Asozial-Staat Deutschland: Längst zunehmend Lebensrealität

[AlexRE]

Die betreffende Passage wird doch in dem "achgut" - Artikel zitiert:

„Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwarten den Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen....“

Gemeint sind offenkundig alle zusätzlichen Aufwendungen für Asylbewerber und nicht nur die unter die Unterschrift passenden Aufwendungen für pychosomatische Erkrankungen.

@ Alex,

es war mir nicht klar, ob das der Text des Journalisten war oder der Gesetzestext. Denn im Gesetzestext konnte ich die Stelle nicht finden. Ausserdem scheint der Text gekürzt oder unsinnig formuliert, denn zu einerseits ... fehlt das andererseits.

Seite 24, Ende des 2. Absatzes unter "3. Haushaltsaufgaben ohne Erfüllungsaufwand"

http://www.bundesgesundheitsministerium ... binett.pdf

[Excubitor]

DIE WELT - "Warum gibt es beim U-Bahn-Tritt keine Öffentlichkeitsfahndung?"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Der neueste asoziale Gewaltausbruch belegt schon wieder wie tief dieses Land schon gesunken ist. Ein total asozialer Mann tritt von hinten eine arg- und wehrlose Frau in den Rücken, die ihn aufgrund ihrer ausladenden Kapuze weder sehen konnte noch sich sonst irgendeiner Gefahr versah. Daraufhin stürzte diese die Treppe hinunter, wodurch sie hätte jederzeit sterben können,. Die junge Frau hatte schlicht Glück im Unglück.
Weitere mindestens drei mutmaßlich hochgradig asoziale Begleiter des Täters sahen nur zu, einer hob nur eine Bierflasche auf, und gingen ihrer Wege ohne zu helfen... Das also ist mittlerweile deutscher Alltag, und das nicht nur in Großstädten.
Darüber, dass diese Tat als solche hochgradigst asozial ist brauchen wir nicht zu diskutieren. Doch es gibt noch mehr an diesem Fall zu bemängeln, das den Asozlalstaat belegt. Was tun die zuständigen Ermittlungsorgane? Anscheinend doch sehr wenig. Es wird trotz des Vorhandenseins bester Videoaufnahmen vom Täter, sogar von vorne, keine Öffentlichkeitsfahndung betrieben, womit man den Täter wahrscheinlich schon identifiziert, wenn nicht sogar inhaftiert hätte. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, als wenn man den Täter gar nicht ernsthaft fassen will. Doch es kommt noch schlimmer. Es wird nach übereinstimmenden Medienberichten angeblich nur wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, obwohl hier juristisch eindeutig ein Mordversuch vorliegt. Deshalb habe ich die wichtigsten Merkmale schon eingangs erwähnt. Der Täter hat ein arg- und in der Situation wehrloses Opfer mittels eines sog. Blitzangriffs von hinten überrascht und damit heimtückisch (also schon mindestens ein Mordmerkmal erfüllt) in den Rücken getreten, so dass es die Treppe hinabstürzte. Dabei muss jemand der das tut mit dem Tod des Opfers rechnen, hat also dessen Ableben mindestens in Kauf genommen, das schon bei leichten Treppenstürzen eintreten kann, erst recht bei diesem. Wieso also wird nicht pflichtgemäß wegen Mordversuchs ermittelt? Wir sind so weit von einem echten Rechtsstaat entfernt, wie wahrscheinlich in dieser Republik noch nie zuvor und das Staatsversagen wird täglich schlimmer und lädt asoziales Gesindel zu neuen Gewalttaten ein. Wen sollte es da wundern, dass die Bürger berechtigter Weise immer weiter aufrüsten um sich gegen von den Staatsversagern mindestens indirekt mit verschuldeten, steigenden Zahlen von gewaltbereiten Kriminellen zu schützen... Im Gegenteil ist es, die Korrektheit der Medienangaben unterstellt, um so verständlicher, da man weder solchen Ermittlungsorganen, sei es von Polizei oder Staatsanwaltschaft bald ebenso wenig trauen kann, wie denjenigen Polit-Parasiten, welche es sich ohne Leistungsäquivalent auf Kosten der Allgemeinheit gut gehen lassen und der den Ermiittlern nachgeschalteten häufig auftretenden Pussy-Justiz.

[AlexRE]

Es wird trotz des Vorhandenseins bester Videoaufnahmen vom Täter, sogar von vorne, keine Öffentlichkeitsfahndung betrieben, womit man den Täter wahrscheinlich schon identifiziert, wenn nicht sogar inhaftiert hätte.

Diese Fragwürdigkeit ist allerdings im Gesetz angelegt. Vor der Veröffentlichung von Fahndungsbildern müssen erst alle anderen Ermittlungsmethoden ausgeschöpft sein, die Veröffentlichung ist das letzte Mittel. Hier wurden die Bilder zum gesetzlich frühest zulässigen Zeitpunkt veröffentlicht.

[Excubitor]

EXPRESS - "Kein Geld zum Leben: Studie enthüllt, wie schlecht es Arbeitslosen wirklich geht"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=BBqg6Q9

RP Online - "Hartz IV oder Asylbewerberleistungen - Fast jeder Zehnte erhielt 2015 soziale Mindestsicherung"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Das Asoziale daran ist, dass es sich hier um eine mutmaßlich von den Verantwortlichen wenigstens mitverschuldete Armut handelt, die durch eine Politik des Versagens erst dieses Ausmaß erreichen konnte. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Vieles daran gewollt ist und gar nicht anders sein soll, was die Gesamtsituation damit noch asozialer macht.
Selbstverständlich wird hier die nicht unerhebliche Zahl von Arbeitslosen, die gar kein Interesse daran haben überhaupt zu arbeiten, nicht vergessen. Diejenigen, welche auf Kosten anderer ein Dasein fristen in welchem sie nur saufen, "rumhuren", Party machen, um es klar auf den Punkt zu bringen, sind schlicht selbst asozial, da sie ausschließlich der gesellschaftlichen Solidargemeinschaft zur Last fallen. Das dürften auch deutlich mehr Personen sein, als es öffentlich von den zuständigen Stellen zugegeben wird, da diese damit wieder eigenes Versagen der Nicht-Beseitigung dieser Zustände einräumen müssten.
Dass es Vielen die arbeiten wollen schlecht geht, ist nicht wirklich verwunderlich, da nicht nur die Hartz IV-Beträge definitiv zu niedrig sind, sondern es es anscheinend seitens der ARGE, ich habe hier über einen ganz einprägsamen Fall schon mehrfach berichtet, nicht wirklich beabsichtigt ist, die Menschen wieder in "Lohn und Brot" zu bekommen. Zumindest in der mutmaßlich asozialsten Stadt Deutschlands, oder wenigstens NRWs, Hagen in Westfalen, ist das kein Einzelfall. Hier werden Menschen sogar maßgeblich daran gehindert wieder aus der Hartz IV-Falle herauszukommen. Ein Beispiel: Obwohl der Beruf des Hartz IV-Beziehers, der selbstständig versucht aus der Falle wieder herauszukommen, dem Amt seit langem bekannt ist, werden ständig ausführliche schriftliche Begründungen verlangt warum er denn für seine Tätigkeitsausübung mit dem Bus oder PKW fahren müsse. Das ist schlicht bürokratischer Schwachsinn (oder vielleicht vorsätzliche Schikane?), der den Betreffenden nur von der eigentlichen Arbeit abhält, so dass er es so nie schaffen kann, Hartz IV wieder zu verlassen, was er nuir zu gerne tun würde...
Am 01.12.2016 findet diesbezüglich zum wiederholten Mal in derselben Sache ein Prozess vor dem Sozialgericht Dortmund statt. Ich werde berichten...

[Excubitor]

Leider muss ich wieder von der ARGE in der mutmaßlich asozialsten Stadt Deutschlands (wenigstens NRWs) berichten: Hier vernichtet man anscheinend kleine Selbstständige mit einer Selbstverständlichkeit die nur in einem Asozialstaat in dieser Form vorhanden sein kann. Während man asoziale Zeitgenossen, die ihr Dasein mit Saufen, Rauchen, Fernsehen und Party machen beschäftigt sind kaum behelligt und denen anstandslos das Geld auszahlt lässt man wohl Menschen, die tagtäglich aufstehen und sich abmühen um aus dieser Hartz IV-Mühle herauszukommen hungern, indem man ihnen einfach mal gar kein Geld auszahlt weil angeblich die Prognosedarstellung nicht ausreicht. Zur Erklärung: Jeder selbstständige Hartz IV -Empfänger muss jedes halbe Jahr für das nächste eine Selbsteinschätzung und Zukunftsprognose seiner Unternehmung abgeben. Was aber dann mit der Beurteilung geschieht grenzt nicht nur daran, sondern ist anscheinend pure Willkür. Ohne dezidierte Gründe anzugeben warum, streicht man, so wie es aussieht, einfach die Bezüge mit der lapidaren Begründung, das reiche nicht aus... Unfassbar.
Was für Leute dort arbeiten, bzw. wie dort mutmaßlich vorgegangen wird veranschaulicht folgendes Beispiel: In einem Telefonat wurde der Hartz IV-Bezieher gefragt was er denn genau mache, woraufhin dieser eigenen Angaben zufolge einen seiner Berufszweige kurz und präzise so dargestellt hat, dass er Nahrungsergänzungsmittel vertreibe, die von einem Hersteller an ihn geliefert werden, er sie dann etikettiert und an die Kunden versendet. Daraufhin die Bemerkung der Hartz IV Sachbearbeiterin; "Das verstehe ich nicht". Er erklärt es nochmal in so einfachen Worten wie möglich. Wieder dieselbe Bemerkung, Um es abzukürzen erfolgte das Ganze noch weitere Male in gleicher Art und Weise. Mit Verlaub, da in einem solchen Job erstens jemand eigentlich nicht so dämlich sein kann, bzw. wenigstens nicht so dämlich sein darf, kann man doch nur vermuten, dass hier Absicht dahintersteht, solche Gespräche abzuwürgen und die Hartz-IV-Bezieher zu zermürben. Es würde mich angesichts dessen, was ich hier schon alles berichtet habe nicht wundern, wenn es dazu nicht sogar eine inoffizielle "Dienstanweisung" gäbe. Ansonsten müsste man annehmen, dass die Sachbearbeiterin, und das ist kein Einzelfall, wirklich für den Job absolut ungeeignet ist.
Bei Selbstständigen, die gerade dabei waren einen Neuanfang zu wagen, sich von der ARGE Geld geliehen haben, soll man dieses nach einem halben Jahr just in dem Augenblick zurückgefordert haben, als sich diese gerade in der Umbruchphase befanden, dass es sich gerade begann zu rentieren. Anders ausgedrückt, nicht nur einem, sondern mehreren Selbstständigen wurde die Existenz quasi unter den Füßen weggezogen und sie mussten mutmaßlich wegen der ARGE von vorn beginnen.

Zugabe: Bei einem weitern Anruf mit dem der oben erwähnte Hartz-IV Bezieher auf seine, nun ohne Geld, akute Notlage aufmerksam machen wollte, wurde ihm seinen glaubhaften Angaben zufolge gesagt: "Wenn Sie bis 12.00 Uhr hier sind kann ich Ihnen einen Lebensmittelgutschein geben". Nur war die Strecke aus einem Außenstadtteil ins Zentrum in den da verbleibenden 28 Minuten ohne eigenes Fahrzeug nicht zu schaffen... (Das ist schon mehr als zynisch, fast schon pervers.)

Diese Dinge und weitere müssen unbedingt einer greiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Denn das ist Asozialstaat pur und völlig inakzeptabel. Denn damit wird das gesamte bundespolitische Sozialstaats-Geschwafel zur reinen Farce.
Und Einzelfälle sind das auch nicht, da mir allein aus Hagen einige solcher Fälle bekannt sind.

Die lokalen Medien-Vertreter haben anscheinend einen Maulkorb in solchen Angelegenheiten erhalten oder sind zu feige darüber zu berichten. Auch da liegt einiges im Argen.

Damit das nicht in Vergessenheit gerät: Die gesamte Hartz-IV Regelung ist anscheinend von irrealen Träumern entworfen oder von Zynikern zusammengestellt worden, denn daran ist so gut wie nichts der Realität angepasst: Hierzu zwei Beispiele: Um aus der Hartz IV Falle zu kommen muss man sich, insbesondere als Selbstständiger selbstverständlich fortbilden, doch wie soll das gehen? Im Hartz IV-Betrag sind 1,55 € pro Monat(!) für Bildung vorgesehen. Davon kann man gerade zwei "Bild"-Zeitungen kaufen. Für Kleidung, Schuhe, Reparaturen und Instandhaltungen sind 34,00 € vorgesehen. Das bedeutet: Unter Verzicht auf Kleidung, Schuhe und Instandhaltungen (der Wohnung) müsste man schon ein Vierteljahr sparen um nur eine recht kleine Waschmaschinenreparatur ausführen lassen zu können. Das ist alles völlig unrealistisch und endet in asozialem Elend, alles nur eine Frage der Zeit. Nicht einmal eine halbwegs gesunde Ernährung ist davon möglich, was der Hartz IV -Betrag hergibt.

Wie viele andere Themenstränge ebenfalls eindrucksvoll belegen, kann man in diesem verkommenen Land kaum so viel esssen, wie man kotzen möchte.

[Excubitor]

Und wieder ist die ARGE ganz vorne:
Nach neuesten Angaben meines glaubwürdigen Informanten in dieser Sache sollen sich hier folgende Dinge zugetragen haben...

Als Beleg, dass es sich nicht immer um denselben Betroffenen und damit um keinen Einzelfall handelt, hier ein paar Angaben zu einer anderen Person: Eine Physiotherapeutin, die sich tagtäglich fleißig bemüht aus der Hartz IV-Falle herauszukommen, soll man bei der ARGE Hagen die Fahrtkosten gekürzt haben. Diese Dame konnte nur in größerem Umkreis Kunden aquirieren. Daraufhin soll man ihr bei der ARGE die Fahrtkosten mit der Aufforderung gekürzt haben, sie solle sich doch in der Nähe Kunden suchen. Dabei weiß jeder wie umkämpft und mit Anbietern überfüllt der Markt ist, dass einem gar keine andere Wahl bleibt, als großräumiger zu denken und zu handeln um wirtschaftlich zu überleben.. Originalton ARGE nach der Quelle: "Wir zahlen ihnen noch 30 Euro und die Miete"... Damit dürfte sich die berufliche Existenz dieser Dame erledigt haben. In der mutmaßlich asozialsten Stadt werden somit anscheinend Menschen die fleißig sind bestraft während faule Säcke hofiert werden. Das ist das wahre Deutschland nicht das manipulative Lügengebilde aus der Hochglanzpresse oder den Weichspülernachrichten des Staatsfernsehens.

Der Frau eines indischen Ehepaares, das nach langer Zeit einen kleines Bekleidungsgeschäft als Existenzgrundlage aufgeben musste, soll eine ARGE-Mitarbeiterin gesagt haben: "Dann trennen sie sich doch von ihrem Mann, dann geht es ihnen besser." Unterstellt die Information sei korrekt, stellt sich die Frage: Geht es eigentlich noch asozialer? ...

Und ich möchte noch einmal auf den schon des öfteren angeführten Betroffenen zurückkommen: Von diesem soll man nun verlangt haben bürokratisch unerträglich aufwändige Umbuchungen vorzunehmen. Beispiel: Man führt mehrere Berufe aus die Steuerrechtlich alle unterhalb der steuerlich relevanten Minimal-Einkommensgrenze angesiedelt sind. Die ARGE verlangt nun, dass Posten, die zum Ausgleich eines Minus in einem dieser Tätigkeiten dienen alle gesondert einzeln aufgeführt und von einer Tätigkeit zur anderen umgebucht werden müssen, so z. B. wenn die für eine Tätigkeit erforderliche Miete nicht gezahlt werden kann und deshalb von dem Einkommen einer anderen Tätigkeit bezahlt werden muss. Da wurde laut Quelle sogar dem Leiter des Finanzamts Hagen schwindelig der dazu sinngemäß gemeint haben soll: Das könne doch wohl nicht sein, da müssten meine Beamten für jeden Vorgang eine eigene Akte anlegen, was bürokratisch nahezu unmöglich durchführbar wäre..."

Da sich dieser Betroffene vor ein paar Tagen zum wiederholten Mal an das Sozialgericht Dortmund gewandt hat, hier noch eine mit den angeführten Vorgängen korrelierende Anmerkung einer Rechtspflegerin eben dieses Sozialgerichts, die wörtlich dazu gemeint haben soll: "ARGE Hagen, da könnte ich mit dem Hammer rein schlagen." Das spricht wohl für sich...

Solche und weitere Vorgänge aus allen Teilen der Republik machen es unabänderlich erforderlich, dass z. B. den durch die Unsitte speziell der Mitarbeiter der ARGE in Hagen, bei mutmaßlich eigener Unlust oder möglicherweise sogar Unvermögen die Dinge einfach mit der lapidaren Bemerkung, "dann verklagen sie uns doch", abzubügeln, überlasteten Sozialgerichten die Kompetenz eingeräumt wird ARGE-Mitarbeiter direkt dafür zu sanktionieren, und zwar spürbar. Sonst wird sich daran nichts ändern. Nur so wird sich die völlig unnötige, durch mutmaßlich unwillige ARGE-Mitarbeiter maßgeblich mit verschuldete Arbeitsüberlastung der Sozialgerichte wieder in den Griff bringen lassen.

[Excubitor]

Heute jährt sich die Eröffnung des "blockbuster-threads" dieses Forums auf den Wochentag genau zum fünften Mal. Ich danke allen Lesern und Mit-Autoren für ihr Interesse und diesbezügliche qualitativ hochwertige Mitarbeit an dieser Erfolgsgeschichte, die offensichtlich aufgrund der unübersehbaren Misstände in diesem Land auch weiterhin kein Ende finden wird..

Was auch geschieht, wir werden der ungeschminkten Wahrheit Raum geben wie kein anderes Medium neben uns... Danke und auf weiterhin gute Zusammenarbeit und reges Interesse ...
Ich würde mich freuen, wenn soviel wie möglich des Inhalts dieses Themenstrangs an alle möglichen anderen Foren, Blogs etc. weitergegeben und damit eine noch bessere Information weiter Teile der Bevölkerung gewährleistet wird, damit Manipulation und Desinformation Grenzen gesetzt werden. Was meine Beiträge betrifft erteile ich hiermit meine ausdrückliche Erlaubnis dazu diese zu verbreiten. Wir sind das Volk und wir lassen uns nicht mehr "betrügen"...

[Excubitor]

EXPRESS - "Ungebetene Gäste: Teenie-Party außer Kontrolle – Elternhaus in verheerendem Zustand"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Und sie alle lernen nichts dazu, weder die Verantwortlichen noch die User...

[Excubitor]

DIE WELT - "Zwischenlandung wegen Schlaganfall – und die Passagiere meckern"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Da sieht man wieder wie tief man in Deutschland schon gesunken ist. Aufgrund dessen es sich um einen deutschen Urlaubsflieger gehandelt hat gehe ich davon aus, dass es sich bei den Meckernden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um deutsche maßlose Egoisten gehandelt hat. Für die hoffe ich, dass ihnen auf dem Rückflug nichts Ähnliches passiert und der Pilot dann wunschgemäß bis zum Zielflughafen den Gashebel durchdrückt, so dass man für sie nur noch jeweils 'nen Einmann-Container bestellen müsste...
Kurz gesagt: die Piloten haben in jeder Beziehung richtig gehandelt.

[Excubitor]

Dass sich viele Frauen nicht mehr im Dunklen auf die Straße trauen (können), ist ein schon länger andauernder, nur nunmehr schneller voranschreitender Prozess,

Das ist auch nur die Spitze des Eisbergs. Wenn man genau hinschaut, ist mittlerweile die Mehrheit der städtischen Bevölkerung Deutschlands in ihrer Bewegungsfreiheit und damit in ihren grundgesetzlich garantierten Rechten beeinträchtigt. Das betrifft nicht nur Frauen und ältere Menschen, sondern ausnahmslos alle friedlichen bzw. rechtstreuen Bürger. Selbst potentiell wehrhafte Männer, die sich zumindest gruppenweise völlig angstfrei überall bewegen könnten, müssen Ärger in kritischen Zonen aus dem Weg gehen und bestimmte Gegenden zu bestimmten Zeiten meiden. Wer sich mit viel Arbeit eine berufliche Existenz aufgebaut hat, kann es sich nicht leisten, von misstrauischen Richtern (man könnte sich ja aus rechtsradikalen Motiven heraus mit dem Gesindel geprügelt haben) im Zweifel gegen den Angeklagten eine Notwehrüberschreitung angedichtet zu bekommen.

Alex' treffende Beschreibung der aktuellen Sicherheitslage (aus dem Gewalt gg. Kinder und Frauen-Thema herüberkopiert) bedarf keiner Erläuterung, sondern spricht für sich. Da sich Möchtegern-Schlaue Politiker unter totaler Fehleinschätzung der Situation zur Aufgabe gemacht haben beispielsweise der Polizei unsinnige Sparmaßnahmen zu "verordnen", darf man sich darüber nicht wundern. Hier einige der Gründe für das drohende Desaster, das sich jetzt schon mit erheblichen Einschränkungen des eigenen lebens andeutet:
1. Bei der Polizei hat über Jahre ein unsinniger Stellenabbau stattgefunden, so dass überall wo es notwendig wäre, Personalknappheit herrscht.
2. Immer noch müssen Polizeibeamte mit überholtem Computer-Material arbeiten, anstatt mit leistungsfähigen Geräten ausgestattet zu werden.
3. Darüber hinaus ist die Vernetzung der Länder geradezu erbärmlich, so dass man kaum geeignete Abstimmungsmöglichkeiten bei Großraum-Fahndungen hat.
4. Schon seit Jahren werden gerichtsmedizinische Institute abgespeckt oder gar geschlossen, so dass es immer schwerer wird schwerste Straftaten und Täter qualitativ hochwertig festzustellen. Schon heute ist die Ausfallrate bei der Feststellung von Tötungsdelikten viel zu hoch. Das bedeutet, meinen letzten Informationen zufolge, dass bereits heute 3000- 5000 Tötungsdelikte gar nicht als solche erkannt werden...
5. Aber der Hammer stand ganz am Anfang: Einer der größten Fehler wurde sofort zu Beginn der großen Polizeireform, getätigt, als die Hoheit der Polizeiaufgaben in die Hände von S (der Schutzpolizei) gelegt wurde, der alles andere untergeordnet wurde. Bis heute gibt es keine spezielle Ausbildung für Kriminalbeamte mehr. Das bedarf keines weiteren Kommentars...
6. etc. ...

Es gäbe reichlich zu tun, doch die Verantwortlichen lassen es liegen...