Panorama

[Excubitor]

Der feige Putin und seine Handlanger.
Es war nicht anders zu erwarten - diese "Menschen" um Putin, inkl. ihm selbst, sind so ziemlich die niedrigste Stufe der Zivilisation, die man haben kann. Selbst wenn Putin jetzt Nawalny umbringen ließe und dazu stünde, hätte das für den Kremlherrscher keine juristischen Konsequenzen, weil er sich ja Straffreiheit gesetzlich zusichern ließ. Statt die Vergifter zur Rechenschaft zu ziehen, wird das Opfer des Verbrechens verhaftet. Russland ist ein Unrechtsstaat par excellence. Nawalny ist ein echter Silowik, nicht diese A*schkriecher um Putin.

Genau. Jetzt gibt es einen kurzen allgemeinen internationalen Aufschrei der Entrüstung, aber wirkliche Konsequenzen wird es für Putin wieder keine geben. Der Typ "spielt" seit vielen Jahren mit alle, manipuliert alle nach Lust und Laune und keiner von den Möchte-gern-Weltpolitikern kriegts mit. Schon die alberne Begründung, warum man Nawalny angeblich verhaftet hat, spricht Bände.

Weitergehende Infos dazu unter

WELT - "Für Nawalny läuft alles nach Plan"

"[...]

Für Nawalny läuft, so seltsam es klingt, trotzdem alles nach Plan. Kremls hektische Reaktionen auf seine Rückkehr – die plötzliche Umleitung des Flugzeugs, die harten Festnahmen in Wnukowo, selbst die Zufahrtsstraße zum Flughafen Scheremetjewo hatte die Polizei zeitweise gesperrt – zeigen eindrucksvoll, dass Nawalny seinen Widersacher Wladimir Putin Kopfzerbrechen bereitet. Nawalny ist nicht so unwichtig, wie Russlands Präsident gerne behauptet.

Mit seiner Rückkehr hat der Oppositionelle dem Kreml eine Falle gestellt. Wenn Nawalny auf Dauer hinter Gittern bleibt, macht ihn der Kreml damit zu einem Märtyrer der Opposition. Nawalny wäre in den Augen des Westens Russlands prominentester politischer Gefangener seit Jahrzehnten, der zudem seltenen Mut bewies. Nach einer Vergiftung durch russische Geheimdienste stellt er sich selbst einem Staat, der offenbar jahrelang seine Ermordung plante. Er, den russische Propagandisten zum westlichen Agenten deklarieren, kehrt nach Russland zurück, während die kremltreuen Eliten ihr Kapital und ihre Kinder in den Westen schaffen.

Empfindlicher Schlag für Putin

Einige in Russland vergleichen ihn bereits mit dem legendären Sowjetdissidenten Andrej Sacharow oder dem Kämpfer gegen die Apartheid in Südafrika Nelson Mandela. Das mag ein übertriebener Vergleich sein, doch eine weltweite Solidaritätskampagne wäre dem russischen Oppositionellen sicher, dafür ist die schnell veröffentlichte Erklärung von Amnesty International ein Beleg. Der russische Staat müsste wahrscheinlich mit neuen Sanktionen rechnen.

Kommt Nawalny wieder frei oder wird abgeschoben, wäre das für den Kreml wiederum ein Zeichen von Schwäche, auch gegenüber eigenen Repressionseliten in Machtministerien und Geheimdiensten. Wieder hätte Nawalny dem Kreml einen empfindlichen Schlag versetzt. Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, was der Kreml mit Nawalny vorhat – und was Nawalny mit dem Kreml."

Ausführlich dazu siehe
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

[Staber]

Moin!

Die Ankunftsebene des Flughafens Wnukowo, auf dem Nawalny ursprünglich hätte landen sollen, ähnelte einer Festung. Es war zugleich die Machtdemonstration eines Staates gegenüber seinem unbeugsamsten Bürger.
Das alles klingt zwar dramatisch, dient aber gleichzeitig auch dem Kämpfer-Image Nawalnys. Endlich wird er von der Obrigkeit nicht mehr als "unbedeutender Blogger" oder als "Berliner Patient” tituliert. So bezeichnete nämlich Kremlsprecher Dimitri Peskow den Regierungskritiker. Peskows Chef Putin nahm Nawalnys Namen nicht einmal in den Mund.
Russlands Justiz hatte bereits mehrmals die Chance, Nawalny für längere Zeit hinter Gitter zu bringen. Komisch , sie tat es aber nicht. Wie es heißt, auf Anweisung aus dem Kreml. Es sei zu viel "Ehre" für einen "unbedeutenden Blogger", zu viel Aufmerksamkeit. Das hat sich jetzt anscheinend geändert. Nawalny ist zu bekannt geworden und schlussendlich auch zu gefährlich für Wladimir Putin.
Ein mutiger Einzelkämpfer aber eben auch nur er. Denn hinter Nawalny steht keine Partei, er versammelt keine Massen hinter sich, er bleibt bisher ein mutiger Einzelkämpfer. Das er das auch bleibt, da sorgt Putin schon für....leider.

[maxikatze]

Moin!

Die Ankunftsebene des Flughafens Wnukowo, auf dem Nawalny ursprünglich hätte landen sollen, ähnelte einer Festung. Es war zugleich die Machtdemonstration eines Staates gegenüber seinem unbeugsamsten Bürger.
Das alles klingt zwar dramatisch, dient aber gleichzeitig auch dem Kämpfer-Image Nawalnys. Endlich wird er von der Obrigkeit nicht mehr als "unbedeutender Blogger" oder als "Berliner Patient” tituliert. So bezeichnete nämlich Kremlsprecher Dimitri Peskow den Regierungskritiker. Peskows Chef Putin nahm Nawalnys Namen nicht einmal in den Mund.
Russlands Justiz hatte bereits mehrmals die Chance, Nawalny für längere Zeit hinter Gitter zu bringen. Komisch , sie tat es aber nicht. Wie es heißt, auf Anweisung aus dem Kreml. Es sei zu viel "Ehre" für einen "unbedeutenden Blogger", zu viel Aufmerksamkeit. Das hat sich jetzt anscheinend geändert. Nawalny ist zu bekannt geworden und schlussendlich auch zu gefährlich für Wladimir Putin.
Ein mutiger Einzelkämpfer aber eben auch nur er. Denn hinter Nawalny steht keine Partei, er versammelt keine Massen hinter sich, er bleibt bisher ein mutiger Einzelkämpfer. Das er das auch bleibt, da sorgt Putin schon für....leider.

Angeblich hat Krawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen. Mag alles sein. Was mich stört:
Deutsche Politiker sind immer schnell dabei andere Länder, insbesondere Russland, zu kritisieren. Sie fordern sofortige Freilassung des Regimegegners. Sehen sich aber selber außerstande, Assange, der längst freigelassen gehört, oder Snowden Asyl anzubieten. Da ducken sie sich weg und sagen nichts dazu.
https://www.tagesschau.de/ausland/nawal ... u-103.html

[Excubitor]

SZ.de - "18. Januar 2021, 15:11 Uhr Russland: Nawalny zu Haftstrafe verurteilt"

"[...]

Ein russisches Gericht hat den Kremlgegner Alexej Nawalny nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Der Oppositionspolitiker kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen.

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.sueddeutsche.de/politik/naw ... errer=push


Kommentar

Mit 30 Tagen Haft kann man niemanden zum Schweigen bringen.
Es scheint viel mehr so, als hätte man in Moskau, angesichts der in meinem vorhergehenden Beitrag dargestellten ( viewtopic.php?f=66&t=3011&p=119787&sid=4b0a161927a442807b5f4ff9eb7858a9#p119773) zur Verfügung stehenden Alternativen so gerade eben noch mal die Kurve gekriegt: Keine lange Haft, aber auch keine Freilassung, was für Putin beides mit erheblich mehr Nachteilen verbunden gewesen wäre.
Allerdings bleibt es dabei, dass auch diese Verurteilung ungerechtfertigt sein dürfte, da schon die aufgrund derer dieses Urteil jetzt erging und gegen dessen Auflagen Nawalny verstoßen haben soll, erheblichen Zweifeln ausgesetzt war.

[Uel]

Eine geniale taktische Strategie: da lässt man ihn nicht straflos ins Land, die Strafe ist aber so gering, dass man alle Proteste im Westen der maßlosen Lächerlichkeit preis gibt. Man will europäische Politiker in Brüssel zusammentrommeln um für 30 Tage Haft für ein einzelnes Männlein Sanktionen zu beschließen? Da gibt es in der weiten, weiten Welt wahrhaftig viele Kandidaten, die unsere Aufmerksamkeit mehr verdienen.

Besser kann man sich vor der Welt nicht lächerlich machen, wenn man sich klar macht, mit welchen Knüppeln in der Mehrheit der Staaten der Welt sonst symbolischen zugeschlagen wird. Und wie der Fall Assange / USA zeigt, haben wir noch nicht einmal alle rechtstaatlichen Demokratien mit im Boot.
Man sollte nur den Mund voll nehmen, wenn es Sinn macht und man es auch kann.

Allerdings bleibt es dabei, dass auch diese Verurteilung ungerechtfertigt sein dürfte, da schon die aufgrund derer dieses Urteil jetzt erging und gegen dessen Auflagen Nawalny verstoßen haben soll, erheblichen Zweifeln ausgesetzt war.

Da kann ich nur fragen, ob gerechtfertigte Urteile oder ungerechtfertigte Urteile die Regel auf der Welt sind? Ich bin da eher pessimistisch. Schaffen wir es in unserm Land wirklich, Politik und Justiz auseinander zu halten?

[Staber]

Moin!

Die Ankunftsebene des Flughafens Wnukowo, auf dem Nawalny ursprünglich hätte landen sollen, ähnelte einer Festung. Es war zugleich die Machtdemonstration eines Staates gegenüber seinem unbeugsamsten Bürger.
Das alles klingt zwar dramatisch, dient aber gleichzeitig auch dem Kämpfer-Image Nawalnys. Endlich wird er von der Obrigkeit nicht mehr als "unbedeutender Blogger" oder als "Berliner Patient” tituliert. So bezeichnete nämlich Kremlsprecher Dimitri Peskow den Regierungskritiker. Peskows Chef Putin nahm Nawalnys Namen nicht einmal in den Mund.
Russlands Justiz hatte bereits mehrmals die Chance, Nawalny für längere Zeit hinter Gitter zu bringen. Komisch , sie tat es aber nicht. Wie es heißt, auf Anweisung aus dem Kreml. Es sei zu viel "Ehre" für einen "unbedeutenden Blogger", zu viel Aufmerksamkeit. Das hat sich jetzt anscheinend geändert. Nawalny ist zu bekannt geworden und schlussendlich auch zu gefährlich für Wladimir Putin.
Ein mutiger Einzelkämpfer aber eben auch nur er. Denn hinter Nawalny steht keine Partei, er versammelt keine Massen hinter sich, er bleibt bisher ein mutiger Einzelkämpfer. Das er das auch bleibt, da sorgt Putin schon für....leider.

Angeblich hat Krawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen. Mag alles sein. Was mich stört:
Deutsche Politiker sind immer schnell dabei andere Länder, insbesondere Russland, zu kritisieren. Sie fordern sofortige Freilassung des Regimegegners. Sehen sich aber selber außerstande, Assange, der längst freigelassen gehört, oder Snowden Asyl anzubieten. Da ducken sie sich weg und sagen nichts dazu.
https://www.tagesschau.de/ausland/nawal ... u-103.html

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[Staber]

Uel schrieb

Schaffen wir es in unserm Land wirklich, Politik und Justiz auseinander zu halten?

Moin Uel!
Ich meine ja!
Im Rechtsstaat ist die Unabhängigkeit der Richter kein Privileg, sondern eine Verpflichtung. In Deutschland ist die Unabhängigkeit der Rechtsprechung im Grundgesetz verankert: "Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen", heißt es in Artikel 97, Abschnitt 1.
Doch kein System ist perfekt: Auch in Deutschland wird die Neutralität von Richtern und ihre Unabhängigkeit hinterfragt, kritisiert und angefochten .Wie demokratisch ist die deutsche Justiz — nun nicht gemessen an ihrer formalen Struktur, sondern an ihren materialen Daten? Unter „demokratisch“ verstehe ich dabei nicht allein den Gedanken der Konkurrenz politischer Gruppen um die Macht im
Staate nach gewissen Spielregeln, sondern auch das Einstehen und Eintreten für die Postulate der Demokratie. Man kann — um den
Unterschied in gängige Vokabeln zu fassen — ein ausgeprägtes Staatsbewußtsein haben ,ohne ein demokratisches Bewußtsein zu besitzen.
Bleib gesund! Staber

[Excubitor]

Uel schrieb

Schaffen wir es in unserm Land wirklich, Politik und Justiz auseinander zu halten?

Moin Uel!
Ich meine ja!
Im Rechtsstaat ist die Unabhängigkeit der Richter kein Privileg, sondern eine Verpflichtung. In Deutschland ist die Unabhängigkeit der Rechtsprechung im Grundgesetz verankert: "Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen", heißt es in Artikel 97, Abschnitt 1.
Doch kein System ist perfekt: Auch in Deutschland wird die Neutralität von Richtern und ihre Unabhängigkeit hinterfragt, kritisiert und angefochten .Wie demokratisch ist die deutsche Justiz — nun nicht gemessen an ihrer formalen Struktur, sondern an ihren materialen Daten? Unter „demokratisch“ verstehe ich dabei nicht allein den Gedanken der Konkurrenz politischer Gruppen um die Macht im
Staate nach gewissen Spielregeln, sondern auch das Einstehen und Eintreten für die Postulate der Demokratie. Man kann — um den
Unterschied in gängige Vokabeln zu fassen — ein ausgeprägtes Staatsbewußtsein haben ,ohne ein demokratisches Bewußtsein zu besitzen.
Bleib gesund! Staber

Hallo Staber und alle Interessierten,

zu der angeblichen Unabhängigkeit der deutschen Justiz von der Politik sei Folgendes gesagt, was allgemein mal zum Nachdenken anregen sollte:
Gut, die richterliche Unabhängigkeit ist zwar grundgesetzlich verankert, aber dennoch in (hoffentlich nur) Einzelfällen Zweifeln unterworfen.

Aber
1. Staatsanwälte sind in Deutschland weisungsgebundene Beamte, die jederzeit vom Justizminister zurückgepfiffen werden könnten, wenn was politisch nicht ganz passt. Das heißt, etwas politisch Brisantes käme im Ernstfall entweder gar nicht erst vor Gericht oder die Staatsanwaltschaft könnte während des laufenden Verfahrens möglicherweise gegängelt werden, wie man so schön sagt. Die Anklage, welche man mehrheitlich wohl der Exekutive als Behörde sui generis (eigenerArt) zurechnet, ist also schon mal nicht unabhängig. Ein Interessanter Artikel dazu findet sich in der ZJS (Zeitschrift für das juristische Studium) 6/2015: http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2015_6_952.pdf

2. Die Richter des BVerfG, also eines der grundlegendsten Pfeiler der Demokratie nach hiesiger Vorstellung, werden nach Parteibuch gewählt. Auch da kann ich keine tatsächliche Unabhängigkeit ausmachen. Das gehörte dringend geändert.

Da finde ich die Umschreibung "kein System ist perfekt" noch sehr höflich formuliert.

[Excubitor]

GMX News Aktuelle News Panorama - "USA: Polizei setzt Pfefferspray gegen neunjähriges Mädchen ein" (Video)

"[...]

Videoaufnahmen zeigen, wie die Polizei die Neunjährige in Handschellen abführte. Als sie sich vehement dagegen wehrte, sich in einen Polizeiwagen zu setzen, setzte die Polizei auf dem Rücksitz des Fahrzeugs Pfefferspray gegen das Mädchen ein.

[...]

Siehe dazu das Video unter
https://www.gmx.net/magazine/panorama/u ... n-35495038


Kommentar

Die wegen des unkontrollierbaren Tobens, das auch bei einer sich vehement wehrenden Neunjährigen schon recht heftig sein kann, möglicherweise notwendigen Handschellen waren schon hart genug für Letztere, aber das Reizgas völlig daneben. Denn nach dem Video war das Problem gar keins. Sie befand sich schon im Streifenwagen, also hätte man sie weiter reinschieben oder von der Kameraseite reinziehen und strampeln lassen können. Hinten drin konnte sie überhaupt keinen Schaden mehr anrichten, weder gegen sich selbst noch gegen andere. Tür zu, Problem gelöst. Aber nein, man (in diesem Fall Frau) musste völlig über reagieren.
Ich habe in dem Video mindestens sieben uniformierte Beamte gezählt. Um eine randalierende Neunjährige abzuholen? Was ist denn bei denen los? Haben die da nichts zu tun in Rochester?
Wieder ein Beispiel für die oft unzureichende US-amerikanische Polizeiausbildung?

[AlexRE]

GMX News Aktuelle News Panorama - "USA: Polizei setzt Pfefferspray gegen neunjähriges Mädchen ein" (Video)

"[...]

Videoaufnahmen zeigen, wie die Polizei die Neunjährige in Handschellen abführte. Als sie sich vehement dagegen wehrte, sich in einen Polizeiwagen zu setzen, setzte die Polizei auf dem Rücksitz des Fahrzeugs Pfefferspray gegen das Mädchen ein.

[...]

Siehe dazu das Video unter
https://www.gmx.net/magazine/panorama/u ... n-35495038


Kommentar

Die wegen des unkontrollierbaren Tobens, das auch bei einer sich vehement wehrenden Neunjährigen schon recht heftig sein kann, möglicherweise notwendigen Handschellen waren schon hart genug für Letztere, aber das Reizgas völlig daneben. Denn nach dem Video war das Problem gar keins. Sie befand sich schon im Streifenwagen, also hätte man sie weiter reinschieben oder von der Kameraseite reinziehen und strampeln lassen können. Hinten drin konnte sie überhaupt keinen Schaden mehr anrichten, weder gegen sich selbst noch gegen andere. Tür zu, Problem gelöst. Aber nein, man (in diesem Fall Frau) musste völlig über reagieren.
Ich habe in dem Video mindestens sieben uniformierte Beamte gezählt. Um eine randalierende Neunjährige abzuholen? Was ist denn bei denen los? Haben die da nichts zu tun in Rochester?
Wieder ein Beispiel für die oft unzureichende US-amerikanische Polizeiausbildung?

Die juristische Bewertung diese Falles muss man wirklich nicht diskutieren, allenfalls die Frage stellen, ob der amerikanische Polizeidienst dafür herhält, psychisch Kranke an einen geregelten Tagesablauf zu gewöhnen.