Position der ddp Partei zum bedingungslosen Grundeinkommen

[tonycat]

Liebe "Grundgesetz-Aktivierer",
folgendes Datei / Link stellt die ddp Partei zur Diskussion. Nach unserer Auffassung gehen wir deutlich weiter und tiefer an das Grundproblem: Arbeit und Lohnverteilung heran.

http://bandbreitenmodell.de/grundeinkommen

Folgender Text ist lesbar abzurufen unter: http://www.heilkasse.de/ddp/bge20

BGE 2.0 – Denke zwei Schritte weiter!


Erster Schritt: Analyse und Erkenntnis

Die Bundesagentur für Arbeit nennt zwar nur 2,95 Mio. offizielle Arbeitslose, weist gleichzeitig (Monatsbericht
September 2010) jedoch incl. Menschen in „Maßnahmen“ insgesamt 6,12 Mio. inoffizielle Arbeitslose aus. Zählt man alle Erwerbsfähigen, die eine anständig bezahlte Arbeit suchen und keine haben, kommt man auf über 10 Millionen Menschen. Die 5 Regierungsparteien folgen in Bund und Ländern mit Hartz IV dem US-„Vorbild“ der „Working Poor“, also der Umwandlung der Arbeitslosen in arbeitende Arme. „Erfolg“: Lt. Einkommensteuerstatistik verdient

die Hälfte (!) aller Steuerpflichtigen weniger als 1.251 € netto monatlich. Daß „Aufschwünge“ bei der großen Mehrheit der Bevölkerung nicht ankommen, ist auch das Werk der Betriebswirtschaftsprofessoren dieser Welt. Sie lehren als wichtigstes Ziel die Maximierung der Profite der Kapitalbesitzer, hauptsächlich durch Kostenminimierung. Um die Personalkosten zu drücken, wird gelehrt, so viele Menschen wie möglich durch Maschinen / Roboter / Computer / Software zu ersetzen und die Übrigen so niedrig wie möglich zu bezahlen. Das Ergebnis ist das Verschwinden der Erwerbsarbeit und der Boom der Niedriglöhne. http://www.bandbreitenmodell.de/hauptur ... slosigkeit fasst die Probleme Rationalisierung, Produktivitätssteigerungen, Globalisierung und Mismatch zusammen. Götz Werner formulierte im Magazin "brand eins" treffend: „Grundsätzlich gedacht hat die Wirtschaft zwei Aufgaben. Die betriebswirtschaftliche Aufgabe ist es, die Menschen mit konsumfähigen Dienstleistungen und Gütern zu versorgen – das gelang noch nie so gut wie heute. Die andere ist, die Menschen mit Einkommen zu versorgen." Genau das funktioniert immer weniger, weil mit dem Verlust der Erwerbsarbeit auch die Einkommen sinken – und damit die Kaufkraft. Die Unternehmen sägen also für kurzfristige Profite langfristig den Ast ab, auf dem sie sitzen.

Wer sich für das bedingungslose Grundeinkommen interessiert, hat meist erkannt, daß das heutige Wirtschaftssystem nicht im Sinne der Menschen funktioniert. Damit ist der erste Schritt getan.



Zweiter Schritt: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) 1.0



Ausgehend von der Erkenntnis, daß uns die Erwerbsarbeit immer weiter ausgeht und damit die Löhne entweder sinken oder ganz verloren gehen, bietet das BGE 1.0 die Lösung, über eine sehr hohe Mehrwertsteuer (lt. Wikipedia 100%) ein bescheidenes Grundeinkommen für alle Menschen zu finanzieren. Arbeitgeber würden dieses bescheidene Grundeinkommen komplett vom Gehalt abziehen, damit Arbeit billiger wird. Der Niedriglohnbereich würde boomen, bei steigenden Preisen. Arbeitsplätze würde nach wie vor abgebaut – nur langsamer als heute (siehe Rückseite).

Stell Dir doch einmal unvoreingenommen (!) die Frage: Soll das schon alles sein? Oder darf man weiter denken?



Dritter Schritt: Bedingungsloses Grundeinkommen 2.0



Statt an den Symptomen zu basteln, beseitigt das BGE 2.0 die Ursachen der Arbeitslosigkeit und steigert die Löhne erheblich. Es sorgt dafür, daß die Arbeitgeber mindestens so viele Arbeitsplätze besetzen müssen, wie Arbeitskräfte vorhanden sind. Der Arbeitsmarkt wird umgedreht in ein Überangebot an gut bezahlten Arbeitsplätzen. Dies ist der Gedankengang, der die Logik der Betriebswirte im Sinne der Menschen nutzt:

1. Die zusätzlichen Mitarbeiter müssen für alle Unternehmen existentiell wichtig sein.

2. Was ist die Existenzgrundlage von Unternehmen? Ein möglichst hoher Umsatz/Marktanteil, um im Wettbewerb
zu überleben.

3. Wie erzielt man einen möglichst hohen Umsatz/Marktanteil? Vor allem durch möglichst niedrige Verkaufspreise.

4. Wie kann der Gesetzgeber Einfluss auf die Verkaufspreise nehmen? Durch den Satz der Umsatzsteuer.

5. Wie kann der Gesetzgeber also Einfluss auf die Zahl der Beschäftigten nehmen?
Indem er den Satz der Umsatzsteuer mit der Beschäftigungsintensität (= Verhältnis von inländischer
Mitarbeiterzahl zum Inlands-Umsatz) der einzelnen Unternehmen verknüpft.

Wer in einem Land Umsätze machen will, muß im gleichen Land ausreichend viele Menschen auf der Lohnliste

stehen haben – und diese auch noch gut bezahlen. Dies ist die Grundidee des BGE 2.0 (bandbreitenmodell.de).

Wer nicht arbeiten will, muß nicht arbeiten. Wer arbeiten will, findet viel bessere Jobs als heute.



Bist Du bereit, 2 Schritte statt 1 Schritt weiter über unser heutiges System hinaus zu denken? Dann schau Dir einmal den Vergleich auf der nächsten Seite an.

Kurzer Vergleich BGE 1.0 und 2.0 (bandbreitenmodell.de) auf einen Blick:

Mehr: http://www.bandbreitenmodell.de/bge




BGE 1.0
(Götz Werner etc. , siehe Wikipedia)


BGE 2.0

siehe http://www.bandreitenmodell.de/faq

Nur noch 1 Steuerart


ja


ja

Konsum finanziert BGE


zu 100%


zu 100%

Zwang zu arbeiten


nein


nein

Effekt auf Hartz IV


wird überflüssig


wird überflüssig

Höhe des BGE JÄHRLICH


12.000 €
(andere Modelle:
5.000 - 18.000)


ohne Arbeit mindestens 24.000 €
Teilzeitarbeit mindestens 32.000 €
Vollzeitarbeit mindestens 40.000 €

Steuerart


Mehrwertsteuer


echte Umsatzsteuer,
ähnlich bereits existierender US Sales Tax

Auszahlung des BGE durch


Staat


Unternehmen

Höhe des Umsatzsteuersatzes


lt. Wikipedia 100%


durchschnittlich 20-30%

Effekt auf Preise und Kaufkraft


werden wahrscheinlich erheblich steigen,
da Unternehmen erfahrungsgemäß eher
Profite maximieren, als Kostenvorteile 1:1
an die Kunden weiter zu geben

unterm Strich wahrscheinlich sinkende Kaufkraft, da Preise stärker als Einkommen steigen


werden wahrscheinlich um ca. 20% steigen, weil die Masse der Menschen eine viel höhere Kaufkraft hat und der Markt mehr her gibt (siehe
Frage 15 unter http://www.bandbreitenmodell.de/faq)

unterm Strich extrem steigende Kaufkraft, da Einkommen weit stärker steigen als die Preise

Beseitigung der Hauptursachen der Arbeitslosigkeit:


Nein. Der Effekt des BGE 1.0 beschränkt sich auf eine Senkung der Lohnkosten.
Dadurch wird der Druck, Arbeit zu rationalisieren und zu automatisieren verringert,
aber nicht beseitigt.

Bei der globalen Lohnkostenkonkurrenz ist der Effekt nahe Null, da der Lohnabstand zwischen Deutschland und Niedriglohn-ländern viel zu hoch ist.


Ja. Mit dem BGE 2.0 werden Geschäfte und Beschäftigung regional verknüpft.

Wer in einem Land mit BGE 2.0 Geschäfte machen will, muß also im gleichen Land entsprechend viele Menschen beschäftigen.

Wer nicht ausreichend viele Menschen
beschäftigt, ist durch einen hohen
Umsatzsteuersatz nicht wettbewerbsfähig.

Effekt auf Arbeitslosigkeit


wird etwas verringert


wird zu 100% beseitigt

Effekt auf Zeitarbeit


wird extrem gefördert, da sie sich
für Unternehmen rechnet


wird völlig beseitigt, da sie sich
für Unternehmen nicht rechnet

Effekt auf Niedriglohnsektor


wird gefördert, da lt. Götz Werner
das BGE komplett vom Lohn abgezogen werden soll, wodurch Arbeitnehmer für
Arbeitgeber billiger werden


wird völlig beseitigt, da Unternehmen nur
Mitarbeiter von der Umsatzsteuer absetzen
können, die die hohen Mindestgehälter des
BBM / BGE 2.0 erhalten.

Effekt auf Arbeitszeiten


keiner


drastische Arbeitszeitverkürzung
bei höheren Löhnen

Effekt auf Staatsverschuldung


bestenfalls gering


Staatsverschuldung wird komplett getilgt, siehe bandbreitenmodell.de/umsatzsteuereinnahmen

Bücher als Grundlage


Götz Werner: "1.000 Euro für jeden: Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen"


Jörg Gastmann: "Die Geldlawine", insbesondere Kapitel 2.3. und 3.4.

Welche Partei hat es im Programm?


Untergruppierungen der Grünen, der Linken, der Piratenpartei, der CDU, der SPD und anderen Parteien fordern es, haben es aber nicht im Programm. Der Spiegel schrieb z.B. am 28.10.2010 über die BGE-Pläne der CDU "konkrete politische Maßnahmen sind nicht geplant"


Alle Parteien sind aufgerufen, das BGE 2.0 in ihr Programm aufzunehmen.
Die ddp (http://www.ddp-partei.de) folgte diesem Aufruf als Erste und hat ihr gesamtes Programm auf dem BGE 2.0 aufgebaut. Weitere kleine Parteien diskutieren darüber.



Mehr Infos: http://www.bandbreitenmodell.de/downloa ... rsicht.pdf http://www.bandbreitenmodell.de/handlungsdruck