EXPRESS - "Jetzt live: Merkel hat sich mit Ministerpräsidenten beraten – die Ergebnisse""[...]
Darauf haben sich Bund und Länder am Donnerstag, 30. April, geeinigt:Entscheidungen zu weiteren größeren Öffnungsschritten sollen erst am 6. Mai fallen. Derzeit könne man kaum beurteilen, wie sich die bisherigen Lockerungen auf das Infektionsgeschehen auswirkten. Dazu zählt die Frage, wie es mit Schulen und Kitas weitergeht oder wann der Ball in der Bundesliga wieder rollt. -
Spielplätze sollen wieder öffnen. Eltern sollen dafür verantwortlich sein, dass ihre Kinder die Hygieneregeln einhalten. Einen einheitlichen Zeitpunkt für die Öffnung gibt es nicht.
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Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen. Das gilt für alle Bundesländer. Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten am Mittwoch einen Stufenplan vorgelegt, nach dem zuerst Zoos, Gartenschauen, Museen und Minigolfanlagen geöffnet werden und Ausflugsschiffe wieder fahren sollten. Erst deutlich später sollen demnach Theater, Konzerthäuser und Kinos folgen.
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Gottesdienste und Gebetsversammlungen sollen wieder zugelassen werden - unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.
Weitere wichtige Themen der Beratungen im Überblick:SCHULEN: Alle Schüler sollen nach dem Willen der Kultusminister vor den Sommerferien zurück in die Schulen - zumindest „tage- oder wochenweise“. Einen regulären Schulbetrieb soll es für die rund elf Millionen Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien aber nicht mehr geben. Wer zurückkehrt, soll Abstand halten, sich häufig die Hände waschen und in kleinen Gruppen lernen, möglichst mit zeitversetztem Start. Das Lernen daheim soll sich abwechseln mit Präsenzunterricht. Die Entscheidungen, wann genau welche Jahrgänge zurückkehren, liegen bei den Ländern. Ein Bund-Länder-Entscheid über einen entsprechenden Korridor dürfte es frühestens am 6. Mai geben. [...]
KITAS: Viele Eltern müssen seit Wochen mit Arbeit und Kinderbetreuung parallel jonglieren - viele fühlen sich von der Politik allein gelassen. Die Familienminister der Länder schlagen zwar vor, dass die Kitas vorsichtig und schrittweise wieder aufmachen sollen - einen konkreten Zeitplan haben sie aber nicht. Eins haben die Minister schon klar gemacht:
Die vorgegebenen 1,5 Meter Abstand werden Erzieherinnen und Erzieher bei der Arbeit mit Kindern unter sechs Jahren nicht einhalten können. BUNDESLIGA: Der Ball könnte bei Geisterspielen der Fußball-Bundesliga womöglich Mitte oder Ende Mai in leeren Stadien wieder rollen. Nachdem das Bundesarbeitsministerium und die Sportministerkonferenz (SMK) das Konzept der Deutschen Fußball Liga zur Wiederaufnahme des Spielbetriebs während der Corona-Krise überzeugend fanden, hofft die Liga auch auf die Zustimmung von Merkel und den Länderchefs. Erheblichen Diskussionsbedarf gibt es dem Vernehmen nach aber weiterhin über die dafür notwendige große Anzahl von Corona-Tests.
BREITENSPORT: Die Sportminister halten eine Wiederaufnahme des Sportbetriebs insbesondere in Vereinen für „dringend erforderlich“. Demnach könne der Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport in einem ersten Schritt wieder erlaubt werden, wenn die Angebote an der „frischen Luft“ im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen stattfinden. Dazu gehörten die Einhaltung unter anderen der Distanz- und Kontaktregeln sowie Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, vor allem bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, hieß es.
RELIGIONSSTÄTTEN: Seit Mitte März gilt ein Versammlungsverbot für Gotteshäuser - im Prinzip jedenfalls. In Sachsen etwa gibt es seit vergangener Woche bereits wieder öffentliche Gottesdienste. Weitere Länder haben angekündigt, Anfang Mai nachziehen zu wollen. Wie das gehen könnte, haben die Religionsgemeinschaften in Hygienekonzepten dargelegt. Das Corona-Kabinett hat eine mit dem vom Robert Koch-Institut abgestimmte Übersicht bereits angenommen. Nun haben sich Bund und Länder gemeinsam hinter das Konzept gestellt. Es sieht zum Beispiel einen Sicherheitsabstand von 1,5 bis 2 Metern für Gläubige bei religiösen Feiern vor.
ÖFFNUNG WEITERER GESCHÄFTE: Kleinere und mittlere Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern durften vor zehn Tagen unter Auflagen wieder öffnen, für Buchhandlungen, Auto- und Fahrradhändler gilt dies generell unter Auflagen. An der 800 Quadratmeter-Regel gibt es massive Kritik vom Einzelhandel, der vor Wettbewerbsverzerrungen warnt. Außerdem gibt es unterschiedliche Regelungen in den Ländern. Zudem hatten Gerichte das Verkaufsverbot für große Geschäfte für verfassungswidrig erklärt. Das Thema wird am Donnerstag angesprochen, aber auch hier könnte es eine Einigung auf eine Neuregelung erst am 6. Mai geben.
RESTAURANTS, MUSEEN UND ANDERE EINRICHTUNGEN: Bis zum 3. Mai sind Gastronomiebetriebe und viele andere Einrichtungen geschlossen, dies belastet die Branche massiv. Bei der Gastronomie ausgenommen ist nur die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause. Für Restaurants und Gaststätten könnte es weitere Hilfen geben - Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte dies am Mittwoch in Aussicht gestellt. Dicht haben mindestens bis Anfang Mai auch Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen sowie Freizeitparks, Kinos, Schwimmbäder, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen oder Zoos. Gut möglich, dass sich die Runde nun aber auf Lockerungen für Museen und Zoos einigt. In Berlin sind Zoo und Tierpark unter Einschränkungen wieder für Besucher geöffnet, auch andere Länder planen dies. Berliner Museen dürfen grundsätzlich ab dem 4. Mai unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften wieder öffnen, auch Sachsen avisiert dies. Ab dem 4. Mai dürfen Friseure unter Auflagen wieder aufmachen.
GROSSVERANSTALTUNGEN: Mitte April hatten Bund und Länder beschlossen, dass Großveranstaltungen bis mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt bleiben, also große Messen, Konzerte oder Fußballspiele mit Publikum - weil dies besonders gefährlich ist zur Verbreitung des Virus. Ob dieses Verbot jetzt schon verlängert wird, war unklar. Längst sind aber in verschiedenen Ländern große Veranstaltungen auch ab September abgesagt worden, wie das Oktoberfest in München oder den Marathon in Berlin.
Ab wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.CORONA-SPURENSUCHE: Wichtige Lockerungs-Voraussetzung ist, möglichst alle Infektionsketten ausfindig zu machen - und Betroffene zu testen und in Quarantäne nach Hause zu schicken. Ob die 375 Gesundheitsämter das schaffen können, hängt stark von den Zahlen vor Ort ab. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angeregt, größeres Augenmerk auf ein regional differenziertes Vorgehen zu legen. Mehr Klarheit über die Entwicklung der Epidemie sollen außerdem mehr Tests bringen - auch bei Menschen ohne Symptome und speziell in besonders gefährdeten Bereichen wie Pflegeheimen.
INTENSIVBETTEN: Die Kliniken sollen nach dem Willen von Bund und Ländern nicht mehr so viele Intensivbetten und Kapazitäten für Corona-Patienten freihalten. [...]. (dpa, so)
Ausführlich dazu siehe die Quelle:https://www.msn.com/de-de/nachrichten/c ... 6Q9#page=2
Die hier rot angegebenen Zahlen unterliegen generell dem Manko bislang nicht erhobener, belastbarer Dunkelziffern.