E-Petition gegen Fraktionszwang

Hier werden Petitionen und Unterschriftensammlungen aller Art veröffentlicht, u. a. die der von uns unterstützten Parteien und Organisationen, die aktuell eine Unterstützerunterschrift für eine anstehende Wahl benötigen.

E-Petition gegen Fraktionszwang

Beitragvon AlexRE » So 13. Jun 2010, 16:22

Diese neue Petition habe ich gerade gezeichnet:

Verbot von Probeabstimmungen und Fraktionszwang

Der Text der Petition:

Verbot von Probeabstimmungen und des Fraktionszwangs:

Probeabstimmungen sowie impliziter wie expliziter Fraktionszwang gehören umgehend abgeschafft! Der GG-Artikel 38, Absatz (1) – „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ – muss im parlamentarischen Betrieb Gültigkeit erlangen.


Erfreulicherweise erkennen die Teilnehmer des Bundestagsforums die grosse Bedeutung dieses Themas für das Demokratieprinzip. Am Tag der Veröffentlichung haben bereits über 500 Leute die Petition gezeichnet.

Der Artikel 38 GG - Unabhängigkeit des Abgeordneten - wird durch die heutige parlamentarische Praxis geradezu ad absurdum geführt. Es wird höchste Zeit, dass die mündigen Bürger solchen grundsätzlichen Demokratiefragen ein verstärktes Augenmerk widmen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27478
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: E-Petition gegen Fraktionszwang

Beitragvon AlexRE » Mo 14. Jun 2010, 11:37

Auf dem Parellelthread des privaten Forums hat diese Veröffentlichung bereits einen zusätzlichen Zeichner gebracht ;) :

PeterS hat geschrieben:Bin dabei
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27478
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24


Zurück zu Unterstützerunterschriften

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 3 Gäste