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von AlexRE
05.02.2026, 17:59
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Ungarn
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Re: Ungarn

Ungarn hat sogar die Auslieferung zur Vollstreckung in Deutschland zugesagt:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/maja-t-urteil-100.html

Das ist im europäischen System auch üblich, weil die Resozialisierung von Strafgefangenen im Heimatland aussichtsreicher ist als in fremden Ländern, deren ...
von AlexRE
05.02.2026, 10:05
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Ungarn
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Re: Ungarn


Acht Jahre Knast sind eine lange Zeit. Die U-Haft wird sicherlich gegengerechnet. Kann auch sein, dass er nach Deutschland ausgeliefert wird. Und dann bin ich gespannt, wie viel von der ursprünglichen Strafe noch übrig bleibt.


Wenn das Urteil rechtskräftig würde, wäre in Deutschland eine ...
von AlexRE
04.02.2026, 17:52
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Ungarn
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Re: Ungarn

Maja T. ist in Budapest nach brutalen Angriffen auf Rechtsextremisten im Jahre 2023 wegen "lebensbedrohlicher gefährlicher Körperverletzung" zu 8 Jahren Haft verurteilt worden:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/urteil-maja-t-budapest-komplex-ungarn

Die Staatsanwaltschaft hatte 24 Jahre ...
von AlexRE
04.02.2026, 09:23
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Grundrechte in den USA
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Re: Grundrechte in den USA

Es ist schon erstaunlich, wer alles durch die Epstein - Akten belastet wird. So hatte z. B. die geschiedene Frau von Bill Gates im vergangenen Jahr in einer Weise über ihren Ex geschrieben, die ich zunächst nicht sehr glaubhaft fand:

(...)

Melinda French Gates und Bill Gates wurden im Jahr 2021 ...
von AlexRE
03.02.2026, 15:06
Forum: Genderpolitik & Diskriminierung von Minderheiten
Thema: Gender hat nichts mit Demokratie zu tun
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Re: Gender hat nichts mit Demokratie zu tun

Eine Bundesbehörde hat eine Mitarbeiterin entlassen, weil die sich geweigert hatte, sensible Texte mit Anweisungen zum Strahlenschutz zu gendern:

https://hamburg.t-online.de/region/hamburg/id_101111852/hamburg-bundesamt-kuendigt-mitarbeiterin-wegen-nicht-genderns.html

Vor dem Arbeitsgericht hat ...
von AlexRE
03.02.2026, 14:24
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Iran
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Re: Iran

Vor allem hätte Trump den Demonstranten im Iran keine Hilfe versprechen dürfen, die er dann nicht leisten konnte oder wollte. Jetzt erweckt er zumindest den Eindruck, dass er für die haarsträubende Zahl der Todesopfer mitverantwortlich ist.
von AlexRE
03.02.2026, 14:18
Forum: Small Talk
Thema: Donald Trump
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Re: Donald Trump

Dass er das Harvard - Fass wieder aufmacht, sieht stark nach einem Ablenkungsmanöver aus. Nach vielen Fehlschlägen und dem ICE - Skandal in Minneapolis wendet sich die Stimmung in den USA langsam gegen die Republikaner und im November sind Zwischenwahlen, die Trump zur "lahmen Ente" machen könnten ...
von AlexRE
02.02.2026, 18:04
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: China
Antworten: 125
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Re: Chinas Militärspitze: Wieso entmachtet Xi seinen Top-General?

Stalin hat in den 1930er Jahren die fähigsten sowjetischen Generäle einsperren oder ermorden lassen. Das hat die SU im folgenden Krieg gegen die Nazis an den Rand der Niederlage gebracht und Millionen sowjetischer Soldaten das Leben gekostet.

Wenn China sich jetzt in vergleichbarer Weise selbst ...
von AlexRE
02.02.2026, 11:44
Forum: Weitere aktuelle Themen
Thema: Heute / kürzlich verstorben
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Re: Heute / kürzlich verstorben


Die CDU-Politikerin Rita Süßmut
ist heute im Alter von 88 Jahren gestorben.

Ruhe in Frieden.

Vielleicht wären mehr Seiteneinsteiger in die Politik wie Rita Süßmuth eine gute Wette:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/10-rita-suessmuth-405192

Die Politikertypen, die seit ...
von AlexRE
01.02.2026, 16:17
Forum: Verfassungsrecht international
Thema: Russland
Antworten: 1523
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Re: Russland

Ob der Nato - Beitritt Russlands im Falle amerikanischer und westeuropäischer Zugeneigtheit überhaupt möglich gewesen wäre, wird hierzuforum etwas voreilig unterstellt. Erstens besteht für Neuaufnahmen das Einstimmigkeitsprinzip, alle Natostaaten müssen zustimmen, und zweitens müssen künftige ...

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