Grundgesetz-Aktivierer

„Herr Scholz ist ein Serienlügner“ - harte Worte von Fabio De Masi (Linke).
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 06986.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Fabio_De_ ... nisationen
De Masi kündigte 2021 auf seiner eigenen Website an, er werde sich nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag als „‚Finanzdetektiv‘ & Autor betätigen, Filmproduktionen beraten und mit regelmäßigen Kolumnen in Finanz- und Tageszeitungen in Erscheinung treten.

Wo waren diese Besserwisser bei Merkel, da haben sie sich nicht malgetraut das Maul aufzumachen - vor allem die LINKEN .Da wurde alles akzeptiert oder totgeschwiegen, was da an Ungereimheiten durchgeführt wurde. Aber logisch, von den LINKEN waren ja viele in der SED beheimatet oder sogar auch Stasi, vor allem die die dort studieren konnten. Das war nämlich nur Kindern von Stasi/SED Funkionären möglich oder wenn die selber diese Funktion innehatten, so wie Merkel.Sie war ja so was wie eine Ministerin unter Honecker.

„Herr Scholz hat eine Leiche im Keller“
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... eller.html
Auch wenn Olaf Scholz allem Anschein nach unter Gedächtnisschwund leidet; das Thema Warburg-Bank ist noch längst nicht abgehakt.

Die Opposition zeigte sich verärgert über Scholz, der zu Vorgängen aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister befragt worden war, aber auf mehr als zwei Dutzend Fragen damit antworte, dass er sich nicht erinnern könne.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... cholz.html

Der Kanzler ist in Hamburg für sein außergewöhnlich gutes Gedächtnis bekannt:

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 47886.html

Im Interesse der Allgemeinheit geschickt platzierte Gedächtnislücken, durch die 50 Bäume oder die Speicherstadt in Hamburg gerettet werden können, würde ich auch positiv bewerten und die vergesslichen Entscheider unterstützen, wenn ich das könnte.

Die Begünstigung des größten Raubzuges, den sich die Kaste der Reichen in Deutschland nach dem Mittelalter gegen die arbeitenden Menschen geleistet hat, verletzt aber das Interesse der Allgemeinheit, die grundgesetzliche Ordnung und die Demokratie insgesamt auf schwerste Weise.

Dagegen verblasst m. M. n. auch Helmut Kohls Vergesslichkeit in Sachen Parteispenden. Welche Gefälligkeiten Kohl an wen auch immer verkauft hat, ich glaube nicht, dass er einfach nur ein paar Reichen ermöglicht hat, den wertschöpfend arbeitenden Teil der Bevölkerung zu bestehlen. Da wird es eher darum gegangen sein, risikobehaftete, aber ihrerseits wertschöpfende unternehmerische Initiativen wie die von Leo Kirch, auf rechtlich unzulässige Weise zu protegieren.

Eigentümer der Warburg-Bank stimmen Veröffentlichung von ungeschwärztem Scholz-Protokoll zu

https://www.spiegel.de/panorama/warburg ... 1b5ec087cb
Wird das seinem Gedächtnis auf die Sprünge helfen, wenn sich Olaf, der Vergessliche das Protokoll nochmal durchliest und auch der Veröffentlichung zustimmt?
Vielleicht fällt ihm das eine oder andere beim Durchlesen wieder ein.

Vielleicht fällt ihm das eine oder andere beim Durchlesen wieder ein.

Olli wird das wieder Aussagemäßig so erklären, das das wieder keiner versteht.Das Protokoll belegt, was damals besprochen wurde. Ob die Erinnerungslücken real oder vorgeschoben sind, lässt sich damit nicht feststellen.
Das ist jetzt EIN Protokoll, nämlich das der Banker.
Aber in einer Position in der Scholz damals schon 1. HH Bürgermeister war, viele Jahre im Verwaltungsapparat _und_ Jurist - so jemand hat SELBER keine eigene Aktennotiziz angelegt? Ich sage, selbstverständlich hat er das. Aber.... wo hat er sie bloß gelassen...Alzheimer......

Der Erfinder der Betrugsmasche hat 8 Jahre Gefängnis bekommen:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... 20-cum-ex/

Für jemanden im Alter von 72 Jahren bedeutet das natürlich finstere Zukunftsperspektiven. Manche Leute werden sich da auch wieder an den geringeren Strafen für Vergewaltigung, Kindesmissbrauch usw. stoßen.

Allerdings kalkulieren Gewaltverbrecher nicht nüchtern, sondern handeln auch im Sinne ihrer eigenen objektiven Interessen regelmäßig irrational. Deshalb wird ständig versucht, diese Typen irgendwie umzuerziehen, was durch sehr lange Haftstrafen nicht unbedingt erleichtert wird.

Dagegen rechnen großkalibrige Wirtschaftsverbrecher durchaus ihre Chancen und Risiken gegeneinander auf. Deshalb werden hohe Strafen in diesen Fällen als geeignetes Mittel angesehen, die Berechnungen der Banditen empfindlich zu stören.