Gabrieles Politik Forum

[towanda]

Unser Politik Forum existiert seit 2006
Wir haben mal mehr, mal weniger aktive User.
Aber ein harter Kern schreibt eigentlich immer.
Unser Forum soll eine Plattform bieten
um nach Herzenslust über Politik zu diskutieren.
Natürlich haben wir auch Spielregeln.
Extremisten insbesondere von Rechts wollen wir nicht haben..
Ansonsten sind alle Farben der Poltik bei uns willkommen.

Gabrieles Politik Forum

[AlexRE]

Hallo und willkommen noch einmal.

Ich habe diesen neuen GG-Aktiv - thread parallel auf Deinem Forum angelegt:

viewtopic.php?f=23&t=895

[AlexRE]

Gestern von mir auf dem Griechenland - thread auf Gabrieles Politik Forum geschrieben:

Griechen wollen 160 Mrd. Euro Reparationszahlungen von Deutschland

Das können die Griechen vergessen:

Das deutsche Außenministerium gab im April 2012 bekannt, dass Deutschland die Frage der Entschädigungszahlungen nicht besprechen wird, da es seit Kriegsende im Rahmen des Abkommens aus dem Jahr 1946 Reparationen ausgezahlt und beim Wiederaufbau des Landes geholfen hatte."

Nach dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 hätte die Frage der Reparationen im Rahmen eines Friedensvertrages auf den Tisch kommen müssen. Deswegen haben die beiden Deutschen Staaten und die vier Siegermächte den Vertrag von 1990 "2 + 4 - Vertrag" statt Friedensvertrag genannt:

Anstatt eines Friedensvertrages

Die Annahme des Zwei-plus-Vier-Vertrages war Voraussetzung der Vier Mächte zu deren Zustimmung zur deutschen vollständigen[26] Souveränität, da ein Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg nicht abgeschlossen wurde und auch seither „weder geplant ist noch Sinn machte“.[27] Denn ein Friedensvertrag ist völkerrechtlich nicht die einzige Möglichkeit der Kriegsbeendigung. Diese kann auch durch einseitige Erklärungen,[28] gestufte Teilregelungen oder schlicht durch faktische Wiederaufnahme der friedlichen Beziehungen erfolgen.[29] Das bestehende Einverständnis findet sich im übertragenen Sinne in der Sprachregelung anstatt eines Friedensvertrages wieder; diese wurde auch getroffen, um „u. a. eventuell noch nicht erledigte[n] Reparationsforderungen einzelner Drittstaaten“[30] nicht nachkommen zu müssen. Es „hätte zwangsläufig alle früheren Kriegsgegner des Deutschen Reiches als potentielle Vertragspartner auf den Plan gerufen […]“,[30] woran aber „[w]eder die Vier Mächte noch die beiden deutschen Staaten […] ein Interesse [haben konnten]“.[30] Diese Frage „kann materiell als erledigt betrachtet werden, nachdem bereits 1953 Polen und die Sowjetunion ihren Verzicht erklärt haben.“[27] Bei der Londoner Schuldenkonferenz war festgelegt worden, dass alle Reparationsforderungen nach einem Friedensvertrag ausgehandelt würden. Zudem war besonders für die Bundesrepublik der Begriff des Friedensvertrages seit dem Versailler Vertrag negativ besetzt und war nicht zuletzt auch angesichts der Zeit, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen war – er sei „vielfach als ‚anachronistisch‘ empfunden“ worden[31] –, und der veränderten politischen Realität nicht angemessen.
„Die Siegermächte haben einseitig Reparationen entnommen, die insgesamt gesehen ein Mehrfaches des von der Potsdamer Konferenz ursprünglich in Aussicht genommenen Gesamtumfangs ausmachen. […] Die Bundesregierung hat den Zwei-plus-Vier-Vertrag in dem Verständnis abgeschlossen, dass damit auch die Reparationsfrage endgültig erledigt ist. Der Vertrag sieht keine weiteren Reparationen vor.“[32]

http://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

Die griechischen Politiker klopfen nur populistische Sprüche. Irgendetwas Gefälliges müssen sie den Wählern da ja erzählen, während sie selbst ständig reicher und das Volk ärmer und ärmer wird.

[AlexRE]

es gehört mit zur Meinungsfreiheit !

Die Meinungsfreiheit hat Grenzen:

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

http://dejure.org/gesetze/GG/2.html

Was würdest Du tun, wenn Dich jemand mit Klarnamen, Adresse und Foto im Internet wahrheitswidrig als Sittenstrolch oder Berufskriminellen vorführen würde?

Richtig - Du würdest zum Staatsanwalt laufen.

Genauso ist das mit den Vorstellungen der Braunen hinsichtlich der vermeintlichen biologischen Eigenschaften der meisten Menschen auf der Welt. Wenn deren Veröffentlichung nicht schon gegen den in unserem Recht speziellen Volksverhetzungs - Tatbestand verstoßen würde, wäre es immer noch Verleumdung, üble Nachrede oder Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Kriminell ist sowas auf jeden Fall, und zwar überall auf der Welt.

[towanda]

Faschismus IST keine Meinung.
Faschismus ist ein Verbrechen.

[DJ_rainbow]

Worin er sich nicht vom Stalinismus, vom Grünfaschismus, vom Rettet-das Südland-Faschismus oder vom Islamfaschismus unterscheidet.

[AlexRE]

Worin er sich nicht vom Stalinismus, vom Grünfaschismus, vom Rettet-das Südland-Faschismus oder vom Islamfaschismus unterscheidet.

Hinsichtlich der Verachtung von Recht und Wahrheit nicht, aber hinsichtlich der verbrecherischen / massenmörderischen Methoden ist der NS kaum zu toppen.

Sogar im Stalinismus konnte man noch Linientreue vortäuschen, um sich bei Gelegenhheit zu verpissen. Wenn man wegen angeblicher rassischer Minderwertigkeit angefeindet wird, geht gar nichts mehr.

[DJ_rainbow]

Was so absolut nicht stimmt. Mit etwas Glück und Vitamin B war auch da einiges möglich. Immerhin gab es ja mehr als genug Überlebende des Holocausts...

[Staber]

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Ansonsten sind alle Farben der Poltik bei uns willkommen.

Gabi R. , ob Dir die Farbe braun im politischem Sinne passt oder nicht; es gehört mit zur Meinungsfreiheit ! Mit Deiner rumjammerei gegen die Gangsterhorden die sich jetzt an der Macht rumlümmeln, wirste in Deinem Forum nichts ändern können. Ich empfehle Dir ein Umdenken.

Mit freundl. Gruß

Ex - User Datchy / Salomon

Moin Calo!

Ich würde ihr das nicht empfehlen! Sie wird im Forum nichts ändern können ,richtig! Aber stehtig die Schnauze halten und Ja und Amen sagen kann auch nicht der richtige Weg sein! Oder?

gruß staber

[towanda]

Konstantin Wecker: "Sage Nein!"