlich förderte. Ebenso auf das krebskommunistische BRD-Regime, welches Unternehmen im Bereich personalisierte Medizin schon vor Corona förderte.


https://www.gesundheitsforschung-bmbf.d ... n-9457.php

[maxikatze]

Wenn geistiges Eigentum nichts mehr wert ist, haben wir es mit Impfstoffsozialismus und nicht mit sozialer Marktwirtschaft zu tun. Da können sich die Befürworter der Aussetzung des Impfstoffs auf den Kopf stellen; es ist und bleibt für große Teile der Welt ein Erfolgsmodell.
Bei Aufhebung des Patents würde es für die Entwicklung und Erforschung keinen Anreiz mehr geben, innovativ zu arbeiten und
es gäbe keine einzige Impfdose mehr. Würde auch zu viel Zeit kosten, die wir nicht haben, um die Produktion anzufahren. Was aber noch viel wichtiger ist, dass wir es vllt mit Impfstoffen zu tun haben könnten, die von mangelhafter Qualität sind. Will das jemand?
Ehrlich gesagt, bin ich froh darüber, dass die Bundeskanzlerin sich gegen die Aussetzung dieses Patentschutzes ausgesprochen hat.
Ziel sollte bleiben, den Impfstoff für arme Länder bezahlbar zu machen oder dass er gespendet wird. Ich hätte nichts dagegen, wenn ich meine zwei Impfungen aus eigener Tasche bezahle, damit für einen anderen Menschen auf der Welt die Impfung gesichert werden kann. Oder Wohltätigkeitsorganisationen starten extra einen Spendenaufruf und jeder einzelne Euro auch wirklich für die Bezahlung der Impfstoffe bleibt und nicht in Verwaltungskosten versickert.

[AlexRE]

Wenn geistiges Eigentum nichts mehr wert ist, haben wir es mit Impfstoffsozialismus und nicht mit sozialer Marktwirtschaft zu tun. Da können sich die Befürworter der Aussetzung des Impfstoffs auf den Kopf stellen; es ist und bleibt für große Teile der Welt ein Erfolgsmodell.
Bei Aufhebung des Patents würde es für die Entwicklung und Erforschung keinen Anreiz mehr geben, innovativ zu arbeiten und
es gäbe keine einzige Impfdose mehr. Würde auch zu viel Zeit kosten, die wir nicht haben, um die Produktion anzufahren. Was aber noch viel wichtiger ist, dass wir es vllt mit Impfstoffen zu tun haben könnten, die von mangelhafter Qualität sind. Will das jemand?
Ehrlich gesagt, bin ich froh darüber, dass die Bundeskanzlerin sich gegen die Aussetzung dieses Patentschutzes ausgesprochen hat.
Ziel sollte bleiben, den Impfstoff für arme Länder bezahlbar zu machen oder dass er gespendet wird. Ich hätte nichts dagegen, wenn ich meine zwei Impfungen aus eigener Tasche bezahle, damit für einen anderen Menschen auf der Welt die Impfung gesichert werden kann. Oder Wohltätigkeitsorganisationen starten extra einen Spendenaufruf und jeder einzelne Euro auch wirklich für die Bezahlung der Impfstoffe bleibt und nicht in Verwaltungskosten versickert.

Ich will das jetzt nicht weit ausführen, weil es kompliziert ist und ich im Moment nicht viel Zeit habe, alles auf google zusammenzusuchen, aber in dem Zusammenhang hier muss ich darauf hinweisen, dass das Patentrecht im Allgmeinen und internationale Abkommen dazu im Besonderen schon immer Einschränkungen beim Schutz des geistigen Eigentums vorgesehen haben. Im nationalen Patentrecht steht z. B. die Sicherheit des Staates über dem geistigen Eigentumsrecht des Erfinders neuer Waffensysteme, da geht erstmal das Eigentum automatisch auf den Staat über und der Erfinder erhält eine angemessene Entschädigung. Im HInblick auf Pharma - Patente in Katastrophenzeiten haben auch alle internationalen Patentabkommen Einschränkungen des geistigen Eigentums vorgesehen. Von Anfang an wollte niemand riskieren, dass man eine Milliarde Menschen, die man retten könnte, wegen der Habgier eines Erfinders verrecken lassen muss.

Ich will nicht sagen, dass Corona jetzt schon eine solche Situation ausgelöst hat, aber anmerken, dass die Leute, die den Patentschutz hier einschränken wollen, nicht aus der hohlen Hand argumentieren, das hat schon Hand und Fuß.

[maxikatze]

Alex schrieb:

Im HInblick auf Pharma - Patente in Katastrophenzeiten haben auch alle internationalen Patentabkommen Einschränkungen des geistigen Eigentums vorgesehen. Von Anfang an wollte niemand riskieren, dass man eine Milliarde Menschen, die man retten könnte, wegen der Habgier eines Erfinders verrecken lassen muss.

Ich schrieb:

Ziel sollte bleiben, den Impfstoff für arme Länder bezahlbar zu machen oder dass er gespendet wird.

Davon rücke ich nicht ab, auch wenn das Internationale Patentrecht in der Vergangenheit es so festgelegt hat. Es ist wahrscheinlich doch eine Kann-Bestimmung.
Daraus jetzt den verantwortliche Politikern oder der bösen Pharmaindustrie Habgier vorzuwerfen, wenn sie gegen die Aussetzung argumentieren, wäre auch für ähnlich gelagerte Fälle in der Zukunft nicht zielführend.(vorsichtig gesagt)

[AlexRE]

Alex schrieb:

Im HInblick auf Pharma - Patente in Katastrophenzeiten haben auch alle internationalen Patentabkommen Einschränkungen des geistigen Eigentums vorgesehen. Von Anfang an wollte niemand riskieren, dass man eine Milliarde Menschen, die man retten könnte, wegen der Habgier eines Erfinders verrecken lassen muss.

Ich schrieb:

Ziel sollte bleiben, den Impfstoff für arme Länder bezahlbar zu machen oder dass er gespendet wird.

Davon rücke ich nicht ab, auch wenn das Internationale Patentrecht in der Vergangenheit es so festgelegt hat. Es ist wahrscheinlich doch eine Kann-Bestimmung.
Daraus jetzt den verantwortliche Politikern oder der bösen Pharmaindustrie Habgier vorzuwerfen, wenn sie gegen die Aussetzung argumentieren, wäre auch für ähnlich gelagerte Fälle in der Zukunft nicht zielführend.(vorsichtig gesagt)

Ich habe ja geschrieben, dass das im Fall Corona noch lange nicht klar ist. Es gibt aber denkbare Szenarien, in denen die Profitmaximierung der Erfinder katastrophale Folgen haben könnte, und darauf ist die heutige Rechtslage eben eingestellt.

[Excubitor]

Alex schrieb:

Im HInblick auf Pharma - Patente in Katastrophenzeiten haben auch alle internationalen Patentabkommen Einschränkungen des geistigen Eigentums vorgesehen. Von Anfang an wollte niemand riskieren, dass man eine Milliarde Menschen, die man retten könnte, wegen der Habgier eines Erfinders verrecken lassen muss.

Ich schrieb:

Ziel sollte bleiben, den Impfstoff für arme Länder bezahlbar zu machen oder dass er gespendet wird.

Davon rücke ich nicht ab, auch wenn das Internationale Patentrecht in der Vergangenheit es so festgelegt hat. Es ist wahrscheinlich doch eine Kann-Bestimmung.
Daraus jetzt den verantwortliche Politikern oder der bösen Pharmaindustrie Habgier vorzuwerfen, wenn sie gegen die Aussetzung argumentieren, wäre auch für ähnlich gelagerte Fälle in der Zukunft nicht zielführend.(vorsichtig gesagt)

Ich habe ja geschrieben, dass das im Fall Corona noch lange nicht klar ist. Es gibt aber denkbare Szenarien, in denen die Profitmaximierung der Erfinder katastrophale Folgen haben könnte, und darauf ist die heutige Rechtslage eben eingestellt.

Im übrigen ist die Aufhebung des Patentschutzes von deren Befürwortern etwas zu kurz gedacht.
Die Unternehmen, die vielleicht in der Lage wären die komplexen Impfstoffe zu kopieren, haben
weder die für kurzfristige Verbesserungen der globalen Impfsituation erforderlichen Produktions-
kapazitäten noch die logistische Infrastruktur zur Verfügung um hier schnell eine Verbesserung
herbeizuführen. Mal eben so wird die Aufhebung des Patentschutzes nichts nützen. Das würde
schon seine Zeit dauern. Und in dieser Zeit ist das Problem auch ohne die Aufhebung zu lösen,
da die bisherigen Hersteller bereits jetzt alles für eine Ausweitung der Kapazitäten tun, von der
Aufrüstung vorhandener bis zur völligen Neuerstellung von Produktionsstandorten. Letztere sind
teils schon einsatzbereit während für Generika (Nachahmerprodukte) erst solche geschaffen
werden müssten. Die Patentschutzaufhebung würde erst langfristig einen Sinn machen.

[Towanda2]

Bitte unbedingt einmal ansehen:
Corona – auf der Suche nach der Wahrheit
https://www.servustv.com/videos/aa-27juub3a91w11/