Hier eine Antwort von mir auf einen Beitrag eines Mitgliedes von "Mehr Demokratie e. V." , die derzeit auf Abgeordnete von etablierten Parteien setzen, die die direkte Demokratie auf Bundesebene vertreten und dabei Kleinparteien aussen vor lassen, heute bei politikforen.net geschrieben:
Nissen76;2891813 hat geschrieben:Wie gesagt: Du kannst mit Deinem Kleinparteienkram gerne eine andere Strategie verfolgen. Wenn sie scheitert, kannst Du wieder vier Jahre warten.
Es geht darum, dass die Partei, die sich gegen Volksentscheide ausspricht, vielleicht die entscheidenden Direktmandate verliert. Wir haben inzwischen 5 Parteien im Spektrum, und grob gesagt sind 4 dafür und 1 dagegen. Wenn die Partei, die dagegen ist, auch nur ein Mandat verliert und sich dadurch vielleicht die Koalitionsmöglichkeiten ändern, tut das richtig weh ...
Mit den Flugblättern werden wir übrigens nicht in die Wahlkreise gehen, die dieser Partei sicher sind, sondern in die, die es nicht sind.
Das mag auf den ersten Blick eine geeignete Strategie sein, allerdings hast Du selbst geschrieben, dass z. B. den Sozialdemokraten nicht so ganz zu trauen sei, was ihr Bekenntnis zur direkten Demokratie betrifft. Schlimmstenfalls könnte es so sein, dass die 4 Befürworter - Parteien im Bundestag oder ein Teil von ihnen sich nur auf die Blockademinderheit der Union verlassen und so auf unlautere Weise auf Kosten der Union Vorteile - hier z. B. Direktmandate - erlangen. Allerdings ändert das weder etwas an der Blockademinderheit der Union, noch gibt es irgendeine Gewähr für den Wähler, dass im Falle eines Absinkens der Unionsmandate in BT und BR unter 1/3 wirklich genug (unabhängige) Abgeordnete der 4 Parteien für eine GG - Änderung stimmen würden.
Wenn man dagegen eine 6. rein direktdemokratisch orientierte Fraktion in den Bundestag wählen würde, hätte das deutlich grössere Probleme bei der Koalitionsbildung zur Folge. Dieser neue handfeste Machtfaktor könnte echten Druck in die Richtung erzeugen, die einzuschlagen die etablierten Parteien (ausser der Union) nur
zugesagt haben.
Die grösste unter den 4 Parteien, die diese Zusage gemacht haben, hat vor den Wahlen 2002 auch den demographischen Faktor kategorisch abgelehnt und in nach den Wahlen eingeführt, das gleiche Spiel noch einmal mit der MwSt - Erhöhung vor den Wahlen 2005. An Frau Ypsilantis Festlegung gegen die Linkspartei vor den Wahlen in Hessen Anfang 2008 sei in diesem Zusammenhang auch noch einmal erinnert.
Ich werde daher weiter die Entwicklung einer direktdemokratischen Wahlalternative durch Bündelung der Kräfte jüngerer (noch-) Kleinpartein unterstützen.
Das heisst allerdings nicht, dass ich die Strategie von Mehr Demokratie e. V.
nicht unterstütze, ich habe den Verein ja auch in die Linkliste meiner HP aufgenommen.